Survivors in lifeboats near the sinking Titanic with crew signaling and dark stormy sky

Das Logbuch der Titanic

Man kann ihm ja vieles nachsagen. Dass er erratisch an die Dinge herangeht. Dass er bereits vor vierzig Jahren ein politisches Auslaufmodell war. Dass er sich dem Populismus verschrieben hat. Dass er lügt. Dass er betrügt. Dass er keine Vorstellung davon hat, wie der Großteil der Bevölkerung lebt. Dass er nur an sich und seine Interessen denkt. Dass er bei aller Vollmundigkeit in seinem tiefsten Inneren auch durch Angst gesteuert wird. Aber einmal, und zwar vor wenigen Tagen, da hatte er einen lichten Moment. Oder, um es anders auszudrücken, da war er der Wahrheit ganz nahe. 

Da war er einmal wieder eingeladen in so eine Polit-TV-Manege, da, wo er nichts zu befürchten hatte. Quasi in die Wohlfühl-Zone der politischen Selbstreflexion. Mit einem affirmativen Visa-vis in post-juveniler Frauengestalt, das ihm garantiert nicht auf den Leib rücken würde, selbstverständlich im rein politischen Sinne. Da konnte er sich wieder selbst darstellen, wie es ihm an diesem Abend opportun erschien. Da konnte er die grundlegenden Fehlannahmen seiner Politik reproduzieren. Da konnte er die Zweckentfremdung des größten Schuldenpaketes in der Geschichte dieses Landes schönreden. Da konnte er sein Credo wiederholen, dass die Anstrengungen derer, die den Laden am Laufen halten, gesteigert werden müssten, dass sich die Leistungen für diejenigen, die die Kassen füllten, auf dem Niveau sich nicht würden halten lassen, dass die Kosten, um das basale Leben zu bezahlen, wohl würden steigen müssen. Und dass der Staat trotzdem, wegen der Feinde ringsum, dennoch mehr Geld benötige. 

Das alles wurde so hingenommen, als gehöre es zur Normalität. Was bei genauerer Betrachtung seit vielen Jahren bereits stimmt. Die Effektivität staatlicher und para-staatlicher Leistungen lässt nach, die Legitimität des politischen Systems wird schwächer und schwächer und die propagierte Alternativlosigkeit einer fehlerhaften Politik hat etwas hervorgebracht, das an Absurdität die Klimax darstellt: Die alternativlose Politik hat einen Zustand erwirtschaftet, dass es so erscheint, als gäbe es zu dieser Form der Politik keine Alternative. Vielleicht ist das der einzige Punkt, in dem diese Art der Politik erfolgreich war.

Und genau da, an diesem Punkt, traf der König der Selbstverblendung ins Schwarze. Als ihn die Gesprächsmamsell dann doch einmal fragte, ob die gegenwärtige Regierung in ihrer Koalitionsform noch länger durchhalte, replizierte er völlig richtig, dass ihr Sturz auf keinen Fall etwas Besseres hervorbringen könne. 

Was wie ein parlamentarischer Treppenwitz klang, transportierte die traurige Wahrheit. Nämlich die Tatsache, dass die im Parlament Vertretenen zu keinem Kurswechsel fähig sind und dass selbst bei Neuwahlen wohl nichts zustande käme, was die Verhältnisse substanziell zu ändern in der Lage ist.

Der Besagte hatte damit nicht nur Recht, sondern er validierte damit das Testat, dass dieses Land es nicht nur mit einer Parteien-, sondern mit einer ausgewachsenen Systemkrise zu tun hat. Die Protagonisten, verfangen in alten Gewissheiten und verliebt in überkommene Lösungsansätze, werden den Kurs auf den Eisberg nicht mehr ändern können. Und – auch nicht wollen! 

Man muss sich nicht mehr echauffieren über die vielen Kübel Gift, die die verschiedenen Kontrahenten aus dem Lager der Überforderung übereinander ausschütten. Dabei kommt nichts mehr heraus. Die Lektüre, der wir uns widmen müssen, ist das Logbuch der zeitgenössischen Titanic. Niedergeschrieben in germanischen Runen.

