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Es ist das Pfeifen im Walde

Das Ergebnis des Referendums in Griechenland ist eindeutig. Eine Mehrheit hat sich gegen die Bankensanierungspläne der Troika gewendet. Das Konzept der gnadenlosen Verarmung eines Großteils der Bevölkerung, um die Banken zu retten, wurde aufgrund schmerzlicher Erfahrungen und trotz unverblümter Drohungen von nahezu allen deutschen Politikern zurückgewiesen. Das Bekenntnis zur Selbstbestimmung wog in Griechenland schwerer als die sorge vor noch schwierigeren Zeiten.

Trotz der Narrative, die das so genannte Personal Europas in die Welt gesetzt hatte, die allesamt Griechenland beschuldigten, über seine Verhältnisse gelebt zu haben, keinen Staat auf die Reihe zu bekommen und sich von anderen alimentieren zu lassen, gelang es nicht, davon abzulenken, worum es tatsächlich geht. Europäische Staatsbanken hatten genau die Verhältnisse, die sie heute beklagen, dazu genutzt, um Gelder zu verteilen, mit denen kräftig in Europa eingekauft wurde. Nur war es nicht die Masse der Bevölkerung, sondern die dortigen Wohlhabenden. Als die Kredite fällig wurden, schauten diese gedankenversunken in den Sonnenuntergang und zuckten mit den Schultern.

Das war die Stunde der Troika, durch kein demokratisches Mandat legitimiert, die mit der Doktrin des Wirtschaftsliberalismus daran ging, den Krieg gegen die Armen zu organisieren, d.h. alle staatlichen Leistungen abzubauen, die einen sozialen Staat ausmachen. Das Nein bei dem griechischen Referendum hat zum ersten Mal in Europa ein Zeichen gesetzt. Und zwar ein Zeichen gegen die Doktrin des Wirtschaftsliberalismus, dessen Zuchtmeister in der deutschen Bundesregierung sitzen. Diese Regierung ist mit ihrem Latein seit langem am Ende. Das Latein, das sie beherrschen müsste, wäre Denken und Sprache der Politik. Die kalte Machtarchitektur der regierenden CDU hat dazu geführt, dass sich die meisten dieser Partei gar nicht mehr vorstellen können, wie man die Welt jenseits von Finanzkategorien erklären soll. Im Grunde handelt es sich um den Horizont von Analysten, die besser in den operativen Etagen der KPMG oder bei Price Waterhouse Cooper als in Parlamenten angesiedelt wären.

Das Votum in Griechenland ist gerade für die bundesdeutschen Finanztechnokraten ein Supergau. Ihnen scheint zu dämmern, dass das Zeichen aus Athen zu einem Fanal werden kann. In Spanien stehen Wahlen bevor, in Portugal hat sich die als so artig bezeichnete Regierung bei der so genannten erfolgreichen Sanierung schlimmster Korruptionsvergehen schuldig gemacht und auch in Italien grummelt es. Die Doktrin der Troika, die nichts anderes ist als ein Kanon aus der reinen Lehre eines Milton Friedman, wirkt eben auch in Europa desaströs auf die Gemeinwesen. Überall in der Welt, wo der Internationale Währungsfond bei der Restrukturierung von Ländern die Hände im Spiel hat, sind die Folgen für die große Masse der jeweiligen Bevölkerung verheerend und für die Reichen, die Oligarchen, die Finanzbroker, die sich allesamt von der Verpflichtung gegenüber dem Gemeinwesen abgekoppelt haben, ein Fest.

Es könnte bei dieser Betrachtung bleiben. Sie steht für sich. Wäre da nicht die hiesige Reaktion der gescheiterten Politiker und der an sie gebundenen öffentlich-rechtlichen Zunft. Die propagandistische Hetze gegen ein anderes Volk aus einem gemeinsamen Staatenbündnis enthüllt alles. Die durchsichtige, armselige Propaganda, die gegen Griechenland fabriziert wurde, sollte jedem halbwegs kritischen Menschen reichen, um den strengen Geruch wahrzunehmen, der von diesen unappetitlichen verbalen Fabrikaten ausgeht. Da kann etwas nicht stimmen. Wer es nötig hat, permanent Fakten zu unterschlagen, permanent zu emotionalisieren und permanent mit Unwahrheiten zu arbeiten, der liefert den Beleg, dass etwas nicht stimmen kann. Letzteres als Schluss wäre allerdings zu wenig. Wer so laut pfeift im Wald, der hat eine sehr genaue Vorstellung vom eigenen Scheitern.

