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Julian Assange: Führte Francis Ford Coppola Regie?

Wie oft wurde es bereits formuliert? Immer wieder ist zu hören, in den schwierigen Zeiten wie diesen ginge es um Werte und um die Institutionen, die aus diesen Werten heraus geschaffen wurden. Nicht, dass das nicht stimmen würde. Das Triviale dieser Aussage besteht darin, dass das immer so ist. Bei jeder Tat, bei jeder Aktion, bei jeder Maßnahme ist darauf zu achten, ob es dem Selbstverständnis derer entspricht, die das alles veranlasst haben und ob die Organe, die dazu verhelfen, etwas umzusetzen, den Zweck erfüllen, zu dem sie erdacht wurden. Das, womit wir uns auseinanderzusetzen haben, ist nicht nur trivial, sondern auch brisant. Denn es sei die These formuliert, dass sowohl die viel zitierten Werte von Humanismus und Demokratie schon lange gekapert wurden von Akteuren, die mitten in den Institutionen sitzen, die ursprünglich den Zweck hatten, die Welt vor der Barbarei zu retten. Der Fehler, der sich nun aufdrängt, wäre, alles, was die bürgerliche Revolution hervorgebracht hat, zu verramschen, weil gewissenlose Hasardeure sich in die Machtzentren eingeschlichen haben. 

Das Organ The Last American Vagabond, welch schöner Titel, berichtete, der Festnahme des WikiLeaks-Gründers Julian Assange seien Aktivitäten von Weltbank wie dem Internationalen Währungsfonds vorausgegangen. Seitens der Weltbank seien ca. 6, seitens des IWF 4,2 Milliarden Dollar nach Ecuador geflossen. Dass, so wissen wir alle, diese Organisationen nichts ohne Zustimmung der USA unternehmen können, lässt die Vermutung zu, dass mit der Zusage an das schwächelnde Ecuador die Forderung ins Land schwappte, den Stinkstiefel Assange an das Land mit der Todesstrafe auszuliefern. Sollte das passieren, so ist klar, wird der Mann gebrochen und vernichtet werden. Es ist, als führte Francis Ford Coppola Regie!

Dass den monopolisierten Werte-Sendern hierzulande die Festnahme innerhalb einer Botschaft, die als Terrain des repräsentierten Landes gilt, durch britische Polizei nur eine Randnotiz wert war  und dass Big Mouth Maas sich gar nicht zu Wort meldete, lieferte wieder einmal den Beweis, dass die Werte von den Kaperern nur dann bemüht werden, wenn eigene Militäreinsätze argumentativ vorbereitet oder gerechtfertigt werden sollen. Und was hier gilt, betrifft selbstverständlich die internationalen Institutionen wie den IWF. Frau Lagarde als Verteidigerin der demokratischen Werte? Angela Merkel als Ikone des Humanismus? Macron als Fackel der Freiheit? Trump als Bollwerk der Demokratie? 

Die Diskussion um die Zukunft muss anders geführt werden. Sie muss sich konzentrieren auf neue Formen der demokratischen Organisation des Gemeinwesens, ja, aber sich muss auch endlich die Kehrtwende schaffen in Bezug auf das Bestehende. Diejenigen, die in den demokratischen Institutionen ihr Unwesen treiben, müssen aus diesen entfernt werden. Es kann nicht sein, dass die Geiselnehmer ungestört daher schwafeln können von der Demokratie und ihren Werten und gleichzeitig durch ihr Handeln das gesamte System pervertieren. 

Gegenwärtig erscheint es vielen so, als dass irgendwelche Verschwörungstheoretiker sich vorgenommen hätten, die verschiedenen Modelle der Demokratie zu zerstören. Die Erkenntnis muss allerdings lauten, dass die Zerstörer der Demokratie einen Großteil der demokratischen Institutionen bereits erobert hat und sie sie instrumentalisieren, um die Interessen derer zu vertreten, die mit welcher Demokratie auch immer nichts am Hut haben. Wer Putschisten Hoffnungsträger nennt, entlarvt sich selbst. Und wer so redet, hat in den demokratischen Institutionen nichts zu suchen. 

Das Brot ist das Recht des Volkes!

