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German flag flying on a hill with sunbeams shining through cloudy sky

Der Preis ist noch nicht bezahlt

Es mutet eigentümlich an. Da ist ein Land, das sich nicht nur vor kaum 100 Jahren dazu berufen fühlte, die ganze Welt zu unterwerfen, sich dabei allerdings überschätzte und dennoch nach der Niederlage zumindest zu einem Teil wieder insofern erholen konnte, dass es wirtschaftlich wiederauferstand. Das, nachdem sich zwei der Siegermächte, die sich nach dem Gemetzel dann gegenseitig bedrohten, erschöpft hatten und eine davon in die Knie ging, dann sogar das Geschenk einer Wiedervereinigung bekam. Das es dann allerdings versäumte, sich auf eigene Beine zu stellen, sondern im Windschatten des vermeintlichen universalen Siegers zu verweilen. Inklusive seiner imperialen Interessen. Aber im Windschatten, versteht sich. Das Land hatte gelernt. Bloß nicht mit der Fahne voraus, immer schön in der Etappe halten, aber an den Früchten der Weltherrschaft an einem schattigen Plätzchen teilhaben. 

Die frommen und ernst gemeinten Wünsche, aus dem eigenen Debakel zu lernen und sich zu bemühen, zu verhindern, dass das Land erneut in Kalamitäten gerät, blieben Luftschlösser. Wer mit einem aggressiven, die Welt beherrschenden Imperium unterwegs ist, ist nicht neutral. Und wer nichts dafür tut, souverän zu werden, der darf sich nicht wundern, wenn die Schutzmacht irgendwann die Rechnung präsentiert. Und wer die Geschichtsbücher nie aufgeschlagen hat und nicht einmal den Paten von Francis Ford Coppola geschaut hat, der kann wahrlich überrascht werden, wenn der Don kommt, und um einen Gefallen bittet.

Und so ist es gekommen. Das politische Wiedererstarken des einstigen Konkurrenten im Osten war dem Imperium ein Dorn im Auge. Und deshalb wurde das im Krieg unterworfene Land nach einer sehr langen Zeit, in der es sich auf vielen Feldern selbst als Weltmeister sah, nur nicht auf dem der militärischen Gewalt, darum gebeten, bei Provokationen gegen die konkurrierende „Familie“ mitzuwirken, koste es, was es wolle. Und das Debakel kam, wie es eben kommen musste. Die schöne Fassade von der eigenen Größe erwies sich als Fata Morgana. Man kann den Eindruck gewinnen, dass das Land mit seiner Leistungskraft und seine spirituellen Befindlichkeit sang- und klanglos implodiert. 

Wenn man so will, ist das Land mit den fehl geschlagenen Weltmachtplänen aus einem Traum erwacht. Der Anblick schmerzt. Und die Reaktionen sind sehr unterschiedlich. Während die einen so tun, als wäre alles noch in bester Ordnung, wollen andere die vorherrschende Verwirrung nutzen, um selbst noch einen Vorteil zu erzielen. Was aber gefragt wäre, ist eine realistische Einschätzung der eigenen Lage. 

Dazu gehört eine schonungslose Analyse der eigenen Schwächen und Stärken, dazu gehört eine Bilanz der bisherigen politischen Führung des Landes, wie die Prozesse und Institutionen untersucht werden müssen, die den Willen unterstützen sollen, der in den feiertäglichen Sonnenstunden als Volonté Générale bezeichnet wird.

Bei näherer Betrachtung findet sich niemand, der sich nur annähernd mental dieser Aufgabe auch nähert. Stattdessen werden die Aktionen des Imperiums, das sich längst global anders fokussiert, lauthals beklagt. Selbst die Ankündigung, seine militärische Präsenz in dem besiegten Land geringfügig zu verringern, führt zu Zeter und Mordio. Was dem selbstbewussten Akteur eine Freude wäre, wird dem Untertanen zum Verhängnis. So, wie es aussieht, ist der Preis für die Anmaßung, sich die ganze Welt unterwerfen zu wollen, bis heute noch nicht bezahlt. 

