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Geteiltes Land

Das ging jetzt schnell. Nicht einmal ein Jahr nach den heftigen Protesten auf dem Maydan in Kiew ist das Land geteilt. Und so, wie es aussieht, wohl auf längere Sicht. Wäre die Situation nicht so traurig, dann könnte daraus eine Groteske gemacht werden. Nach dem Motto, wir zeigen, wie eine politisch komplizierte Situation komplett an die Wand gefahren wird. Das ist nämlich der Fall. Und zwar mit einer Beschleunigung, für die es Punkte geben muss. Und Sprache, diese Erkenntnis wiederholt sich in diesen Tagen in immer kürzeren, bedrückenden Abständen, Sprache ist das beste Indiz für die Ramponage im Kopf. Anlässlich der Wahlen in der Ost-Ukraine ist nun zu lesen, „der Westen“ akzeptiere diese Wahlen nicht. Wer damit gemeint ist, wird nicht mehr erklärt und es bleibt den Leserinnen oder Lesern überlassen, ob es die EU, die ukrainische Regierung in Kiew, die Vereinigten Staaten von Amerika, die NATO oder Angela Merkel ist. Der Westen jedenfalls, der findet die Wahlen in der Ost-Ukraine schlecht, weil sie tatsächlich wohl die Spaltung des Landes besiegeln.

Ja, so schnell geht das. Nicht einmal ein Jahr ist es her, da gehörte die Insel Krim noch zur Ukraine und die Ost-Ukraine auch. Da entstand eine berechtigte Opposition gegen einen monopolistisch orientierten Regierungschef, vielleicht auch von Moskaus Gnaden. Und dieser Protest war gut und verständlich. Was das Fatale daraus machte, war, dass dieser Protest instrumentalisiert wurde, um aus einem inneren einen internationalen Konflikt zu machen. Eine stabile, in Jahren des Widerstands gereifte Opposition gab es nicht, aber durchaus bereitwillige Politiker, die sich viel davon versprachen, sich von Russland zu lösen und an EU wie NATO zu binden. Ob das passte und die diversen Haltungen innerhalb der Ukraine repräsentierte, war dabei sowohl diesen Politikern als auch der EU und der NATO schon mal völlig egal. Die Gelegenheit, Russland nun direkt auf die Pelle zu rücken, war einfach zu schmackhaft.

Was folgte, war eine Politik, die Fakten schuf und die konsequent das Terrain von Verhandlungen mit allen Konfliktparteien verließ. Das ist neu, auch bezüglich der EU-Diplomatie. Und so neu dieses Vorgehen war, so desaströs sind die Ergebnisse. Die Bilanz ist traurig, das Land ist gespalten in Ost und West und die Krim ist dahin. Die Warnungen, die Russland seit eineinhalb Jahrzehnten aussprach, man möge seitens der NATO nicht versuchen, den Nachfolgestaat der Sowjetunion quasi im Nachklang zum Kalten Krieg einzuschnüren, verhallten im kontinentalen Wind. Und in der Ukraine kam es zur Sollbruchstelle. Hätte Russland nicht so konsequent gehandelt, wie es das in diesem Falle tat, wäre die nächste Aktion des „Westens“ bereits abzusehen gewesen: Revolten in Russland und eine Opposition, die die Gutmenschen im Westen um Hilfe bittet. Ein Muster, das immer wieder einmal zieht, aber gar nicht auf das Russland zutrifft, das hierzulande von einem teils fehlgesteuerten, teils überforderten Journalismus suggeriert wird.

Die Rechnung, die im Falle der Ukraine aufgemacht wurde, ging bis dato nicht auf. Anstatt ein Flächenland zu haben, das als Markt wie als Raketenabschussrampe nach Osten funktioniert, existiert in dieser Form nicht. Geostrategisch ging die Krim zurück nach Russland, wo sie seit zweihundert Jahren war, der industrialisierte Osten ist dem Kiewer Zugriff entzogen und der Rest, ein ziemlich ramponiertes, wirtschaftlich schwaches Land, wird sich nun von den neuen Freunden in Brüssel subventionieren lassen, weil es dem genialen Plan doch folgen wollte. Wer da noch von Diplomatie spricht, der sollte den Begriff noch einmal nachschlagen.

