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Das Gesetz des Gleichgewichts

Henry Kissinger. World Order

Nun ist er über Neunzig und umstritten wie eh und je. Und ja, sein Leben hat einiges zutage gebracht, er war einerseits ein genialer Stratege, andererseits ein eiskalter Machtpolitiker, einerseits Historiker und andererseits heißblütiger Parteigänger. Henry Kissinger, der mittelfränkische Jude, den die Verfolgung in die USA trieb, wo er es bis ins Zentrum der Macht brachte, hat dank seiner Wissenschaftskarriere auch die Fähigkeit, die Schätze an Geheimwissen wie der analytischen Schärfe ab und zu in ein Buch zu bringen. Gerade das vor nicht allzu langer Zeit erschienene Werk mit dem knappen Titel China war alles andere als die Memoiren eines alternden Politikers, sondern die Erkenntnisse eines Zeitgenossen, der aufgrund seiner exponierten Stellung mehr weiß als andere. Mit World Order ist jetzt ein neues Buch auf dem Markt, dass endlich das Thema zum Fokus hat, für das Kissinger in der Wahrnehmung der meisten Zeitgenossen steht: Diplomatie. Und um es vorweg zu sagen. Wer sich aufgrund des Autorennamens davon abschrecken lässt, es zu lesen, dem werden bestimmte Einsichten verwehrt bleiben.

In den ersten beiden Kapiteln von World Order beschäftigt sich Kissinger mit der Genese der modernen Diplomatie. Deren Geburtsstunde sieht er in den Verträgen zum Westfälischen Frieden aus dem Jahre 1648, welcher in Münster geschlossen wurde. Einmal abgesehen, dass auch in Osnabrück verhandelt wurde, dass keine Synchronisation der Positionen der einzelnen Parteien an den verschiedenen Orten vorgenommen werden konnte und keine Rückversicherungen den jeweiligen Verhandlungsführern gegeben werden konnten, was alles aus der Perspektive des digitalen Zeitalters sehr befremdlich erscheint, ist das Wesen des Vertrages die Grundlage der modernen Diplomatie. Nach dreißig Jahren des Zerrüttungskrieges sicherten sich die unterschiedlichen Parteien zu, dass ein Gleichgewicht der Macht entstünde, das unbesehen der einzelnen religiösen oder kulturellen Ausrichtung des jeweiligen Staates seine Grenzen, Souveränität und Autonomie respektiert werden müssten. Der Begriff, der für dieses Gleichgewicht der Kräfte steht, ist das Equilibrium.

Laut Kissinger basiert nicht nur die moderne bürgerliche Demokratie auf diesem Gedanken des Equilibriums. Kissinger geht noch weiter und schreibt dem Geist des Westfälischen Friedens den Charakter einer friedensstiftenden Außenpolitik generell zu und verweist darauf, dass bis hin zur Konstituierung der Vereinten Nationen dieses Gedankengut das Fundamentale war. Und immer, wenn durch die Einführung von Religion, Ideologie oder Moral aufgrund der eigenen Überhebung die Vorstellung eines Equilibriums geleugnet wurde, geriet das gesamte Projekt der Verständigung nicht nur in Gefahr, sondern mündete in einem Krieg. Dass bei diesem Prozess der Negation der bürgerlichen Vorstellung der Kommunikation ausgerechnet das revolutionäre Frankreich die Ursünde beging, wird nicht weiter vertieft, sondern nüchtern zur Kenntnis genommen.

Interessant sind vor allem die auf dieser Argumentation aufbauenden Analysen des Nah-Ost-Konfliktes und des ihr in vielen Fällen zugrunde liegenden Islam, der in seiner missionarischen Vision da Equilibrium tendenziell ausschließt. Und auch die USA, als Weltmacht aus den Kriegen des 20. Jahrhunderts hervorgegangen, hatten aufgrund ihres tiefen Glaubens an eine systemische Suprematie dazu beigetragen, eine auf Gleichheitsgrundsätzen beruhende Weltordnung dahin gehend obsolet zu machen, als dass sich die Prinzipien von Freiheit, Demokratie und Wohlstand nur durchzusetzen brauchten. Divergierende Perspektiven wie digitale Gleichzeitigkeit haben es so sehr schwierig gemacht, nach einer Verortung zu suchen, die alle als Ausgangspunkt einer neuen globalen Ordnung akzeptierten. Auch dort würde Kissinger das Equilibrium favorisieren. Jede Tagesnachricht aus der internationalen Politik dokumentiert, wie aktuell dieses Buch ist.

