Stupid, it´s the own policy!

Die Floskeln, die von den Kandidatinnen und Kandidaten an Wahlabenden abgesondert werden, sind bekannt und gleichsam langweilig. Die einen haben alles richtig gemacht und wurden dafür belohnt. Die anderen, man verzeihe den Sarkasmus, aber etwas anderes bietet sich nicht an, haben auch alles richtig gemacht, wurden aber vom Wahlvolk nicht verstanden. Meistens folgt noch der erklärende Satz, dass es nicht gelungen sei, die eigene Agenda plausibel zu erklären. Das geht so lange gut, wie alle irgendwie noch untergebracht werden. Bei denen, die in Regierungsverantwortung kommen, sowieso. Und bei denen, die zumindest mit einer bestimmten Kohorte an Mandate kommen, auch. 

Wenn allerdings der Fall eintritt, dass eine Liste dramatisch an Stimmen verliert und die eigene Position erheblich schrumpft oder wenn die berühmte Hürde gar nicht genommen wird, dann wird es in den jeweiligen Häusern ungemütlich. Was dann meistens folgt, sind Rücktritte und es dreht sich das Personalkarussell. In dem einen oder anderen Fall mag das verständlich sein. Nämlich dann, wenn bestimmte Kandidaten gravierende Fehler gemacht haben, die zu einer Quittung der Wähler geführt haben. Generell jedoch liegt man mit diesen Maßnahmen zunächst falsch. Fast könnte man sagen, stupid, it´s the own policy. 

Vielleicht sollte man nicht soviel davon faseln, dass es nicht gelungen sei, seine eigene geniale Politik zu erklären, sondern bei denjenigen, die sich anders entschieden haben, nachzufragen, was sie bewogen hat, etwas anderes zu wählen. Momentan wird darüber lamentiert, dass vor allem Jungwähler, auf die vor allem SPD und Grüne gesetzt haben, in großen Gruppen zur AFD tendieren. Was läge also näher, als dort einmal nachzufragen, was sie bewog, sich so zu entscheiden, wie man es gemacht hat. Dann käme nämlich Licht ins Spiel. Und zwar Licht, das dringend erforderlich ist.

Zwei Aspekte, so die auf der Hand liegende Prognose, kämen sehr schnell zum Vorschein. Der erste liegt in der völlig verfahrenen und durch strategische Fehlentscheidungen zustande gekommenen Situation mit dem Krieg in der Ukraine und allen daraus resultierenden Folgen. Die propagierte Perpetuierung dieses Krieges demontiert in rasendem Tempo genau das, was man vorgibt zu verteidigen: einen demokratischen Rechtsstaat. Und der zweite Aspekt wird sich beziehen auf die Vorstellung, man könne die Bevölkerung mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu einer bestimmten Haltung erziehen. Die selbst ernannten und längst verbrauchten Erzieher, die permanent präsentiert werden, führen zu einem Überdruss, der sich in jeder Wahl zunehmend äußert. Beide Motive sind bei den gerade zurückliegenden wie bei den kommenden Wahlen entscheidend. Das sieht jedes Kind, nur tragischerweise nicht jene, die dabei sind, in die Bedeutungslosigkeit zu versinken.

Es mutet an wie der Stoff für eine Tragödie, oder, weniger radikal, wie ein unauflösbares Dilemma. Mit jedem Tag, der ins Land zieht und mit jeder erneuten politischen Entscheidung, die den Krieg als Ultima Ratio beschreibt und mit jedem Gesetz, das Freiheitsrechte reduziert, um den Missbrauch zu verhindern, wird der Überdruss wachsen. Das ist so sicher, wie das Amen in der spärlich besuchten Kirche.

Solange es gegen den historischen Feind, das sozialistische Lager ging, war es beliebt, jenes Gedicht von Bert Brecht zu zitieren, das er nach der Niederschlagung des Aufstandes in Ost-Berlin am 17. Juni 1953 geschrieben hatte. Es trug den Titel „Die Lösung“ und endete mit den Zeilen:

Wäre es da
Nicht doch einfacher, die Regierung
Löste das Volk auf, und
Wählte ein anderes?

Wer von jenen, die es einst so gern zitierten, hätte gedacht, dass es einmal wieder so aktuell werden sollte?

Stupid, it’s the own policy!

Noch ist die Messe nicht gelesen!

