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Tanz auf dem Vulkan oder das Spiel ist aus!

Chronisten von Untergängen behaupten mit großer Regelmäßigkeit, dass sich das gesellschaftliche Gehabe, bevor der große Knall kommt, der Erscheinung eines großen Festes nähert, bei dem alles erlaubt ist. Hauptsache, es sprengt alle Ketten und Tabus. Bei der Betrachtung der gegenwärtigen Ereignisse muss man zu dem Urteil kommen, dass eine solche Situation eingetroffen ist. Wobei eine Einschränkung gilt: Das, was sich tatsächlich gesellschaftlich ereignet, bewegt sich im Rahmen. Allerdings sind die Entgleisungen auf dem politischen Parkett umso aufsehenerregender. Es herrscht Ball Pompös.

Während hier in Germanistan die Gemüter erhitzt sind, weil in der thüringischen Provinz eine Mehrheit mit der AFD zustande kam, die eine Erhöhung der Grundsteuer verhinderte und von einem Einsturz der Brandmauer gegen den Faschismus gesprochen wurde, applaudierten die Freunde der liberalen Demokratie im kanadischen Parlament bei der Ehrung eines faschistischen Mörders durch den angereisten Präsidenten der Ukraine. Alle standen auf und klatschten. Dabei hatte gerade der hierzulande viel gescholtene Präsident Ungarns seinerseits zu Protokoll gegeben, dass er keine ukrainischen Frauen, Kinder oder Männer, die in Ungarn Schutz gesucht hätten, gegen ihren Willen an die Ukraine ausliefere. Der Hintergrund ist deutlich und beschäftigt vor allem auch Polen als zahlenmäßig größtem Zufluchtsort vor dem Krieg: der Ukraine bzw. dem Fleischwolf des Krieges geht das Material aus. Und selbst die bereits rekrutierten Soldaten fliehen zu Tausenden vor dem sicheren Tod.

Aber solange der hier als Retter der amerikanischen Demokratie Gefeierte, Joe Biden, an seinem Geschäftsmodell Ukraine festhält und er im Greisendiskant die Floskel „whatever it takes“ in die Mikrophone röchelt, muss die biologische Zukunft der Ukraine in den Tod geschickt werden. Und, in Bezug auf die totale Unterwerfung der bundesrepublikanischen Politik, ist es folgerichtig, dass die rot-schwarz-grünen Kriegslüstlinge nach Eskalation schreien. Wie sagte meine Großmutter, in Familie und Nachbarschaft der Rote Zar genannt, noch in solchen Situationen? „Wer sich einmal verkauft hat, der macht das immer wieder! Und, sei niemals so naiv, und glaube diesen Menschen auch nur ein Wort. Es gibt genug redliche Menschen auf der Welt. Mit denen musst du dich verbünden.“ 

Von den Eskapaden der das Außenamt schindenden Göre soll nicht einmal mehr die Rede sein. Jedes politische Konstrukt, das eine derartige Amtsführung zulässt, hat den Ballsaal des Untergangs bereits betreten. Von einer solchen Konstellation ist nichts mehr zu erwarten, außer man betrachtet den Grad der Zerstörung als eine Art von Leistung. Andererseits, was bleibt als der zynische Erguss, wenn man sich die Aufführungen ansieht, die der vereinigte Westen hinsichtlich seiner Glaubwürdigkeit hinlegt?

Da wäre es schon fast eine anständige Geste, wenn man das Rednerpult bestiege und die Wahrheit spräche: dass man merke, dass die Felle wegschwimmen, dass der eigene Müßiggang und die Übervorteilung anderer zu dem geführt habe, was man jetzt mit Erschrecken feststellen müsse. Dass die anderen, die man regelmäßig über den Tisch gezogen habe, nicht mehr mitspielen wollten und dass die eigene Kraft durch die Konsumverfettung geschwunden sei. Deshalb bezahle man noch diejenigen, die so naiv seien, und sich für eine verlorene Sache metzeln ließen. 

So ungefähr müssten die Reden lauten. Das stellte zumindest die Glaubwürdigkeit her. Mehr aber auch nicht. Das Spiel ist aus. Der Tanz auf dem Vulkan dauert noch ein Weilchen an. Aber auch die Zeit geht vorbei. Dann beginnt ein neues Spiel. Und viele der jetzigen Protagonisten stehen nur noch in den Annalen. So redlich sollten zumindest die Chronisten sein.   

