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Masters of Desaster

Wenn etwas wundersames geschieht und die Betrachtenden sich die Augen reiben, weil sie glauben, das könne doch gar nicht sein, denn so etwas entspräche doch eigentlich nicht dem Wesen der Handelnden, die kenne man doch, so etwas täten sie nicht, dann ist Aufmerksamkeit gefordert. Alles, was die Erstaunen erzeugenden Akteure nach der ersten befremdenden Tat machen, muss genau beobachtet und analysiert werden. Denn in der Folge des ersten Falles lässt sich schnell klären, ob das Getane eine Episode ohne repräsentativen Charakter war oder ob das Bild, das von den Handelnden herrschte, geändert werden muss, weil sich schlichtweg ihr Charakter geändert hat. Diese Aufmerksamkeit ist besonders gefragt, wenn es sich um die Regierung eines Landes handelt. Und stellt sich heraus, dass eine Regierung ganz anders handelt, als es ein wählendes Volk von ihr erwartet, dann wird es heikel. Auf beiden Seiten.

Und so herrschte und herrscht bei vielen Wählerinnen und Wählern im Land noch der Eindruck, die Politik der Bundesregierung im Falle Griechenlands habe etwas mit europäischer Solidarität einerseits und der treuhänderischen Pflicht gegenüber den vereinnahmten Steuergeldern andererseits zu tun. Das Problem, dass sich bei genauer Betrachtung der bundesrepublikanischen Politik in Griechenland ergibt ist die schlichte Verneinung dieser Annahme. Heute ist Griechenland ein Staat, an dessen Ent-Nationalisierung ein ganzes Konsortium von Finanzexperten arbeitet und dessen Staatseigentum an Meistbietende verramscht wird. Und die treuhänderische Verwaltung von Steuergeldern entpuppt sich als Hasardspiel in Zusammenhang mit Phänomenen wie der Insolvenzverschleppung mit Regierungsbeteiligung sowie der erneuten Kreditfallen für Folgenationen.

Nahezu unbemerkt vollzieht sich in der Ukraine eine Entwicklung, die eigenartige Parallelen zu der in Griechenland aufweist. Die nachweislich korrupte Regierung in der Ukraine bekommt groß angelegte Kredite vom IWF sowie aus EU-Mitteln, die in keinerlei Parlamenten legitimiert wurden. Diese Kredite versickern in der Regel in dunklen Kanälen, die skurriler nicht sein könnten. So „verschwanden“ kürzlich 450 Millionen Euro aus dem ukrainischen Militäretat und so liefert Russland trotz Embargo lebenswichtige Waren in die Ukraine, die bezahlt werden wollen. Die 450 Millionen gelten schlichtweg als gestohlen und die neuerlich von der EU beschlossenen 1,8 Milliarden Euro werden wohl dazu benutzt werden, um das Loch im Militäretat zu stopfen und die Rechnungen aus Russland zu bezahlen. Insgesamt sind bereits 45 Milliarden seitens IWF und EU in die Ukraine geflossen. Der IWF koppelt bekanntlich diese Gelder an zu absolvierende Reformvorhaben, und wie die aussehen, zeigt sich gerade in Griechenland.

Die korrupte und kriminelle Elite von Oligarchen, die in der Ukraine gestützt wird, ist nicht der politisch-moralische Wunschpartner der Bundesregierung und ihrer finanzpolitischen Kombattanten, aber sie eignet sich genial, um das Land in die Schuldenfalle zu locken, die in nicht allzu ferner Zeit gnadenlos zuschnappen wird. Dann dreht sich auch der propagandistische Wind. Dann hören wir nichts mehr von den solidarisierungswürdigen Freiheitskämpfern auf dem Maidan, sondern von faulen, korrupten und an Verschwendung gewöhnten Ukrainern und es werden Aufforderungen an irgend eine erbarmungswürdige Nachfolgeregierung gerichtet, die den Schlamassel gar nicht zu verantworten hat, den Oligarchen doch endlich den Marsch zu blasen.

