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Ein Gespenst geht um in Europa

Der Gedanke an ein einheitliches, wirtschaftlich prosperierendes und friedliches Europa war das Resultat aus zwei Katastrophen. Der I. Weltkrieg hatte dem Kontinent gezeigt, welche Verheerungen die Industrialisierung verursachen kann und der II. Weltkrieg, um wieviel schlimmer das noch sein kann, wenn eine rassistische Ideologie mit im Spiel ist. Diejenigen, die sich seitdem für Europa engagierten, das über die friedliche Koexistenz von unabhängigen Staaten hinaus ging, hatten zumeist ein neues Ideal im Auge. Die Diversität der auf dem Kontinent existierenden Nationen wies darauf hin, dass behutsam bei einem solchen Prozess vorgegangen werden muss, und das war den Pionieren bewusst.

Die Vereinheitlichung der Währung mit dem Euro beendete das politische Denken der Verantwortlichen und stellte sehr schnell das Primat der Ökonomie her. Dass zu diesem Zeitpunkt noch ein Geist herrschte, der auch staatlicherseits in die Weltfinanzkrise führte, machte die Sache nicht besser. Seitdem herrschen im Bündnis die Zahlenmenschen. Ihr Interesse richtet sich auf neu zu schaffende Märkte und Renditen. Dieser politische Schichtwechsel hat zur Dauerkrise der EU geführt. Das, was sich heute als EU präsentiert, hat keinen Charme und keine Anziehungskraft. Es wird zunehmend eine Tortur für die einen, eine Spielwiese für machttaktische Manöver für die anderen und eine Stück Fleisch für die Karnivoren, die dabei sind, zu filetieren was zu filetieren ist.

Trotz der täglichen Propaganda dringen nun auch Berichte nach Deutschland, wie es um Griechenland wirklich steht. Das Land, das von autorisierten wie nicht legitimierten Bürokraten als eines auf dem richtigen Weg bezeichnet wird, steht essenziell am Abgrund. Massenarbeitslosigkeit, Masseninsolvenz, Massenflucht der Talente und dramatische Selbstmordraten sind das Ergebnis der Politik von Schuldeintreibern für die spekulativen Banken. In Spanien und Portugal sieht es vom Trend ähnlich aus.

In der Ukraine tobt ein Krieg, für den die EU aufgrund einer Politik des Junktims mit verantwortlich zeichnet. Sie unterstützte eine nicht durch demokratische Wahlen legitimierte Fraktion der Opposition, um den Doppelbeschluss von EU- und NATO-Beitritt zu erreichen. Da war eine neue Qualität, vermengte es doch die Interessen Europas mit denen eines nordatlantischen Militärbündnisses. Und es machte deutlich, dass Europa, das friedliche, prosperierende Europa, ohne Russland gedacht wurde. Der gegenwärtige Konflikt zeigt, dass das ein Fehler war.

Die vielen Neuen in der EU, die aus dem einstigen Einflussgebiet der UdSSR kamen, waren zum Teil sehr früh bereit, den europäischen Gedanken mit militärstrategischen Überlegungen, die sich gegen Russland richteten, zu vermengen. Polen vorneweg. Dort, wo Judenwitze noch völlig normal sind und man mal eben vergisst, die Befreier zum 70. Jahrestag nach Auschwitz einzuladen, standen die ersten NATO-Raketen, die Richtung Russland zeigen. Belgrad, Ende der neunziger Jahre nach Bruch des Völkerrechts bombardiert, wird nun gedroht, sich gegen Russland wenden zu müssen, will man dort in die EU. Und Poroschenko, der Oligarch aus der Ukraine, droht gerade Griechenland, wer Hilfe wolle, müsse gegen Russland sein.

Leider ist es so, dass aus dem Schatten der EU ein Gespenst geworden ist, das nun durch Europa zieht und ziemliches Unheil anrichtet. Was, so stellt sich die berechtigte Frage, geschieht momentan eigentlich, um ein Europa zu realisieren, in dem die Nationen einem friedlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Austausch nachgehen und positiv auf andere Regionen der Welt wirken? Leider nichts. Stattdessen werden ganze Völker geschröpft und Kriegsallianzen geschmiedet. Die jetzt Verantwortlichen haben den positiven Gedanken Europas an die Wand gefahren.

