Archiv für den Monat Januar 2017

Die moralische Entrüstung und der Heiligenschein

Noch lange bevor das Phänomen der Political Correctness um sich gegriffen hatte, existierte eine Redewendung, die heute befremdlich klingt, obwohl sie vieles beinhaltet, das nach wie vor bedenkenswert ist. Sie besagte, dass moralische Entrüstung nichts anderes sei als Eifersucht mit Heiligenschein. Die Redewendung bezog sich zumeist auf das Momentum einer kleinbürgerlichen Weltordnung, die es nicht mit ansehen konnte, wenn sich Menschen oder Gruppen das Recht herausnahmen, etwas zu unternehmen, das sich jenseits der Vorstellungen bewegte, was eben diese kleinbürgerliche Lebenshaltung ausmachte. Der Satz traf ins Herz, weil er entlarvte, was sich hinter der heilen Welt einer restriktiven Moralvorstellung verbarg.

Mit dem Aufkommen dessen, was heute in vielerlei Hinsicht als die gängige Moralvorstellung bezeichnet werden muss, ist dieser Satz verblichen. Einerseits durchaus zu Recht, denn wer wollte bestreiten, dass es Grundüberzeugungen gibt, für die es sich zu kämpfen lohnt. Vor allem im Kontext von Bürgerrechten wäre es komplett unangebracht, bei ihrer Verletzung und der Empörung darüber so etwas wie Eifersucht zu vermuten. Andererseits ist zu bemerken, dass das Potenzial der Entrüstung aus dem Hause der Intoleranz stammt. Auch wenn die Vorstellung von Menschenrechten eine gute ist, die Reaktion auf ihre Verletzung exklusiv mit der Emotion der Entrüstung zu belegen, lässt Zweifel darüber aufkommen, ob neben dem Gefühl für das Richtige auch so etwas existiert wie eine solide Basis der Vernunft, die dazu befähigen könnte, eine Strategie zu entwickeln, die über eine emotionale Reaktion hinausgeht.

In diesem Kontext der Betrachtung taucht das Problem in voller Größe auf. Denn bis in die Sphären des politischen Handelns hat sich ein emotionales Bacchanal entfacht, das es nahezu unmöglich macht, sich mit den Mitteln der Vernunft für etwas anderes zu entscheiden. Zumeist, und das ist das Frustrierende, bleibt die moralische Entrüstung für sich allein im Raume stehen. Was nützt es, sich über die diktatorische Entwicklung in der Türkei zu echauffieren, sich über den Zaun in Ungarn zu mokieren, oder sich über die verbalen Eskapaden eines US-Präsidenten zu erzürnen, wenn daraus nicht nur keine Reaktion entsteht, sondern auch keine politische Agenda folgt? Was bleibt, ist ein dumpfes Gefühl. Das Gefühl, im Recht zu sein, das Gefühl, auf jeden Fall auf der richtigen Seite zu stehen und letztendlich das Gefühl, dass die Welt eine schlechte ist.

Und gerade letzteres bildet den Korridor für Irrationalismen, die letztendlich in keine gute Richtung weisen. Eine Politik, die sich damit begnügt, lediglich dafür eine Zustimmung zu bekommen, dass sie moralisch auf der richtigen Seite steht, aber aus dieser Haltung keine praktische Folgen resultieren, führt zu einer Reaktion, die so nicht beabsichtigt ist, die aber zur Konsequenz hat, dass immer mehr Menschen, die hautnah spüren, dass die Ursachen der Aufregung über die Verschlechterung ihrer Lebensverhältnisse dazu führt, sich denen zuzuwenden, die praktische Folgen versprechen. Diese Versprechungen mögen noch so unsinnig sein und sie mögen auch nicht das Zeug haben, die tatsächlichen Lebensverhältnisse zum Besseren zu verändern, aber sie bergen die Hoffnung, dass sich etwas ändert. Das tödliche Gift, das nach der moralischen Entrüstung zu wirken beginnt, ist die politische Passivität, die diesem emotionalen Akt folgt. Um es deutlich zu sagen: sich aufregen, aber nichts ändern, das führt zu nichts. Das bestätigt nur die Vermutung, fehl am Platz zu sein.

