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Mentaler Absentismus

Manche Phänomene sind mit herkömmlichen Mitteln nicht mehr zu erklären. Immer öfter sind Verhaltensweisen zu beobachten, die mit den Programmen oder Philosophien der eigenen Organisationen und Häuser nicht mehr zu vereinbaren sind. Richtig, das gab es schon immer, aber als Massenphänomen verdient es doch eine etwas nähere Betrachtung. Denn nicht nur die Akteure, sondern auch die Gefolgschaft ist durchaus damit zufrieden, dass sich niemand mehr um den Zweck der Organisation, um die es geht, noch schert.

Besonders auffällig wird das Phänomen, wenn die Organisationsmitglieder sich treffen, um über ihre gemeinsame Zukunft zu räsonieren, das auch mit den Worten der allgemeinen Programmatik tun, und dennoch Dinge beschließen, die diesen Willensbekundungen diametral entgegenlaufen. Zu beobachten ist diese Schizophrenie in vielen Organisationen und es hat etwas mit einer allgemeinen Sinnkrise zu tun. Besonders auffällig ist es allerdings in diesen Tagen bei dem Parteitag der SPD.

Da wird nach langer Abstinenz von den Parteifunktionären Alt-Kanzler Gerhard Schröder eingeladen, der zum ersten Mal nach acht Jahren wieder reden darf. Der von vielen verschmähte Kanzler der Agenda 2010 kommt und spricht nicht über den Pragmatismus, für den er in seiner Amtszeit stand, sondern er gibt den Delegierten noch einmal einen Grundkurs über die programmatische Tradition der deutschen Sozialdemokratie. Und Gerhard Schröder kennt die Geschichte seiner Partei. Sicher führt er aus, was soziale Gerechtigkeit ist und ebenso sicher verweist er auf die Notwendigkeit einer konsequenten Friedenspolitik. Nicht, dass es nicht auch eine lange Tradition des Verrats an diesen zentralen Programmpunkten innerhalb dieser Partei gäbe, aber darüber zu referieren, hatte Schröder nicht vor.

Stehende, nicht enden wollende Ovationen beendeten die Worte des Alt-Kanzlers und es konnte der Eindruck entstehen, die SPD hätte die Initiative ergriffen, auf diesem aktuellen Parteitag ihre aktuelle Politik, die mit den gesetzten Identifikationsmustern der Sozialdemokratie kaum noch etwas gemein hat, zu revidieren. Aber mit der gleichen Entschlossenheit, mit der die Delegierten ihre eigene Geschichte feierten, bestätigten sie eine Regierungspolitik, die als Kriegserklärung an die spirituellen Grundfesten der Sozialdemokratie zu werten ist.

Sowohl der vor allem durch den dogmatischen und militanten Finanzminister Schäuble vertretene Kurs des Wirtschaftsliberalismus, der abhängig Beschäftigte einer immer mächtiger werdenden Lobby von global agierenden Finanzspekulanten ausliefert, als auch die ohne internationales Mandat, ohne Deckung durch das Völkerrecht deklarierte militärische Operation der deutschen Luftwaffe über syrischem Hoheitsgebiet, ohne dass die Republik vorher angegriffen worden wäre, sind Mittäterschaften gegen die eigene Bewegung. Es sind die symbolträchtigsten Vergehen gegen die sozialdemokratische Philosophie, aber nicht die einzigen. Ob die mulmigen Positionen zu TTIP oder die durch den sozialdemokratischen Wirtschaftsminister genehmigten Waffenexporte an Terrorunterstützer – es fällt schwer noch herauszufinden, was zur klassischen Ausrichtung der Sozialdemokratie, die einmal die bestorganisierte der Welt war, aktuell passen würde.

Was auch nicht passt und zu dem anfänglich beschriebenen Phänomen gehört, ist die Tatsache, dass anscheinend tatsächlich und aufrichtig eine große Ratlosigkeit darüber herrscht, warum sich die Partei auf einem stabilen Weg sinkender Zustimmung befindet. Denn logisch ist es allemal. Wer seine Klientel systematisch verprellt und anders handelt, als er es zusichert, der darf sich nicht wundern, dass ihm kaum noch jemand vertraut. Das widersprüchliche Verhalten auf dem Parteitag, der immer auch ein Ritual ist, dokumentiert das in wirklich beredter Weise. Zu erklären ist es vielleicht mit einer Art mentalem Absentismus. Ist die Frage, wer noch in der Lage ist, da wieder herauszufinden.