Der Druck der wirtschaftsliberalen Globalisierer wächst. Die Staatskrisen, die momentan in Großbritannien wie in Frankreich zu beobachten sind, haben ihre Ursache in diesem Druck. Die Vehemenz, mit der nach Lösungen gerungen wird und die sozialen Verwerfungen, die diese Ansätze nach sich ziehen und noch nach sich ziehen werden, deuten darauf hin, dass es sich um so etwas wie das letzte Gefecht um das Ende der europäischen Zivilisation handelt. Die Barbaren, die es bedrohen, sind die Propagandisten für die Entstaatlichung, für eine gesetzlich nicht faßbare Internationalisierung und den kostenlosen Zugriff auf Menschen und Ressourcen.

In Großbritannien, das sich übrigens nie zu Europa zählte, während der eigenen Weltherrschaft alles aus sich heraus definierte und seit dem 20. Jahrhundert hoffte, als natürlicher Verbündeter des neuen Imperiums, den USA, in dessen Windschatten zu segeln, ist die selbst gewählte Option eine Verzweiflungstat. Als Steuer- und Finanztransaktionsparadies erhoffen sich die konservativen Kräfte mit ihrem immer noch weltumgreifenden Beziehungsgeflecht die Chance auf das Überleben. Im Land der Industrialisierung findet selbst kaum noch Wertschöpfung statt. Darin einen Vorteil zu sehen, zu dieser Einsicht kann nur der Abusus des Opiums führen, mit dem man in früheren, glorreichen Zeiten andere Völker unter die Knute zu zwingen suchte. So traurig es ist, der erste Friedhof der europäischen Zivilisation ist westlich vom Kontinent bereits zu besichtigen. Daran wird ein Brexit nichts ändern.

Der französische Beau des Neoliberalismus, Emmanuel Macron, hat es seinerseits mit dem alt bekannten Rezept versucht: Deregulierung, Abbau von Subventionen und Austeritätspolitik. Die Quittung seitens der Bevölkerung hat er in den letzten vier Wochen bekommen. Nun macht er Zugeständnisse, 100 Euro mehr Mindestlohn, keine Besteuerung von Überstunden und die Rücknahme der erhöhten Besteuerung des Benzins. Alles Maßnahmen, die aus der Feder des IMF stammen könnten, gekontert von einer Wucht, wie sie Europa in den letzten Dekaden nicht gesehen hat. Ob sich die Bewegung davon blenden lässt, ist anzuzweifeln, zu tief sitzt das bereits lange andauernde Gestochere im Fleisch des Elementaren. Eine schlechte Infrastruktur, eine grausame Vernachlässigung des ländlichen Raums, ein maroder Zustand der öffentlichen Bildung und das ständige Sinken der Möglichkeit kultureller Teilhabe haben Teile des Landes pauperisiert, als läge es im Norden Afrikas. Cherie Macron wird noch einiges erleben, und vielleicht sind es, wie so oft, Signale, die aus den Pariser Straßen in andere Teile des Kontinents gehen, aus denen mehr werden kann. Vielleicht regt sich noch einmal das kollektive Gedächtnis des Kontinents, bevor es dominiert wird von Hütchenspielern zweifelhafter Substanz.

In Deutschland ist hingegen gerade der wohl dreisteste Coup der wirtschaftsliberalistischen Fraktion gescheitert. Dort sollte ein Geschäftsführer aus den eigenen Reihen direkt die Regierungsgeschäfte übernehmen. Auf diese Idee war man weder in GB noch in Frankreich gekommen, aber die Schoßhündchenmentalität der so genannten Atlantiker scheint Dinge möglich zu machen, die andernorts selbst in der größten Krise als der helle Wahnsinn erscheinen. Aber so ist es in Germanistan, das Monströse ist die Kombination von technologischer Hochkompetenz und politischem Analphabetismus. Da kann nur gehofft werden, dass andere Länder vormachen, wie eine Entwicklung gestoppt und umgekehrt werden kann, die alles dem Erdboden gleich macht, was den Menschen und ihren sozialen Arrangements lieb und teuer ist. Saint-Just: Le pain est le droit du peuple! Das Brot ist das Recht des Volkes! Schauen wir nach Westen und erinnern uns!   