Von Schüssen, die nach hinten losgehen

Nach einer Phase relativer Ruhe folgt ein Stadium rascher Veränderung. Nach der Amtsübernahme Donald Trumps nimmt die Entwicklung der internationalen Beziehungen Fahrt auf. Und noch ehe sich jemand im Lager der EU versah, stand Großbritannien an der Seite des neuen US-Präsidenten. Da war nicht mehr allzu viel zu verspüren von einer Anti-Russland-Front. Im Ton gerade für britische Verhältnisse sehr gemäßigt, wurde von der Notwendigkeit der NATO schwadroniert, aber da hatten sich zwei alte Alliierte wiedergefunden, die es nicht so sehr mit der europäischen Idee haben. Was nicht verwundern sollte, bei den USA schon gar nicht und bei Großbritannien sowieso nicht. Letzteres hat sich nie als Teil Euroas gesehen, alles andere war Camouflage. Allerdings teilen die beiden neuen Partner eine Schwäche: sie hatten bewußt die Wertschöpfung im eigenen Land den Bach heruntergehen lassen zugunsten einer Rotlicht-Finanzwirtschaft. Da wird die wirtschaftliche Konsolidierung sehr spannend.

Und dann der Kontakt Trumps zu Putin! Nach dem, was bekannt wurde, haben sich die beiden Herren sehr schnell auf eine zeitnahe Liquidierung des IS geeinigt. Das ist gut so, gut für Syrien wie die Welt. Und wenn das heißt, dass die USA in Zukunft aufhören wollen, Terrorgruppen zu unterstützen, um eine wie auch immer geartete Agenda des Regimewechsels in fremden Ländern zu verfolgen, dann ist das auch eine gute Nachricht. Es heißt, wachsam zu sein, bei allem, was sich tut!

Es sieht so aus, als ob die deutsche Position, bzw. die Position der Bundesregierung, die auf Konfrontation mit Russland setzt, eine wäre, die sich bereits isoliert hat. Die interventionistische Politik gegenüber der Ukraine, die als Akt der Aggression bezeichnet werden muss, scheint in der Trump-Administration keine Zukunft mehr zu haben. Die Demission vor allem von Frau Nuland hat da ein deutliches Zeichen gesetzt. Das Junktim von EU und NATO, welches die deutsche Seite im Falle der Ukraine mitgetragenen hat, scheint sich als Rohrkrepierer herauszustellen. Es hat die Kriegsgefahr signifikant gesteigert. Aber sie ist das Resultat einer Politik, die den Kontinent Europa ohne Russland denkt. Das war schon einmal anders und muss nicht gleich bedeuten, die russischen Verhältnisse zu beschönigen. Aber Russland als Faktor einer Friedensordnung zu ignorieren, ein solches Kalkül stammt aus den Häusern amerikanischer Falken und Weltzerstörer, die die europäische Geschichte ignorieren. Denn niemand, der bei klarem Verstand ist und die europäische Geschichte des 20. Jahrhunderts kennt, käme ohne Fremdeinwirkung auf eine solche Spekulation.

Was in diesem Kontext immer wieder und immer sehr laut zu vernehmen ist, das ist der Appell an die eigenen Werte. Einmal abgesehen davon, dass bei einer Befragung in den verschiedenen EU-Mitgliedstaaten nach den zentralen Werten sehr unterschiedliche Resultate kämen, aufgrund derer so mancher Moral-Hardliner aus dem grünen Mutterland zu den Waffen riefe, sollte die neueste Entwicklung wieder einmal zur Demut mahnen. Da melden sich türkische NATO-Offiziere in Deutschland und bitten um politisches Asyl, da sie nach dem vermeintlichen Putschversuch im NATO-Partnerland Türkei auf den Listen stehen und befürchten, bei Auslieferung an das dortige Regime gefoltert und im Hinterhof verscharrt zu werden. Warum, so die einfache Frage, warum spricht da aus dem Regierungslager niemand von Werten, auf die wir alle so stolz sind? Manche Schüsse, so kann man folgern, gehen auch nach hinten los. Im Moment sind es eine ganze Menge.

