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Denkfabriken

Irreführung gehört zum Konzept. So und nicht anders ist vieles von dem, womit wir konfrontiert werden, zu erklären. Eine dieser irreführenden Zauberworte ist der Begriff der Denkfabrik. Suggeriert werden soll mit ihm, dass positive Kräfte in einem industrialisierten, verfleißigten Verfahren vereint werden, um etwas zu leisten. Wie immer übersetzen die Deutschen sehr eigenwillig aus fremden Sprachen. Der Brain Trust, ein wehrhaftes Bündnis der Gehirne, wird da schon einmal so mir nichts dir nichts heruntergeorgelt zu einer Denkfabrik nach dem Muster Henry Fords. Arbeitsteilung und Arbeitszersplitterung als Basis für den positiven Prozess des eigenständigen Denkens zu benutzen zeugt vom Versagen des Horizonts. Die Taylorisierung der Fabrikproduktion zu benutzen für die Synergie von intellektuellen Leistungen zeugt von der Verinnerlichung der Unterordnung in einer Perfektion, die sprachlos macht.

Doch nehmen wir es so, wie es ist. Sieht man sich das an, was so genannte Denkfabriken in unserem Lande leisten, dann drängt sich doch der Eindruck auf, dass das harte Urteil für einen Übersetzungsfehler vielleicht doch zu Unrecht verhängt wurde. Denn die Denkfabrik hierzulande arbeitet wie eine Fabrik, genauso wie Controlling in Deutschland bekanntlich mit „K“ geschrieben wird und folglich nicht Steuern, sondern Kontrollieren bedeutet. So entstehen Arten, die unverkennbar sind. In den Denkfabriken unseres Breitengrads werden Serienprodukte erstellt und wird nicht nach einem innovativen Design gesucht.

Jüngstes Produkt einer solchen fabrikmäßigen Auftragsarbeit ist signifikant für den Vorgang. So gibt die sozialdemokratische Friedrich-Ebert-Stiftung eine Reihe heraus, die unter dem Label Internationale Politik und Gesellschaft figuriert. In diesen Publikationen wird versucht, die Betrachtungsweise einzelner politischer Ereignisse, Prozesse und Personen positiv zu beeinflussen. In ihrer neuesten Ausgabe erschien ein Artikel unter dem Titel „Mythos Ostpolitik“, in dem sich der Autor darüber auslässt, dass der Slogan der sozialdemokratischen Vertreter der neuen deutschen Ostpolitik und der Entspannung, der einen Kontrapunkt zum Kalten Krieg gesetzt hatte und das in Gang gesetzt hatte, was lange Zeit als „Wandel durch Annäherung“ bezeichnet wurde, ein kläglicher, historisch bedeutungsloser Versuch war, die Sowjetunion in die Knie zu zwingen. In Wahrheit, so der Autor, sei mit dieser politischen Programmatik die Hegemonie der UdSSR nur zementiert worden. Was er nicht ausführt, wohl auch, weil er sich auf sozialdemokratischen Druckfahnen bewegt, wäre die Schlussfolgerung, dass letztendlich das Aufrüsten den Frieden gebracht hat, und nicht die wachsende Durchlässigkeit der Systeme. Für sozialdemokratische Ohren muss das starker Tobak sein, aber es steht dort Schwarz auf Weiß.

Womit das Thema Denkfabrik noch einmal eine neue Dimension erhält. Anhand dieser von der Qualität her einzigartigen Leistung. Mit der historische Erkenntnisse über einen sehr erfolgreichen Weg der Diplomatie derartig manipuliert und in ihr Gegenteil verkehrt werden, stellt sich die Frage, ob die Industrialisierung von Denkleistung nicht genau das produziert, was als Grundlage der Dialektik der Aufklärung gelten kann. Die Überhebung der Methode über das Subjekt führt zu einer Technik des Denkens, die systematisch Erkenntnis ausblendet und das Subjekt in eine passive Rolle drängt. Die Mitglieder solcher Denkfabriken zeichnen sich nicht aus durch einen wachen Geist oder ein hohes Maß an gestalterischer Individualität, sondern durch die Hemmungslosigkeit der Auftragnehmer im Hinblick auf die Zweckausrichtung. Wenn es darum geht, Aggression zu verharmlosen und Friedensperspektiven zu diskreditieren, so haben wir es mit einem Vorgang zu tun, der sich nicht von maschineller Waffenproduktion unterscheidet. Das macht die so genannten Denkfabriken äußerst unsympathisch. Gäbe es dort noch so etwas wie ein Schamgefühl, wären alle ihre Gebäude in ein warmes Rot getaucht. So sind sie nur grau und kalt.