Gute Europäer, schlechte Europäer

Erst sah alles so aus, als handele es sich um den einen oder anderen Fauxpas. Aber das war es nicht. Manchmal dauert es lange, eine Agenda hinter einzelnen Maßnahmen zu erkennen. Und manchmal ist es sogar so, dass eine rekonstruierte Agenda vielleicht von denen, die sie verfolgen, von Anfang an gar nicht zu Ende gedacht war. Sie machten den ersten Schritt und schienen aus ihrer Sicht damit Erfolg zu haben. Zum Teil, weil sie das erreichten, was sie wollten. Zum Teil, weil sich nirgendwo eine Stimme erhob, die so mächtig gewesen wäre, dass sie sich besonnen hätten. Eine solche Situation setzt sich fort. Es folgt der zweite und der dritte Schritt und irgendwann gibt es kein Zurück mehr. Dann ist es zu spät für die, die glaubten, auf dem richtigen Weg zu sein.

So traurig es ist, die gegenwärtige Lage um Europa deutet darauf hin, dass alles so einen Anfang nahm. Und nun, nachdem es keine Rückkehr mehr gibt, steht das viel zitierte europäische Haus vor einer großen Krise, die auf keinen Fall mehr mit den jetzigen Protagonisten gelöst werden kann. Sie, die irreversible Schritte gemacht haben und sich immer als die guten Europäer glaubten, sie sind nun die Gefahr, die Europa zu zersprengen droht.

Angefangen hatte es mit dem Glauben, Staaten könnten sich finanziell in eine lukrative Lage bringen, wenn sie sich am spekulativen Geschäft beteiligten. Über Banken, die sich im Besitz der öffentlichen Hand befanden, wurde gezockt, was das Zeug hielt. Als sie Blasen produzierten, die platzten, wurden sie von den vermeintlich guten Europäern als systemrelevant erklärt und mit Steuermitteln gerettet. Die Zeche bezahlten die Länder, in denen die Blasen produziert wurden und von den Völkern, deren Steuern den Abenteurern zurück in die Taschen flossen.

Dann nutzen sie instabile politische Verhältnisse, um Länder auf ihre Seite zu ziehen. Sie lockten wiederum mit Geld, um dann militärpolitische Verpflichtungen zu erhalten, die mit dem Gedanken Europas nicht vereinbar waren. Sie halfen dabei, die Länder zu zerreissen, bevor sie sich gefunden hatten. Nun stehen die guten Europäer vor heißen militärischen Konflikten und beschimpfen alle, die davor warnen, als schlechte Europäer. Länder, die sich vermittels freier Wahlen aus dem Zangengriff der Schuldeneintreiber zugunsten der Spekulation entreißen wollen, werden nun von den guten Europäern bedroht. Nicht nur, dass sie den desaströsen Kuren von IMF und EU folgen sollen, sondern auch, dass sie die Ausweitung eines militärischen Bündnisses wie der NATO das Wort reden sollen. Das ist nicht frei, das ist nicht demokratisch, das ist nicht Europa.

Die vermeintlich guten Europäer sitzen in Brüssel und Berlin. Ein Notenbankchef, der dem früheren griechischen Premier, einem alten Schulfreund aus Tagen der London School of Economics, Tipps gab, wie er an frisches Geld kam, bläst jetzt eine ganze Billion in die Sphäre, um welche Märkte zu retten? Ein Parlamentspräsident, der keinen Bock hat, sich mit einer demokratisch gewählten Regierung auseinanderzusetzen. Ein Finanzminister, der nach eigenen Aussagen auf Sicht fährt, eine Kanzlerin mit der Sparbüchse, die keine Alternativen wahrhaben will, ein Präsident, der vor eigenen Soldaten auf fremdem Territorium Nachbarn bedroht, ein EU-Kommissar, der in seiner eigenen Heimat das „blonde Fallbeil“ genannt wird und in Brüssel die Bürokratie bekämpfen soll, die es seit seiner Inthronisierung schlimmer denn je treibt? Das ist nicht Europa! das sind die schlechten Europäer. Es handelt sich um ein Ensemble, das mittlerweile systematisch den europäischen Gedanken jeden Tag diskreditiert.

