Archiv des Autors: Gerhard Mersmann

Russland von innen

Thomas Fasbender. Freiheit statt Demokratie. Russlands Weg und die Illusionen des Westens

Nach einem Jahr heftigster Verwerfungen im politischen Diskurs der Bundesrepublik in Bezug auf die Rolle Russlands im Ukraine-Konflikt erscheint nun ein Buch, das sehr deutlich zeigt, auf welchem Niveau sich diejenigen hervorgetan haben, die den Terminus des „Russland-“ oder gar „Putin-Verstehers“ ins Leben gerufen haben. Sie meinten damit jene zu treffen, die sich die Mühe machten, die Motive herauszufinden, die Russlands Politik bei dem leiteten, was sie vertrat und tat. Der „Versteher“-Vorwurf war nicht als Kompliment gemeint und er schlich sich bis in die Nachrichtensendungen von ZDF und ARD und dokumentierte damit auch deren Abstieg in die einseitige Parteilichkeit. Zwar versuchten manche Politiker und Journalisten, den Hintergrund des Ukraine-Konfliktes so aufzuhellen, dass auch Russland eine gewisse Logik hätte zugesprochen werden müssen. Aber auch sie wurden als „Versteher“ attackiert.

Umso begrüßenswerter ist nun das Buch von Thomas Fasbender, das bereits im Titel verrät, das es sich vornehmlich um Russland kümmert, damit aber auch die Rezeption des Westens berührt: Freiheit statt Demokratie. Russlands Weg und die Illusionen des Westens. Fasbender, der seit 1992 in Russland lebt, die Sprache spricht und sich dort nicht mit einer Regierung und einem Staatsapparat im Rücken, sondern als Bestandteil von Unternehmen bewegt, konnte in dieser Zeit tiefe Einblicke sammeln. Diese betreffen nicht nur die ganz alltäglichen Begegnungen, Gewohnheiten und Marotten, die jedes Volk einzigartig machen, sondern auch die verschiedenen Phasen der politischen Transformation von der sozialistischen Sowjetunion zu dem politischen Gebilde, das sich heute präsentiert.

Da ist die Phase der Zerschlagung der alten Institutionen und das Aufkommen des Raubtierkapitalismus unter Jelzin, die Privatisierung des Nationalvermögens zugunsten der Oligarchen, die Rückkehr der staatlichen Ordnung durch Putin, der dem Ausverkauf ein Ende setzte und die nach dessen Machtkonsolidierung einsetzende neue Architektur der korporierten Einflusses jenseits der Öffentlichkeit. Letzteres hätten auch andere schreiben können, Fasbenders großes Verdienst ist die Darstellung der politischen Entwicklung vor einem historischen Hintergrund, der die letzten zweitausend Jahre erfasst und der Befindlichkeit der Russen, kurz der russischen Seele. Fasbender beschreibt durch viele Anekdoten, wie sie tickt, die russische Mentalität. Sein Blick für das Wesentliche hat sich der Autor erworben durch die Erkenntnis, dass in dieser Welt viele Wahrheiten herrschen und dass ihre Gültigkeit aus einer kollektiven Entwicklung resultiert.

Dabei spielen welthistorische Ereignisse wie die Mongoleninvasion und die Machtkämpfe in Konstantinopel genauso eine Rolle wie ebenso alte Traditionen aus dem täglichen Leben. Die Funktion der Banja, der russischen Badeanstalt als Ort der Kommunikation, die Picknicks und Tischsitten, das Leben auf der Datscha, die Marotten der Moskowiter, der Verlauf bestimmter Karrieren, die die Geschichte vom Tellerwäscher zum Millionär zuweilen sehr blass erscheinen lassen, die vielen Formen der Konkordanz zwischen Orthodoxen und Muslimen, zwischen Kosaken und Petersburgern etc., die Nonchalance gegenüber jeder Doktrin und natürlich die Rolle der Literatur, die nach wie vor in der Gesellschaft lebt und über die sich das Volk eher definiert als über staatliche Institutionen – das alles beschreibt Fasbender mit großem Engagement, mit Zuneigung und Humor, mit einem klaren, kritischen Standpunkt, so dass die Exkurse in die Weltgeschichte stets durchsetzt sind mit persönlichen Erfahrungen und sehr alltäglichen Zugängen zur Moderne.

Freiheit statt Demokratie ist nicht nur ein lesenswertes, gut geschriebenes Buch, sondern es ist ein herausragender Beitrag zum Verständnis und zum Verstehen einer Nation, deren Weg sich immer wieder mit der unseren gekreuzt hat.

