München: Ein sicherer Riecher für das Desaster

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Alle Großveranstaltungen verfügen über eine offizielle Agenda, die jeder verfolgen kann. Dort steht, welcher Vortrag wann zu erwarten ist, wann die Referenten für wenige Fragen zur Verfügung stehen und wann das Plenum zusammentritt. Soweit, so gut. Die Reden, zumindest die wichtigsten, die in München gehalten wurden, stammten von Rubio und Wang Yi, wenn man mal etwas anderes hören wollte als die Kriegsrhetorik europäischer Staatsoberhäupter oder Europa-Funktionäre, die ihrerseits allerdings nicht über die militärische Kapazität verfügen, mit der sie irritierender Weise drohen. Vieles davon, so ärgerlich es ist, weil es dokumentiert, dass ihnen sonst nichts einfällt, wiederholt sich in Endlosschleifen und trägt zu keiner konstruktiven Perspektive bei.

Interessant hingegen war die Einlassung des US Secretary of State Marco Rubio, der die dort versammelten West- und Zentraleuropäer dazu aufforderte, zu ihrer alten Stärke zurückzukehren. Damit meinte er Industrie, Wissenschaft und robuste soziale Gefüge. Was er für den als Niedergang betrachteten Zustand verantwortlich machte, war eine falsche Energiepolitik, Massenimmigration bei gleichzeitigem Verlust demokratischer Kernkompetenzen. Über den Befund kann man streiten, ihn allerdings als Signet einer neuen Art des Faschismus zu bezeichnen, wie es einige Vertreter der Grünen nannten, sagt mehr über den eigenen ideologischen Hintergrund aus als über den Getadelten.

Die andere bemerkenswerte Rede war die des chinesischen Außenministers Wang Yi, der in ruhigen Worten eine Beschreibung der veränderten Lage in der Welt zeichnete und dazu aufforderte, die vorhandenen internationalen Institutionen, deren Wichtigkeit er unterstrich, den neuen Verhältnissen anzupassen. Was heißt, dass die Tage der Dominanz des alten Westens dort auch gezählt sind. Gegen diese Auffassung gute Argumente zu finden, fällt schwer. 

Ansonsten waren die Kriegstrommler zu hören, deren Rhetorik niemanden mehr vom Stuhl reißt. Was dabei dennoch auffiel, war, dass das Ausmaß der verbalen Eskalation gewaltig zugenommen hat. Nimmt man es als Indiz, dann beschreibt es einen Zustand wachsender Defensive. Nicht, dass so etwas zu mehr Realismus führen müsste. Bei dem Personal, das vor allem aus deutscher Provenienz die Veranstaltung qualitativ in ungeahnte Tiefen katapultiert hat, ist jede Form der irrationalen Steigerung jederzeit möglich. Die einen bezichtigen jeden, der eine andere Position als die eigene formuliert,  gleich als Faschisten und die anderen schreien unverblümt nach Krieg.

Und noch ein Ereignis, das zeigt, wie desorientiert es bei dieser Veranstaltung in München zuging, sei erwähnt. Zeitgleich fand, ebenfalls in München, eine Großdemonstration mit laut Polizeiangaben sage und schreibe 250.000 Teilnehmern, zumeist iranischer Nationalität statt, die sich gegen die untragbaren Verhältnisse in ihrem Land richtete und die Notwendigkeit des Sturzes des islamistischen Regimes unterstrich. Der wohl verbreitetste Slogan auf dieser Demonstration war „No Mullahs, No Schah“. Der Sohn des 1978 ins amerikanische Exil geflohenen Schahs war sowohl auf der Münchner Sicherheitskonferenz anzutreffen, wo er sich bereitwillig mit der Waffenlobbyistin Strack-Zimmermann ablichten ließ, als auch als Redner auf der Demonstration. Wie zu erwarten, berichtet die deutsche Monopolpresse darüber, dass er dort als die Erlösung für den Iran frenetisch gefeiert worden sei. Seit einiger Zeit scheint festzustehen, dass sich die deutsche Außenpolitik mit schlafwandlerischer Sicherheit für die desaströseste aller Lösungen entschieden hat. Und sie heißt, der Schah ist Irans Zukunft, und sonst keiner. 

