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Der Iwan und der Winter

Die Anstrengungen der EU, mit Russland über die Deeskalation des Ukraine-Konfliktes ins Gespräch zu kommen, haben eine sehr nahe liegende Ursache. Der Winter steht vor der Tür und ohne russisches Gas wird es nicht nur in der Ukraine sehr kalt werden. Selbst bei der Nachbetrachtung um die vergangenen Drosselungen von Gaslieferungen durch Russland an die Ukraine werden wilde Legenden gesponnen, die zur emotionalen Aufladung dienen, aber nicht den Tatsachen entsprechen. Die seinerzeit von Russland zu lediglich 40 Prozent des Weltmarktpreises an die Ukraine gelieferten Gaskontingente wurden von der damaligen Präsidentin, Frau Timoschenko, für den vollen Weltmarktpreis weiter ins Ausland verkauft. Als das aufflog, verabschiedete sich Russland von der Subvention eines befreundeten Nachbarstaates, weil die Unterstützung korrupter Oligarchen dort nicht zu dem Kampf gegen dieselben im eigenen Land gepasst hätte.

Die vereinnahmten Journalisten hierzulande machen daraus die Geschichte, dass der unberechenbare Iwan wie schon immer den Winter bei seinem heimtückischen Kampf gegen die Zivilisation nutzt. Dabei sind Ursache und Wirkung sehr klar und im schlimmsten Falle als völlig normales kaufmännisches Verhalten zu kritisieren. In diesem Kontext ist es geradezu frivol, wie sich die deutsche Kanzlerin in den Verhandlungen mit Russlands Präsidenten aufspielt und Bedingungen stellt, um zu normalen diplomatischen und wirtschaftlichen Beziehungen zurück kehren zu können. Auch die Rondo-artige Wiederholung des Themas der Krim macht den Wahrheitsgehalt nicht größer: Ein durch keine Wahl legitimiertes Regime der Ukraine kann allen Ernstes nicht als Anwalt des Völkerrechts zitiert werden. Wer zu tief ins Glas der Legendenbildung schaut, den bestraft das Leben.

Vielleicht sollte die Tatsache des bevorstehenden Winters die eine oder andere Figur doch mit der Nase auf die Fährte stoßen, die zu den Ursachen und nicht den Anlässen des Konfliktes führt. Denn es geht von Anfang an um die energetischen Rohstoffe, über die Russland verfügt und auf die man gerne Zugriff hätte. Russland hat zu viel eigenen Willen. Die Brain Trusts in den USA, die ihre schaurige Philosophie des European Heartlands, auf die man Zugriff haben müsse, um das Spektrum der uneingeschränkten Dominanz herstellen zu können, erwägen es, durch Krieg und Bürgerkrieg dem Ziel näher zu kommen. Diese Strategie hat hitlerische Dimensionen, der bekanntlich auf von der ukrainischen Kornkammer und den Ölfeldern um Baku faselte, bis ihm die Völker Russlands im Großen vaterländischen Krieg bei Stalingrad das Licht ausbliesen.

Dass ausgerechnet eine Kaste aus der protestantischen Pastorenopposition in staatlich zentralen Funktionen des Nachfolgestaates des deutschen Reiches an einer Rekonstruktion dieser Expansionspläne beteiligt ist, hat die Qualität, die eine revolutionäre Opposition herausfordert. Die Metamorphose des Weltherrschaftsgedanken hat allerdings derartig abstruse Phasen durchlaufen, dass es auch nicht so einfach ist, ihn zu identifizieren. Denn es ist nicht nur der ostdeutsche Protestantismus, der den Charakter eines deplatzierten Revanchismus angenommen hat. Hinzu kommt die Variante des ökologischen Moralismus, dem seit dem Bombardement Belgrads bei jeder Weltregung, die nicht den Vorstellungen der eigenen Frömmlerethik entspricht, nach einer militärischen Intervention schreit. Das ist schlecht und nicht gut, und ein gutes Ende wird es auch nicht haben. Wenn sich keine Opposition gegen dieses Hasardspiel im eigenen Land bildet, dann kann nur gehofft werden, dass uns ein langer und kalter Winter bevorsteht. Der klärt vielleicht mehr auf über die Kräfteverhältnisse in der Welt als die Berichterstattung über Konferenzen, die der Inszenierung größerer und kleinerer Märchen dienen.