Zwei Arten von Regime Change

Grundsätzlich ist gegen ein Regime-Change nichts einzuwenden. Sollten die Bedingungen erfüllt sein, die Wladimir Ilic Lenin einmal lapidar mit dem Satz beschrieben hat, dass die Voraussetzungen für eine Revolution dann gegeben seien, wenn die Oben nicht mehr können und die Unten nicht mehr wollen. Wenn also die Bedingungen von innen heraus gegeben sind, dann spricht vieles für einen Regime-Change. 

Es verhält sich allerdings anders, wenn die Situation von außen manipuliert und zugespitzt wird. Wenn eine dritte Macht bezahlte Agent Provocateurs in einem fremden Land rekrutiert, bezahlt und dazu anstachelt, ein Bild zu erzeugen, das suggeriert, dass die Unten nicht mehr wollen. Um gleichzeitig Informationen zu verbreiten, dass die Oben auch nicht mehr können. In der geheimdienstlichen Fachsprache nennt man eine derartige Intervention ein Framing. 

In der jüngeren Geschichte, und damit ist die Periode vom Ende des II. Weltkrieges bis heute gemeint, haben sich einige Regime-Changes ereignet. Das Interessante dabei ist, dass eine qualitative Zäsur zwischen denen, die von innen heraus entstanden und denen, die von außen initiiert wurden. Die von außen geframten kamen häufiger vor als die von innen heraus. Und sie haben in keinem Fall zu einer Verbesserung der Verhältnisse geführt. Die Länder wurden weder demokratischer, noch führten die von außen gesponserten Revolutionen zu einer Verbesserung der Lebensverhältnisse eines Großteils der Bevölkerung. Meistens forderten diese Art der Regime Changes einen hohen Blutzoll. Insgesamt säumen Millionen Tote diese Art der Veränderung der politischen Verhältnisse von außen. Indonesien, Chile, El Salvador, Nicaragua, Iran, Irak, Argentinien, Libyen – die Liste ist lang und die Resultate sind verhängnisvoll. Pate und Instrukteur: USA. 

Die eingangs gemachte Äußerung, dass gegen Regime Changes generell nichts einzuwenden ist,  hat, zumindest was die jüngere Geschichte anbetrifft, eine Voraussetzung: dass sie von innen heraus geschehen und ohne Beteiligung von außen durchgeführt werden können. Und, betrachtet man zumindest die europäische Bilanz, sind in den Fällen, bei denen autoritäre Regimes gestürzt wurden und die ohne Beteiligung der USA vonstatten gegangen sind, die Resultate positiv. Wir reden von Griechenland, von Portugal und von Spanien. In allen drei Fällen wurden autoritäre Militärdiktaturen gestürzt und die Veränderungen tatsächlich von einem Großteil der Bevölkerung getragen. Und es lässt sich dokumentieren, dass die Verhältnisse sich für den Großteil der Bevölkerung verbessert haben, ohne dass bluttriefende Perioden dazu erforderlich gewesen wären.

Der Zusammenbruch der Sowjetunion war ein grandioser Umbruch, der eine ganze Reihe von Regime Changes zur Folge hatte. Die wurden sehr schnell in den Kampf um die Neuordnung der einstigen bipolaren Welt unter die Vorherrschaft der USA gezogen und mussten sich positionieren. Die Versuche, das Wiedererstarken Russlands zu verhindern, haben alle Möglichkeiten einer friedlichen Entwicklung innerhalb einer gesamteuropäischen Sicherheitsarchitektur im Keim erstickt. 

Die Konsequenzen, die sich aus dieser Betrachtung ergeben, sind einfach zu formulieren: Wenn die Souveränität eines jeden Landes anerkannt wird, über den Weg, den es gehen wird, von innen heraus zu entscheiden, sind die Vorzeichen für einen Regime Change als durchaus verheißungsvoll zu bezeichnen. Wenn von außen interveniert wird, wenn Konflikte in Länder getragen und als unüberbrückbar deklariert werden, dann versinken diese Länder für nicht unerhebliche Zeiträume im Chaos. Wer solche Geschäftsmodelle präferiert, hat in der Zivilisation nichts verloren. 