Weltmacht in schweren Eisen

Kongress und Senat sind jetzt in Republikanerhand. Das ist Fakt. Mit den gerade durchgeführten Wahlen sind in den US Zeichen gesetzt worden, die nicht untypisch sind für einen Wandlungsprozess. Die Mehrheit für Präsident Obama im Jahre 2008 war tatsächlich ein Votum für einen grundlegenden Wandel. Der von ihm genannte Change sah vor, große Reformen innerhalb des Landes durchzuführen und die Hegemonialmacht USA in der Welt neu zu definieren. Das waren und sind zwei immense Herausforderungen, denen sich Obama gestellt hat. Das, was hier darüber berichtet wird, hat mit der Wirklichkeit relativ wenig zu tun. Aber daran sollten wir uns gewöhnen. Die Welt kommt nicht einmal mehr in Teilwahrheiten zu uns nach Hause.

Was die angestrebten Reformen innerhalb der USA anbetrifft, so sind nicht nur mit dem Referenzstück, der Gesundheitsreform, Fakten geschaffen worden. Gesetze zum Arbeitsschutz, eine Liberalisierung der Ehegesetze und neue Einwanderungsmodalitäten wurden verabschiedet, die Gerichte werden heute von anderen Amerikanerinnen und Amerikanern repräsentiert als noch vor wenigen Jahren, die oberste Richterin ist eine Latina. Und vor allem bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit wurden merkliche Erfolge erzielt. Das alles findet in der Außenwahrnehmung nicht sonderlich statt, ist aber positiv zu bilanzieren.

Die außenpolitische Neudefinition der USA vom Weltpolizisten zum Moderator hingegen muss als ein ziemliches Desaster angesehen werden. Davon wurde unter dem Strich nichts erreicht. Zum einen lag es wohl an der Naivität Obamas, was die Bereitschaft anderer Großmächte anbelangte, sich seiner Offerte zu öffnen. Russland und China sind an stabilen Machtkonstellationen interessiert und müssen nicht neben einer harten Interessenpolitik noch mit einer moralischen Variante jonglieren. Und die Parteien in der arabischen Welt sind zumeist von ihren Bekehrungsphilosophien derart absorbiert, dass ihnen der Begriff Moderation eher wie eine dekadente Unart erscheint.

Dennoch. Die Offerte war da. Das allein reichte nicht. Das größte Projekte, vor dem die USA stehen, ist noch nicht angegangen und wird von einem einzigen Präsidenten und seiner Entourage wohl auch nicht zu stemmen sein. Es handelt sich um einen Paradigmenwechsel hinsichtlich anderer USA, d.h. die militärisch starke Weltmacht mit dem liberalen Markt allein ist nicht mehr zukunftsfähig. Dabei sind die Voraussetzungen nicht schlecht. Es handelt sich aufgrund der immer noch existierenden Einwanderung um ein junges und dynamisches Land, in dem die Tendenz zu Müßiggang und Verfettung noch nicht zum Konsens gehört.

Mit Ausnahme einer Gruppe, die trotz des gestrigen Wahlsieges ihr letztes Gefecht immer wieder vor sich herschiebt. Es sind die White Anglosaxon Protestants, kurz WASPs genannt, die immer noch glauben, ihnen gehöre das Land und die anderen seien nur zu Gast. Dass dem nicht so ist, zeigen zunehmend die demographischen Daten. Entgegen aller unwissenden Spekulationen auf dem europäischen Kontinent ist die Stunde der Afroamerikaner, die mit Präsident Obama scheinbar zu schlagen begonnen hatte, bereits vorbei. Und noch bevor die Latinos in die mächtigen Ämter drängen, werden es die Asiaten sein, die das Bild der zukünftigen USA prägen werden. Das spricht für viel Pragmatismus und mehr Sozialkompetenz. Das wird insgesamt weiterhin ein sehr spannender Prozess sein, der längst nicht abgeschlossen ist.

Der Wahlsieg der Republikaner ist der natürliche Reflex der Geängstigten in einem Prozess des grundlegenden Wandels. Da neigt der Bauch zu fundamentalistischen Sicherheiten. Bis der Schwindel wieder aus dem Kopf ist. Dann geht es weiter. In den nächsten zwei Jahren liegt die Weltmacht in schweren Eisen. Aber das ist nur temporär.