Die Tabuisierung von Leistung

Es gehört zu den Kuriosa unserer Zeit. Während erneut ein Streit aufflammt über den Kapitalismus und seine destruktiven Kräfte, scheint das, was ihn groß und mächtig gemacht hat, auch von Seiten seiner Befürworter gar nicht mehr geschätzt zu werden. Die Entfesselung der Produktivkräfte hatte Karl Marx, der scharfsinnigste und schärfste Kritiker dieses Wirtschaftssystems das genannt, was der aufkommende Kapitalismus zustande brachte. Keine Ökonomie vor ihm hatte vermocht, die Produktivität der Menschen so zu mobilisieren und diese auch noch in einem nie gekannten Maß zu organisieren und zu konzentrieren. Dem zugrunde lag und liegt der Gedanke von Leistung und Wertschöpfung. Beides Attribute, die man sich angesichts der zeitgenössischen Entwicklungen näher ansehen sollte.

Kapital, so skizzierte Marx in seinem gleichnamigen, voluminösen Werk, ist ein Prozess. Nicht Wert an sich, oder gar zu verwechseln mit Geld, dem allgemeinen Äquivalent, wie er es nannte. Nein, Kapital ist der Prozess der Wertschöpfung, d.h. der Synergie von Rohstoffen, Ideen und menschlicher Leistung unter Zuhilfenahme von Technik und Instrumenten. In diesem Prozess entstehen neue Werte, die sich von der Summe der verausgabten substanziell unterscheiden.

Die menschliche Leistung ist das Zentrale, um das es gehen sollte, aber genau sie ist es, die zunehmend tabuisiert oder verballhornt wird. Die niederländischen Protestanten wussten es schon immer: Es gibt keinen edleren Treibstoff für die menschliche Motivation als den Erfolg. Grundlage des Erfolges ist vor allem, nehmen wir einmal die Lotterie und die Finanzspekulation aus, die eigene Leistung. Und genau da wird dem Kapitalismus als produktivem System von zwei Seiten der Kampf angesagt. Zum einen von einer Ideologie der Passivität, einer korporierten Vorstellung davon, dass Menschen, die sich in einer Wertschöpfungskette befinden, per se schon bemitleidenswert wären. Dieser Ideologie geht es schon lange nicht mehr um Bedingungen, die es ermöglichen, Leistung gemäß eigener Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten zu erbringen. Ihr ist das Faktum, dass Leistung aufgrund abgeschlossener Vertragsbedingungen zu erbringen ist, bereits ein Dorn im Auge.

Die andere Unterhöhlung der Leistung wird aus den vermeintlichen Hochburgen des Kapitalismus selbst betrieben. Die Börse, einst ein Markt für die Suche nach Investitionen mit guter Prognose, ist zu einem zunehmend wachsenden Anteil zu einem Forum geworden, dass wohl am treffendsten mit dem Begriff des Casino-Kapitalismus beschrieben worden ist. Um im Jargon zu bleiben: Die größten Assets des Kapitalismus, Leistung und Investition in Leistung sind genau dort, wo sie organisiert und gehandelt werden sollen, zu einem Tabu geworden. Es geht immer wieder so weit, dass intakte Wertschöpfungsprozesse von dort aus vernichtet und das luzide Beispiel von Leistung und ihrer Macht zerstört wird. Der Kapitalismus schändet sich an der Börse quasi in der eigenen Kirche.

Das profane Alltagsleben ist wie immer ein Spiegel dessen, was in den Konstruktionsbüros von Wirtschaft und Staat ersonnen wird. Insofern ist es kein Zufall, dass genau in der Zeit, in der die Grundlagen der Leistung multipel unterminiert werden, auch dort zunehmend von Achtsamkeit und Wertschätzung gesprochen wird. Es drückt ein tiefes Verlangen aus für etwas, dass nicht mehr stattfindet. Der beste Schutz sind allerdings nicht salbungsvolle Rituale und Gesten, sondern die Möglichkeiten zu erstreiten, auch dort, in der eigenen Tagespraxis, Leistungen erbringen zu können, die für das sie erbringende Individuum selbst und für andere von Wert sind. Das ist qualitativ eine andere Geschichte. Und sie zu realisieren, erfordert oft radikale Schritte.

