Manche lernen aus der Geschichte und andere wiederum nicht. So, wie es sich darstellt, leben wir in einem Land, in dem sich die Erkenntnisse, die der fatale Verlauf der Vergangenheit angeboten hat, nicht haben durchsetzen können. Zwar herrscht eine bei jeder Angelegenheit platziertes Mantra des „Nie wieder!“, was jedoch nicht davon abhält, hier und da jenseits der medialen Aufmerksamkeit immer wieder mit Faschisten herum zu kumpeln, wie das bei der Zerschlagung Jugoslawiens der Fall war und nun in der Ukraine. Oder beim regelmäßigen Bruch des Völkerrechts aus den eigenen Bündnissen das Schweigen vorzuziehen, genauso wie bei Masskern an Zivilbevölkerungen. Vielleicht hatte Henry Kissinger bereits 1961 in einem Memorandum an den damaligen US-Präsidenten Kennedy recht, als er Deutschland als Kandidaten für einen kollektiven Nervenzusammenbruch charakterisierte. Zwei verlorene Weltkriege, eine gescheiterte Revolution und ein geteiltes Land, so der im Frankenland Aufgewachsene, müssten über kurz oder lang zum nervlichen Breakdown führen. Zu den Kalamitäten sind inzwischen noch andere hinzugekommen, und wir sind, so sieht es aus, hier und heute Zeugen des prognostizierten Nervenzusammenbruchs.
Und was das Lernen aus der Geschichte anbetrifft, einmal abgesehen vom Faschismus und seinen Folgen, so ist etwas, das die meisten noch miterlebt haben, wohl das schlimmste Kapitel. Das endgültige Ende der Sowjetunion wurde unter anderem maßgeblich verursacht durch das von USA und NATO betriebene Wettrüsten. Es verschlang in der Sowjetunion die meisten Ressourcen und band die besten Produktivkräfte, was zu einer ökonomischen und dann mentalen Erschöpfung führte.
Betrachtet man die Entwicklung, in der wir uns seit der russischen Militärintervention in der Ukraine befinden, dann gleicht das, wozu sich vor allem die EU und ihre Mitglieder entscheiden, genau dem, was die UdSSR in die Knie gezwungen hat. Alles fließt in eine Art der Hochrüstung, die zudem keine technologische Zukunftsprognose zulässt. Der westeuropäische Westen verbrennt Geld und Produktivkräfte, er versäumt technologische Revolutionen und er schröpft seine Bevölkerungen. Während die Legitimation der Regierungsführung massiv leidet und die Effizienz durch eine sich epidemisch ausbreitende Bürokratie erstickt wird, gerät das politische System in eine substanzielle Krise.
Es sieht zunehmend so aus, als hätte Russland aus dem dramatischen Niedergang der Sowjetunion nicht nur gelernt, sondern dass es die daraus gewonnene Erkenntnis dazu genutzt hätte, dem Westen dieselbe Falle zu stellen. In Moskau spielt man Schach! Und sieht man sich die Rüstungsinitiativen hierzulande genau an, dann gleichen sich die Entwicklungen tatsächlich. Die EU, die sich rasant zu einem ökonomischen Kriegsbündnis gemausert hat, ähnelt nach innen zunehmend der paralysierenden Bürokratie der späten UdSSR.
Stimmen aus dem Inneren des eigenen Hauses, die diese Analogie herstellen, sind selten, und werden natürlich von den Profiteuren der Rüstungskonjunktur nicht gerne gehört. Stattdessen tobt ein lancierter Diskurs, wer denn von den politischen Akteuren zur liberalen Mitte gehört. Ein kleiner Hinweis: eine Systemkrise mit systemimmanenten Mitteln lösen zu wollen, ist eine armselig dumme Vorstellung. Was Deutschland und der westliche Teil Europas brauchen, sind radikale Eingriffe in das politische System. Wenn die gesamte politische Klasse in derartig evidente Fallen tappt, ist mit Reförmchen und Personenkarussells nichts, aber auch gar nichts zu gewinnen. Der schnelle Tod kommt mit dieser Illusion. Der Westen spielt Vabanque!
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