Couple embracing in rain near emergency vehicles and burning building

Die Tragödie nimmt ihren Lauf

Gestern, am frühen Abend, traf ich einen alten Bekannten, der mir erzählte, er habe seinen Rechner ausgestellt und schalte weder das Radio noch den Fernseher in den nächsten Tagen ein. Grund seien das sachsen-anhalterische Wahlergebnis und das zu erwartende hysterische wie irrationale Gestammel, das mit Sicherheit folgen werde. Ich gab ihm umgehend recht, weil ich meinerseits eine lange Autofahrt hinter mir hatte und wegen der Verkehrsmeldungen von verschiedenen Sendern die Nachrichten bereits gehört hatte. Seine Prognose traf bis dahin zu. 

Bereits am Vorabend, als das Ergebnis bekannt wurde, hatten die Sprecher der Parteien, die im Schatten eines nie da gewesenen Ergebnisses für die AFD standen, ihre eingeübten und durch das Ergebnis als belanglos erwiesenen Erklärungen erneut abgegeben. Den Vogel schoss vielleicht die Generalsekretärin der CDU ab, die erzählte, man müsse ein Narrativ über die erfolgreiche Politik der Regierung schaffen, damit die Wählerinnen und Wähler begriffen, was da vor sich gehe. Ich könnte mit den Vertretern der anderen Parteien fortfahren, z.B. die Einlassung des SPD-Spitzenkandidaten, der die sieben oder acht Prozent noch feierte. Aber es birgt keine neuen Erkenntnisse.

Um eine neue Sichtweise ging es aber dann am Tag danach bei der Pressekonferenz durch den Bundeskanzler auch nicht. Der drohte einerseits, auf das Wahlergebnis auch institutionell reagieren zu können und betonte gleichzeitig, um so nötiger seien jetzt die von der Regierung geplanten Reformen und die Solidarität mit der Ukraine. Dass genau diese beiden Felder etwas mit dem verlorenen Vertrauen und der Abwendung von dem zu bezeichnen ist, was sich selbst als demokratische Mitte bezeichnet – darauf kam er nicht. Darauf will er nicht kommen. Und darauf darf er auch nicht kommen. Der Kurs auf einen autoritären Militärstaat und die Demolierung der Sozialsysteme ist der Auftrag, den er verfolgt und bei dem die Sozialdemokratie fleißig mithilft. Und als Ersatzreserve II steht die Fünfte Kolonne des amerikanischen Imperialismus in Form der Grünen aufgeregt immer bereit.

Da mich die lange Autofahrt einerseits beansprucht, andererseits gelangweilt hatte, folgte ich der klugen Einstellung meines Bekannten doch nicht und schaltete abends dann den Fernseher ein, um wieder einmal ein Kabinettstückchen des hoch dotierten Moderators Markus Lanz für zumindest kurze Zeit mitverfolgen zu können. Er wurde eskortiert von einem Experten aus den vielen von interessierter Seite finanzierten transatlantischen Think Tanks und der immer misanthropischer wirkenden Melanie Amann. Während der Experte durch seine Einwürfe glänzte, Verhandlungen mit Russland führten doch zu nichts, bockte Frau Amann mit polemischen Einwürfen, während der Moderator die beiden Gäste auf der Anklagebank, den AFD-Vorsitzenden Chrupalla und die BSW-Spitze Wagenknecht unablässig auf das Bekenntnis ihrer politische Nähe zueinander treiben wollte. Letztendlich erlebte ich ein unerträgliches Geschrei und Gezeter, vor allem dann, wenn politische Inhalte zum Thema gemacht werden sollten. Denn darum ging es nicht. Und darum geht es nicht. Und darum nimmt die Entwicklung den Lauf, den sie nimmt.

Die wenigen Eindrücke der letzten zwei Tage unterstrichen das Dilemma, in dem sich dieses Land momentan politisch befindet. Man streitet nicht über politische Inhalte, sondern um Personen, Koalitionen und Attitüden. Die Vision von Zukunft, die die Regierung durch die Faktizität von Militarisierung und Massenverarmung schafft, ist nicht die, die eine Mehrheit der Bevölkerung teilen würde. Die jetzt davon profitierende Alternative wird diese Vision ebensowenig mit Fakten unterlegen können wie die heute Regierenden. Sie sind allesamt Interessen verpflichtet, die sich nicht mit dem decken, was einem Land, einem Volk oder einem Kontinent von Nutzen wären. Die Tragödie nimmt ihren Lauf.  