Der Preis ist noch nicht bezahlt

Krise VIII: Die Rückkehr des proletarischen Machiavelli

„Gerade als ich dabei war auszusteigen, ziehen sie dich wieder rein!“ Der viel zitierte, persiflierte und verwendete Satz aus Corleone/Coppolas „Paten“ ist vielleicht die beste Umschreibung dessen, was als die zyklische Krisenhaftigkeit des freien, chronisch beschleunigten und immer spekulativer werdenden Marktes beschreibt. Eigentlich hört die Krise nie auf. Man spürt sie nur nicht überall gleichzeitig. Es ist wie mit der im Paten geschilderten organisierten Kriminalität. Sie funktioniert, solange die Terrains abgesteckt und respektiert sind. Dann herrscht Frieden und Wohlstand und die Granden spenden für karitative Zwecke. Sobald aber Konkurrenz auftaucht, wird Machiavellis Fürst zum Drehbuch und es gilt nur noch das Gesetz der kalten Macht. Der Pate ist der proletarische Machiavelli. Immer, wenn die Akteure denken, sie seien raus, werden sie wieder hereingezogen in das Spiel, das mehr zerstört, als dass es schafft. 

Der Trugschluss, es ginge doch alles sehr friedlich zu, hat dort Konjunktur, wo die direkten Kämpfe um Rohstoffe, Ressourcen und billige Arbeitskräfte gerade nicht toben. In Deutschland lässt sich besser von den Segnungen der Produktionsweise und des freien Marktes schwärmen als im Kongo oder in Afghanistan. Denn irgendwo herrscht immer Krieg, auf die eine oder andere Weise, mal wirtschaftlich, mal mir glühenden Waffen. Und die Orte, wo er herrscht, haben sich explosionsartig vermehrt. Die Handels- und die heißen Kriege sind das Ergebnis von Krisen, die entstehen, wenn zu viel produziert wurde und es nicht verkauft werden konnte, wenn spekuliert wurde und der erwartete Wert nicht erzielt wurde oder wenn die Bedingungen von Produktion und Distribution massiv beeinträchtigt werden. 

Auf die Krise, die wir momentan erleben, treffen alle Faktoren zu. Produzenten wie Produktionsbedingungen und Distribution sind durch die Pandemie massiv beeinträchtigt und die Märkte stehen still. Wer da glaubt, das Spiel sei aus und nach der Genesung ginge alles so weiter wie gewohnt, wird eines besseren belehrt werden. Die Messer werden bereits gewetzt für die Verteilungs- und Neuaufteilungskämpfe danach. Und vieles, was sich andeutet, spricht dafür, dass sowohl der Kongo als auch der Hindukusch gar nicht mehr benötigt werden für das Gefühl der direkten Bedrohung. Der Kampf wird näher kommen und die Beschaulichkeit wird weichen. 

Nichts wird mit dem korrespondieren, was jetzt als die überall beobachtet Vernunft gehuldigt wird. Ja, viele Menschen sind vernünftig, was die Hinweise zur Vermeidung einer Infektion anbetrifft. Und ja, sie zeigen sich solidarisch, wenn es um die Hilfe für Mitmenschen geht, die es hart trifft. Aber, ob diese Fähigkeit der Bevölkerung, sich als soziale Wesen im positiven Sinne zu profilieren, umgewandelt werden kann in eine Akzeptanz für die Großmachtpläne der wirtschaftsliberalen Raubtiere, lässt sich bezweifeln. Wie sich diese Teile der Gesellschaft, denen jetzt die Schwärmerei gilt, zur Wehr setzen werden, wird sich noch zeigen. Auch ihnen sei jedoch das Zitat aus dem Paten noch einmal modifiziert vorgesprochen: Denkt nicht, dass ihr raus seid. Sie ziehen euch wieder rein!

je mehr sich die pandemische Krise dem Ende neigen wird, desto stärker wird die zum Teil daraus entstandene, zum Teil bereits virulente wirtschaftliche Krise in den Vordergrund treten. Dann geht es um das, was historisch einmal so treffend als Kriegsgewinne bezeichnet wurde. Es gilt, sich auf diese Zeit gut vorzubereiten. Und vielleicht noch ein Rat aus dem Paten: „Hüte dich, deine Feinde zu hassen. Es trübt dein Urteilsvermögen.“

Julian Assange: Führte Francis Ford Coppola Regie?