Geteiltes Land

Das ging jetzt schnell. Nicht einmal ein Jahr nach den heftigen Protesten auf dem Maydan in Kiew ist das Land geteilt. Und so, wie es aussieht, wohl auf längere Sicht. Wäre die Situation nicht so traurig, dann könnte daraus eine Groteske gemacht werden. Nach dem Motto, wir zeigen, wie eine politisch komplizierte Situation komplett an die Wand gefahren wird. Das ist nämlich der Fall. Und zwar mit einer Beschleunigung, für die es Punkte geben muss. Und Sprache, diese Erkenntnis wiederholt sich in diesen Tagen in immer kürzeren, bedrückenden Abständen, Sprache ist das beste Indiz für die Ramponage im Kopf. Anlässlich der Wahlen in der Ost-Ukraine ist nun zu lesen, „der Westen“ akzeptiere diese Wahlen nicht. Wer damit gemeint ist, wird nicht mehr erklärt und es bleibt den Leserinnen oder Lesern überlassen, ob es die EU, die ukrainische Regierung in Kiew, die Vereinigten Staaten von Amerika, die NATO oder Angela Merkel ist. Der Westen jedenfalls, der findet die Wahlen in der Ost-Ukraine schlecht, weil sie tatsächlich wohl die Spaltung des Landes besiegeln.

Ja, so schnell geht das. Nicht einmal ein Jahr ist es her, da gehörte die Insel Krim noch zur Ukraine und die Ost-Ukraine auch. Da entstand eine berechtigte Opposition gegen einen monopolistisch orientierten Regierungschef, vielleicht auch von Moskaus Gnaden. Und dieser Protest war gut und verständlich. Was das Fatale daraus machte, war, dass dieser Protest instrumentalisiert wurde, um aus einem inneren einen internationalen Konflikt zu machen. Eine stabile, in Jahren des Widerstands gereifte Opposition gab es nicht, aber durchaus bereitwillige Politiker, die sich viel davon versprachen, sich von Russland zu lösen und an EU wie NATO zu binden. Ob das passte und die diversen Haltungen innerhalb der Ukraine repräsentierte, war dabei sowohl diesen Politikern als auch der EU und der NATO schon mal völlig egal. Die Gelegenheit, Russland nun direkt auf die Pelle zu rücken, war einfach zu schmackhaft.

Was folgte, war eine Politik, die Fakten schuf und die konsequent das Terrain von Verhandlungen mit allen Konfliktparteien verließ. Das ist neu, auch bezüglich der EU-Diplomatie. Und so neu dieses Vorgehen war, so desaströs sind die Ergebnisse. Die Bilanz ist traurig, das Land ist gespalten in Ost und West und die Krim ist dahin. Die Warnungen, die Russland seit eineinhalb Jahrzehnten aussprach, man möge seitens der NATO nicht versuchen, den Nachfolgestaat der Sowjetunion quasi im Nachklang zum Kalten Krieg einzuschnüren, verhallten im kontinentalen Wind. Und in der Ukraine kam es zur Sollbruchstelle. Hätte Russland nicht so konsequent gehandelt, wie es das in diesem Falle tat, wäre die nächste Aktion des „Westens“ bereits abzusehen gewesen: Revolten in Russland und eine Opposition, die die Gutmenschen im Westen um Hilfe bittet. Ein Muster, das immer wieder einmal zieht, aber gar nicht auf das Russland zutrifft, das hierzulande von einem teils fehlgesteuerten, teils überforderten Journalismus suggeriert wird.

Die Rechnung, die im Falle der Ukraine aufgemacht wurde, ging bis dato nicht auf. Anstatt ein Flächenland zu haben, das als Markt wie als Raketenabschussrampe nach Osten funktioniert, existiert in dieser Form nicht. Geostrategisch ging die Krim zurück nach Russland, wo sie seit zweihundert Jahren war, der industrialisierte Osten ist dem Kiewer Zugriff entzogen und der Rest, ein ziemlich ramponiertes, wirtschaftlich schwaches Land, wird sich nun von den neuen Freunden in Brüssel subventionieren lassen, weil es dem genialen Plan doch folgen wollte. Wer da noch von Diplomatie spricht, der sollte den Begriff noch einmal nachschlagen.