Selbst am Rande der Veranstaltung war wieder einmal zu sehen, dass jegliches Vermögen, internationale politische Entwicklungen gemäß ihrer zu erwartenden Wirkung zu interpretieren und daraus eine kluge politische Agenda abzuleiten, in diesem Land verloren gegangen ist. Es dominieren die Schreihälse mit totalitären Agenden. Ein sicherer Riecher für das Desaster ist die Kernkompetenz, über die sie verfügen.

München: Ein sicherer Riecher für das Desaster

München: Kriegsrat statt Diplomatie

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Dass in einem Land, das auf seinen Raubzügen viele Ruinen hinterließ und zum Schluss selbst in Ruinen lag, der Gedanke an Sicherheit und Ordnung einen hohen, vielleicht sogar den höchsten Stellenwert einnahm und einnimmt, birgt eine innere Logik. Keine Appelle, wie die Zukunft zu gestalten wäre, wie eine Gesellschaft ausgestaltet werden müsste, nein, erst einmal ging es um die eigene Sicherheit und eine Ordnung, die diese gewährleistet. Und Zuspruch bekam der, der dieses zu garantieren schien. Das hat die Politik in Deutschland früh begriffen und über die Jahrzehnte der Existenz der Bundesrepublik zum Ausdruck gebracht. Vor allem dem konservativen Lager ging es um diese Attribute und es erhielt immer große Zustimmung. Und auch wenn die Jahrzehnte die durch den Krieg erworbene Traumatisierung abgemildert haben, kann man mit dem Slogan der Sicherheit immer Stimmen abräumen. 

Und notfalls hilft man nach, indem man neue Ängst schürt. Mal sind es Konkurrenten aus Asien, die den Wohlstand gefährden, mal sind es Epidemien, die wer weiß von wem inszeniert wurden und mal sind es böse Aggressoren, die aus freien Stücken die Waffen auf uns richten. Dass Politik immer auch aus Kausalität besteht, spielt bei dieser Methode keine Rolle. Sonst würde sie auch nicht wirken. Und sie wirkt, denn Sicherheit ist im elektoralen Sinne immer noch ein Kassenschlager. 

Vor allem im Sinne politischer Konfrontation ist der Titel Sicherheit eine bewusst gewählte Mystifikation. Als Paradebeispiel kann dafür die Veranstaltung genannt werden, die sich Münchner Sicherheitskonferenz nennt. In ihrer Geschichte gab es zwar Phasen eines versuchten Dialogs, aber strukturell ging es immer um militärische Arithmetik. Und so ist es folgerichtig, dass es dort nie um Sicherheit im Sinne eines Friedensprozesses ging. Der Fokus war immer auf den Bedarf des militärisch-industriellen Komplexes gerichtet. Zwar traf man dort auch Menschen an, die sich als Diplomaten bezeichneten. Und wenn sie kritisch waren, was des Diplomaten Pflicht bei einem solchen Konstrukt wäre, dann hatten sie nichts zu sagen. Stattdessen dominierten Militärs und Rüstungslobbys und die politisch dominierenden Imperialisten.

Der Zustand, in dem der Aspekt der Sicherheit alles andere überwiegt, ist nicht Überwachung, ist nicht Reglementierung und ist nicht Aufrüstung, sondern Frieden und Freiheit. Dass ausgerechnet die vehementesten Vertreter von Überwachung, Zensur, Reglementierung und militärischer Aufrüstung davon reden, sie machten das alles, um Frieden und Freiheit zu retten, demonstriert ihren demagogischen Stellenwert. 

Bei dieser sich Sicherheitskonferenz nennenden Veranstaltung geht es um Krieg und Kriegsvorbereitung. Ginge es um Frieden, dann dominierten Diplomaten, die sich über Verhandlungsstrategien und Friedensarchitekturen berieten, das Parkett. Kriegstreiber und Waffenlobbyisten hätten dort nichts zu suchen. Und es wären auch die Vertreter eingeladen, mit denen man ins Geschäft kommen wollen müsste. 

In München tagt derzeit ein Kriegsrat. Die Mehrheit derer, die sich dort tummeln, wollen den Krieg. Und, wenn sie so weitermachen, dann werden sie ihn bekommen. Denn bei jeder Entwicklung gibt es einen Point of no Return. Und bezahlen werden den Krieg andere. Bis jetzt, zumindest am Veranstaltungsort, ist Geld die Währung, dann kommen Menschen und ihre Städte. Und die Demagogen suchen das Weite. 

München: Kriegsrat statt Diplomatie

Hass und Verdruss als Erbe dieser Zeit?

