Fahrstuhl zum Schafott

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So ganz ohne Kompass ist die Reise durch das Leben eine heikle Angelegenheit. Verblendet durch falsch interpretierten Zeitgeist, dass alles verhandelbar ist und immer zu komplex, um sich festzulegen und Position zu beziehen, schlittert eine große Kohorte unseres Gemeinwesens in eine Beliebigkeit, die nur noch eine feste Größe kennt: Die Fähigkeit, die Orientierungslosen in jede noch so verwegene Richtung lenken zu können. Wer hingegen die eine oder andere Lebensmaxime aus seiner Familie oder seinem sozialen Umfeld mitbekommen hat, ist nolens volens mit einem Logbuch unterwegs, das von der sozialen Erfahrung historischer Dimension geprägt ist.

Bei der Betrachtung dessen, was an Emotionalisierung, an Hysterie und an aggressiver Verwertung zum täglichen Konsum in der Gesellschaft möglich ist, wird die Sehnsucht nach einem wieder Ordnung und Vernunft zurückbringenden moralischen Machtwort groß. Da besonders dieses Land, in dem wir Leben, von dem Desaster von Machwörtern genauso geprägt ist wie von den politischen Sanktionierungen, die ihm folgten, ist es so leicht, an dem Instrumentarium der Mystifikation festzuhalten. Alles, was Vernunft und Ordnung schafft, wird als totalitäre Gefahr gebrandmarkt. Ohne dass den Warnenden bewusst wird, dass die von ihnen propagierte Haltung der radikalen Liberalität gerade den Wunsch nach mächtiger Klärung immer dringlicher werden lässt. Wer keinen Kompass hat, verängstigt ist und ohne Selbstbewusstsein durch das Leben schreitet, dem kann man alles erzählen. Und gerade auf diese schäbige Form der Freiheit und Liberalität setzen gegenwärtige viele, die sich als die Verteidiger einer Staatsform aufspielen, deren Wesen sie bereits bis zur Unkenntlichkeit entstellt haben.

Wer selbst die Fragestellungen der Antike nach dem, wer ich bin, was ich will und wohin die Reise gehen soll als zersetzende und republikfeindliche Rhetorik diskreditiert, beherrscht das Handwerk der Mystifikation und des Obskurantismus. Und, so bedrückend die Feststellung ist, das Denken dieser Prägung bestimmt zur Zeit den gesellschaftliche Diskurs. Sag bloß nicht, wer du bist, was du willst und wohin dein Weg führen soll! Und schon gehörst du zu den Suspekten. Und wenn du das noch steigerst und die drei Fragen auf die gesamte Gesellschaft beziehst, dann bist du ein Agent der uns alle bedrohenden Feinde. Die Situation ist so grotesk, dass einem nichts anderes einfällt als die schlaue Frage der Berliner Schnauze: Ham Se s nicht ein bisschen kleiner?

Die intellektuelle, mentale Disposition der bundesrepublikanischen Gesellschaft unterbreitet ein Bild, das einem Remake des Filmklassikers „Fahrstuhl zum Schafott“ zu entstammen scheint. Nichts gelingt mehr. Schon das Unterfangen ist kriminell, die technischen Planungen müssen schnell verworfen werden, das Timing ist falsch und so genannte Zufälle bringen die klandestinen Pläne einer großen Öffentlichkeit zum Vorschein. Selbst setzt man sich nicht mehr durch und man landet in einem Setting, das andere Mächte, die ihrerseits über eine sehr ausgeprägte Vorstellung von dem haben, was im eigenen Interesse zu passieren hat. 

Als Endergebnis der alle Regeln missachtenden und nur von alimentierten Lobbys dennoch vorgegebenen Vorgehensweise lautet: Nichts ist mehr verhandelbar. Schön, dass Sie so blauäugig waren! Die Ergebnisse liegen vor. Vielen Dank für die Prinzipienlosigkeit und den universalen Opportunismus. Wer nicht weiß, wer er ist, wer nicht weiß, was er will und wer keine Vorstellung davon hat, wohin er will, der fährt jetzt zum Schafott.

