Archiv des Autors: Gerhard Mersmann

Wahrheit macht nur schlechte Träume

Wo bleiben die Szenarien? Ist es ratsam, immer nur in Vierjahreszyklen zu denken? Wie wird es wohl weiter gehen mit dem europäischen Gebilde? Ist das rasende Tempo der Erweiterung, getrieben von Kapitalverwertung und vermeintlichen Sicherheitsinteressen auch in nur einem kleinen Punkt krisenfest? Oder treibt bereits alles auseinander? Wie geht es weiter mit einem West- und Mitteleuropa, in dem Formen der Assimilation und Integration längst eingeübt sind und einem Osten, der sich noch gar nicht von einer gnadenlosen Wirtschaftsreform erholt hat, aus dem viele der Jungen in den vergleichsweise prosperierenden Westen gezogen sind und in dem die Geriatrie die Infrastruktur von Morgen bestimmt? Und wie sieht das der Rest der Welt? Orientieren die USA sich nicht längst Richtung Pazifik, wo ein gewaltiges China wartet, das nich schwächer wird, wenn sich ein großes Russland mit ihm wieder verbündet? Wo wird das Konstrukt Europa bleiben, das seine Stärke, die Wertschöpfung, dem schönen Schein der Finanzspekulation zunehmend opfert, dessen Staaten den Raum der politischen Gestaltung verlieren und von dem bald nur noch eine ineffektive Bürokratie als eine scheppernde Normierungsbehörde übrig bleibt? Kann es da noch Visionen geben, die einen Neuanfang beflügeln?

Zugegeben, es ist Vollmond. Und bei Vollmond dominieren, zumindest bei den Fühligen, die skeptischen Gedanken. Irgendwie herrscht der Blues, und alles, was da kommt und auf der Bildfläche erscheint, hat das Gesicht einer Gefahr oder eines schlechten Omens. Aber, und das ist das Schmerzhafte, so ganz beschwingt wird niemand, auch die nicht, die sich als flammende Europäer bezeichnen, diese Fragen beantworten und ihr einen positiven Teint verleihen können. Die Lage ist kritisch. Und wenn die Lage kritisch ist, dann ist es hilfreich, über den Tellerrand hinauszuschauen. Wie sagen die alten Weisen, um Trost zu spenden, doch so gerne: Es mag jetzt weh tun, aber in ein paar Jahren wirst du über das Missgeschick, dass dir jetzt widerfährt, vielleicht sogar lachen.

Nun, nochmal, bei Betrachtung der Fragen wird sich einiges auftürmen, das nicht in einigen Jahren als eine kleine Episode vom Tisch sein wird. Denn von selbst wird sich nichts zum Guten wenden. Damit das geschieht, müssen beherzte Kräfte ohne falsche Rücksichtnahme die Fehler kritisieren und die Lage analysieren. Und eines steht fest: Wenn sich die Dinge zum Besseren entwickeln sollen, dann muss sich vieles, sehr vieles ändern. Russen und Amerikaner, die die Macht haben, denken in größeren Zeiträumen, von den Chinesen ganz zu schweigen, die sind es gewohnt, in wahrlich geschichtlichen Dimensionen zu agieren. Allein die Frage, wo Deutschland und Europa wohl in dreißig Jahren stehen wird, würde dem politischen Personal hierzulande wohl die Verlegenheit ins Gesicht treiben. Von hundert oder fünfhundert Jahren ganz zu schweigen. Der anfängliche Fragenkatalog, der längst nicht komplett ist, bei dem veränderte Bündnisse und wechselnde Partnerschaften nur der Rand sind, bei dem aber ökologische Verschiebungen und neue Ressourcen noch gar keine Rolle spielen, zeigt, dass zunächst die richtigen Fragen gefunden werden müssen. Dieser Fragenkatalog zeigt aber auch, dass die amöbenhafte Geschichtsbetrachtung dafür sorgen wird, dass im Spiel der Mächte längst andere am Ruder sind, die am Konstrukt der Zukunft arbeiten.

Die Wahrheit, so sagen die Russen, die immerhin über siebzig Jahre ein Parteiorgan ertrugen, das diesen Namen trug, die Wahrheit macht nur schlechte Träume. Das mag so sein, aber wer sie nicht aushält, diese schlechten Träume, der ist raus aus dem Spiel.

