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Black and white historic steamship with German and European flags on calm water

Auf dem falschen Dampfer

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Wäre es nicht brandgefährlich, so könnte man kopfschüttelnd darüber schmunzeln. Die unwidersprochen vertretene Position von EU wie Bundesregierung zu dem Vorschlag des russischen Präsidenten Putin, Gerhard Schröder als Moderator für einen Prozess mit dem Ziel der Beendigung der bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Russland und der Ukraine einzusetzen, wird übersetzt als das Ansinnen Putins, Schröder als Vertreter der EU zu benennen. Schlüsselt man diesen Übersetzungsfehler auf, dann wird das ganze politische wie mentale Dilemma deutlich. 

Vielleicht noch einmal zum Verständnis. Russlands Motive, militärisch in der Ukraine zu intervenieren, ist in einer Abfolge von Aktivitäten seitens der EU, der NATO und dort vor allem der USA zu suchen. Das Ansinnen der Ukraine, Mitglied der EU zu werden, war nicht die Ursache.  Das von der EU zur Bedingung gemachte Junktim, wenn EU, dann auch NATO, schon. Der damalige, immerhin gewählte ukrainische Präsident wurde, nachdem er diesem Junktim widersprach, durch einen lancierten Putsch, bei dem auch anwesende US-Senatoren mit hochgehaltenen Waffen wie marodierende Faschistenverbände glänzten, gestürzt. Die Folge waren unter anderem Terror der neuen Regierung im mehrheitlich von Russen besiedelten Donbas und eine Besetzung der Krim durch Russland. In der Folge positionierten sich EU wie NATO auf der Seite der neu installierten Regierung und seit der russischen Intervention 2022 als aktive Kriegsverbündete der Ukraine. Vor allem aus der EU-Kommission wird seitdem immer wieder als Ziel formuliert, Russland zerschlagen und in kleinere Einheiten aufteilen zu wollen.

Wer nun glaubt, Russland würde, in welcher Form auch immer, Vertreter der EU als Moderatoren akzeptieren, hat die Zusammenhänge nicht verstanden. Die EU ist aktive Kriegspartei. Darum scheint es jedoch nicht zu gehen. Und wer glaubt, Russland werde direkt mit der EU verhandeln, um die Kampfhandlungen in der Ukraine zu beenden, irrt ebenso. Wer das Ziel ausgibt, nicht die Interessen der Ukraine zu vertreten, sondern Russland zu zerschlagen, hat das Interesse, den Krieg zu perpetuieren. Eigene Vorschläge für die Moderation eines Friedensprozesses existieren nicht. Dazu reicht über das nicht vorhandene Interesse auch die Phantasie nicht. Ein Lula da Silva hätte das Zeug. 

Dass ein Präsident Selenskij, der kein demokratisches Votum mehr besitzt und den nach Angaben eines amerikanischen Meinungsforschungsinstituts 30 Prozent der ukrainischen Bürger wegen Korruption vor einem Untersuchungsausschuss sehen wollen, kein Interesse an einer Beendigung der Kampfhandlungen hat, ist folgerichtig. Er will, darauf weisen die Militärschläge in Russland hin, die NATO mit in diesen Konflikt ziehen. Solange die Drohnen fliegen, rollen die Euros wie von selbst in die Kassen.

Koinzidenz dabei ist die seit dem Konflikt mit Russland und der Energieverteuerung schlingernde Industrie in Deutschland, die nun gelockt wird mit Militäraufträgen, und Unternehmen wie VW und Mercedes sind bereit anzubeißen oder haben bereits angebissen. Weitere Lobbys kommen aus der Rüstungsindustrie. Ein weiters makabres Signal ist der Börsengang eines deutschen Prothesenunternehmens. 

Dass die immer wieder an die Wand gemalte militärische Bedrohung der EU-Staaten durch Russland eine Trigger ist, um diese Geschäfte am Laufen zu halten, ist nachvollziehbar. Dass die Gefahr real ist, nicht. Daran ändert auch nichts die ständige Eskalationsrhetorik hiesiger Globalstrategen aus den Wahlkreisen Aalen-Heidenheim oder dem Rhein-Sieg-Kreis, und vom Verteidigungsministerium bis zum Kanzleramt setzt sich das Provinzielle und Eindimensionale fort. 