Außenpolitik: Irreversible Schäden

Es empfiehlt sich, bei der Begutachtung der Arbeit unserer Regierung auf den Satire-Modus umzuschalten. Mit dem Instrumentarium vernunftgesteuerter Kritik kommt man nicht weit. Und, wie es der Zufall so will, zitierte der ARD-Tagesthemen-Moderator Ingo Zamperoni in seinem gestrigen Bericht über die gegenwärtige politische Lage Italiens ein dortiges Sprichwort, das, übrigens wie vieles andere in dem Beitrag, auch sehr gut auf Deutschland zutrifft: Wer von der Hoffnung lebt, endet in der Verzweiflung.

Das Mitglied einer Sekte, welches momentan das Amt der Außenministerin bekleidet, hatte in dem sehr tendenziösen amerikanischen Nachrichtenmagazin Fox News, lange der Haussender von Donald Trump, ein Forum erhalten, um ihre verschrobene Weltsicht dem vornehmlich amerikanischen Publikum zu unterbreiten. Dort machte sich die gegen jegliche Form der Diplomatie imprägnierte und in die weltliche Vorsehung Eingeweihte einen nachhaltigen Namen, indem sie den Ministerpräsidenten der Volksrepublik China kurzerhand einen Diktator nannte. 

Wenn es der Fall wäre, dass Xi Jinping ein Diktator ist, dann handelt es sich folgerichtig bei der Volksrepublik China um eine Diktatur. Dass das Sektenwesen das Hirn dermaßen vernebelt, dass das eigene Gedächtnis mehrere Semester des politikwissenschaftlichen Studiums komplett auslöscht, ist in diesem Fall keine Überraschung. Denn die Dame hat zur Genüge bewiesen, dass ihre diversen Studien zu keinen nachhaltigen Ergebnissen geführt haben und dass sie alles mitbringt, was sie als deklarierte Chefdiplomatin einer ökonomischen Mittelmacht auf keinen Fall prädestiniert. Soweit ist alles bekannt.

Dass allerdings ein Kanzler, der seinerseits seitens der Verfassung über das Instrument der Richtlinienkompetenz verfügt, zu derartigen Absencen der Außenministerin schweigt, weißt daraufhin, dass er immer wieder gewillt ist, seinen Eid, Schaden vom deutschen Volk fernzuhalten, zu brechen. Die Folgen der außenministeriellen Selbstüberschätzung und unangebrachten Pöbelei werden sich in Zahlen ausdrücken lassen. Die deutsche Industrie wird leiden, Arbeitsplätze werden verloren gehen und der soziale Erdrutsch wird beschleunigt. Wer das billigend in Kauf nimmt, nur um an der Regierung zu bleiben, hat weder Charakter noch Haltung.

Und die vielen Schafe in der Kanzlerpartei sind anscheinend gewillt, alles Erdenkliche gleichmütig zu tragen, Hauptsache der Verein bleibt im Spiel. Ihr Gemecker wird allerdings dann zu hören sein, wenn sich die Herde am Zaun der Fünfprozent-Hürde zu verheddern beginnt.

Angesichts des exemplarisch angeführten Vorfalls einer von allen guten wie bösen Geistern verlassenen Vulgär-Feministin im Amte einer Außenministerin sei noch einmal auf die Reportage des Ingo Zamperoni hingewiesen. Denn in dieser fragte der Journalist immer wieder die Italienerinnen und Italiener, ob ihnen die post-faschistische Prägung der jetzigen Regierungschefin Meloni nicht bewusst oder egal sei. Erstaunlich waren aus meiner Sicht die Parallelen zu den hiesigen Vorgängen.

Nahezu alle Befragten verwiesen auf die Politik der vorherigen Kabinette, die verantwortungslos operiert hätten, denen die Sorgen vieler Menschen völlig gleichgültig gewesen seien und die sie mit einer Ideologie belästigt hätten, die ihnen fremd sei und die die tatsächlichen Probleme einfach negiert hätte. Insofern war der Beitrag ungewollt ein Leerstück darüber, was politisch folgen wird, wenn man glaubt, solche völlig hirnrissigen Eskapaden wie die der Außenministerin unkommentiert lassen zu können und durch Schweigen vergessen machen zu wollen. 

Wieder einmal sind Schäden angerichtet worden, die irreversibel sind. Wer von Gewicht in dieser Welt wird sich mit solchen Figuren noch an einen Tisch setzen? Wer das Anwachsen des so genannten Populismus beklagt, sollte nicht an dieser  abstrusen Form der Politik festhalten. Wer es dennoch tut, bereitet den Erdrutsch aktiv vor. Ausreden werden nicht akzeptiert!