Unter Verschluss: Hosen runter und Karten auf den Tisch!

Ein Urteil ohne ausreichende Faktenlage ist nicht nur heikel. Es ist unverantwortlich. Daher ist es unabdingbar, alle für ein Urteil wichtigen Informationen zu bekommen, oder, falls das nicht von wem auch immer gewährleistet wird, sie sich selbst zu holen. In bestimmten Kontexten ist das schwierig, was die Aufgabe aber nicht nivelliert. Manchmal ist es aber auch nicht möglich, weil einiges, das eine größere politische Brisanz besitzt, unter Verschluss ist. Wenn das der Fall ist, sind die Türen zu vielfältigen Spekulationen weit offen. Es ist eine entscheidende Frage, wie diejenigen, die über den Zugang zu brisanten Informationen entscheiden, von denen denken, die sie ihnen verwehren. In Demokratien ist die Entscheidung, wichtige Informationen unter Verschluss zu halten, in der Regel eine Verachtung des Plebs. Selbstverständlich existieren manchmal Umstände, die als Gefahr in Verzug bezeichnet werden, dann kann man Informationssperren vertreten. Aber nur dann. Ansonsten, wie es bei einem beliebten Kartenspiel so schön heißt: Hosen runter und Karten auf den Tisch!

Wovon redet der Mann? Von so manchem brisanten Fall in der Geschichte. Vom Mord an John F. Kennedy zum Beispiel. Oder vom Tod eines Uwe Barschel.  Oder von den Panama Files. Oder von den Dokumenten aus der Ukraine vom Maidan aus dem Jahr 2008. Oder von dem Friedensvertrag, der wenige Monate nach der russischen Invasion zwischen der Ukraine und Russland ausgehandelt war und den der Brite Boris Johnson durch seine Intervention verhindert hat. Oder von den Kenntnissen über die Sprengung von Nord Stream II. Oder, nun, ganz aktuell, von den Epstein Files. Die Liste ist lang. Und weil sie so lang ist, ist sie ein Symptom über den Zustand der Demokratie.

Und wenn die in der Verantwortung stehenden Eliten sich nicht anders zu helfen wissen, als sich auf Korruption, Erpressung, Nötigung, Missbrauch, Mord und Betrug hinter verschossenen Türen einzulassen und gleichzeitig davon ausgehen, dass diese Faktizität den Auftraggebern, dem so genannten Souverän, nicht zuzumuten ist, dann ist eine gänzlich andere Diskussion zu führen. Dann wäre die Zeit gekommen, um den guten alten Machiavelli wieder aus dem Regal zu holen und sich anzusehen, wie das freie Spiel der Kräfte funktioniert und wie die Illusion von den Werten befreiend zerstört und das Momentum des nackten Interesses wieder in den Mittelpunkt gestellt werden kann, oder muss.

Vieles von dem, was wir momentan erleben, spricht dafür, dass die Prozesse, die unsichtbar und unter Verschluss sind, eine weitaus wichtigere Rolle spielen, als die vielen Meldungen der Belanglosigkeit, der Mystifikation und des profanen Klatsches, mit dem wir täglich durch die medialen Organe der Macht malträtiert werden. Jeder Mensch, der über ein Minimum an praktischem Hausverstand verfügt und einen Zugang zu den Grundsätzen der formalen Logik besitzt, weiß um den Unsinn, der da verbreitet wird. Und, das nur nebenbei, diejenigen, die sich aus Bequemlichkeit oder Feigheit damit zufrieden geben, sind ein weiteres Argument gegen diese pervertierte Form von demokratischem Schauspiel.

Letztendlich sind Informationssperren oder der gezielte Einsatz von informationellen Bruchstücken der Humus für jede Form der Verschwörungstheorie.  Und da schließt sich wieder so ein Kreis der demagogischen Absurdität: Je mehr verschleiert wird, desto schlimmer geht es in den Gehirnen derer zu, die man täuschen oder besänftigen will. Der Umgang mit den Epstein Files sind ein wuchtiger Beleg. 

Unter Verschluss: Hosen runter und Karten auf den Tisch!

Kann Europa Subjekt?

