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Drei Hasen und ein Fasan

Dass sich nicht nur in der Wahrnehmung von Politik etwas ändert, sondern tatsächliche Veränderungen größeren Ausmaßes vor den Gesellschaften Europas stehen, ist sicherlich keine gewagte These. Für die Länder im Osten Europas ist das sogar schon eher eine Beschreibung der jüngsten Vergangenheit, der Süden durchlebt einen drastischen Wandel seit Jahren und nur das Zentrum und der Westen haben sich, abgesehen von kräftigen wirtschaftlichen Veränderungen, politisch in einem relativ stabilen Zustand befunden. Damit scheint es jetzt vorbei zu sein. Die Ungleichzeitigkeit von Veränderungen ist übrigens eine Erklärung dafür, warum sich der Osten gegen die neuen, anstehenden Veränderungen zuweilen harsch abschottet, denn dramatischer als dort konnte sich der Begriff von Politik nicht wandeln als dort und dramatischer die Wirtschaft sich nicht ändern. Dass dort der Wunsch nach Stabilität nun teilweise radikale Züge trägt, sollte nicht verwundern.

Vor allem hier in Deutschland, mit einem Osten, der diese Entwicklungen, abgefedert durch das Modell Deutschland AG, durchlebt hat und einem Westen, der die Saturiertheit der föderalen Behaglichkeit in seinem Politikverständnis mit sich trägt, braut sich auf der einen Seite eine Ahnung von dem zusammen, was alles zur Disposition stehen könnte. Auf der anderen Seite suggerieren die Mächtigen der wabernden Masse eine Beständigkeit, an die viele tatsächlich auch glauben wollen. Die wird es mit Sicherheit nicht mehr geben.

Nicht, dass es darum ginge, Ängste schüren zu wollen. Aber es geht darum, den Realitäten ins Auge zu sehen und sich nichts vormachen zu dürfen. Im Grunde geht es um zwei Konstanten von Politik, die nicht mehr greifen werden und die einen inneren Zusammenhang zu den Verhältnissen haben, die der Politik zugrunde liegen. Die erste Feststellung ist die, dass sich globale Entwicklungen sehr schnell als Bewegungen im eigenen Territorium abspielen und die zweite ist die, dass die gegenwärtige Doktrin des Wirtschaftsliberalismus mit verantwortlich ist für die Verheerungen, die woanders bereits wirken und deren Wirkung hier noch kommen wird. Das strahlende Ideal dieser Doktrin begründet viele Kriege mit der Maxime auf unbegrenzten Ressourcenzugriff und sie ist Garant für die Verarmung der großen Masse zugunsten derer, die sich jeder gesellschaftlichen Solidarität und dem Fiskus entziehen.

Die Androhung, dass sich das Wesen von Politik dramatisch ändern könnte, muss nicht Furcht einflößen. Ganz im Gegenteil. Es handelt sich um eine Chance, den destruktiven Kräften den Kampf anzusagen. Denn es hilft kein Lamento über die Entwicklung, seien es Flüchtlingszahlen, vor denen der Respekt immer größer wird, sei es das Abfallen in Armut, das immer mehr Menschen betrifft oder sei es die Vergiftung der Umwelt, die nicht nachlässt, ohne das Verursacherprinzip zu thematisieren. In diesem Kontext erweist sich konkret die Politik der Bundesrepublik als ein System der Kollaboration mit den beschriebenen Kräften. Das ist die Grundlage. Auf dieser Erkenntnis müssen die anstehenden Veränderungen fußen.

Es ist interessant, zu beobachten, wie sich unsere Gesellschaft in diesem Augenblick in einer gänzlich anderen Dimension spaltet. Das ist der Teil, der sich an dem Wunsch nach Konstanz und Abgeschottetheit berauscht und hofft, dass alles so bleibt, wie es ist. Und es existiert der Teil, der sich sehr engagiert mit den anstehenden Veränderungen auseinandersetzt. Bei denen, die das alles nicht wahrhaben wollen, nimmt das Nicht-Wahrnehmen bereits groteske Züge an. Es erinnert fast an den letzten König der Franzosen, der am Tag, als die Bastille gestürmt wurde auf die Jagd ging und abends in sein Tagebuch schrieb: Drei Hasen und ein Fasan.