So war das alles im Falle Griechenland, und vieles spricht dafür, dass es nun so in der Ukraine wiederholt wird. Wer glaubt, das alles geschehe aus dem reinen Wunsch nach Demokratie, der macht sich großer Naivität schuldig. Um es so auszudrücken, wie es ist, bedarf es der Sprache, die jeder versteht: Da werden Nationen geschreddert und versilbert, eingelullt vom Gesang unheilvoller Megären.

Der Putsch

Nun reisen sie alle an. Aus dem Urlaub. Sie sollen abstimmen über etwas, was unter dem propagandistischen Begriff Rettungspaket die Runde macht. Seitdem der damalige griechische Präsident Papandreou im Jahr 2010 die Zahlungsunfähigkeit seines Landes eingestanden hatte, muss vom Bankrott dieses Landes gesprochen werden. Es konnte die Kredite an private wie staatliche Banken nicht zurück zahlen, mit denen es vorher gefüttert war. Das war die Stunde der Eurokratie unter maßgeblicher Führung Deutschlands, so genannte Rettungspakete für Griechenland zu schnüren. Natürlich waren sie nicht für Griechenland, sondern die Gläubiger. Staatlich abgesicherte Kredite wanderten nach Griechenland, um die bestehenden Kredite bei den Kreditinstituten zu bedienen. Es handelt sich also um Bankenrettungspakete. Aber das nur nebenbei. Die deutsche Öffentlichkeit hat mir ihrem Glauben und ihrem Schweigen einen Weg ermöglicht, der das Land dramatisch verändert hat.
Am letzten Wochenende, nach dem Referendum in Griechenland, in dem sich eine deutliche Mehrheit gegen die Spardiktate der Troika gewendet hatte, tauchten wieder einmal Deutsche in dieser europäischen Geschichte auf, die besser wussten als alle anderen, was zu tun ist, die ein ganzes Land dafür bestrafen wollten, dass es sich nicht beugte und die mit drakonischen Strafen drohten. Diesmal kamen sie nicht in Schaftstiefeln, aber das brauchten sie auch nicht. Sie haben das Bild der Deutschen in Europa wieder wach gerufen, das viele Jahrzehnte nach Faschismus und Krieg in Europa herrschte. Chapeau, Frau Merkel, und vor allem Chapeau, Herr Schäuble. Sie haben es verstanden, Europa durch die Verbreitung von Angst und Schrecken zu diskreditieren. Und das als Deutsche. Und was ist die Verbreitung von Angst und Schrecken? Richtig! Terrorismus. 

Von Terrorismus sprach auch der ehemalige Finanzminister der Syriza-Regierung. Er meinte damit das im Wort enthaltene Phänomen. Wenn in Deutschland die gesamte staatlich alimentierte Meinungsschmiede diesen Sinn nicht mehr dechiffrieren kann, dann kann etwas nicht mehr stimmen. Und das tut es auch nicht. Die Regierung hat sich zu einer Abteilung der Finanzoligarchie entwickelt und sympathisiert seit einiger Zeit offen mit militärischen Optionen, die öffentlich-rechtlichen Medienanstalten sind zu einer drittklassigen Propaganda-Agentur verkommen und das Volk ist durch die Mitte gespalten. Eine Hälfte bereits ist voll im Gleichschritt des Ressentiments und der Allmachtsphantasie, der andere Teil sammelt sich, um vielleicht hier im Land einen Ruck zu erzeugen, wie es Griechenland mit Syriza der Fall war. Aus einer radikal linken Partei von vier Prozent wurde über Nacht eine Regierungsmacht. 