Das Logbuch der Titanic

Ostenmauer – 94. Herrschaft und Tabu

Was ist die Signatur einer aufgeklärten Zeit? Richtig! Es ist die Verbannung des Tabus in die Arsenale der Vergangenheit. Wenn Tabus herrschen, dann ist das der Ausdruck einer unausgesprochenen Herrschaft von Menschen, Interessen und Konventionen. Letzteres ist in der Menschheitsgeschichte eher der Normalfall. Doch wenn die Form von Herrschaft vor allem vom Tabu bestimmt wird, dann ist auch der Diskurs über die Herrschaft unterbunden. Wenn nicht mehr gefragt werden darf, warum etwas so ist, wie es ist, dann ist wird die Herrschaft der Vernunft entzogen. Man könnte auch sagen, alles, was dem Räsonnement verwehrt wird, ist eine Form der Despotie. 

Es existieren Tabus, die sich vor allem auf das Sittenleben beziehen, die einem tiefen gesellschaftlichen Konsens entspringen. Sie beziehen sich auf das Zusammenleben und ergeben durchaus einen Sinn. Die Menschenrechte sind so ein Beispiel. Wenn es Tabu ist, Menschen zu diskriminieren, wenn es Tabu ist, Menschen in ihrer Meinungsfreiheit zu beschränken oder wenn es Tabu ist, ihnen das Recht auf Freizügigkeit zu verwehren, dann ist das eine Sache, die der Zivilisation wie der Vernunft entspringt. Wenn es jedoch nicht mehr gelingt, die vernünftige Grundlage eines unausgesprochenen Tabus zu erklären, dann ist auch in dieser Gesellschaft etwas schief gelaufen.

Der Zeitgeist, auf den wir gesellschaftlich im Hier und Heute treffen, ist jedoch auf eine ganz andere, exzentrische Weise auf eine Tabuisierung zurückzuführen, die jeden Akt einer erratischen Regierungsführung unter Schutz stellen soll. Jede wie auch immer geartete Form von Regierungshandeln unterliegt dem Tabu der Nachfrage. Wir alle kennen es: Wer nachfragt, welche tatsächlichen Interessen hinter militärischen Interventionen außerhalb des eigenen Territorium stecken, wer sich erkundigt, warum eine Regierungskrise in Hongkong die Regierung mehr erregt als ein Bürgerkrieg im benachbarten Frankreich, wer wissen will, welchen ökologischen Impact militärische Operationen haben oder wer generell danach fragt, warum einerseits kritische Stimmen mit dem Bann belegt werden während andere, eindeutig interessenfinanzierte Meinungsmacher ein breites Forum bekommen, wird zur Paria erklärt. Zumeist mit dem zynischen Kommentar, wer wirres Zeug rede, müsse damit rechnen, auch Gegenwind zu bekommen.

Alle, wirklich alle despotischen Herrschaftsformen haben sich des Mittels bedient, diejenigen, die die herrschaftsbedingten Tabus hinterfragt haben, ob ihrer geistigen Zurechnungsfähigkeit anzuzweifeln, um sie dann, bei Bedarf, wenn der Ruf der Delinquenten erst einmal ruiniert war, zu vernichten. Das Beispiel Julian Assange zeigt, wie despotisch es zugeht. Weil er das Tabu gebrochen hat, den Terror und die Folter der Mächte des „Guten“ mit Schweigen zu belegen, soll  er nun vernichtet werden. Und, denken wir an die Gedenkfeiern der letzten Tage und den eindringlichen Appell der überlebenden Opfer des Holocausts, die Reaktion der demokratischsten Gesellschaft aller Zeiten ist Gleichgültigkeit!   

Geistig Verwirrte, von Russland Bezahlte, von Verschwörungstheorien Besessene, von der Komplexität der Welt Überwältigte stehen denen gegenüber, die jeden Herrschaftsmythos unreflektiert glauben schenken und sich in einer langweiligen, öden, überall immer gleichen Welt eines platzenden Warenmarktes als Gewinner der Globalisierung von den tatsächlichen Profiteuren und ihren Meinungsmaschinen feiern lassen. Sie gleichen, dieser Hieb sei erlaubt, den bigotten Pietisten aus grauer Vorzeit, die jedes Tabu dazu nutzen, ihren eigenen, kleinlichen, selbstsüchtigen und schmutzigen Interessen im Schutze der Dunkelheit nachzugehen.

Diejenigen, die die profanen Tabus unserer Tage auf den hell erleuchteten Seziertisch werfen, ihnen gebührt Respekt. In jeglicher Hinsicht.