Portugal: Der Lohn für die Arroganz

Bereits im Falle Griechenlands musste deutlich werden, welchen Stellenwert demokratische Wahlen in der Architektur Europas noch haben. Nahezu die gesamte EU-Bürokratie sowie die komplette Bundesregierung aus Berlin begannen bereits Stunden nach der Auszählung, noch in der Nacht, der neuen Regierung zu erklären, was ginge und was nicht. Die Forderungen, die an die Syriza-Regierung umgehend gestellt wurden, waren in dieser harschen Form keiner Vorgängerregierung präsentiert worden. Das Ergebnis der Wahlen, eine linke Antwort auf die Austeritätspolitik, schmeckte den Mächtigen in der EU nicht.

Als am 4. Oktober die Wahlzettel in Portugal ausgezählt wurden, dauerte es nicht lange, bis das Bündnis um den Konservativen Politiker Coelho als Wahlsieger gefeiert wurde. In den internationalen Medien wie in der konservativen Parteizentrale. Das Ergebnis hatte nur einen Schönheitsfehler: Die konservative Mehrheit war dahin und ein Linksbündnis aus Sozialdemokraten, Grünen und Kommunisten verfügt nun über eine Mehrheit. Dass Republikpräsident Silva dennoch den Konservativen Coelho mit einer Regierungsbildung beauftragt hat, grenzt an einen Rechtsputsch. Er sprach damit einem Minderheitsvertreter, der keine Aussicht darauf hat, sich eine Mehrheit zu beschaffen, das Vertrauen aus. Begründet hat Silva diesen Schritt mit der Furcht vor der Unregierbarkeit des Landes. Damit gemeint ist die begründete Aussicht, dass ein Linksbündnis die für die nationale Politik verheerenden Maßnahmen der Zurückschneidung öffentlicher Leistungen und der Privatisierung, die aus Brüssel diktiert wurden, wieder rückgängig machen würde.

So ist es nicht verwunderlich, dass die Protagonisten des freien Europas sich in die portugiesische Angelegenheit bereits einmischten, als noch gar nicht klar war, wie das Wahlergebnis zu bewerten war. Denn noch bevor sich der sozialistische Bürgermeister von Lissabon, Costa, für das neue Bündnis entschieden hatte und es damit wahrscheinlich machte, dass ein Politikwechsel in Portugal möglich wird, schossen die Herren Juncker wie Schäuble bereits aus allen Rohren gegen das portugiesische Wahlvolk. Während Juncker sich an der Schreckensvision der Unregierbarkeit abarbeitete und damit natürlich eine Abweichung von den Sanierungs- und Privatisierungsdiktaten von EU und IWF meinte, donnerte Schäuble, der Großinquisitor des Wirtschaftsliberalismus, Wahlen hätten quasi keine Relevanz, es gebe Regeln.

Die portugiesische Geschichte wird natürlich weiter geschrieben und spätestens am 10. November, wenn Coelho dem Parlament seine neue Regierung vorstellen wird, wird er keine Mehrheit erhalten und abgewählt werden. Sehr interessant wird werden, wie die sich selbst mit einem nach dem anderen Preis kürenden öffentlich-rechtlichen Fernseh- und Rundfunkanstalten der Bundesrepublik sich mit diesem völlig normalen demokratischen Vorgang auseinandersetzen werden. Die erste Riege der politischen Klasse, auch dieser Republik, hat bereits in Person des hoch gerankten und überaus beliebten Zuchtmeisters Schäuble gezeigt, was sie von demokratischen Wahlen hält, die nicht so ausfallen, wie es ihr gefallen würde. Nämlich nichts.

Es ist sehr erstaunlich, wie der Kontext der gegenwärtigen Flüchtlingssituation dazu genutzt wird, an die europäischen Werte zu appellieren und seine Verzweiflung darüber zum Ausdruck zu bringen, wie unsolidarisch sich doch manche Staaten in dem Belastungsszenario verhalten. Das mag in dem einen oder anderen Fall zutreffen, die Giftpfeile, die allerdings von deutschem Terrain in Sachen europäischer Idee in den letzten Jahren abgeschossen wurden, sind die tödlichen. Mit dieser Doppelmoral, mit dieser heuchlerischen Arroganz und mit dieser Gier hat sich diese Bundesregierung die Gegnerschaft und den Unmut einiger europäischer Völker ehrlich und mit viel Fleiß erworben. Ergebnisse wie bei den Wahlen in Portugal sind nun die wohl verdiente Belohnung. Es wird nicht dabei bleiben.

