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Budenzauber

Im Moment beginnt es zu dämmern. So langsam setzt sich die Erkenntnis durch, dass alles viel komplexer ist als gedacht. Und das zum Teil bei denen, die den anderen, die ewig meckern, genau das vorhalten. Denn es stimmt tatsächlich. Alles hängt mit allem zusammen. Und dennoch kann es manchmal hilfreich sein, irgendwo einen geistigen Anfang zu setzen, um begreifen zu können, wie manche Dinge in Gang kamen und ihren Lauf nahmen. Das, was so viele Gemüter zu Recht erregt, passiert hierzulande gerade auf dem Immobilienmarkt. Die Preise sind explodiert, auf der einen Seite werden schöne, glänzende Gewinne erzielt und auf der anderen gibt es immer mehr Menschen, die sich eine einigermaßen passable Behausung nicht mehr leisten können. Doch der überall zu hörende Schrei gegen die bösen Spekulanten und Immobilienhaie greift zu kurz.

Angefangen hat es mit einer gut gemeinten Aktion der Politik. Die wollte, nach der Weltfinanzkrise von 2008, vermeiden, dass Währungen crashen und die Inflation explodiert. In der EU erhielt die Europäische Zentralbank, EZB, den Auftrag, Maßnahmen zu ergreifen, die diese Ziele unterstützten. Seitdem haben wir es mit einer konsequent verfolgten Niedrigzinspolitik zu tun. Geld als monetäres Investment hat seitdem seinen Reiz verloren. Die Dimension ist beträchtlich. Kürzlich rechnete ein Durchschnittsmensch von bescheidenem Reichtum vor, dass ihn die finanzpolitische Maßnahme in den letzten zehn Jahren den Gegenwert eines Porsche Cayenne gekostet habe.

Abgesehen von den Zinsverlusten für die viel zitierten kleinen Sparer wurde der Investitionswille insgesamt ausgebremst und hat somit auch zu der Zurückhaltung im Bereich kostspieliger Innovationen beigetragen. Die schärfste Reaktion fand jedoch auf dem Immobilienmarkt statt. Dort war ein Segment, in dem noch die Gewinne erzielt werden konnten, die ansonsten auf dem Geldmarkt existiert hätten. Also gingen die Investitionen dorthin.

Diejenigen, die zur gleichen Zeit diesen Trend in schlimmer Weise nicht auf dem Schirm hatten, waren die Verantwortlichen sowohl für Bau als auch Finanzen, die genau zu dem Zeitpunkt den sozialen Wohnungsbau privatisierten. Sie wollten ihre Haushalte entlasten und verkauften Wohnungen en Gros aus öffentlichem Besitz an private Betreiber. Getrieben wurden sie vor allem von der Doktrin des Wirtschaftsliberalismus und dem Mantra, der Markt werde es schon richten. Damit, welches Wunder, lagen sie falsch. Und, nur für die Bücher, die gegenwärtige Krise auf dem Wohnungsmarkt ist ein weiteres Puzzlestück im Schadensmosaik der Ideologie des freien Marktes, der schon alles richten werde. 

Ursächlich sind für die angespannte Lage also die Niedrigzinspolitik der EZB wie die Veräußerungspolitik öffentlicher Wohnungsträger auszumachen. Dass diese Entwicklung nicht vorauszusehen war, kann nur bedingt eingeräumt werden. Die Abschottung der Akteure gegen die Erkenntnis, dass die Welt komplexer ist als gedacht mutet an wie ein Witz. Abe es scheint so zu sein wie es daher kommt. Es wurde ausgeblendet, dass sich Kapital vermehren will. Und wenn das auf dem Geldmarkt nicht mehr geht, dann eben woanders. In diesem Falle eben auf dem Immobilienmarkt. Deshalb mutet es vielen der Akteuere im Moment an wie ein, im wahren Sinne des Wortes, Budenzauber. Und dass der Markt nicht alles richtet, wusste sogar Mutter Teresa. 

Bei allem, was jetzt diskutiert wird, um die Lage zu entspannen, darf folglich weder der Geldmarkt und die dort waltende Zinspolitik noch die Rolle kommunalen Wohnungseigentums aus dem Blick geraten. Wenn der freie Markt große Gruppen von Menschen von den Grundrechten ausschließt, muss die Politik die betroffenen Segmente aus dem Markt herausnehmen. Das ist so bei der Infrastruktur, bei der Bildung – und aktuell, beim Wohnen.