Repercussions

Der letzte Ruf im Jahr sollte etwas mit dem zu tun haben, was hinter uns liegt. Der erste im Neuen eine Aura von dem versprühen, womit gestaltet und der eine oder andere Versuch unternommen werden kann, um die Verhältnisse zu verbessern. Das ist quasi Tradition und zwar eine, die nicht durch das bloße Diktum verdächtig erscheint. Wenn die Ausrufung der Zukunft auch jene Droge mit sich bringt, die Hoffnung genannt wird, so kann die Retrospektive hingegen nicht verklären. Sie ist gebunden an Fakten. Sie stehen bereits in den Annalen und sind unumstößlich. Das einzige, was mit ihnen noch geschehen kann, sie können unterschiedlich bewertet werden. Und die Art der Bewertung hängt von den jeweiligen Interessen ab.

Das Jahr 2015 wird sicherlich als das Jahr im Gedächtnis bleiben, in dem die Illusion zerstört wurde, es sei möglich, irgendwo weit weg lokale Kriege zu führen, ohne dass es im eigenen Land etwas gibt, was im Englisch sprachigen Raum so treffend repercussions genannt wird. Gemeint sind damit rückwirkende Resonanzen. Das, was nach propagandistischer Sprachbearbeitung als Flüchtlingswelle oder Flüchtlingsstrom nach Mitteleuropa und vor allem nach Deutschland kam, waren repercussions einer Politik, die sich beteiligte an den von den USA so genannten Regimewechseln und die allesamt eines gemeinsam hatten: Sie fanden statt auf dem Rücken der jeweiligen Zivilbevölkerung und waren verfehlt. Jeder Regimewechsel, an dem sich die Bundesrepublik beteiligte, war verfehlt. Und alle Regimewechsel, die die USA in den letzten 20 Jahren betrieben haben, haben sich als schlimmeres Debakel herausgestellt, als es die Verhältnisse vorher waren.

Angefangen hatte die neue Bundesrepublik mit ihrem Interventionismus auch militärischer Natur auf dem Balkan. Dessen Destabilisierung sorgte für Flucht. Bis heute, und heute ganz besonders aus dem Kosovo, einem durch EU-Mittel finanzierten Banditenstaat. Die Intervention in Afghanistan führte wiederum zu Flucht, dieses mal all derer, die mit den deutschen Eindringlingen kooperierten und von denen der Eindringling heute nichts mehr wissen will. Und die Intervention im Nahen Osten besteht aus der willenlosen Billigung von Waffenexporten und einer jüngsten militärischen Verstrickung an Seiten der Türkei, dessen Ergebnis nur wieder Flucht sein kann. Was der finanzielle Intervention in der Ukraine, der bis dato keine militärische folgte, noch nachkommen wird, lässt nichts Gutes erwarten.

Es ist in diesem Jahr 2015 deutlich geworden, dass die Welt und deren einzelne Teile nicht mehr voneinander separierbar sind. Was sich für Universalisten wie eine Binsenwahrheit darstellt, scheint für das politische Personal in Berlin eine ganz neue Erkenntnis zu sein. Und da muss die Zukunft ins Spiel kommen, aber das ist eine Frage des neuen Jahres. Im Alten hat vieles dafür gesprochen, dass das politische Agieren und seine desaströsen Effekte nicht dazu geführt haben, die Politik kritisch zu verarbeiten und zu revidieren, sondern sie aggressiv mit Mitteln der Informationsaufbereitung zu verkaufen. Leider ist festzustellen, dass die Bundesrepublik Deutschland so ziemlich alles an reaktionärer Skala durchläuft, was die Vereinigten Staaten unter der Bush Administration durchleben mussten.

Trotz aller immer wieder reklamierter Eigenständigkeit, die deutsche Politik durchlebt die der amerikanischen immer mit einer zehnjährigen Zeitverzögerung. Demnach dauert der Schlamassel hier noch ungefähr bis 2018. Vielleicht ist dann Schluss mit den hirnrissigen, moralisch begründeten militärischen Interventionen und vielleicht ist dann auch Schluss mit der Krätze der Neuzeit, dem Dogma des Wirtschaftsliberalismus. Aber hoffen tun wir erst morgen. Heute sind wir einfach nur bitter böse!