Die Tragödie nimmt ihren Lauf

„Unsere Demokratie“

Ach ja, schrecklich, wir neigen zur Vergesslichkeit. War da nicht ein Präsident Obama, heute in den Annalen wie eine Ikone verehrt, unter dessen Regime der Einsatz von Drohnen, gesteuert aus dem pfälzischen Ramstein, nicht selten auch gegen Zivilisten in der islamischen Welt salonfähig gemacht wurde? Und stand nicht zur selben Zeit ein amerikanischer Senator McCain in Kiew auf dem Maidan, mit einer Waffe in der Hand und orchestrierte einen Putsch, zusammen mit ukrainischen Faschisten, weil der immerhin gewählte Präsident mit seinem Land zwar in die EU, aber nicht in die NATO wollte? Und waren da nicht Berichte in diversen Magazinen der öffentlich-rechtlichen Anstalten, die das Vorgehen gegen die in der Ukraine lebenden Russen heftig anprangerten? Und war da nicht ein Präsident Biden, der das Werk des Anschlusses der Ukraine vor den Toren Russlands vollenden wollte? Der im Beisein eines Bundeskanzlers voraussagte, dass die kritische Infrastruktur eines Bündnispartners zerstört werden würde? Was dann auch geschah? Und war da nicht ein Krieg in Afghanistan, der die Taliban vertrieb und dann zurückholte? Und in Syrien, ein Krieg, der gegen den Extremismus geführt wurde und ihn nach Jahren etablierte? Oder die Zerstörung eines Staates in Libyen, selbstverständlich, um der Demokratie eine Chance zu geben, um das Territorium in eine von Banden dominierte Hölle zu verwandeln?

Und waren da nicht Bundesregierungen, die das alles mitgetragen haben? Die sich immer auf die Seite des Krieges gestellt und die Option der Diplomatie aus ihrem Handeln eliminiert haben? Denen es nicht gelang, unter welcher Couleur und Dominanz auch immer, das eigene Land in Sachen Bildung, Rente, Gesundheitssystem, Infrastruktur, Wissenschaft und Gemeinschaftsgefühl auf einen hoffnungsvollen Weg zu bringen? War da nicht eine Tendenz zu beobachten, dass die Gewählten sich zunehmend von den Wählenden abwandten und diesen zu verstehen gaben, dass sie die Welt nicht mehr verstanden? War da nicht eine EU, in der die leitenden Posten unabhängig von Wahlen besetzt wurden? War da nicht eine EU, die die Militarisierung vorantrieb und sich zu einem Arm der NATO entwickelte? Und waren da nicht eine Presse und eine Medienlandschaft, die bei nichts, tatsächlich nichts von dem, was die Zerstörung fremden wie eigenen Gemeinwesens auch nur einmal noch die Stimme erhob? Die fleißig Feindbilder entwarfen? Die Kritik diskreditierten? Die nach Krieg und Vergeltung lechzten? Auch dort, wie überall, unabhängig von der politischen Couleur? 

Und jetzt, wo die Risse nicht mehr zu übersehen sind, international wie im eigenen Land, kommen die, die heftig daran mitgearbeitet haben, und warnen vor der Gefahr, der die Demokratie ausgesetzt ist? Geht es noch zynischer? Und geht es noch dümmer, auf diese Erzählung einzugehen? Sich ohne Risiko gegenüber den Tätern gegen eine Bedrohung zu äußern, die längst Realität geworden ist? Geht es eigentlich noch jämmerlicher? Sich wohl zu fühlen, wenn man den Instruktionen der Zerstörer folgt? Und sich noch einzubilden, man stünde auf der richtigen Seite? 

Aber, so wie es aussieht, scheint das Werk vollbracht zu sein. Das Maul aufzureißen, ohne etwas zu riskieren, ist zum gesellschaftlich anerkannten Habitus geworden. Wer es dennoch tut, den trifft der Bannstrahl. Alleine diese Tatsache sollte reichen, um den Irrsinn zu illustrieren, in dem die Gesellschaft gelandet ist. Diesen Zustand als „unsere Demokratie“ zu beschreiben, ist der Gipfel der Verfrorenheit. Und wer dem folgt, dem ist nicht mehr zu helfen. 

„Unsere Demokratie“
Digital stopwatch reading 00:00:00.00 with text DIGITAL STOPWATCH, START/STOP, LAP/RESET, ZERO, ZEROED, and MODE

Alles auf Null!

Jetzt sind wir wieder da/Wo wir alle schon mal waren/Vor Urzeiten/Als noch geglaubt wurde/Geschichte und Geschicke/Gingen nach vorne.

Jetzt stehen wir wieder/Hinten an/In einer langen Schlange/Und wundern uns/Dass die, die vorne stehen/So passiv sind.

Mit Überheblichkeit /Stellen wir Fragen/Woher die Passivität wohl kommt/Die den Weg nach vorne/So verstellt/Und die Dynamik fehlt.

Wir haben zugelassen/Dass der volle Bauch/Das Denken übertönt/Die Kritik erdrückt/Und die Scharlatane/Vergangenheit zur Gegenwart erhoben haben.

Der Mief, die Dummheit,/Der Hass und die Gier/Sind oben auf/Und die unten reiben sich die Augen/Wie die Welt /Sich blutend teilt.

Alles auf Null!/Es geht von vorne los!/Von ganz hinten/Den billigen Plätzen/Der Sturm auf die /Attrappen der Vergangenheit.

Alles auf Null!