Das neue Haus der EZB und die wachsenden Zorndepots

Jetzt schafft auch ein symbolischer Akt Fakten. In der kommenden Woche wird die Europäische Zentralbank ihren neuen Hauptsitz in Frankfurt am Main einweihen. Die mächtige Organisation, die derweil den europäischen Geldmarkt mit Geldströmen flutet, setzt bei der architektonischen Komposition auf die Symbolik der Macht. Diese Entscheidung ist folgerichtig und sie repräsentiert sowohl vom Ort, als auch von der Architektur wie der personellen Besetzung her, woher und wohin der Wind im gegenwärtigen Europa weht. Es herrscht die Großfinanz, es herrscht der Marktliberalismus und es herrscht der Monetarismus. 

In einer konzertierten Aktion mit dem Internationalen Währungsfond und der Weltbank werden Staaten in Europa saniert, die das Opfer einer Finanzoffensive geworden sind. Ihre Sanierung selbst folgt den immer wieder falsifizierten Konzepten von Weltbank und IWF: radikale Privatisierung öffentlicher Leistungen auf der einen Seite und eine Liberalisierung auf dem Arbeitsmarkt auf der anderen. Das Ergebnis ist weltweit immer das gleiche: Verbreitete Armut und beschleunigte Bereicherung auf engem Raum. Der fragwürdige Glanz eines postkolonialen Geldhauses strahlt jetzt auch über der Skyline Frankfurts, mitten in Deutschland und mit maßgeblicher deutscher Beteiligung.

Nun, Tage vor der offiziellen Eröffnung, kommt etwas Unruhe auf. Sowohl die lokalen Sicherheitskräfte als auch die EZB selbst vermuten doch etwas größere Proteste, als sie diese in der letzten Zeit im Zentrum ihres Wirkens gewohnt waren. Zwar sind noch Proteste gegen das Wirken des Finanzkapitals in Erinnerung, wie z.B. im Jahr 2012, als 20.000 Menschen auf die Straße gingen und friedlich blieben. Und die Aktion im  Jahr 2013, als die Polizei im Frankfurter Bankenviertel 900 Demonstranten für  über 12 Stunden einkesselte und gefangen hielt, sich die hiesige Berichterstattung sehr zurück hielt und seitdem die Frage angebracht scheint, mit welchem Aufwand ein solches willkürliches Vorgehen bearbeitet worden wäre, wenn es in der Türkei oder Moskau passiert wäre. Allein in der Berichterstattung war das ein Lackmus-Test, an derartigen Ereignissen hat die hiesige Trendpresse ihre Unschuld auf dem Weg zur Propaganda-Karriere verloren.

Aber die Frage, die die Einweihung der neuen EZB-Zentrale tatsächlich und neu aufwirft, ist die, ob sich hier im Zentrum der gegenwärtigen Europagestaltung der Widerstand gegen eine EU-Steuerung mehrt, die rasant nur noch die wirtschaftlich Mächtigen begünstigt und die ebenso rasant ihre Interessen bis hin zur Steuerung auf heiße Konflikte ausrichtet. Die bisherige Sanftmut des Widerstandes wurde immer öfter mit der Sättigung aller im Zentrum des Gewinns erklärt. Das ist, in Bezug auf die Sozialdaten, zunehmend eine Schimäre, dennoch kann ein Konnex zur allgemeinen Befindlichkeit nicht geleugnet werden. Das hieße Stillstand.

Wären da nicht die Ereignisse in und um die Ukraine, in der eine Osterweiterung der NATO synchron zu derselben der EU versucht worden wäre und gescheitert ist. Damit hat die EU ihre zivile Sphäre verlassen und sich in den Windschatten militärischer Überlegungen gebracht und damit den Frieden in Zentraleuropa gefährdet. Hinzu kommt die neue Qualität, mit der ein Land wie Griechenland, das von der europäischen Kreditpolitik in die Falle getrieben wurde, nun in einem bestürzenden Propagandaszenario verteufelt wird. Krieg und Propaganda sind unheilvolle Zwillinge, und sie sitzen momentan in den Steuerungseinheiten der EU.

So wird der Tag der Einweihung eines Bankhauses, das mitnichten treuhänderisch mit den Einlagen seiner Einleger umgeht, zu einem Test dafür, wie groß auf der anderen Seite die Zorndepots derer sind, gegen deren Interessen immer vehementer agiert wird.