Merkel und Schäuble sind zu Tätern geworden, die schnell aus ihren Ämtern müssen, um noch größeren Schaden zu verhindern. Was wiederum enttäuscht, ist die Rolle der Sozialdemokratie. Mit ihrem übergewichtigen Vorsitzenden spiegelt sie die ganze Malaise: Ein Schwanken zwischen rechtem Populismus und Schamgefühl über die eigene Konturlosigkeit. Um am Napf der Regierung zu verweilen, wurden wichtige Themen von der Agenda genommen. Wer redet in der Wilhelmstraße noch über Bankenkontrolle? Merken die Schwimmer in der Euro-Stromlinie, dass sie wieder einmal dabei sind, eine historische Chance mit ihrer eigenen Korpulenz zu verstellen?

Nun reisen sie an. Nach Berlin. In den Reichstag. Aus dem Urlaub. Und stimmen ab. Es ist ein anderes Land als vor dem Urlaub. Nach nur wenigen Tagen. Die Regierung hat zwischenzeitlich gegen das eigene wie gegen die Völker Europas geputscht. Von denen, die kommen, um abzustimmen, haben das die wenigsten gemerkt. Jetzt geht es nicht um Bankenrettung! Jetzt geht es nicht um Griechenland! Jetzt geht es darum, Putschisten aus der Regierung zu jagen!

Eine Tragödie der Phantasielosigkeit

Wenn aus Kritik kein positiver Lösungsweg entsteht, dann hat sie irgendwann ihren Charme eingebüßt. Die Kritik an der EU-Politik gegenüber den Ländern Portugal, Irland, Griechenland und Spanien, die von den Zynikern in Brüssel und aus den Banketagen mit einem Kürzel belegt wurden, das ihre eigene Dürftigkeit mehr dokumentiert als die Armut der benannten Länder, diese Politik ist ein sehr beredter Fundus über die Logik und Konsequenz der herrschenden Wirtschaftspolitik. Und, um nicht lange Spannung erzeugen zu wollen, es ist eine Politik der Kolonisierung. Länder mit ihren eigenen Identitäten und Ökonomien, die ihre eigenen ökonomischen Portfolios hatten, wurden globalen, hoch effektiven und komplexen Wirtschaftsunternehmen zum Fraß vorgeworfen. Das geschah weder durch einen Einmarsch noch durch Okkupation, sondern durch die Einführung einer Währung, den Konsequenzen Abbau von Protektionismus und das Anfüttern durch Kredite. Das Ergebnis liegt in diesen Ländern vor. Griechenland hat den Staatsbankrott, Portugal ist das Armenhaus und der Hinterhof Europas, das es auch schon vorher war, Spanien verliert gerade seine Zukunft und in Irland, das sich nach Angaben der Euro-Spekulanten erholt hat, hat auf diesem Wege eine weitere Volksenteignung hinter sich.

Doch was könnten Strategien sein, die die Raubfischnummer a la Brüssel ersetzen könnten? Die Frage ist nicht so leicht zu beantworten, aber einen Versuch ist es wert. Und da ist es vonnöten, die Illusion per se der finanzkapitalistischen Götterdämmerung zu beerdigen. Es gibt keinen schnellen Reichtum und auch keinen schnellen Wohlstand. Das, was aus dieser Hinsicht entsteht und Bestand haben soll, muss durch eigene Leistung erworben und in vielerlei Hinsicht unterstützt und gesichert werden. Für Länder, die zumeist eine agrarische Struktur haben, kleine Segmente von Industrieproduktion und ein unterschiedliches Ausmaß, aber volkswirtschaftlich eminent wichtigen Tourismus aufweisen, ist es elementar, sich zu fragen, wohin sie sich entwickeln wollen. Und die Fragen, die sich dem anschließen, sind eher einfach zu beantworten. Aus Griechenland einen Industriegeländen machen zu wollen ist ebenso verwegen wie die ewige Schimäre vom weltweiten Dienstleister Irland. Auch im digitalen Zeitalter hat virtueller Service seine Grenzen. