Archiv für den Monat Oktober 2015

Alles Bio

Seit ungefähr eineinhalb Jahrzehnten dringen jedes Jahr im gleichen Zeitraum Meldungen über Waldbrände in Indonesien in unsere Informationsmedien. Berichtet wird dann immer von Brandrodungen, als handele es sich dabei bereits um etwas Unanständiges, was nicht der Fall ist, weil die zu einer uralten Zivilisationstechnik gehören, die weltweit existiert. Was im Falle Indonesiens empörend ist, sind die Rodungen des Urwaldes, vor allem auf den Inseln Kalimantan (Borneo) und Sumatra. Vor allem Kalimantan gehört zu den neben dem Amazonasgebiet wichtigsten Sauerstofflieferanten des Planeten. Die Brandrodungen, die dort stattfinden, haben das Ziel, die Anbaufläche für Ölpalmen zu vergrößern und den Reichtum des Dschungels gegen eine Monokultur auszutauschen. Letztere bringt Profite, uns zwar beträchtliche. Die planmäßige Entfernung eines globalen Lungenflügels hat viele Helfer und die meisten davon wohnen nicht in Indonesien.

Wo eine Nachfrage ist und ein ein Markt vorhanden, da finden sich in der Regel auch die Produzenten. Die weltweite Nachfrage nach Palmöl, einerseits als End-, aber vor allem als Zwischenprodukt für unzählige Bereiche, vom Dieselbenzin bis zum Lebensmittel, hat dazu geführt, dass die Palmölproduktion vor allem in Indonesien und Malaysia zu den Sektoren des unbegrenzten Wachstums geworden sind. Global Player wie Nestle und Unilever spielen hier eine große Rolle und ihr unstillbarer Durst nach dem Stoff sorgt bereits dafür, dass nun auch auf dem afrikanischen Kontinent der Urwald brennt, allerdings nicht so, dass er es in die Nachrichten Mitteleuropas oder der USA schaffte.

Nun existieren zwei Konzeptionen, wie der Vernichtung existenzieller natürlicher Grundlagen weltweit beizukommen ist. Isoliert führen sie wahrscheinlich zu nichts, im Verbund könnten sie etwas bewirken. Das eine Konzept befasst sich mit der Produzentenseite. In Indonesien existieren zwar Gesetze, die den Erhalt des Urwaldes und das Verbot illegaler Brandrodungen beinhalten, aber es fehlt an einer starken Exekutive, die über die Einhaltung der Gesetze wacht. Korruption ist quasi das Palmöl des schwarzen Deals, mit ihr werden die schlecht ausgebildeten, erbärmlich bezahlten und machtlosen Beamten geschmiert, die es zulassen, wenn die Feuerteufel wieder unterwegs sind. Die des Urwalds beraubten und verarmten Jäger und Landwirte sind die Massenbasis, die auf schlecht, aber immerhin bezahlte Arbeit auf den Plantagen angewiesen sind.

Dort anzusetzen ist eine immer währende und stetige Aufgabe Indonesiens, aber ohne internationale Unterstützung, vor allem beim Aufbau schlagkräftiger staatlicher Institutionen, wird es nicht gehen. Und am Beispiel Indonesien ist sehr gut zu sehen, wohin die Deregulierung und Entstaatlichung der wirtschaftsliberalistischen Doktrin führen kann. Der Markt funktioniert demnach prächtig, auch wenn die Menschen und ihr Land wie auch der gesamte Globus schwerwiegend geschädigt werden.

Das andere Konzept befasst sich mit dem Verhalten von Konsumenten und ihrer Fähigkeit, Märkte durch Nachfrage und Verweigerung mit steuern zu können. Die Schwierigkeit bei Palmöl besteht sicherlich im zweifelsfreien, für die Verbraucher identifizierbaren Nachweis, in welchen Produkten es überall verarbeitet ist. Ein weiteres Problem ist der niedrige Preis für Palmöl, das Alternativprodukte dann nur für den gehobenen, alternativen Mittelstand erschwinglich machte. Das sind ja immer die, die sich moralisch so gut fühlen, weil sie sich Konsumzuschnitte leisten können, die anderen verschlossen sind. Und neben diesen Schwierigkeiten existieren eben noch die unlogischen Akte, die nur Bürokratien, denen das strategische Augenlicht nicht gegeben ist, zustande bringen. So schreibt eine EU-Richtlinie 7 Prozent pflanzliche Öle bei Dieseltreibstoff vor. Wegen des niedrigen Preises ist es dann wohl das Palmöl. Eine ungeheure Menge, die die Brandrodungen antreibt wie der Wind. Alles Bio, oder?

