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Masters of Desaster

Wenn etwas wundersames geschieht und die Betrachtenden sich die Augen reiben, weil sie glauben, das könne doch gar nicht sein, denn so etwas entspräche doch eigentlich nicht dem Wesen der Handelnden, die kenne man doch, so etwas täten sie nicht, dann ist Aufmerksamkeit gefordert. Alles, was die Erstaunen erzeugenden Akteure nach der ersten befremdenden Tat machen, muss genau beobachtet und analysiert werden. Denn in der Folge des ersten Falles lässt sich schnell klären, ob das Getane eine Episode ohne repräsentativen Charakter war oder ob das Bild, das von den Handelnden herrschte, geändert werden muss, weil sich schlichtweg ihr Charakter geändert hat. Diese Aufmerksamkeit ist besonders gefragt, wenn es sich um die Regierung eines Landes handelt. Und stellt sich heraus, dass eine Regierung ganz anders handelt, als es ein wählendes Volk von ihr erwartet, dann wird es heikel. Auf beiden Seiten.

Und so herrschte und herrscht bei vielen Wählerinnen und Wählern im Land noch der Eindruck, die Politik der Bundesregierung im Falle Griechenlands habe etwas mit europäischer Solidarität einerseits und der treuhänderischen Pflicht gegenüber den vereinnahmten Steuergeldern andererseits zu tun. Das Problem, dass sich bei genauer Betrachtung der bundesrepublikanischen Politik in Griechenland ergibt ist die schlichte Verneinung dieser Annahme. Heute ist Griechenland ein Staat, an dessen Ent-Nationalisierung ein ganzes Konsortium von Finanzexperten arbeitet und dessen Staatseigentum an Meistbietende verramscht wird. Und die treuhänderische Verwaltung von Steuergeldern entpuppt sich als Hasardspiel in Zusammenhang mit Phänomenen wie der Insolvenzverschleppung mit Regierungsbeteiligung sowie der erneuten Kreditfallen für Folgenationen.

Nahezu unbemerkt vollzieht sich in der Ukraine eine Entwicklung, die eigenartige Parallelen zu der in Griechenland aufweist. Die nachweislich korrupte Regierung in der Ukraine bekommt groß angelegte Kredite vom IWF sowie aus EU-Mitteln, die in keinerlei Parlamenten legitimiert wurden. Diese Kredite versickern in der Regel in dunklen Kanälen, die skurriler nicht sein könnten. So „verschwanden“ kürzlich 450 Millionen Euro aus dem ukrainischen Militäretat und so liefert Russland trotz Embargo lebenswichtige Waren in die Ukraine, die bezahlt werden wollen. Die 450 Millionen gelten schlichtweg als gestohlen und die neuerlich von der EU beschlossenen 1,8 Milliarden Euro werden wohl dazu benutzt werden, um das Loch im Militäretat zu stopfen und die Rechnungen aus Russland zu bezahlen. Insgesamt sind bereits 45 Milliarden seitens IWF und EU in die Ukraine geflossen. Der IWF koppelt bekanntlich diese Gelder an zu absolvierende Reformvorhaben, und wie die aussehen, zeigt sich gerade in Griechenland.

Die korrupte und kriminelle Elite von Oligarchen, die in der Ukraine gestützt wird, ist nicht der politisch-moralische Wunschpartner der Bundesregierung und ihrer finanzpolitischen Kombattanten, aber sie eignet sich genial, um das Land in die Schuldenfalle zu locken, die in nicht allzu ferner Zeit gnadenlos zuschnappen wird. Dann dreht sich auch der propagandistische Wind. Dann hören wir nichts mehr von den solidarisierungswürdigen Freiheitskämpfern auf dem Maidan, sondern von faulen, korrupten und an Verschwendung gewöhnten Ukrainern und es werden Aufforderungen an irgend eine erbarmungswürdige Nachfolgeregierung gerichtet, die den Schlamassel gar nicht zu verantworten hat, den Oligarchen doch endlich den Marsch zu blasen.

So war das alles im Falle Griechenland, und vieles spricht dafür, dass es nun so in der Ukraine wiederholt wird. Wer glaubt, das alles geschehe aus dem reinen Wunsch nach Demokratie, der macht sich großer Naivität schuldig. Um es so auszudrücken, wie es ist, bedarf es der Sprache, die jeder versteht: Da werden Nationen geschreddert und versilbert, eingelullt vom Gesang unheilvoller Megären.