Die Einschätzung, die in den Metropolen dieser Welt geteilt wird, ist die, dass sich EU wie die Bundesrepublik Deutschland auf dem falschen Dampfer befinden, und konsequent Kurs auf seichte Gewässer halten.  

Auf dem falschen Dampfer

1.700 neue Beamtenstellen im oberen Segment!

Natürlich kann man alles skandalisieren. Gerade in Zeiten der technischen Möglichkeiten, blitzschnell welche Öffentlichkeit auch immer erreichen zu können und sofort eine Reaktion darauf zu erhalten, ist die Versuchung groß, durch das Beschleunigungsmittel Skandal Aufmerksamkeit zu erreichen. Anlass dieses Gedankens war die Meldung in den Radionachrichten, dass die Bundesregierung seit ihrem Amtsantritt 1.700 neue Beamtenstellen im oberen Besoldungssegment eingerichtet hat. Selbstverständlich meldete sich die Opposition ad hoc per Aufschrei und der Bund der Steuerzahler war sogleich mit einem Statement zur Stelle. Zudem dürfte die Befindlichkeit der Teile der Bevölkerung, die Beamte als die Verkörperung einer schwerfälligen und lebensfremden Bürokratie ansehen, ebenfalls bei dieser Meldung nicht zum besten bestellt sein.

Schnelle Urteile sind ab und zu nicht zutreffend. Manche bestätigen sich jedoch auch nach genauer Betrachtung. Was die Meldung anbetrifft, so sollte zunächst die Frage gestellt werden, was die Motive derer waren, die die Entscheidung einer doch gewaltigen personellen Aufstockung im administrativen Apparat zu verantworten haben. Leider liegen, zumindest der Öffentlichkeit, darüber keine Informationen vor. Was schlecht ist, da der nicht unerhebliche Finanzierungsaufwand aus öffentlichen Mitteln bestritten wird.

Eine nächste Frage wäre die, ob durch diese Maßnahme ein Kompetenzzuwachs zu verzeichnen ist. Wäre das der Fall, dann spräche vielleicht einiges dafür. Auch da muss allerdings konstatiert werden, dass dieses bislang nicht aufgefallen wäre.

Ein anderer Punkt ist der, und der trifft das sich über Jahrzehnte sich haltende Virus der deutschen Gesellschaft, nämlich die Abwehr von Innovation und die Blockierung wichtiger Veränderungen. Wieso sich so etwas wie das Beamtenrecht sich hat bis ins 21. Jahrhundert hat halten können? Dieses Instrument aus Kaisers Zeiten, das aus strikter Loyalität und der Fixierung auf bestehendes Recht besteht, steht für Gleichbehandlung und Ordnung, ist jedoch sui generis das Henkersbeil für schnelle Reaktion und die Konzeption neuer Wege. Versuche, an diesem arbeitsrechtlichen Zustand etwas zu ändern, hat es in der Geschichte der Bundesrepublik Regierungen unterschiedlicher Couleur zwar gegeben, gescheitert sind sie alle an einer parlamentarischen Mehrheit dieser Berufsgruppe, über Parteigrenzen hinweg. Die Beamtenlobby ist eine starke Kraft, die bis heute ihre Interessen durchzusetzen wusste. 

Man muss daraus folgern, dass alle als wichtig und groß beschriebenen Vorhaben an der Denk- und Vorgehensweise dieser Gruppe scheitern werden. Sowohl die Digitalisierung als auch die Energiewende sind mit den zivilen Soldaten eines Kaisers nicht zu bewerkstelligen. Und, by the way, alle anderen europäischen Länder, die in der EU versammelt sind, kommen ohne dieses Instrument aus. Und bei vielen sind die genannten Projekte weitaus erfolgreicher verlaufen. Und komme niemand mit dem Argument der hoheitlichen Aufgaben! Wer das Vertragsrecht hochhält und konsequent handelt, ist auf der sicheren Seite.

Kommen wir zurück auf die Meldung, dass die Bundesregierung 1.700 neue, hoch besoldete Beamtenstellen errichtet hat. Politische Motive sind unbekannt, ein Kompetenzzuwachs ist nicht zu verzeichnen, der Beamtenstatus bleibt unberührt: Da ist der Verdacht mehr als berechtigt, dass es da um die sichere Versorgung von Parteiklientel ohne sonderliche Qualifikation geht. Wie jüngst zu beobachten gewesen im Familienministerium von Robert Habeck, dass immer noch als Wirtschaftsministerium geführt wird. Es erhärtet sich der Verdacht, dass in dieser Regierung das System von Korruption, Kollusion und Nepotismus gewaltig an Boden gewonnen hat. Da ist die Empörung mehr als berechtigt!  