Reise ohne Kompass

Ödon von Horvath war es, der in einem seiner stets lapidar daher kommenden Sätze eine kulturelle Disposition beschrieb, die nach ihm noch weitaus verbreiteter wurde als er es sich selbst vielleicht in den schlimmsten Visionen ausgemalt hätte.

„Ich gehe, und weiß nicht wohin,
mich wundert,
dass ich so fröhlich bin“

hieß es in den Geschichten aus dem Wienerwald. Kulturkritisch betrachtet handelt es sich bei dem Zitat um eine Umschreibung wachsender Strategielosigkeit bei der Gestaltung des Existenziellen. Horvaths Figuren haben gegenüber den realen Zeitgenossen, denen der Autor Botschaften senden wollte, einen großen Vorteil. Sie wirken durch die dick aufgetragene Naivität selbst wie Spielfiguren, mit denen die Betrachtenden sich nicht identifizieren müssen. Insofern ist es eine charmante Strategie, wenn Horvath einen Scherz anbietet und es den Zuschauern überlässt, ob sie die Pointe auf sich selbst anwenden.

Ob sich die gegenwärtige Gesellschaft als eine strategielose bezeichnen würde, steht dahin, dass sie es ist, darüber besteht kein Zweifel. Und sicherlich stehen schon die chaos-theoretischen Argumente auf der scharfen Rampe, die von der modernen Art der massenintelligenten, zufällig entstehenden Qualität schwadronieren. Selbst bei dem Zugeständnis, dass Chaos selbst ein gewaltiges Konstitutionsprinzip darstellt, so ist die Strategielosigkeit von Individuum und Gesellschaft ein Problem.

Das Vorhandensein einer Strategie beantwortet die Frage von Subjekt und Objekt. Individuen oder Gesellschaften mit einer Strategie haben sich für das Agieren entschieden. Auch wenn sie auf diesem Weg Fehler machen oder ihre Ziele nicht erreichen, so haben sie dennoch als handelnde Subjekte einen zweckgesteuerten Lernprozess eingeleitet, der ihnen Erkenntnisse über die Funktionsweise ihrer Welt übermittelt und ihnen die notwendigen Substanzen zur Verfügung stellt, um als handelndes Subjekt zu überleben.

Ohne Strategie haben sich Individuen wie Gesellschaften auf die Domäne der Reaktion eingestellt. Sie kommen nicht zum proaktiven Handeln, sondern ihr gesamtes Spektrum ist die Reaktion. Somit degenerieren reaktive Ensembles zu Objekten, d.h. mit ihnen wird etwas gemacht, und, wieder ein schönes Wort aus der alten Begriffswelt der Grammatik, sie verschreiben sich dem Passiv, so treffend übersetzt als Leideform. Linguistik und Etymologie liefern, wie so oft, gelungene Querverweise auf gedankliche Zusammenhänge.

Die zeitgenössischen Individuen wie die aktuelle Gesellschaft vermitteln den Eindruck, dass die eingangs zitierten Worte Ödon von Horvaths in starkem Maße das umschreiben, was als ein strategieloses Dasein, als eine Reise ohne Kompass und als eine Mutation vom Subjekt zum Objekt beschrieben werden kann. Dort, wo der Wille zur Gestaltung, der dem historischen Subjekt zugeschrieben werden muss, nicht mehr vorhanden ist, dort etablieren sich in der Regel allerlei Profiteure.

Sie profitieren von einem sowohl im individuellen wie im gesellschaftlichen Leben entstandenen Machtvakuum, in das sie schleichend eindringen, um den Geschäften nachzugehen, die sich für sie als profitabel darstellen, die sich für das Gros der Gesellschaft allerdings desaströs auswirken. Der Wirtschaftsliberalismus ist ein solcher Profiteur, der von der Degradierung zum Objekt, ob selbst gewählt oder durch äußere Gewalt begünstigt, seinen Nutzen zieht.

Dem Wirtschaftsliberalismus wie allen anderen Profiteuren eines Machtvakuums kann nur Paroli geboten werden, wenn Strategien formuliert werden, die den eigenen Willen zu Gestaltung und Verantwortung öffentlich machen.