Gute Europäer, schlechte Europäer

Erst sah alles so aus, als handele es sich um den einen oder anderen Fauxpas. Aber das war es nicht. Manchmal dauert es lange, eine Agenda hinter einzelnen Maßnahmen zu erkennen. Und manchmal ist es sogar so, dass eine rekonstruierte Agenda vielleicht von denen, die sie verfolgen, von Anfang an gar nicht zu Ende gedacht war. Sie machten den ersten Schritt und schienen aus ihrer Sicht damit Erfolg zu haben. Zum Teil, weil sie das erreichten, was sie wollten. Zum Teil, weil sich nirgendwo eine Stimme erhob, die so mächtig gewesen wäre, dass sie sich besonnen hätten. Eine solche Situation setzt sich fort. Es folgt der zweite und der dritte Schritt und irgendwann gibt es kein Zurück mehr. Dann ist es zu spät für die, die glaubten, auf dem richtigen Weg zu sein.

So traurig es ist, die gegenwärtige Lage um Europa deutet darauf hin, dass alles so einen Anfang nahm. Und nun, nachdem es keine Rückkehr mehr gibt, steht das viel zitierte europäische Haus vor einer großen Krise, die auf keinen Fall mehr mit den jetzigen Protagonisten gelöst werden kann. Sie, die irreversible Schritte gemacht haben und sich immer als die guten Europäer glaubten, sie sind nun die Gefahr, die Europa zu zersprengen droht.

Angefangen hatte es mit dem Glauben, Staaten könnten sich finanziell in eine lukrative Lage bringen, wenn sie sich am spekulativen Geschäft beteiligten. Über Banken, die sich im Besitz der öffentlichen Hand befanden, wurde gezockt, was das Zeug hielt. Als sie Blasen produzierten, die platzten, wurden sie von den vermeintlich guten Europäern als systemrelevant erklärt und mit Steuermitteln gerettet. Die Zeche bezahlten die Länder, in denen die Blasen produziert wurden und von den Völkern, deren Steuern den Abenteurern zurück in die Taschen flossen.

Dann nutzen sie instabile politische Verhältnisse, um Länder auf ihre Seite zu ziehen. Sie lockten wiederum mit Geld, um dann militärpolitische Verpflichtungen zu erhalten, die mit dem Gedanken Europas nicht vereinbar waren. Sie halfen dabei, die Länder zu zerreissen, bevor sie sich gefunden hatten. Nun stehen die guten Europäer vor heißen militärischen Konflikten und beschimpfen alle, die davor warnen, als schlechte Europäer. Länder, die sich vermittels freier Wahlen aus dem Zangengriff der Schuldeneintreiber zugunsten der Spekulation entreißen wollen, werden nun von den guten Europäern bedroht. Nicht nur, dass sie den desaströsen Kuren von IMF und EU folgen sollen, sondern auch, dass sie die Ausweitung eines militärischen Bündnisses wie der NATO das Wort reden sollen. Das ist nicht frei, das ist nicht demokratisch, das ist nicht Europa.

Die vermeintlich guten Europäer sitzen in Brüssel und Berlin. Ein Notenbankchef, der dem früheren griechischen Premier, einem alten Schulfreund aus Tagen der London School of Economics, Tipps gab, wie er an frisches Geld kam, bläst jetzt eine ganze Billion in die Sphäre, um welche Märkte zu retten? Ein Parlamentspräsident, der keinen Bock hat, sich mit einer demokratisch gewählten Regierung auseinanderzusetzen. Ein Finanzminister, der nach eigenen Aussagen auf Sicht fährt, eine Kanzlerin mit der Sparbüchse, die keine Alternativen wahrhaben will, ein Präsident, der vor eigenen Soldaten auf fremdem Territorium Nachbarn bedroht, ein EU-Kommissar, der in seiner eigenen Heimat das „blonde Fallbeil“ genannt wird und in Brüssel die Bürokratie bekämpfen soll, die es seit seiner Inthronisierung schlimmer denn je treibt? Das ist nicht Europa! das sind die schlechten Europäer. Es handelt sich um ein Ensemble, das mittlerweile systematisch den europäischen Gedanken jeden Tag diskreditiert.