Das Gesetz des Gleichgewichts

Henry Kissinger. World Order

Nun ist er über Neunzig und umstritten wie eh und je. Und ja, sein Leben hat einiges zutage gebracht, er war einerseits ein genialer Stratege, andererseits ein eiskalter Machtpolitiker, einerseits Historiker und andererseits heißblütiger Parteigänger. Henry Kissinger, der mittelfränkische Jude, den die Verfolgung in die USA trieb, wo er es bis ins Zentrum der Macht brachte, hat dank seiner Wissenschaftskarriere auch die Fähigkeit, die Schätze an Geheimwissen wie der analytischen Schärfe ab und zu in ein Buch zu bringen. Gerade das vor nicht allzu langer Zeit erschienene Werk mit dem knappen Titel China war alles andere als die Memoiren eines alternden Politikers, sondern die Erkenntnisse eines Zeitgenossen, der aufgrund seiner exponierten Stellung mehr weiß als andere. Mit World Order ist jetzt ein neues Buch auf dem Markt, dass endlich das Thema zum Fokus hat, für das Kissinger in der Wahrnehmung der meisten Zeitgenossen steht: Diplomatie. Und um es vorweg zu sagen. Wer sich aufgrund des Autorennamens davon abschrecken lässt, es zu lesen, dem werden bestimmte Einsichten verwehrt bleiben.

In den ersten beiden Kapiteln von World Order beschäftigt sich Kissinger mit der Genese der modernen Diplomatie. Deren Geburtsstunde sieht er in den Verträgen zum Westfälischen Frieden aus dem Jahre 1648, welcher in Münster geschlossen wurde. Einmal abgesehen, dass auch in Osnabrück verhandelt wurde, dass keine Synchronisation der Positionen der einzelnen Parteien an den verschiedenen Orten vorgenommen werden konnte und keine Rückversicherungen den jeweiligen Verhandlungsführern gegeben werden konnten, was alles aus der Perspektive des digitalen Zeitalters sehr befremdlich erscheint, ist das Wesen des Vertrages die Grundlage der modernen Diplomatie. Nach dreißig Jahren des Zerrüttungskrieges sicherten sich die unterschiedlichen Parteien zu, dass ein Gleichgewicht der Macht entstünde, das unbesehen der einzelnen religiösen oder kulturellen Ausrichtung des jeweiligen Staates seine Grenzen, Souveränität und Autonomie respektiert werden müssten. Der Begriff, der für dieses Gleichgewicht der Kräfte steht, ist das Equilibrium.

Laut Kissinger basiert nicht nur die moderne bürgerliche Demokratie auf diesem Gedanken des Equilibriums. Kissinger geht noch weiter und schreibt dem Geist des Westfälischen Friedens den Charakter einer friedensstiftenden Außenpolitik generell zu und verweist darauf, dass bis hin zur Konstituierung der Vereinten Nationen dieses Gedankengut das Fundamentale war. Und immer, wenn durch die Einführung von Religion, Ideologie oder Moral aufgrund der eigenen Überhebung die Vorstellung eines Equilibriums geleugnet wurde, geriet das gesamte Projekt der Verständigung nicht nur in Gefahr, sondern mündete in einem Krieg. Dass bei diesem Prozess der Negation der bürgerlichen Vorstellung der Kommunikation ausgerechnet das revolutionäre Frankreich die Ursünde beging, wird nicht weiter vertieft, sondern nüchtern zur Kenntnis genommen.

Interessant sind vor allem die auf dieser Argumentation aufbauenden Analysen des Nah-Ost-Konfliktes und des ihr in vielen Fällen zugrunde liegenden Islam, der in seiner missionarischen Vision da Equilibrium tendenziell ausschließt. Und auch die USA, als Weltmacht aus den Kriegen des 20. Jahrhunderts hervorgegangen, hatten aufgrund ihres tiefen Glaubens an eine systemische Suprematie dazu beigetragen, eine auf Gleichheitsgrundsätzen beruhende Weltordnung dahin gehend obsolet zu machen, als dass sich die Prinzipien von Freiheit, Demokratie und Wohlstand nur durchzusetzen brauchten. Divergierende Perspektiven wie digitale Gleichzeitigkeit haben es so sehr schwierig gemacht, nach einer Verortung zu suchen, die alle als Ausgangspunkt einer neuen globalen Ordnung akzeptierten. Auch dort würde Kissinger das Equilibrium favorisieren. Jede Tagesnachricht aus der internationalen Politik dokumentiert, wie aktuell dieses Buch ist.