Das Haus Europa

Für einige taucht sie erst jetzt auf. Die Kontur des so genannten Hauses Europa. Der Gedanke, dass sich ein Staatengebilde entwickeln könne aufgrund exklusiv gemeinsamer wirtschaftlicher Interessen, hat sich als großer Fehler erwiesen. Allein die Hypothese von den gemeinsamen wirtschaftlichen Interessen war bereits eine ideologisch verpackte Illusion. Denn gewonnen haben die Staaten, die aus einer fokussierten Exportwirtschaft kamen. Die anderen haben der Überflutung ihrer lokalen Märkte mit Gütern aus den Exportländern zugestimmt, da die Öffnung an Transferzahlungen gekoppelt war, die es ermöglichten, Infrastrukturmaßnahmen im großen Stil durchzuführen und somit zu Wählerstimmen führten. Dass diese Infrastrukturmaßnahmen auf Kredit waren und wenn diese bezahlt werden mussten eine Attacke auf die staatlichen Institutionen folgen sollten, haben bis jetzt einige dieser Staaten gespürt. Bei anderen wird das noch kommen.

Was bei vielen allerdings schon gekommen ist, ist die Erkenntnis darüber, wie das System funktioniert. Zweck ist die wirtschaftliche Prosperität der Starken und die Erpressbarkeit der Schwachen. Und Zweck ist die geographische Marginalisierung der Folgen der expansiven Politik. Der beste Terminus für diese Strategie ist das Dublin-Abkommen. Dort steht geschrieben, dass Flüchtlinge dort bleiben sollen, wo sie zum ersten Mal registriert werden. Und das ist bis auf wenige Ausnahmen an den Außengrenzen Europas. Mit dem Westwärts-Track aus dem Nahen Osten und vom Balkan wurden die südeuropäischen Partnerstaaten überfordert. Und jetzt bilden sich Bündnisse, die nichts mit der gepimpten Vision Europas gemein haben, sondern sich an alten Allianzen orientieren.

Es ist einmal wieder ohne Konsequenz und Courage, wenn in diesen Tagen Ungarn und sein Präsident kritisiert werden. Das verhilft sicherlich zu einem guten Gefühl, aber es lenkt von der Frage ab, wie lange das schon so geht. In Ungarn walten Kräfte, mit denen der Mainstream in Mitteleuropa nicht so viel zu tun haben will, die aber wahrgenommen werden müssen und an deren Entstehung das westliche Bündnis nicht so unschuldig ist. Die Architektur der Wirtschaft osteuropäischer Staaten basiert auf den von Weltbank, IMF und EU gesetzten Fundamenten wie Privatisierung, Deregulierung und der Allokation von internationalem Kapital. Die Konsequenz ist ein qualitativer Schwund vor allem bei Gesundheit, Bildung, und sozialer Fürsorge. Die teilweise beeindruckenden Wachstumszahlen in diesen Ökonomien werden flankiert vom Abhängen großer Bevölkerungsteile von der Entwicklung. Ob in Budapest oder Warschau: In den Städten entsteht als Spiegelbild zu den Superreichen ein neues Lumpenproletariat und auf dem Land herrscht zum Teil die nackte Armut. Da ist der politische Klassiker eines Sündenbocks nicht fern. Und wer eignete sich da nicht besser, als die schwachen Randgruppen oder die großen Unbekannten vor den Toren?

Nun blicken die Sprechmaschinen aus Brüssel mit Panikpupillen in die laufenden Kameras und reden über einen Schwund an Solidarität im Haus Europa. Das entbehrt nicht der Ironie, denn die mangelnde Solidarität im Haus Europa haben Portugal und Spanien bereits genauso gespürt wie danach Griechenland. Ist es da verwunderlich, dass genau diese Staaten wie die vom Make-up des Wirtschaftsliberalismus entstellten im Osten jetzt einmal beobachten, wie der Geldsack und das große Portemonnaie Europas mit einer überschaubaren Menge von Flüchtlingen umgeht? Es entspricht genau der Tradition der Verfälschung und Mystifikation ausgerechnet jetzt von Solidarität zu reden. Das Personal in Brüssel, das noch vor kurzer Zeit von faulen Griechen und unberechenbaren Typen geredet hat, appelliert jetzt an europäische Tischsitten. Und, das eher ein Hinweis an die Regie, es ist zum Lachen. Das sollte nicht vergessen werden. Denn wer sich lächerlich macht, hat den Applaus verdient!