Wahrheit macht nur schlechte Träume

Wo bleiben die Szenarien? Ist es ratsam, immer nur in Vierjahreszyklen zu denken? Wie wird es wohl weiter gehen mit dem europäischen Gebilde? Ist das rasende Tempo der Erweiterung, getrieben von Kapitalverwertung und vermeintlichen Sicherheitsinteressen auch in nur einem kleinen Punkt krisenfest? Oder treibt bereits alles auseinander? Wie geht es weiter mit einem West- und Mitteleuropa, in dem Formen der Assimilation und Integration längst eingeübt sind und einem Osten, der sich noch gar nicht von einer gnadenlosen Wirtschaftsreform erholt hat, aus dem viele der Jungen in den vergleichsweise prosperierenden Westen gezogen sind und in dem die Geriatrie die Infrastruktur von Morgen bestimmt? Und wie sieht das der Rest der Welt? Orientieren die USA sich nicht längst Richtung Pazifik, wo ein gewaltiges China wartet, das nich schwächer wird, wenn sich ein großes Russland mit ihm wieder verbündet? Wo wird das Konstrukt Europa bleiben, das seine Stärke, die Wertschöpfung, dem schönen Schein der Finanzspekulation zunehmend opfert, dessen Staaten den Raum der politischen Gestaltung verlieren und von dem bald nur noch eine ineffektive Bürokratie als eine scheppernde Normierungsbehörde übrig bleibt? Kann es da noch Visionen geben, die einen Neuanfang beflügeln?

Zugegeben, es ist Vollmond. Und bei Vollmond dominieren, zumindest bei den Fühligen, die skeptischen Gedanken. Irgendwie herrscht der Blues, und alles, was da kommt und auf der Bildfläche erscheint, hat das Gesicht einer Gefahr oder eines schlechten Omens. Aber, und das ist das Schmerzhafte, so ganz beschwingt wird niemand, auch die nicht, die sich als flammende Europäer bezeichnen, diese Fragen beantworten und ihr einen positiven Teint verleihen können. Die Lage ist kritisch. Und wenn die Lage kritisch ist, dann ist es hilfreich, über den Tellerrand hinauszuschauen. Wie sagen die alten Weisen, um Trost zu spenden, doch so gerne: Es mag jetzt weh tun, aber in ein paar Jahren wirst du über das Missgeschick, dass dir jetzt widerfährt, vielleicht sogar lachen.

Nun, nochmal, bei Betrachtung der Fragen wird sich einiges auftürmen, das nicht in einigen Jahren als eine kleine Episode vom Tisch sein wird. Denn von selbst wird sich nichts zum Guten wenden. Damit das geschieht, müssen beherzte Kräfte ohne falsche Rücksichtnahme die Fehler kritisieren und die Lage analysieren. Und eines steht fest: Wenn sich die Dinge zum Besseren entwickeln sollen, dann muss sich vieles, sehr vieles ändern. Russen und Amerikaner, die die Macht haben, denken in größeren Zeiträumen, von den Chinesen ganz zu schweigen, die sind es gewohnt, in wahrlich geschichtlichen Dimensionen zu agieren. Allein die Frage, wo Deutschland und Europa wohl in dreißig Jahren stehen wird, würde dem politischen Personal hierzulande wohl die Verlegenheit ins Gesicht treiben. Von hundert oder fünfhundert Jahren ganz zu schweigen. Der anfängliche Fragenkatalog, der längst nicht komplett ist, bei dem veränderte Bündnisse und wechselnde Partnerschaften nur der Rand sind, bei dem aber ökologische Verschiebungen und neue Ressourcen noch gar keine Rolle spielen, zeigt, dass zunächst die richtigen Fragen gefunden werden müssen. Dieser Fragenkatalog zeigt aber auch, dass die amöbenhafte Geschichtsbetrachtung dafür sorgen wird, dass im Spiel der Mächte längst andere am Ruder sind, die am Konstrukt der Zukunft arbeiten.

Die Wahrheit, so sagen die Russen, die immerhin über siebzig Jahre ein Parteiorgan ertrugen, das diesen Namen trug, die Wahrheit macht nur schlechte Träume. Das mag so sein, aber wer sie nicht aushält, diese schlechten Träume, der ist raus aus dem Spiel.