Die Skandalisierung der Schulden und die Verbrennung öffentlicher Werte

Die Thematisierung von Schulden öffentlicher Haushalte ist so alt wie das Gemeinwesen selbst. Interessant ist die Tatsache, dass seit Bestehen von im Namen der Öffentlichkeit geschaffenen Institutionen die Tendenz zum Defizitären inhärent ist. Unabhängig, bei welcher Staatsform, unabhängig in welcher Epoche. Verwundern muss das nicht, denn es versteht sich nahezu von selbst, dass Dienste, die eine Gemeinschaft in Auftrag gibt, preislich so zu gestalten sind, dass alle Mitglieder derselben eine Chance haben, diese in Anspruch zu nehmen. Im Gegensatz zu privaten Waren und Dienstleistungen, wo der Absatz durchaus interessant sein kann, wenn nur ein Teil der Gesellschaft über die notwendige Liquidität verfügt.

Dennoch neigen öffentliche Institutionen zu systemisch bedingter Ausschweifung, wenn die beauftragende Politik nicht ein scharfes Auge darauf wirft. Systeme, die einen Auftrag haben, achten trotzdem zuerst darauf, dass ihre Existenz gesichert ist. Erst wenn das gewährleistet ist, machen sie sich an die Erfüllung ihrer Aufgaben. Auch das war immer so und ist nicht abhängig von den verschiedenen Formen des Zeitgeistes. Was Fortschritt ist, bestimmen nie die Zeitgenossen, sondern immer erst die Generationen, die genügend Abstand haben, um verschiedene Phasen der Geschichte vergleichen zu können. Und es sollte sich herumgesprochen haben, dass zwischen Selbst- und Fremdbild nicht selten Abgründe klaffen.

Und obwohl die Mahnung angebracht ist, bei den Schulden öffentlicher Haushalte genau hinzuschauen und sie nicht ins Maßlose wachsen zu lassen, sollte nicht vergessen werden, dass es immer so war. Nun, seit einem Vierteljahrhundert, als die alte, bipolare Welt mit ihrer Systemkonkurrenz zusammengebrochen war, tanzt der ganzen Welt eine Ideologie auf dem Kopf herum, die die Schulden öffentlicher Haushalte skandalisiert. Es ist die Ideologie des Wirtschaftsliberalismus, die unterstellt, dass alles, was eine Gesellschaft braucht, auf dem freien Warenmarkt entsteht, sobald ein tatsächlicher Bedarf vorhanden ist. Ausgehend von diesem ideologischen Axiom wird unterstellt, dass der öffentliche Dienst, der in der Regel defizitär operiert, weil er die Leistung allen zugänglich machen muss, nicht in der Lage sei, ordentlich zu wirtschaften.

Die Forderung, die daraus resultiert, ist die nach einer radikalen Privatisierung der bisher erbrachten öffentlichen Leistungen. Damit wird das, was im politischen Willensbildungsprozess einer Gesellschaft als allgemein zugängliches soziales Gut definiert wird, auf den ordinären Warenmarkt geworfen und zwangsprostituiert. Leider, so das zu ziehende Fazit, hat diese Ideologie Einzug genommen in die meisten europäischen Regierungen und in die EU. Der deutsche Finanzminister zählt zu den triebgesteuertsten Vertretern dieser Ideologie und genau dort, wo es darum geht, Gemeinwesen systematisch zu zerstören, wie momentan im Falle Griechenlands, bläst er am kräftigsten das Horn der Attacke.

Leistungen, die aufgrund eines politischen Willensbildungsprozesses von den politischen Organen einer Gesellschaft in Auftrag gegeben werden, um gemäß ihrem Selbstverständnis das Dasein für alle zu gestalten, gehören zu den höchsten Gütern der Zivilisation. Und genau diese Leistungen sind es, gegen die momentan seitens der gewählten Regierungen hier in Zentraleuropa zu Felde gezogen wird. Das Ganze ist ein Widerspruch in sich: gewählte Vertreterinnen und Vertreter der Regierungen negieren den Sinn ihre Auftrages und propagieren die Zerstörung des gesellschaftlichen Zivilisationsgrades. Der Feldzug des Wirtschaftsliberalismus gegen die Gemeinwesen wird momentan geführt durch Funktionäre, die sich für die Sabotage ihres eigenen Auftrages entschieden haben. Und der Aufschrei gegen die öffentlichen Schulden ist die Aufforderung, alle gesellschaftlichen Werte öffentlich zu verbrennen.