Der Provinzialismus ist das Problem

Es scheint so zu sein, als konzentriere sich alles nur noch auf die Grenze. Mental wie materiell. Während die einen davon sprechen, dass die Grenze bereits nicht nur erreicht, sondern überschritten sei und dabei die Belastbarkeit der Gesellschaft mit Flüchtlingen meinen, reden die anderen von den Grenzen der Toleranz denen gegenüber, die das erste meinen. Wie in sehr vielen Fragen der jüngeren Vergangenheit ist die bundesrepublikanische Gesellschaft tief gespalten. Das war beim Ukraine-Konflikt so – dessen Fortsetzung noch folgen wird, das war bei den Krediten in der griechischen Bankenkrise so – dessen Zahlung durch die Gesellschaft noch folgen wird, und das ist bei der Frage der Grenze so, eine Frage, die noch lange nicht geklärt ist. Gerade bei der letzten Spaltung geht es mental um sehr viel. Oberflächlich stehen sich Kosmopolitismus und Nationalismus gegenüber. Aber so einfach ist das bei weitem nicht.

Das, was besonders seit dem Ausbruch der Weltfinanzkrise zu beklagen ist und augenscheinlich wurde, ist der rasende Verlust der einzelnen Nationalstaaten an Souveränität. Das hat sich offen bei der Kontrolle über Banken gezeigt, das zeigt sich bei der Möglichkeit, durch nationale Gesetzgebung Grenzen der Umweltvernichtung, der Kapital- und Steuerflucht und der Lohndrückerei zu errichten. Die Globalisierung, gepaart mit der Ideologie des Monetarismus, hat den Staaten den Kampf angesagt und aus der nationalen Souveränität, Politik selbst gestalten zu können, eine Geschichte des Scheiterns gemacht. Weniger Nationalstaat heißt nicht automatisch Kosmopolitismus, sondern sehr oft politische Entmündigung.

Was ist eine geographische Grenze? Sie scheidet unterschiedliche ethnische, kulturelle, soziale und politische Systeme, die jedes für sich über längere Zeiträume gemeinsam gewachsen sind. Die Existenz von Grenzen ist per se kein Akt der Gewalt. In Mitteleuropa sind die Gewalttätigkeiten bereits seit einiger Zeit vorbei. Das Wesentliche von Grenzen ist auch nicht die Hinderung der Menschen auf beiden Seiten, sich in die eine oder andere Richtung zu bewegen. Das Wesentliche von Grenzen ist die Definition eines Raumes, in dem ein bestimmtes Recht gilt. Dieses Recht ist ein Akt der Souveränität. Verkommt die Grenze zur Bedeutungslosigkeit, so ist der Raum eines unverbrüchlichen Rechtes lädiert.

Es zeigt sich, dass die Ankunft von Hunderttausenden, vielleicht Millionen von Flüchtlingen nicht nur die Frage aufwirft, ob die Menschen ihr Herz öffnen. Sie aktualisiert auch das Problem, sich selbst nicht oder nur ungenügend definiert zu haben. Wenn Deutschland ein Einwanderungsland ist, dann braucht es ein Gesetz zur Einwanderung, was jetzt im Schnellverfahren durchgewunken wurde. Genau dieser Akt enthüllt das Debakel: Der Wunsch, als globale Macht an maßgeblicher Stelle mitspielen zu können, ohne für die Auswirkungen dieses Spieles mitverantwortlich zu sein, sondern eine idyllische Isolierung wie im 19. Jahrhundert leben zu können, das ist kein Nationalismus, sondern Provinzialismus.

Auch Gesellschaften, vor denen plötzlich Grenzen auftauchen, sind dazu gezwungen, Entscheidungen zu treffen. Es ist erforderlich, von der verlorenen Souveränität, Politik zu gestalten, wieder so viel wie möglich zurück zu erobern. Das geht wahrscheinlich nur über mehr Nationalstaat, zumindest die EU und ihr bürokratischer Apparat sprechen nicht für mehr politische Gestaltungsmöglichkeiten. Mehr Nationalstaat spricht nicht gegen eine weltoffene, tolerante und friedliche Haltung. Nur muss sie artikuliert werden und verlangt einige Konsequenz. Für den Frieden einzutreten und gleichzeitig im Höllentempo zu einem der größten Waffenexporteure zu avancieren, passt nicht zusammen. Mehr Souveränität im Falle der Republik hieße ein Mehr an unbequemen Wahrheiten. Fortschritt ohne bittere Konsequenzen gab es noch nie.