Spaltung am Tag der Einheit

Vor einem Vierteljahrhundert war eine Situation eingetreten, die der viel zitierte Lenin mit einem wunderbaren Wort seinerseits hätte hinterlegen können: Eine revolutionäre Situation entsteht dann, wenn die unten nicht mehr wollen und die oben nicht mehr können. So einfach kann das sein. Ganz so einfach war es aber nicht. Sicher ist, dass die Bevölkerung der damaligen DDR so nicht mehr weiter leben wollte. Und sicher ist auch, dass die dort herrschende Parteibürokratie in der bewährten Weise nicht mehr weiter regieren konnte. Das Geflecht, in dem diese revolutionäre Situation entstanden war, beinhaltete allerdings Faktoren wie die beiden Supermächte USA und vor allen Dingen die UdSSR. Letztere hätte den Zusammenbruch der DDR durchaus militärisch verhindern können. Und es ist ebenso sicher, dass die andere Supermacht deshalb keinen neuen Krieg vom Zaun gebrochen hätte. Die UdSSR standen allerdings selbst vor massiven inneren Problemen und die politische Maxime Michail Gorbatschows, Glastnost und Perestroiika, heute das Motiv eines jeden Change-Prozesses, trug dazu bei, dass unter bestimmten Zusicherungen die UdSSR ihr eisernes Veto nicht abriefen. Die Zusicherungen seitens des Westens und des neuen Deutschlands bezogen sich auf Neutralitätsgarantien im mittel- und osteuropäischen Raum.

Diejenigen, die von der Öffnung am meisten profitiert haben, eine junge Elite am Rande der damaligen ostdeutschen Nomenklatura, hat es seither weit gebracht. Heute stehen mit der Bundeskanzlerin und dem Bundespräsidenten genau die Profiteure dieser Friedens- und Gewährungsgeste in den zentralen Positionen der politischen Macht. Was beiden anlässlich der Feiern zu dem Vierteljahrhundert von sich gaben, deutet von einer Ignoranz und einem Zynismus, der erschüttert. In ihren Reden wurden keine Bezüge zu der historischen Konstellation hergestellt und es reduzierte sich alles auf den mit brennenden Kerzen vorgetragenen Widerstand dieser Tage. Das trifft einen Teil, der nicht geschmälert werden soll, aber es ist der kleinere. Und das mit Absicht.

Seit der Jahrtausendwende folgte die Bundesrepublik der aggressiven Politik George W. Bushs, die eine gezielte und planmäßige Osterweiterung der NATO zum Ziel hatte. Bislang sind es neun Staaten im ehemaligen Sicherheitsgürtel der UdSSR, die als Mitglieder aufgenommen wurden. Mit der Ukraine geht es nun um den zehnten Staat, dessen Ostteile historisch eng mit Russland verwoben sind. In diese Richtung gingen dann auch die Formulierungen Angela Merkels, die die Lehren aus dem Erfolg der Wiedervereinigung dahin gehend formulierte, dass man wehrhaft und entschlossen bleiben müsse. Das ist starker Tobak, sagt es doch aus, dass die Lehre aus der Vereinigung die Härte gegen die damaligen Befähiger sein müsse. Politisch ist das absurd, propagandistisch passt es zu dem Höllenritt, der in voller Vorbereitung ist.

Zeitgleich berichteten die Medien, dass die gegenwärtige Verteidigungsministerin bereits den Einsatz einer Bundeswehrtruppe mit Drohnenbesteck zur Überwachung der Friedensvereinbarung in der Ostukraine plane. Angefragt hat niemand, aber das scheint die trunkene Vorstellung von Proaktivität auch nicht zu erfordern. Gleichzeitig will der CSU-Minister für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung einen LKW-Konvoi mit Hilfsgütern in die Ostukraine schicken, dieses wiederum ohne Absprache mit dem eigenen Auswärtigen Amt und anderen internationalen Akteuren. Wer als Kanzlerin so mit dem Ölkännchen an den Feuerstellen spazieren geht, darf sich nicht wundern, dass die hauseigenen Hasardeure aus ihren dunklen Löchern geschossen kommen und sich an dem Feuerwerk beteiligen wollen. Es sind wahre Lehrstunden, die anlässlich des Festes der Deutschen abgehalten wurden. Wieder nichts gelernt, könnte man sagen. Mit dieser Haltung wird die europäische Spaltung militant voran getrieben und die Politik diskreditiert, die zu den Erfolgen der Verständigung geführt hat.