Wie oft wurde es bereits formuliert? Immer wieder ist zu hören, in den schwierigen Zeiten wie diesen ginge es um Werte und um die Institutionen, die aus diesen Werten heraus geschaffen wurden. Nicht, dass das nicht stimmen würde. Das Triviale dieser Aussage besteht darin, dass das immer so ist. Bei jeder Tat, bei jeder Aktion, bei jeder Maßnahme ist darauf zu achten, ob es dem Selbstverständnis derer entspricht, die das alles veranlasst haben und ob die Organe, die dazu verhelfen, etwas umzusetzen, den Zweck erfüllen, zu dem sie erdacht wurden. Das, womit wir uns auseinanderzusetzen haben, ist nicht nur trivial, sondern auch brisant. Denn es sei die These formuliert, dass sowohl die viel zitierten Werte von Humanismus und Demokratie schon lange gekapert wurden von Akteuren, die mitten in den Institutionen sitzen, die ursprünglich den Zweck hatten, die Welt vor der Barbarei zu retten. Der Fehler, der sich nun aufdrängt, wäre, alles, was die bürgerliche Revolution hervorgebracht hat, zu verramschen, weil gewissenlose Hasardeure sich in die Machtzentren eingeschlichen haben. 

Das Organ The Last American Vagabond, welch schöner Titel, berichtete, der Festnahme des WikiLeaks-Gründers Julian Assange seien Aktivitäten von Weltbank wie dem Internationalen Währungsfonds vorausgegangen. Seitens der Weltbank seien ca. 6, seitens des IWF 4,2 Milliarden Dollar nach Ecuador geflossen. Dass, so wissen wir alle, diese Organisationen nichts ohne Zustimmung der USA unternehmen können, lässt die Vermutung zu, dass mit der Zusage an das schwächelnde Ecuador die Forderung ins Land schwappte, den Stinkstiefel Assange an das Land mit der Todesstrafe auszuliefern. Sollte das passieren, so ist klar, wird der Mann gebrochen und vernichtet werden. Es ist, als führte Francis Ford Coppola Regie!

Dass den monopolisierten Werte-Sendern hierzulande die Festnahme innerhalb einer Botschaft, die als Terrain des repräsentierten Landes gilt, durch britische Polizei nur eine Randnotiz wert war  und dass Big Mouth Maas sich gar nicht zu Wort meldete, lieferte wieder einmal den Beweis, dass die Werte von den Kaperern nur dann bemüht werden, wenn eigene Militäreinsätze argumentativ vorbereitet oder gerechtfertigt werden sollen. Und was hier gilt, betrifft selbstverständlich die internationalen Institutionen wie den IWF. Frau Lagarde als Verteidigerin der demokratischen Werte? Angela Merkel als Ikone des Humanismus? Macron als Fackel der Freiheit? Trump als Bollwerk der Demokratie? 

Die Diskussion um die Zukunft muss anders geführt werden. Sie muss sich konzentrieren auf neue Formen der demokratischen Organisation des Gemeinwesens, ja, aber sich muss auch endlich die Kehrtwende schaffen in Bezug auf das Bestehende. Diejenigen, die in den demokratischen Institutionen ihr Unwesen treiben, müssen aus diesen entfernt werden. Es kann nicht sein, dass die Geiselnehmer ungestört daher schwafeln können von der Demokratie und ihren Werten und gleichzeitig durch ihr Handeln das gesamte System pervertieren. 

Gegenwärtig erscheint es vielen so, als dass irgendwelche Verschwörungstheoretiker sich vorgenommen hätten, die verschiedenen Modelle der Demokratie zu zerstören. Die Erkenntnis muss allerdings lauten, dass die Zerstörer der Demokratie einen Großteil der demokratischen Institutionen bereits erobert hat und sie sie instrumentalisieren, um die Interessen derer zu vertreten, die mit welcher Demokratie auch immer nichts am Hut haben. Wer Putschisten Hoffnungsträger nennt, entlarvt sich selbst. Und wer so redet, hat in den demokratischen Institutionen nichts zu suchen.