The World is in an Uproar

Der große Börsencrash aus dem Jahre 1929, bekannt unter dem Namen der Schwarze Freitag, war die erste verheerende Krise des Weltfinanzkapitalismus, die weltweite Zerstörungen nach sich zog. Letztendlich mobilisierte sie die pauperisierten Massen in Europa und lieferte genug Stoff für den aufkommenden Faschismus, der letztendlich zum II. Weltkrieg führte. In den USA war man von der Entwicklung nicht nur überrascht, sondern bis in die Grundfesten erschüttert worden. Präsident Roosevelt zeichnete 1933 den Glass-Steagall-Act, der als konsequente Reaktion auf die Entwicklung beschrieben werden muss. Das Gesetz schrieb seitdem die strikte Trennung von Einlagen- und Kreditgeschäft vor. Es sorgte dafür, dass eine Krise wie 1929 vermieden werden konnte. Der Glass-Steagall-Act wurde 1956 noch einmal novelliert, allerdings im Jahr 1999 durch die Clinton-Administration wieder aufgehoben. Das Ergebnis, welches daraus resultierte, war der erneute, weltumspannende und wiederum verheerende Crash von 2008. Wieder zerplatzte eine Blase und, so wie es aussieht, kostete diese Krise die USA die Weltherrschaft.

Die Resultate der Krise und der die wirtschaftliche Entwicklung, die dazu führte, ist an den USA nicht spurlos vorüber gegangen. Die wirtschaftlichen und sozialen Verheerungen sind evident. Dass sich eine derartige Entwicklung auch darin ausdrückt, wie die Bevölkerung auf diejenigen reagiert, die sie letztendlich für ihren Abstieg verantwortlich macht, sollte nicht verwundern. Präsident Obama war der letzte Präsident, der es sich leisten konnte, mit einer großen Freiheitsrhetorik eine weltweite Ordnung einzufordern, die auf Chancengleichheit pochte, obwohl dieses Mantra nie der Realität entsprach.

Die USA hatten nach dem II. Weltkrieg die geniale Idee, als Weltmacht für die Infrastruktur eines weltweiten freien Handels zu sorgen, der die Ideologie transportierte. Indem die Verlierermächte Deutschland und Japan als die Nationen ausgesucht wurden, die als Produktionsstätten für den weltweiten Handel die Hauptaufgabe übernahmen, war gewährleistet, dass der Markt funktionierte. Die USA hätten diese Funktion allein nicht übernehmen können. Dafür nahmen sie die ordnungspolitische Funktion ein. Das konnten sie, weil die Erlöse aufs den wertschöpfenden Staaten letztendlich in der Wall Street landeten. Damit war die Deckung für die Kosten gegeben, die die Bereitstellung von Ordnung und Infrastruktur verursachten. Mit dem Crash von 2008 ist dieses Kapitel beendet.

Donald Trump ist der Bote dieser traurigen Nachricht. Er verkörpert den Hass und die Enttäuschung, die von vielen Amerikanern als Reaktion auf diesen Niedergang zum Ausdruck kommt. Sich über diesen Boten aufzuregen und es dabei zu belassen, greift zu kurz. Es geht um die Erklärung der Ursachen. Und damit wären wir bei der Notwendigkeit einer Identifizierung der eigenen Rolle zum Beispiel Deutschlands und der damit verbundenen Erkenntnis, welche Aufgaben sich nun stellen, um eine neue Ordnung entstehen zu lassen. Die Antworten werden sich voraussichtlich so gestalten, dass die zukünftige Welt multipolar sein wird und dass die Ordnung und Infrastruktur von mehreren Akteueren gestellt und finanziert werden muss. Auch Deutschland wird sich an diesen Investitionen beteiligen müssen. Der größte Feind bei diesem Rollenwechsel wird der des Raubrittertums sein, der auf eigene Gewinne spekuliert, ohne die dazu erforderlichen Investitionsleistungen auch in anderen Staaten und Regionen in Erwägung zu ziehen. Und es wird wahrscheinlich darauf hinauslaufen, dass die Monokultur des Exports der Vergangenheit angehört. Das wird radikal und schmerzhaft und verlangt einen strategischen Blick. Die Alternative jedoch ist Zerstörung und Verwerfung in ungeahntem Ausmaß.