Es ist das Pfeifen im Walde

Das Ergebnis des Referendums in Griechenland ist eindeutig. Eine Mehrheit hat sich gegen die Bankensanierungspläne der Troika gewendet. Das Konzept der gnadenlosen Verarmung eines Großteils der Bevölkerung, um die Banken zu retten, wurde aufgrund schmerzlicher Erfahrungen und trotz unverblümter Drohungen von nahezu allen deutschen Politikern zurückgewiesen. Das Bekenntnis zur Selbstbestimmung wog in Griechenland schwerer als die sorge vor noch schwierigeren Zeiten.

Trotz der Narrative, die das so genannte Personal Europas in die Welt gesetzt hatte, die allesamt Griechenland beschuldigten, über seine Verhältnisse gelebt zu haben, keinen Staat auf die Reihe zu bekommen und sich von anderen alimentieren zu lassen, gelang es nicht, davon abzulenken, worum es tatsächlich geht. Europäische Staatsbanken hatten genau die Verhältnisse, die sie heute beklagen, dazu genutzt, um Gelder zu verteilen, mit denen kräftig in Europa eingekauft wurde. Nur war es nicht die Masse der Bevölkerung, sondern die dortigen Wohlhabenden. Als die Kredite fällig wurden, schauten diese gedankenversunken in den Sonnenuntergang und zuckten mit den Schultern.

Das war die Stunde der Troika, durch kein demokratisches Mandat legitimiert, die mit der Doktrin des Wirtschaftsliberalismus daran ging, den Krieg gegen die Armen zu organisieren, d.h. alle staatlichen Leistungen abzubauen, die einen sozialen Staat ausmachen. Das Nein bei dem griechischen Referendum hat zum ersten Mal in Europa ein Zeichen gesetzt. Und zwar ein Zeichen gegen die Doktrin des Wirtschaftsliberalismus, dessen Zuchtmeister in der deutschen Bundesregierung sitzen. Diese Regierung ist mit ihrem Latein seit langem am Ende. Das Latein, das sie beherrschen müsste, wäre Denken und Sprache der Politik. Die kalte Machtarchitektur der regierenden CDU hat dazu geführt, dass sich die meisten dieser Partei gar nicht mehr vorstellen können, wie man die Welt jenseits von Finanzkategorien erklären soll. Im Grunde handelt es sich um den Horizont von Analysten, die besser in den operativen Etagen der KPMG oder bei Price Waterhouse Cooper als in Parlamenten angesiedelt wären.

Das Votum in Griechenland ist gerade für die bundesdeutschen Finanztechnokraten ein Supergau. Ihnen scheint zu dämmern, dass das Zeichen aus Athen zu einem Fanal werden kann. In Spanien stehen Wahlen bevor, in Portugal hat sich die als so artig bezeichnete Regierung bei der so genannten erfolgreichen Sanierung schlimmster Korruptionsvergehen schuldig gemacht und auch in Italien grummelt es. Die Doktrin der Troika, die nichts anderes ist als ein Kanon aus der reinen Lehre eines Milton Friedman, wirkt eben auch in Europa desaströs auf die Gemeinwesen. Überall in der Welt, wo der Internationale Währungsfond bei der Restrukturierung von Ländern die Hände im Spiel hat, sind die Folgen für die große Masse der jeweiligen Bevölkerung verheerend und für die Reichen, die Oligarchen, die Finanzbroker, die sich allesamt von der Verpflichtung gegenüber dem Gemeinwesen abgekoppelt haben, ein Fest.

Es könnte bei dieser Betrachtung bleiben. Sie steht für sich. Wäre da nicht die hiesige Reaktion der gescheiterten Politiker und der an sie gebundenen öffentlich-rechtlichen Zunft. Die propagandistische Hetze gegen ein anderes Volk aus einem gemeinsamen Staatenbündnis enthüllt alles. Die durchsichtige, armselige Propaganda, die gegen Griechenland fabriziert wurde, sollte jedem halbwegs kritischen Menschen reichen, um den strengen Geruch wahrzunehmen, der von diesen unappetitlichen verbalen Fabrikaten ausgeht. Da kann etwas nicht stimmen. Wer es nötig hat, permanent Fakten zu unterschlagen, permanent zu emotionalisieren und permanent mit Unwahrheiten zu arbeiten, der liefert den Beleg, dass etwas nicht stimmen kann. Letzteres als Schluss wäre allerdings zu wenig. Wer so laut pfeift im Wald, der hat eine sehr genaue Vorstellung vom eigenen Scheitern.