Doch noch ein Kommentar zum Fußball

„Was wunderst du dich?“, fragte mich ein Freund schon vor einigen Jahren, als ich mich darüber monierte, wie leichtfertig die vor allem jüngere Öffentlichkeit bestimmte Entscheidungen hinnahm, die eigentlich großen Protest hätten verursachen müssen. „70 Jahre kein Krieg, da verändert sich alles. Die Einschätzung von Gefahren wird zu einer theoretischen Übung und eine daraus resultierende Motivation, dagegen etwas zu tun, wird von einer allgemeinen Lethargie übertrumpft.“ Heute, nur wenige Jahre später, muss ich diesem Freund Recht geben und ein Phänomen hinzufügen, das in den zurückliegenden Jahrzehnten als solches nur selten thematisiert wurde: Die psychologisch-mediale Vermittlung von Zeitgeschehen hat eine Dimension angenommen, die den Begriff der Propaganda als nostalgischen Begriff erscheinen lässt.

Aber ich komme ab von einigen Stereotypen, die ebenso prägend sind für das post-heroische Zeitalter, in dem wir uns befinden. Nur kurz zur Erklärung: Post-Heroismus ist dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Individuen kaum noch dazu zu motivieren sind, sich selbst für etwas Übergeordnetes zu zerreißen, geschweige denn zu opfern. Das muss nicht die Nation sein, denn dann spräche man vielleicht sogar von einem Akt der Vernunft, aber es kann durchaus den Charakter der Allgemeinheit annehmen, in Form einer Stadt, des politischen Gemeinwesens, der Familie oder sogar einer Initiative oder eines Vereins.

Dieser Post-Heroismus hat vielfältige Ursachen und es liegt mir fern, die Überlegung als eine Schelte enden zu lassen. Was dem Phänomen zugrunde liegt, ist unter anderem ein Verlust Sinn stiftender Identität. Denn nur, wenn ich als Individuum glaube, dass etwas Übergeordnetes so wichtig für mich ist, dass meine Existenz davon abhängt, dass es mir Kraft gibt, Sicherheit und Freude spendet und mich in Notsituationen nicht alleine lässt, bin ich bereit, in gleicher Weise zurückzuzahlen. Glaube ich nicht an diesen Zusammenhang, dann identifiziere ich mich exklusiv mit meiner eigenen Existenz und werde zu einem partikularen Wesen, das relativ beschränkte eigene Interessen aufweist, für mich selbst eine alles überragende Bedeutung hat, mit dem Gemeinwesen allerdings in keiner notwendigen Beziehung steht. 

Wenn das Gemeinwesen aus vielen der beschriebenen Individuen besteht, sind seine Perspektiven nicht nur sehr begrenzt, sondern es ist existenziell ebenso gefährdet. Folglich ist der Schluss zulässig, dass das Gemeinwesen der post-heroischen Gesellschaft existenziell gefährdet ist, wenn der Begriff des Post-Heroischen reduziert wird auf einen Begriff wie Patriotismus (der aktuell allerdings in seiner schäbigsten Form von der Fraktion der Kriegstreiber und Moralisten missbraucht wird). Denn, bleiben wir bei dem Begriff, wahrer Heroismus besteht in der Verantwortung nicht nur für sich selbst, sondern auch für seine Mitmenschen.  

Auch diese Facette der gesellschaftlichen Betrachtung findet im Fußball seinen Niederschlag. Man mag zu der laufenden WM stehen, wie man mag. Auch sie stellt Fragen, die nicht nur den Nerv der Zeit, sondern auch den unseres Daseins treffen. Das beginnt mit der schrankenlosen Profitmaximierung und der sie begleitenden Korruption, das bezieht sich auf die Opfer dieses Prinzips, es bezieht sich auf den Umgang unterschiedlicher Gesellschaften miteinander, es bezieht sich auf die erotisierende Wirkung von Aufmerksamkeit und Skandal und es bezieht sich auf die Erosion gesellschaftlichen Zusammenhalts. Dort, in der Wüste, treffen die Konzepte aufeinander. Sehen wir, wie es um den Post-Heroismus steht.