Nun, die Angelegenheiten eskalieren seit einiger Zeit. Gerade jährt sich Russlands Angriff auf die Ukraine zum vierten Mal, die unzähligen Versuche fremder Mächte, Regierungen zu stürzen, die es seit der Jahrtausendwende gab, seien nicht erwähnt. Markant war die Zerschlagung Jugoslawiens. Der syrische Krieg ist lange nicht zu Ende. Libyen als funktionierendes Staatswesen wurde liquidiert. Alles, was im so genannten Nahen Osten geschieht, bis hin zur Tragödie Palästinas, sind die Erblasten des British Empire. Wobei auch Hongkong nicht vergessen werden sollte. Afghanistan wurde verwüstet ohne irgend eine Hinterlassenschaft, die das Manöver gerechtfertigt hätte. Gerade ist Venezuela unter die Knute genommen worden, in Grönland weiß man noch nicht so recht, ob der amerikanische Anspruch auf die dänische Kolonie nun erloschen ist oder nicht. Kuba ächzt seit 60 Jahren unter einem Embargo, das jüngst verschärft wurde und den Sturz der Regierung vorbereiten soll. Und ein großes maritimes Aufgebot lauert darauf, gegen den Iran loszuschlagen.

Ja, die Welt ist in großer Aufregung. Und ja, die alte, von Kolonialismus und Imperialismus geprägte Ordnung ist gefährlich ins Wanken geraten. Und ja, es ist noch lange nicht abzusehen, wohin das alles führen wird. Von der Faktenlage haben die erwähnten Kriege alle mit dem gefährdeten Anspruch der Dominanz zu tun. Selbst der in der Ukraine. Da ging es um das Recht auf Expansion. Unabhängig davon, was ein gedemütigter großer Nachbar davon dachte. Alle erwähnten Episoden haben eine Geschichte, die in diese Richtung geht. 

Und wenn es um die Absurdität der westlichen, so genannten Werte basierten Argumentation geht, dann ist Kuba das wohl markanteste Beispiel. Das Imperium erträgt vor seiner Küste kein anderes Gesellschaftsmodell als das eigene. Bei Russland ist es völkerrechtswidriger Imperialismus, bei den USA ein Kampf für die Freiheit.

Aber es geht gar nicht um das Imperium, das sich einer neuen Weltordnung gegenüber sieht und den Gang der Geschichte aufhalten will. Es geht um ein hin und her gerissenes Europa, das sich vom letzten großen Krieg mental nicht erholt hat und sich an die eine oder andere Supermacht glaubte auf Gedeih und Verderb anlehnen zu müssen. Das Europa, von dem hier und heute so viel die Rede ist und nur ein Bruchteil vom kontinentalen Europa ausmacht, ist immer noch Objekt. Ob es bei der Etablierung einer neuen Ordnung den Weg hin zu einem souveränen Subjekt werden kann, ist, nach den aktuellen Gegebenheiten, eher fraglich.

Und ein Anteil, so hergeholt es zunächst auch klingen mag, wird getragen von der mangelnden demokratischen Substanz, die seine Bewohner an den Tag legen. Sie haben sich ohne große Gegenwehr in eine Scheinwelt entführen lassen, in der die demokratische Kulisse aufrecht erhalten wurde. Aber hinter den schönen Institutionen, Parlamenten und Kommissionen verbergen sich andere Entscheidungsträger, die den Kurs bestimmen. Und dieser hat nichts zu tun mit dem Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. Zum Teil wurde diese Obszönität noch ordiniert von anderem Personal der nun um ihre Dominanz ringenden Supermacht. Dass die Komparsen der Scheindemokratie nun auch noch dieser Fraktion nachtrauern, zeigt, wessen Produkt und wessen Geistes Kind sie sind.

Ja, es ist nicht einfach, Subjekt zu sein. Es verlangt sowohl eine Lebensidee als auch die Wahrheit über sich selbst. Kann Europa Subjekt? Die Existenz als Objekt ist das Billett in die Bedeutungslosigkeit.   

Kann Europa Subjekt?

E. F.

Auf einer Insel
Ist heut was los
Das junge Fleisch
Frisch angeliefert.

Kühl steht der
Champagner
Eisig starrt
Der Kaviar.

Lüstern Bruzzeln
Die Alaska Crabs
Exquisite Trauben
Zur Spülung gereicht.

Zitternd
Wartet auch
Junges Gemüse
Auf den Verzehr.

Transaktionen
Deals und
Netzereien
Bilden das Präludium.

Wer nicht
Mitmacht
Ist ein weiches Ei.
Und wer gerne nascht
Ist stets dabei.

Volle Konten
Leere Hirne
Von Substanz
Keine Spur.

Ach, wie schön
Ist´s hier
Im Puff
Der Haute Volée.

E. F.