Langer Atem

Es ist ein Phänomen, das immer wieder auftaucht, ohne dass es dezidiert auffiele. Es dominiert unser tägliches Leben wie die internationale Politik. Zumindest in unserem Wahrnehmungskreis. Anderen Kulturen kann anderes bescheinigt werden. Zum Beispiel den Chinesen. Die spielen insgesamt in einer anderen Liga. Und zwar schon immer. Hierzulande war das auch einmal anders, aber das hat sich geändert mit der Art und Weise, wie wir leben und unser Leben gestalten. Es geht um die Langfristigkeit oder die Planungszyklen. Im Großen wie im Kleinen. Verlangte man noch vor ein oder zwei Genrationen von jungen Menschen, dass sie mit Eintritt ins Erwachsenenalter wussten, wie sich die Jahrzehnte des bevorstehenden Lebens gestalten sollten, so reicht heute nicht selten die Auskunft aus, mal sehen, was passiert. Das gilt als flexibel, eine nicht hoch genug zu schätzende Eigenschaft. Natürlich ist diese Entwicklung auch ein Zoll an die immer geringeren Halbwertzeiten des Bestands. Ob es allerdings reicht, darauf zu verweisen und seiner Wege zu gehen, ist eine andere Sache.

Was im Privaten mal gut gehen kann und mal fatale Folgen hat, ist in der Politik jedoch eine Malaise, die das ganze System gefährdet. Das oft schnelle Umschwenken von einer Position zur anderen, je nach Lage der demoskopischen Daten, führt nämlich zu einer stetigen Bestätigung des ausgeprägten Vorurteils in der Bevölkerung, dass die Politik ein unberechenbares Gewerbe ist, auf das weder Verlass ist noch dass ihm zu vertrauen wäre. Politikerinnen und Politiker, die sich jedoch anders verhalten, werden nicht selten genau von dieser Kritik wieder bestraft. Halten sie nämlich an Positionen fest, von denen sie überzeugt sind, dann werden sie als starrköpfig diskriminiert und sie erhalten bei der nächsten Wahl die Quittung. Es ist eine Zwickmühle. Wer Stetigkeit will, muss sich warm anziehen. Aber ohne Stetigkeit wird es keine Strategie geben, die ernst zu nehmen wäre. Die Strategielosigkeit wiederum ist aber der Zustand, den fast alle beklagen.

Richtig gefährlich wird das Leuchten der kurzen Aufmerksamkeit in der internationalen Politik und ihrem wesentlichen Handlungsfeld, der Diplomatie. Nur eine kurze Revue der letzten wenigen Jahre, quasi aus der Hüfte, gibt uns einen Eindruck von den Schlaglichtern der Aufmerksamkeit, die Reihenfolge willkürlich, und bewusst nur topographisch: Fukushima, Tunis, Tripolis, Kairo, Bahrain, Istanbul, Aleppo, Mosul, Gaza, Lampedusa, Bangkok, Kiew, Hongkong, Kobane. Es fehlen viele Orte, in denen Ereignisse stattfanden, die eine Strategie in der internationalen Politik erfordern und die in sehr starkem, beunruhigendem Ausmaß dokumentiert haben, dass das nicht der Fall zu sein scheint. Zumindest ist keine öffentlich sanktionierte Strategie zu erkennen, was der Verschwörungsformel wiederum zur Konjunktur verhilft.

Stattdessen konnte beobachtet werden, dass die Aufmerksamkeit schlaglichtartig auf ein einziges Ereignis gerichtet wird, sowohl medial als auch politisch. Dann berichten schlecht ausgebildete Journalisten irgendwelche Erlebnisse, die sehr interessengeleitet sind und die Politik wird gezwungen, auf die stets moralisierte und skandalisierte Situation zu reagieren. Das heißt dann, sie gingen auf die Sorgen und Ängste der Bevölkerung ein. Das Verwirrspiel hat natürlich einen Zweck, aber von Strategie ist dennoch nicht viel zu sehen. Gestern noch waren die Demonstrationen in Istanbul weit über den Siedepunkt erhitzt, heute sind es Gefechte in der Ostukraine und morgen Polizeiaktionen in Hongkong. Und die internationale Politik wie das mediale Gefolge springen von einem Event zum nächsten. Es ist wie an der Börse. Der lange Atem ist dem Gehechel gewichen. Werte, für die es sich zu leben und Strategien, für die es sich zu kämpfen lohnt, brauchen lange Linien.

Wie tief sind wir gesunken?