Noch ist die Messe nicht gelesen. Obwohl viel erzählt wird. Von allen Seiten. Im Krieg herrscht alles Mögliche. Nur nicht die Wahrheit. Die wurde verbannt. Wenn die Regisseure der Vernichtung am Werk sind, regiert die Lüge. Und dennoch ist es möglich, bestimmte Marken zu erkennen. Jeder Mensch weiß, dass Bombardements nicht nur Sachen vernichten, sondern auch Menschen töten. Und jeder Beobachter weiß, dass Menschen flüchten, wenn ihre Bleibe ruiniert ist. Tod, Flucht und Krankheit sind der Preis, denn diejenigen bezahlen, in deren Areal der heiße Krieg das Zepter übernommen hat. 

Und dann folgen die Kausalketten. Wenn keine Rohstoffe mehr ihre Ziele erreichen, dann steigen zuerst die Preise, dann wird rationiert und die staatliche Kontrolle steigt ins Unermessliche. Wer von denen, die an der vermeintliche Peripherie leben, glaubt, die Bombenteppiche sind weit weg und das Geschehen ginge einen nichts an, hat zu sehr an der bellizistischen Propagandaflasche genuckelt. Die, machen wir uns nichts vor, auch hier fleißig gereicht wird. Wenn irgendwo Desinformation von einem Mittel der Geheimen Dienste zu einem Massenphänomen gediehen ist, dann hier, in einem Land, das es fertig gebracht hat, in einem nur halben Jahrzehnt von einer global respektierten Mittelmacht zu einer modrigen Bananrepublik herabzusinken.  

Und erzähle niemand, es läge an der deklarierten Gefahr von der neuen Rechten. Die existiert, zweifelsfrei, aber an der Dekonstruktion der wirtschaftlich ehemals potenten und institutionell gefestigten Republik hat sie keinen Anteil. Demokratie lebt, wenn die Bürgerinnen und Bürger ihre Rechte wahrnehmen können und auch wahrnehmen. Man schützt sie nicht durch eine Einschränkung nach der anderen. Und Demokratie wird weder am Hindukusch oder am Dnjepr verteidigt, sondern in den Schulen. Und wer als Kanzler wie ein ungelenker Lakai neben einem amerikanischen Präsidenten steht und sich einfältig grinsend anhört, wie dieser dafür sorgen werde, die kritische Infrastruktur deines Landes zu zerstören. Oder wenn der nächste Kanzler beim darauffolgenden amerikanischen Präsidenten im Büro sitzt wie der Klassenclown und dämlich grinsend nickt, wenn dieser über befreundete Nachbarländer herzieht, kann sich, in dem einen wie dem anderen Fall, kein anderes Attribut verdienen als das einer überbewerteten Knallcharge.

Die Liste ist lang, und die Aufzählung dessen, was sich aus einem völlig legal betriebenen Politbetrieb als Funktionselite etabliert hat, kann nur Bedauern auslösen. Da zeigt ein staatliches Gemeinwesen, wie es kollektiv degeneriert. Und das, was da immer als Kampf gegen Rechts bezeichnet wird, ist der letzte Schelmenstreich einer bereits überforderten tatsächlichen Rechten, um vom eigenen Versagen abzulenken. Wer allerdings glaubt, bei einer neuen Rechten besser aufgehoben zu sein, hat die eine Droge gegen eine andere ersetzt.  Die zum Teil scharfe, nicht unrichtige Kritik an den bestehenden Zuständen, beinhaltet keinerlei Programm, kein Personal und keine organisatorische Kompetenz, um eine strategische Neuausrichtung dieses Landes auf den Weg zu bringen. Einmal an der Macht, werden sehr schnell die alten durch neue Feindbilder und Sündenböcke ersetzt werden. Beide Varianten konkurrieren miteinander in ihrer Armseligkeit.

Noch ist die Messe nicht gelesen. Vielleicht reicht der Flächenbrand auch bis in die Lüneburger Heide. Vielleicht kommt auch nur eine Ressourcendiktatur, nach der sich so manch einer der von der Monopolpresse so gehypten Ideologen schon offen sehnt. Vielleicht lodern aber auch bald ganz andere Feuer. Wir wissen es nicht. Das einzige, was sicher ist, ist die Gewissheit, dass der Weg zurück für immer versperrt bleiben wird.

Noch ist die Messe nicht gelesen!

In Erwägung

Feuer, Rauch
Und Exkremente
Überall Geruch
Von Menschenfleisch.

Kommandos geben
Die Verrohten
Fordern auf
Dabei zu sein.

Das Inferno
Ist das Letzte
Was in guten Zeiten
Denkbar war.

Auf den Brücken
Stehen Monster
Deren Blick
Ins Dunkle schweift.

Wer da mitsingt
Ist verdorben
Jede Zukunft
Ihm verstellt.

In Erwägung
Hieß es einst
Dass wir nicht mehr wollen
Haben wir uns jetzt erhoben.

Um zu zeigen
Dass die Zeit
Vorbei ist
Derer
Die im Rausche töten.
In Erwägung