Alles Bio

Seit ungefähr eineinhalb Jahrzehnten dringen jedes Jahr im gleichen Zeitraum Meldungen über Waldbrände in Indonesien in unsere Informationsmedien. Berichtet wird dann immer von Brandrodungen, als handele es sich dabei bereits um etwas Unanständiges, was nicht der Fall ist, weil die zu einer uralten Zivilisationstechnik gehören, die weltweit existiert. Was im Falle Indonesiens empörend ist, sind die Rodungen des Urwaldes, vor allem auf den Inseln Kalimantan (Borneo) und Sumatra. Vor allem Kalimantan gehört zu den neben dem Amazonasgebiet wichtigsten Sauerstofflieferanten des Planeten. Die Brandrodungen, die dort stattfinden, haben das Ziel, die Anbaufläche für Ölpalmen zu vergrößern und den Reichtum des Dschungels gegen eine Monokultur auszutauschen. Letztere bringt Profite, uns zwar beträchtliche. Die planmäßige Entfernung eines globalen Lungenflügels hat viele Helfer und die meisten davon wohnen nicht in Indonesien.

Wo eine Nachfrage ist und ein ein Markt vorhanden, da finden sich in der Regel auch die Produzenten. Die weltweite Nachfrage nach Palmöl, einerseits als End-, aber vor allem als Zwischenprodukt für unzählige Bereiche, vom Dieselbenzin bis zum Lebensmittel, hat dazu geführt, dass die Palmölproduktion vor allem in Indonesien und Malaysia zu den Sektoren des unbegrenzten Wachstums geworden sind. Global Player wie Nestle und Unilever spielen hier eine große Rolle und ihr unstillbarer Durst nach dem Stoff sorgt bereits dafür, dass nun auch auf dem afrikanischen Kontinent der Urwald brennt, allerdings nicht so, dass er es in die Nachrichten Mitteleuropas oder der USA schaffte.

Nun existieren zwei Konzeptionen, wie der Vernichtung existenzieller natürlicher Grundlagen weltweit beizukommen ist. Isoliert führen sie wahrscheinlich zu nichts, im Verbund könnten sie etwas bewirken. Das eine Konzept befasst sich mit der Produzentenseite. In Indonesien existieren zwar Gesetze, die den Erhalt des Urwaldes und das Verbot illegaler Brandrodungen beinhalten, aber es fehlt an einer starken Exekutive, die über die Einhaltung der Gesetze wacht. Korruption ist quasi das Palmöl des schwarzen Deals, mit ihr werden die schlecht ausgebildeten, erbärmlich bezahlten und machtlosen Beamten geschmiert, die es zulassen, wenn die Feuerteufel wieder unterwegs sind. Die des Urwalds beraubten und verarmten Jäger und Landwirte sind die Massenbasis, die auf schlecht, aber immerhin bezahlte Arbeit auf den Plantagen angewiesen sind.

Dort anzusetzen ist eine immer währende und stetige Aufgabe Indonesiens, aber ohne internationale Unterstützung, vor allem beim Aufbau schlagkräftiger staatlicher Institutionen, wird es nicht gehen. Und am Beispiel Indonesien ist sehr gut zu sehen, wohin die Deregulierung und Entstaatlichung der wirtschaftsliberalistischen Doktrin führen kann. Der Markt funktioniert demnach prächtig, auch wenn die Menschen und ihr Land wie auch der gesamte Globus schwerwiegend geschädigt werden.

Das andere Konzept befasst sich mit dem Verhalten von Konsumenten und ihrer Fähigkeit, Märkte durch Nachfrage und Verweigerung mit steuern zu können. Die Schwierigkeit bei Palmöl besteht sicherlich im zweifelsfreien, für die Verbraucher identifizierbaren Nachweis, in welchen Produkten es überall verarbeitet ist. Ein weiteres Problem ist der niedrige Preis für Palmöl, das Alternativprodukte dann nur für den gehobenen, alternativen Mittelstand erschwinglich machte. Das sind ja immer die, die sich moralisch so gut fühlen, weil sie sich Konsumzuschnitte leisten können, die anderen verschlossen sind. Und neben diesen Schwierigkeiten existieren eben noch die unlogischen Akte, die nur Bürokratien, denen das strategische Augenlicht nicht gegeben ist, zustande bringen. So schreibt eine EU-Richtlinie 7 Prozent pflanzliche Öle bei Dieseltreibstoff vor. Wegen des niedrigen Preises ist es dann wohl das Palmöl. Eine ungeheure Menge, die die Brandrodungen antreibt wie der Wind. Alles Bio, oder?