Fahrstuhl zum Schafott

Frame-up

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Die Wege, wie man ein politisches Ziel erreichen kann, sind vielfältig und manchmal auch unergründlich. Das, was in allen Phasen der bürgerlichen Gesellschaft als Forderung im Raum steht, ist die Forderung nach Transparenz. Das ist nicht umsonst. Denn vieles, was geschieht, ist für diejenigen, die als Souverän bezeichnet werden, nicht sichtbar. Da werden Entscheidungen jenseits der öffentlichen Aufmerksamkeit getroffen, die dennoch, werden sie umgesetzt, eine große Wirkung auf das Leben haben.

Dass das so ist, sollte nicht per se als Skandal angesehen werden. Vieles von dem, was man am besten als politischen Beratungsprozess bezeichnen müsste, wird in unseren Tagen durch die allseitige mediale Aufmerksamkeit bereits skandalisiert und geschreddert, bevor ein vernünftiger Diskurs überhaupt zustande kommt. Und vieles, was sinnvoll ist, bleibt nach der ersten Formulierung schon auf der Strecke.

So ist es kein Wunder, dass diejenigen, von denen politische Entscheidungen und entsprechende Umsetzung erwartet wird, sich anderer Mittel besinnen, um handlungsfähig zu werden. Das Eigenartige, nein, das Bezeichnende, das sich immer mehr manifestiert, ist der Charakter des wohl durchdachten Täuschungsmanövers. Um diese Art zu manifestieren, haben sich ganze Branchen etabliert, die auf einer elaborierten Klaviatur zu spielen in der Lage sind. Da werden Figuren auf den Weg geschickt, von denen man alles erwartet, nur nicht, dass sie als Instrumente eines deklariert politischen Willens unterwegs sind. Und ihr Anliegen oder ihr Schicksal wird von der vereinigten Medienagentur genommen, um die erstaunten Empfänger der Nachrichten zu emotionalisieren und für das dahinter stehende politische Motiv zugänglich zu machen. 

Um es zu verdeutlichen: Kaum eine der großen medialen Kampagnen der letzten Jahre haben dazu geführt, dass sich die Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger erweitert oder stabilisiert hätten. Immer ging es um deren Beschneidung. Zugunsten einer wachsenden Sicherheit versteht sich. Und dass die meisten Fälle in keiner Relation zu vielem Unrecht stehen, das das gesellschaftliche Dasein prägt, hat sich zum Allgemeinwissen gemausert. Das dokumentieren auch die Figuren, die bei solchen Manövern in den Vordergrund geschoben werden. Sie gehören zum Staff der Mystifikation. Ein Ensemble, das die Rollen spielt, die ihm zugewiesen werden. Und sie nehmen jede Rolle an!

In der amerikanischen Diktion spricht man von derartigen Verfahren von einem Frame-up. Da wird ein Rahmen geschaffen, in dem ein Delikt, ein Missbrauch etc. beleuchtet wird, in dem Täter und Opfer bereits feststehen, sodass der Ausgang unabhängig von den Institutionen, die gesellschaftlich zur Klärung des Sachverhalts vorgesehen sind, überhaupt eine Chance haben, die Dinge einzuordnen. Alles ist bereits verhandelt. Die Berichterstattung läuft, die Protagonisten sind geschminkt, die Plakate gedruckt, die Demonstrationen einer budgetierten Zivilgesellschaft angemeldet und die Tränen fließen vor laufenden Kameras. Das Szenario ist geschickt, mit einem Rechtsstaat hat es allerdings nichts zu tun. Und wenn in den Chor der inszenierten Empörung auch noch die einstimmen, die von morgens bis abends davor warnen, dass die demokratischen Institutionen und der Rechtsstaat gefährdet seien, dann wird mehr als deutlich, von wo die eigentliche Gefahr ausgeht.  

Wenn sich die Kompetenz des politischen Handelns auf die Fähigkeit reduziert, Frame Up-Verfahren zu inszenieren, hat sich das Konzept der vorliegenden Gesellschaftsordnung in Luft aufgelöst.

Frame-up