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Manche Erkenntnisse erschüttern das eigene Weltbild. Letzteres ist die Vorstellung von Existenz, die sich im Laufe eines Lebens gebildet hat. Sie besteht aus Erfahrungen, Überlieferungen und Interpretationen, die man mit seinem eigenen sozialen Umfeld teilt. Und, so lange nichts vonstatten geht, das dem sich gebildeten Bild krass widerspricht, scheint es so zu sein, als dass die eigene Vorstellung der Realität entspricht. Und dann ereignen sich Dinge, die nicht mehr dazu passen. Neben der Enttäuschung, und zwar nicht im negativen, sondern im neutralen Sinne, macht sich eine gewisse Orientierungslosigkeit breit. Sie kann zu einer emotionalen Verbitterung führen oder dazu anregen, den Versuch zu unternehmen, die neuen Phänomene zu beschreiben, zu analysieren und in ein Verhältnis zur eigenen Position zu setzen. Aus letzterem ergäbe sich eine neue Betrachtungsweise, die sich bewähren muss, und zwar in einem ständigen Abgleich mit allem, was sich aktuell ereignet.

Nicht hilfreich und keineswegs erfolgreich ist die emotionale Verbitterung. Dass sich die Welt verändert, ist eine Binsenweisheit. Und ebenso trivial ist die Erkenntnis, dass nicht alles, was in der Welt einer Veränderung unterliegt und auf mich wirkt, von mir intendiert oder gewollt ist. Das Störrische, das bei Heranwachsenden und Kindern in einem solchen Fall zu beobachten ist, gehört zum Privileg des Heranwachsenden. Die gleiche Reaktion von Seiten Erwachsener spricht für deren Unreife. Auch das kommt oft vor, wir leben in komplizierten Zeiten. Wenn allerdings die Menschen, die im Auftrag großer Gemeinschaften deren Interessen wahrnehmen sollen, in gleiche Verhaltensmuster verfallen, dann ist das unverantwortlich. Dass sich die emotionale Verbitterung zu einem Massenphänomen des öffentlichen Diskurses in der Gesellschaft ausgewachsen hat, ist ein beunruhigendes Indiz. Ob die politischen Vertreter selbst dieser unreifen Reaktion vom Inneren her folgen oder sich dessen nur bedienen, um ihre Ziele zu erreichen, sei dahin gestellt. 

Der Appell an die Vernunft ist das eine. Erfolgt ist er unzählige Male. Dass man selbst gewaltigen Täuschungen in der Interpretation von Handlungsweisen bestimmter Mächte auf diesem Planeten unterlegen ist, kann auf keinen Fall exklusiv diesen Mächten angelastet werden, auch wenn man deren Ziele nicht gutheißt. Die erste Reaktion müsste sein, die eigenen historischen Wahrnehmungen einer Kritik zu unterziehen und daraus bestimmte Lehren zu ziehen. Letzteres wird zwar immer wieder von denen reklamiert, die sich allzu gern vorgegebenen Einschätzungen unterworfen haben, um in einer noch krasseren Fehlinterpretation zu landen. Der Grund dafür ist ein irreversibler Fehler in dem angelegten Weltbild. Wer sich damit zufrieden gegeben hat, exklusiv in Freund-Feind-Kategorien zu denken, hat das Wesen der menschlichen Gesellschaften auf diesem Globus nicht verstanden. Er unterlag der Mystifikation, selbst zum Krönungsgeschlecht der Gattung per se zu gehören.  

Kolonialismus, Imperialismus und Krieg haben im Wahrnehmungsapparat der westlichen Hemisphäre ganze Arbeit geleistet. Da darf es keine Koexistenz geben. Das Einzige, was zählt, ist die Dominanz. Und wer diese gefährdet, der gehört zu den Schlechten, die bekämpft, ruiniert und ja, ausgerottet werden müssen. In der ganzen Diskussion um die Handlungsweisen Russlands, Chinas und neuerdings der USA, die man durchaus kritisch kommentieren kann, fällt jedoch kein einziges Wort zu dem eigenen Beitrag, der geleistet wurde und der massiv zu dem beigetragen hat, was man beklagt. Das kann man so machen. Aber es führt zu nichts. Außer zu Hass und Verdruss. Sieht so das Erbe dieser Zeit aus?

Hass und Verdruss als Erbe dieser Zeit?