Schurkenstaaten

Besonders die so genannten Schwellenländer hören von der Weltbank immer wieder den Kanon von den Voraussetzungen für eine geschäftsfähige, auf Investoren Vertrauen ausstrahlende Demokratie. Dazu gehöre Rechtssicherheit, keine Korruption, und die gesetzliche Hoheit öffentlich handelnder Körperschaften. Das ist in starkem Maße überzeugend, denn wer würde schon sein Geld in Länder stecken wollen, von denen nicht klar ist, dass sie die plötzliche Inbesitznahme desselben durch herrschende Clans verhinderte, in denen die für oder mit diesem Geld Wirtschaftenden nicht das Vertrauen in ihre lokalen Versicherungssysteme und Bankhäuser hätte oder in denen Leistungen letztendlich gar keine Rolle spielten, wären die Korruptionsbeträge nur hoch genug. Vertrauen ist ein hohes Gut, wenn es um die Werte aller geht, die sie erwirtschaften. Raubt man ihnen widerrechtlich oder mangels Recht die von Ihnen erwirtschafteten Güter, ist das Vertrauen dahin.

Sollte man Länder beschreiben, die dieser Schilderung gleichkommen, dann schweift der Blick meistens sofort in die Ferne, was der Sache allerdings nicht gerecht wird. Einmal abgesehen von dem durchaus beachtlichen internationalen Ranking in der jährlich von Transparency International veröffentlichten Skala über die Rolle von Korruption existiert noch eine andere Mentalität in der herrschenden Politik, die dem Gebaren eines Schurkenstaates würdig ist. Es handelt sich um den Zugriff des Staates auf die gesetzlichen Versicherungssysteme von Krankenkassen und Renten. Vor allem letztere sind vor Ausplünderung nicht sicher. Die erste, einer Kollektivierung des Rentenvermögens bolschewistischen Ausmaßes, geschah unter dem konservativen Bundeskanzler Helmut Kohl, als es um die Finanzierung der Angliederung der ehemaligen DDR an das Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland ging. Ohne die Versicherten zu fragen wurden nicht nur Rentenansprüche aus den neuen Gebieten dem Rentensystem zugewiesen, was allerdings ohne große Probleme verkraftbar und wahrscheinlich auch von den Versicherten befürwortet worden wäre, hätte man sie eben nur gefragt. Aber die zweckentfremdeten mehreren Hundertmilliarden DM zum Aufbau Ost wurden auch kurzerhand aus diesen Kassen entnommen.

Kohl glänzte in der Sonne der Vereinigungsromantik, während die Nachfolgeregierung Schröder schnell als Spielverderber galt, weil sie mit geplünderten Rentenkassen konfrontiert wurde und Lebensarbeitszeiten anhob und Ansprüche absenkte. Da es jedoch so wunderbar geklappt hat was die Verdunkelung des Vorgehens anbetrifft, hat sich anscheinend die jetzige Große Koalition schnell darauf einigen können, ein Versprechungspaket für verschiedene Zielgruppen wieder einmal aus den Rentenkassen mit jährlich 10 Milliarden Euro zu finanzieren. Gefragt wurden die Versicherten wieder nicht. Rebellieren tun sie aber auch nicht, was ein Licht auf die Atmosphäre in diesem Land wirft. Es ist ja nicht der einzige Punkt, bei dem das Durchdeklinieren der Weltbankkriterien für eine rechtssichere und solvente Gesellschaftsordnung ins Stocken geriete.

Da gäbe es noch die Rolle der Banken zu beleuchten, die, wie die jüngste Eurokrise dokumentiert hat, mit Privatvermögen die Köder für deutsche Großinvestoren auswarfen, die ihren Schnitt gemacht haben, man betrachte nur die Waffensysteme, die man an Griechenland verkaufte. Als diese mit billigen Krediten, die aus hiesigem Privatvermögen bezahlt wurden, nicht mehr bedient werden konnten, enteignete man die Gläubiger, stellte die Schuldner unter politisches Kuratel und inthronisierte die windigen Dealer als systemisch relevant. Das entspricht in großem Maße dem Bild, das die Weltbank und unsere eigene Politik in Sonntagsreden jedem, der es nicht hören will predigt als die Faktoren, die das Vertrauen der Wirtschaft in politisches Handeln dahinrafft. Das wissen wir jetzt. Die Schurken laufen auch hier herum, so ganz ohne Kalashnikov und Augenklappe.