Geteiltes Land

Das ging jetzt schnell. Nicht einmal ein Jahr nach den heftigen Protesten auf dem Maydan in Kiew ist das Land geteilt. Und so, wie es aussieht, wohl auf längere Sicht. Wäre die Situation nicht so traurig, dann könnte daraus eine Groteske gemacht werden. Nach dem Motto, wir zeigen, wie eine politisch komplizierte Situation komplett an die Wand gefahren wird. Das ist nämlich der Fall. Und zwar mit einer Beschleunigung, für die es Punkte geben muss. Und Sprache, diese Erkenntnis wiederholt sich in diesen Tagen in immer kürzeren, bedrückenden Abständen, Sprache ist das beste Indiz für die Ramponage im Kopf. Anlässlich der Wahlen in der Ost-Ukraine ist nun zu lesen, „der Westen“ akzeptiere diese Wahlen nicht. Wer damit gemeint ist, wird nicht mehr erklärt und es bleibt den Leserinnen oder Lesern überlassen, ob es die EU, die ukrainische Regierung in Kiew, die Vereinigten Staaten von Amerika, die NATO oder Angela Merkel ist. Der Westen jedenfalls, der findet die Wahlen in der Ost-Ukraine schlecht, weil sie tatsächlich wohl die Spaltung des Landes besiegeln.

Ja, so schnell geht das. Nicht einmal ein Jahr ist es her, da gehörte die Insel Krim noch zur Ukraine und die Ost-Ukraine auch. Da entstand eine berechtigte Opposition gegen einen monopolistisch orientierten Regierungschef, vielleicht auch von Moskaus Gnaden. Und dieser Protest war gut und verständlich. Was das Fatale daraus machte, war, dass dieser Protest instrumentalisiert wurde, um aus einem inneren einen internationalen Konflikt zu machen. Eine stabile, in Jahren des Widerstands gereifte Opposition gab es nicht, aber durchaus bereitwillige Politiker, die sich viel davon versprachen, sich von Russland zu lösen und an EU wie NATO zu binden. Ob das passte und die diversen Haltungen innerhalb der Ukraine repräsentierte, war dabei sowohl diesen Politikern als auch der EU und der NATO schon mal völlig egal. Die Gelegenheit, Russland nun direkt auf die Pelle zu rücken, war einfach zu schmackhaft.

Was folgte, war eine Politik, die Fakten schuf und die konsequent das Terrain von Verhandlungen mit allen Konfliktparteien verließ. Das ist neu, auch bezüglich der EU-Diplomatie. Und so neu dieses Vorgehen war, so desaströs sind die Ergebnisse. Die Bilanz ist traurig, das Land ist gespalten in Ost und West und die Krim ist dahin. Die Warnungen, die Russland seit eineinhalb Jahrzehnten aussprach, man möge seitens der NATO nicht versuchen, den Nachfolgestaat der Sowjetunion quasi im Nachklang zum Kalten Krieg einzuschnüren, verhallten im kontinentalen Wind. Und in der Ukraine kam es zur Sollbruchstelle. Hätte Russland nicht so konsequent gehandelt, wie es das in diesem Falle tat, wäre die nächste Aktion des „Westens“ bereits abzusehen gewesen: Revolten in Russland und eine Opposition, die die Gutmenschen im Westen um Hilfe bittet. Ein Muster, das immer wieder einmal zieht, aber gar nicht auf das Russland zutrifft, das hierzulande von einem teils fehlgesteuerten, teils überforderten Journalismus suggeriert wird.

Die Rechnung, die im Falle der Ukraine aufgemacht wurde, ging bis dato nicht auf. Anstatt ein Flächenland zu haben, das als Markt wie als Raketenabschussrampe nach Osten funktioniert, existiert in dieser Form nicht. Geostrategisch ging die Krim zurück nach Russland, wo sie seit zweihundert Jahren war, der industrialisierte Osten ist dem Kiewer Zugriff entzogen und der Rest, ein ziemlich ramponiertes, wirtschaftlich schwaches Land, wird sich nun von den neuen Freunden in Brüssel subventionieren lassen, weil es dem genialen Plan doch folgen wollte. Wer da noch von Diplomatie spricht, der sollte den Begriff noch einmal nachschlagen.