Das Haus Europa

Für einige taucht sie erst jetzt auf. Die Kontur des so genannten Hauses Europa. Der Gedanke, dass sich ein Staatengebilde entwickeln könne aufgrund exklusiv gemeinsamer wirtschaftlicher Interessen, hat sich als großer Fehler erwiesen. Allein die Hypothese von den gemeinsamen wirtschaftlichen Interessen war bereits eine ideologisch verpackte Illusion. Denn gewonnen haben die Staaten, die aus einer fokussierten Exportwirtschaft kamen. Die anderen haben der Überflutung ihrer lokalen Märkte mit Gütern aus den Exportländern zugestimmt, da die Öffnung an Transferzahlungen gekoppelt war, die es ermöglichten, Infrastrukturmaßnahmen im großen Stil durchzuführen und somit zu Wählerstimmen führten. Dass diese Infrastrukturmaßnahmen auf Kredit waren und wenn diese bezahlt werden mussten eine Attacke auf die staatlichen Institutionen folgen sollten, haben bis jetzt einige dieser Staaten gespürt. Bei anderen wird das noch kommen.

Was bei vielen allerdings schon gekommen ist, ist die Erkenntnis darüber, wie das System funktioniert. Zweck ist die wirtschaftliche Prosperität der Starken und die Erpressbarkeit der Schwachen. Und Zweck ist die geographische Marginalisierung der Folgen der expansiven Politik. Der beste Terminus für diese Strategie ist das Dublin-Abkommen. Dort steht geschrieben, dass Flüchtlinge dort bleiben sollen, wo sie zum ersten Mal registriert werden. Und das ist bis auf wenige Ausnahmen an den Außengrenzen Europas. Mit dem Westwärts-Track aus dem Nahen Osten und vom Balkan wurden die südeuropäischen Partnerstaaten überfordert. Und jetzt bilden sich Bündnisse, die nichts mit der gepimpten Vision Europas gemein haben, sondern sich an alten Allianzen orientieren.

Es ist einmal wieder ohne Konsequenz und Courage, wenn in diesen Tagen Ungarn und sein Präsident kritisiert werden. Das verhilft sicherlich zu einem guten Gefühl, aber es lenkt von der Frage ab, wie lange das schon so geht. In Ungarn walten Kräfte, mit denen der Mainstream in Mitteleuropa nicht so viel zu tun haben will, die aber wahrgenommen werden müssen und an deren Entstehung das westliche Bündnis nicht so unschuldig ist. Die Architektur der Wirtschaft osteuropäischer Staaten basiert auf den von Weltbank, IMF und EU gesetzten Fundamenten wie Privatisierung, Deregulierung und der Allokation von internationalem Kapital. Die Konsequenz ist ein qualitativer Schwund vor allem bei Gesundheit, Bildung, und sozialer Fürsorge. Die teilweise beeindruckenden Wachstumszahlen in diesen Ökonomien werden flankiert vom Abhängen großer Bevölkerungsteile von der Entwicklung. Ob in Budapest oder Warschau: In den Städten entsteht als Spiegelbild zu den Superreichen ein neues Lumpenproletariat und auf dem Land herrscht zum Teil die nackte Armut. Da ist der politische Klassiker eines Sündenbocks nicht fern. Und wer eignete sich da nicht besser, als die schwachen Randgruppen oder die großen Unbekannten vor den Toren?

Nun blicken die Sprechmaschinen aus Brüssel mit Panikpupillen in die laufenden Kameras und reden über einen Schwund an Solidarität im Haus Europa. Das entbehrt nicht der Ironie, denn die mangelnde Solidarität im Haus Europa haben Portugal und Spanien bereits genauso gespürt wie danach Griechenland. Ist es da verwunderlich, dass genau diese Staaten wie die vom Make-up des Wirtschaftsliberalismus entstellten im Osten jetzt einmal beobachten, wie der Geldsack und das große Portemonnaie Europas mit einer überschaubaren Menge von Flüchtlingen umgeht? Es entspricht genau der Tradition der Verfälschung und Mystifikation ausgerechnet jetzt von Solidarität zu reden. Das Personal in Brüssel, das noch vor kurzer Zeit von faulen Griechen und unberechenbaren Typen geredet hat, appelliert jetzt an europäische Tischsitten. Und, das eher ein Hinweis an die Regie, es ist zum Lachen. Das sollte nicht vergessen werden. Denn wer sich lächerlich macht, hat den Applaus verdient!