Die Transformation monolithischer Staatssysteme zu einer offenen Demokratie ist ein langer Prozess. Die große Schwierigkeit, die sich damit verbindet, ist die Suche nach Artikulations- und Organisationsformen einer sich bildenden Opposition. Das ist bei jedem Übergang von Diktaturen so und es ist schwierig genug, von außen zu begreifen, was vor sich geht. Noch komplizierter wird es, wenn die staatsmonopolistischen Gesellschaften Osteuropas diesen Weg beschreiten. Sie sind allesamt geprägt von einer despotischen Bürokratie, die ihrerseits erwachsen ist aus dem, was Karl August Wittfogel als die asiatische Produktionsweise bezeichnete. Ein gutes Beispiel für einen langen, wahrscheinlich letztendlich erfolgreichen, aber auch von Rückschlägen und Umwegen geprägten Prozess zu gesellschaftlicher Offenheit ist Polen. Von der Solidarnosc bis heute war es ein weiter Weg, der noch nicht zu Ende ist.

So wie es scheint, lassen sich die Ereignisse politischer Veränderungen anhand der Namen von zentralen Plätzen beschreiben. Tahrir in Kairo, Taksim in Istanbul und jetzt Maidan in Kiew. Neu ist das nicht, man denke nur an die Plaza de Mayo zu Buenos Aires, aber die Namen dieser Plätze scheinen auch zu stehen für semiotische Zeichen des politischen Umbruchs, für den man hier bei uns im Westen kaum noch Worte findet. Zu unbekannt sind die Akteure des Widerstands, zu unkonturiert das Profil der politischen Gruppierungen, die zumeist erst im Begriff sind, sich zu formieren. Da aber die Bilder, die von diesen Plätzen gesendet werden konnten und gegenwärtig vor allen nachts von Kiews Maidan gesendet werden können alles an Dramaturgie enthalten, wovon eine mediale Inszenierung nur träumen kann, werden Zeitzeugen gesucht, notfalls auch mittels Headhunting.

So entstehen Geschichten, die mit dem beschwerlichen Prozess in einer autoritären Gesellschaft relativ wenig zu tun haben und die die Betrachtenden zu dem Schluss kommen lassen, dass es sich bei der Bewegung in der Ukraine um ein eindeutiges Votum für die Staatsformen im Mainstreameuropa handelt. Als Souffleur für diese Version der zeitgenössischen Geschichtsschreibung fungiert gegenwärtig der Berufsboxer Vitali Klitschko, der ja ein gefühlter Deutscher ist, seitdem er seine professionelle Hochkonjunktur hierzulande erlebte. Er ist ein Gesicht der Opposition in der Ukraine, aber nicht das einzige und auch kein unumstrittenes. Andere Oppositionelle kommen in der hiesigen Berichterstattung jedoch kaum vor. Das ist aber auch nicht notwendig, denn es stand von vorne herein fest, dass die rebellierenden Massen der Ukraine nichts anderes wollen als in die Arme des EU-Monopolismus. Ob das so ist, muss jedoch bezweifelt werden, denn zu schwerwiegend sind die Blaupausen für eine systemische neue Abhängigkeit.

Insofern könnte man sagen, es ist alles wie immer, tauchte da nicht jetzt, gerade passend zur Eskalation des Ganzen, die Expertin Marina Weisband auf, ihrerseits Ex-Piratin, Privatgelehrte und mediale Egozentrikerin. Ihre Expertise besteht aus der Tatsache, dass in ihrem Pass als Geburtsort Kiew steht. Da können wir heilfroh sein, jetzt doch noch Insider-Informationen zu bekommen. Analog zu Claudia Roth, die bei laufender Taxi-Uhr den Istanbuler Taksim Platz besuchte, wagte sich Marina Weisband, ihrerseits wegen der hohen politischen Qualität längst zur Bild-Ikone avanciert, auch auf den Maidan und lieferte Spiegel Online die heißesten Nachrichten per se. Und sie hat auch einen Vortrag dort gehalten über Liquid Democracy, was wahrscheinlich an revolutionärer Gestaltungskraft kaum überboten werden kann. Auf dem Maidan, auf dem die Leute Dreck und trocken Brot fressen und verzweifelt nach Verbandsmaterial suchen, lacht man nachsichtig über die Scharlatane aus dem Westen. Das Publikum hier, in den heiligen Hallen der kritischen Reflexion, sieht das ganz anders.