Europäische Inquisitoren und griechische Demokraten

Wie lauteten noch die beschwörenden Formeln, als es galt, die Kreditinstitute, großteils Staatsbanken auch aus Deutschland, die sich verzockt hatten in Griechenland? Man könne die Wiege der Demokratie nicht im Stich lassen, Griechenland sei wie eine Mutter der europäischen Kultur etc.. Falsch war das alles nicht, nur wurde es im falschen Moment mit einer hintersinnigen Absicht formuliert. Die Banken, die in Griechenland genau die Politiker gefunden hatten, die ein laxes, ineffektives und korruptes System repräsentierten, gaben genau diesen vermeintlichen Eliten Kredite im Übermaß, um einen Lebensstil zu pflegen, der als dekadent bezeichnet werden muss, aber vor allem, um Dinge zu kaufen, die in Griechenland niemand brauchte. Rüstungsgüter aus Deutschland zum Beispiel. Die Banken, die diese fragwürdigen Kreditvergaben getriggert hatten und plötzlich auf ihren Forderungen saßen, wurden als systemrelevant eingestuft und die Bürgschaften für die Luftnummern unter anderem den deutschen Steuerzahlern überschrieben. In diesem Kontext an die Wiege der Demokratie in Europa zu appellieren, scheint doch sehr deplaciert gewesen zu sein.

Dann, als es daran ging, die Schulden zu begleichen, sprangen IWF und europäische Zentralbank ein. Das Schema vor allem des IWF in solchen Fällen ist stereotyp, einfallslos und destruktiv wie immer. Es wird nicht versucht, die tatsächlichen Schuldner zu ermitteln und das Eintreiben den üblichen Prozeduren folgen zu lassen, denn dann käme zumeist wenig zurück, nein, es werden ganze Gemeinwesen in Haft genommen, die mit ihrem Wesen selbst bezahlen sollen. Liquidierung heißt die Zauberformel, der die Privatisierung auf dem Fuße folgt.

Interessant ist, dass seit dem Angriff auf das griechische Gemeinwesen niemand mehr von der Wiege der Demokratie spricht, sondern einerseits nur noch von der „Rettung“ des Landes die Rede ist, was den Tatbestand der Propaganda zeitigt und von den faulen Griechen, was nicht minder abstößt. 

Die offizielle europäische und somit auch maßgeblich deutsche Politik entlarvt sich auf keinem Gebiet derartig offen wie bei dem Fall Griechenland. Denn immer, wenn so etwas wie Demokratie zum Vorschein kommt, wird sie regelrecht als asoziales Verhalten gebasht. Und immer, wenn der nächste undemokratische Akt vollzogen werden soll, wird mit moralisch unterlegten Pathos reagiert. Sie ist schon geschmiert, die Propagandamaschine, traurig nur, dass sie noch so gelassen in Germanistan hingenommen wird.

Die Syriza-Regierung hebt sich im Vergleich aller Vorgängerregierungen und im Vergleich zu den europäischen, selbsternannten und zum Teil ohne Mandat handelnden Figuren in diesem fatalen Spiel positiv ab. Sie wurde mit einem Programm, dass die Sparvorstellungen der Troika ablehnt, demokratisch gewählt. Und sie hält sich bis dato an das, was sie vor der Wahl versprochen hat. Dafür wird sie von den Intriganten, die sich in den gemäßigten Zonen Europas das Heft des Handelns gekrallt haben, böse beschimpft. Der Gipfel dieser Anschuldigungen gegen eine demokratisch handelnde Partei sind nun die Tiraden gegen den Präsidenten Tsirpas, der über die erzielten Einigungen mit IWF und Zentralbank in einem Referendum abstimmen lassen will. Im besten Fall wird ihm noch Verzögerungstaktik vorgeworfen.    

Wenn das Anwenden demokratischer Regeln als Verzögerungstaktik diffamiert wird, dann wird deutlich, wie ernst es mit der Beschwörung um die Wiege der Demokratie war, als es um das Schicksal der Zockerbanken ging. Was schrieb Dostojewski so treffend in den Brüdern Karamassow über den Großinquisitor? Das Geheimnis des Großinquisitors ist, so Dostojewski, dass er selbst nicht an Gott glaubt. Und die, die mit der Peitsche in der Hand von Rettung reden, glauben selbst nicht an die Demokratie.