Herrschaft und Tabu
Parliament House building on fire with smoke, flames, emergency vehicles, and pedestrians crossing street

Die falsche Formation

Kritik am politischen System wie an der Regierungsführung hat es immer gegeben. Übrigens in allen Zeiten. Es gehört zu dem Prozess, den die einen den Fortschritt, die anderen die Zivilisation und Dritte vielleicht den Weg zur Erkenntnis nennen. Im politischen Sinn, versteht sich. Da wir besonders in diesem Jahrzehnt in einer Zeit leben, in der vieles falsch gemacht wurde und mächtige Veränderungen im Weltgefüge zu verzeichnen sind, ist jede Form der Kritik willkommen zu heißen. Auch die, die so abwegig ist wie die rückwärts gewandten Strategien eines Kurses. Wer die Vergangenheit ignoriert, ist nicht zukunftsfähig. Wer allerdings in Denken und Handeln an ihr festhält, wird auch nicht erfolgreich sein.

Das, was sich nach 1990, dem Ende der bipolaren Welt und des Kalten Krieges, dann in Folge der Weltfinanzkrise 2008 und schließlich in und nach der Corona-Krise 2020 ff. geschah, ist eine Abfolge von Fehleinschätzungen, die die Strukturkrise des westlichen politischen Systems manifest gemacht haben. 1990 wurde davon ausgegangen, dass nun der Triumph des Kapitalismus die Welt absolut beherrschen wird. 2008 war das Ende der uneingeschränkten Herrschaft durch die durch exzessive Gelage des Konfetti-Kapitalismus verursachte Krise bereits manifest. Und 2020/21 griff man zu den allerletzten Mitteln, um die kritischer werdende Gefolgschaft in einen kollektiven wie permanenten Angstzustand zu versetzen. 

Nicht, dass das kriselnde System nicht gelernt hätte, seine Strategien zu ändern. Die korporierte Produktion von Angst korrespondierte zunehmend mit einer Spiegelung der Gesellschaft in Form eines Rollenspiels. Der Staat bestellte zunehmend Organisationen, die vorgaben, Gewächse der Gesellschaftskritik zu sein. Er alimentierte sie und machte sie somit abhängig und zu Satelliten des eigenen Willens. Diejenigen allerdings, die sich nicht vereinnahmen ließen, wurden gebrandmarkt als die Verursacher der Krisen. Ob aus eigenem Antrieb heraus, was auch in dem einen oder anderen Fall durchaus zutraf, oder im Auftrag eines äußeren Feindes. Denn neben der lancierten Angst produzierte man Feindbilder, die an die düstersten Kapitel der eigenen Geschichte erinnerten. 

Es ist nicht so, als dass Strategie und Taktik der Regierenden eines Systems, das in Bezug auf Effizienz und Legitimität zunehmend gravierende Mängel aufzeigt, nicht der Kritik unterzogen würde. Allerdings weder aus dem Parlament noch aus dem Reservoir der so genannten Qualitätsmedien. Was nach Jahrzehnten des propagierten Wirtschaftsliberalismus und dem Ende des historischen sozialistischen Lagers allerdings im Boden der Bedeutungslosigkeit nahezu versickert ist, sind die kritischen Ansätze einer linken Politik. Einer Politik, die um den Widerspruch von Kapital und Arbeit weiß und die die zyklischen Krisen des Kapitalismus begreifen kann. Die vom korporierten Staat vereinnahmten Initiativen und Parteien nennen sich zwar links, aber sie können es aufgrund ihres Auftrages nicht sein.

Was existiert, ist eine Kritik, die jenseits bestimmter Evidenzen hinsichtlich fundamentaler Fehleinschätzungen seitens der Regierungsführung, wie das hirnlose Hineinschlittern in einen neuen Ost-West-Konflikt, aus dem sich der eigentliche Initiator vornehm zurückzieht und der psychopathischen Kriegstreiberei richtige Positionen vertritt. Allerdings machen diese Kräfte mit ihrem Slogan, das links-grün-versiffte Treiben müsse ein Ende haben, ihre Nähe zum Totalitären allzu deutlich. Da kommt einem nicht nur das jüdisch-marxistische-Freimaurertum aus der nazistischen Ideologie-Schmiede in den Sinn. Da ist auch nicht eine Idee zu identifizieren, wie an einer Gesellschaft gearbeitet werden kann, in denen die meisten Menschen eine Chance haben, um in Frieden und Wohlstand zu leben. Bei denjenigen, die mit den geschilderten Formulierungen unterwegs sind, handelt es sich garantiert um eine falsche Formation. Sich allerdings seitens derer, die durch ihr Handeln aktiv die akute Krise mit herbeigeführt haben, von einer Kritik daran abbringen zu lassen, wäre ein ebenso großer Fehler. 

Die falsche Formation