Mentaler Absentismus

Manche Phänomene sind mit herkömmlichen Mitteln nicht mehr zu erklären. Immer öfter sind Verhaltensweisen zu beobachten, die mit den Programmen oder Philosophien der eigenen Organisationen und Häuser nicht mehr zu vereinbaren sind. Richtig, das gab es schon immer, aber als Massenphänomen verdient es doch eine etwas nähere Betrachtung. Denn nicht nur die Akteure, sondern auch die Gefolgschaft ist durchaus damit zufrieden, dass sich niemand mehr um den Zweck der Organisation, um die es geht, noch schert.

Besonders auffällig wird das Phänomen, wenn die Organisationsmitglieder sich treffen, um über ihre gemeinsame Zukunft zu räsonieren, das auch mit den Worten der allgemeinen Programmatik tun, und dennoch Dinge beschließen, die diesen Willensbekundungen diametral entgegenlaufen. Zu beobachten ist diese Schizophrenie in vielen Organisationen und es hat etwas mit einer allgemeinen Sinnkrise zu tun. Besonders auffällig ist es allerdings in diesen Tagen bei dem Parteitag der SPD.

Da wird nach langer Abstinenz von den Parteifunktionären Alt-Kanzler Gerhard Schröder eingeladen, der zum ersten Mal nach acht Jahren wieder reden darf. Der von vielen verschmähte Kanzler der Agenda 2010 kommt und spricht nicht über den Pragmatismus, für den er in seiner Amtszeit stand, sondern er gibt den Delegierten noch einmal einen Grundkurs über die programmatische Tradition der deutschen Sozialdemokratie. Und Gerhard Schröder kennt die Geschichte seiner Partei. Sicher führt er aus, was soziale Gerechtigkeit ist und ebenso sicher verweist er auf die Notwendigkeit einer konsequenten Friedenspolitik. Nicht, dass es nicht auch eine lange Tradition des Verrats an diesen zentralen Programmpunkten innerhalb dieser Partei gäbe, aber darüber zu referieren, hatte Schröder nicht vor.

Stehende, nicht enden wollende Ovationen beendeten die Worte des Alt-Kanzlers und es konnte der Eindruck entstehen, die SPD hätte die Initiative ergriffen, auf diesem aktuellen Parteitag ihre aktuelle Politik, die mit den gesetzten Identifikationsmustern der Sozialdemokratie kaum noch etwas gemein hat, zu revidieren. Aber mit der gleichen Entschlossenheit, mit der die Delegierten ihre eigene Geschichte feierten, bestätigten sie eine Regierungspolitik, die als Kriegserklärung an die spirituellen Grundfesten der Sozialdemokratie zu werten ist.

Sowohl der vor allem durch den dogmatischen und militanten Finanzminister Schäuble vertretene Kurs des Wirtschaftsliberalismus, der abhängig Beschäftigte einer immer mächtiger werdenden Lobby von global agierenden Finanzspekulanten ausliefert, als auch die ohne internationales Mandat, ohne Deckung durch das Völkerrecht deklarierte militärische Operation der deutschen Luftwaffe über syrischem Hoheitsgebiet, ohne dass die Republik vorher angegriffen worden wäre, sind Mittäterschaften gegen die eigene Bewegung. Es sind die symbolträchtigsten Vergehen gegen die sozialdemokratische Philosophie, aber nicht die einzigen. Ob die mulmigen Positionen zu TTIP oder die durch den sozialdemokratischen Wirtschaftsminister genehmigten Waffenexporte an Terrorunterstützer – es fällt schwer noch herauszufinden, was zur klassischen Ausrichtung der Sozialdemokratie, die einmal die bestorganisierte der Welt war, aktuell passen würde.

Was auch nicht passt und zu dem anfänglich beschriebenen Phänomen gehört, ist die Tatsache, dass anscheinend tatsächlich und aufrichtig eine große Ratlosigkeit darüber herrscht, warum sich die Partei auf einem stabilen Weg sinkender Zustimmung befindet. Denn logisch ist es allemal. Wer seine Klientel systematisch verprellt und anders handelt, als er es zusichert, der darf sich nicht wundern, dass ihm kaum noch jemand vertraut. Das widersprüchliche Verhalten auf dem Parteitag, der immer auch ein Ritual ist, dokumentiert das in wirklich beredter Weise. Zu erklären ist es vielleicht mit einer Art mentalem Absentismus. Ist die Frage, wer noch in der Lage ist, da wieder herauszufinden.