 

Die zentrifugalen Kräfte Europas

Wenn es eine politische Programmatik gibt, mit der die Europäische Union nun seit Jahrzehnten auf den Markt geht, dann ist es die der Integration. Um zu verstehen, was sich dahinter verbirgt, hilft ein kurzer Blick in die Historie. Das, was wir heute als die EU ansehen, von den Azoren bis zur russischen Grenze und von Skandinavien bis an die Küsten Afrikas, begann als eine Wirtschafts- und Zollunion von Belgien, den Niederlanden und Luxembourg als BENELUX und wurde später zu der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, EWG. Das genuine Ziel der EU war Handelsvereinfachung zu gegenseitigem wirtschaftlichen Vorteil. Immer wieder genährt durch die Wunden des II. Weltkriegs waren es vor allem die Spitzenpolitiker Frankreichs und Deutschlands, die mehr aus dieser Wirtschaftsunion machen wollten, nämlich ein politisches, friedenssicherndes Bündnis in dem die Demokratie zuhause ist.

Betrachten wird den Koloss EU in seinem gegenwärtigen Zustand, dann hat die Retrospektive etwas regelrecht Putziges an sich. Wir stehen nicht nur einer enormen Ausdehnung gegenüber, sondern auch einer ungeheuren wirtschaftlichen Disparität und einer politischen Asynchronität, die in der Geschichte von nicht-militärischen Bündnissen wohl einzigartig ist. Dazu kommt eine Brüsseler Bürokratie, die den Monolithen mit dem Jonglieren von gigantischen Transferleistungen in Schach zu halten sucht. Die im 2008 aufgepoppte Weltfinanzkrise hat dazu geführt, dass die unterschiedliche Machtverteilung das Szenario einer Vereinigung zu gegenseitigem Vorteil hat zum Bersten bringen lassen. Der wachsende Zentralismus der EU hat eine spirituelle Enge in den verschiedenen Ländern der Union erzeugt, die zunehmend mit separatistischen Bewegungen beantwortet wird.

Natürlich gab es historisch auch ohne EU Separatismus in Europa, aber die Häufung sollte doch nach Jahrzehnten der Re-Education unter dem Slogan Europäische Integration Anlass zum Nachdenken geben. Gerade in diesen Tagen stehen gar Referenden an, wie in Schottland, wo es um die Abtrennung von Großbritannien geht, nicht von der EU. In Venedig hat sich eine Initiative gebildet, die bereits an die Mehrheitsmarke schwappt und die Abtrennung von Italien zum Ziel hat. Ähnliches geschieht seit Jahrzehnten in Katalonien, da geht es um die Trennung von Spanien und ist wie in Venedig eine Variante des Wohlstandsseparatismus. Dass dort ausgerechnet Pep Guardiola zu den Galionsfiguren gehört, ist sehr folgerichtig, denn mit diesem Programm der ethischen Verwahrlosung passt er gut nach Bayern. Und dass so mir nicht dir nichts Hunderttausende in Bilbao für die Verlegung von ETA-Gefangenen von Spanien ins Baskenland demonstrieren, sollte auch in gewisser Weise zu denken geben.

Das Interessante an dem Modell Demokratie im Kontext der EU ist die Tatsache, dass wir trotz einer ansteigenden Virulenz der Zentrifugalkräfte im europäischen Kernland aus den öffentlich-rechtlichen Medien kaum etwas erfahren. Während jeden Abend in den Nachrichtensendungen die Mülltonnen auf der Krim von innen und außen ausgeleuchtet werden, erfahren wir nichts aus Venedig, Mailand, Barcelona oder Bilbao. Da liegt nichts näher als die alte Weisheit aus den Arsenalen der Macht, dass es bei inneren Konflikten ratsam ist, einen Feind von außen aufzubauen, an dem man sich emotional abarbeiten kann und der die zerstrittene Familie zumindest wieder für einen Augenblick vereint. Ob letzteres gelingt, ist mehr als fraglich. Und die Probleme, die strukturell im Wesen der Union begründet liegen, wird das russische Feindbild schon gar nicht lösen. Da wären eher Felder wie direkte Demokratie oder Autonomie im aufgeklärten Sinne anzusteuern. Das liegt den Kriegsrittern des aktuellen Molochs allerdings fern.