Manche Entwicklungen muten absurd an. Dennoch sind sie bei näherem Hinsehen völlig normal. Quasi so etwas wie der Lauf der Dinge. Worum es geht? Um die Vorstellung, wie etwas sehr Sinnvolles, aber dennoch Abstraktes gedeutet wird. Die Rede ist von der Demokratie. Momentan ist sie immer wieder Thema. Vor allem im Kontext ihrer Bedrohung. Ob die meisten Menschen, die glauben oder glaubten, in einer Demokratie zu leben, tatsächlich eine elaborierte Vorstellung davon haben, was Demokratie tatsächlich heißt, sei einmal dahin gestellt. Denn eines ist sicher: Dinge oder Zustände, die man selbst weder durch Leistung, Kampf oder Kreativität erworben hat und die einem quasi in den Schoß gefallen sind, werden, je länger man über sie verfügt, immer geringer in ihrem Wert geschätzt.

Aus dem Bauch heraus lässt sich Demokratie beschreiben als ein definierter Rechts- wie Pflichtzustand, als ein Mehrheitsprinzip mit festgelegten Vertretungsregeln. Wer Verfassungsmäßigkeit, Gewaltenteilung, das Mehrheitsprinzip und die Vertretungsmodalitäten negiert, vergeht sich bereits an diesem Gedanken einer bürgerlich-konstitutionellen Demokratie. Das sei betont, weil es sich dabei nicht um eine global geteilte Vorstellung von zeitgemäßer wie guter Regierungsführung handelt. Auch wenn die zeitgenössischen Kreuzfahrer dieses unentwegt behaupten und damit ihre Eroberungskriege zu legitimieren suchen.

Nun geistert das Gespenst seit einiger Zeit durch die größer werdenden Ritzen unserer Gesellschaft, dass die Demokratie bedroht sei. Das ist nicht von der Hand zu weisen, es handelt sich bei diesem Phänomen allerdings um eine chronische Schwäche. Sieht man sich die Effektivität und Legitimität staatlichen Handelns an, so blicken wir auf eine lange Geschichte der Demontage des demokratischen Gedankens zurück. Bei jeder Krise, bei jeder unvorhergesehenen Erscheinung, bei jedem fatalen Fehler politischen Handelns war die Reaktion immer dieselbe: Die Einschränkung demokratischer Rechte, die Reduktion staatlicher und kommunaler Leistungen bei gleichzeitiger Erhöhung von Steuer und Gebühr. Und, ebenfalls gleichzeitig, beim Verprassen kollektiv erwirtschafteter Mittel zugunsten von Menschen oder Gruppierungen, die mit der Vorstellung von Allgemeingut nichts gemein haben. Dass eine derartige Entwicklung Verdruss erzeugt, ist menschlich. So einfach lässt sich die Gemütslage erklären.

Dass nun diejenigen, die für diesen Prozess durch ihr eigenes Handeln maßgeblich verantwortlich sind, „unsere Demokratie“ in Gefahr sehen, wäre nichts anderes als eine provokante, ja dreiste Bemerkung, wenn man ihnen nicht den Trugschluss konzedieren müsste, dass sie das abstrakte Konstrukt einer Demokratie mit ihrer eigenen Vergütung, mit der ihnen zur Verfügung gestellten Infrastruktur, mit ihren Privilegien und mit ihrer Immunität und ihren eigenen Freiheiten verwechseln würden. Das ist natürlich dumm. Und es ist gefährlich. Weil sie glauben, wenn sie an sich denken, dächten sie gleichzeitig an die Demokratie.

Es ist zu raten, die Differenzierung zwischen den Privilegien von Mandatsträgern und der Demokratie sehr wohl zu unterscheiden. Und man könnte sogar der Formulierung folgen, dass von dem schönen Gedanken der Demokratie lediglich noch der Status derer übrig geblieben ist, die sukzessive alles unterminiert haben, was den Charme von allgemein gültigen Rechtszuständen, einem definierten Gemeinwohl und einem tatsächlichen Mehrheitsprinzip entspricht. Dann allerdings, und dieses dann ist gar nicht mehr hypothetisch, haben die Verhältnisse eine Qualität erreicht, die Revolutionen, welcher Couleur auch immer, nahezu folgerichtig auf die Tagesordnung rufen. Ein solcher Zustand ist Animal Farm pur!

Insistieren Sie immer, wenn von „unserer Demokratie“ die Rede ist, was genau damit gemeint ist!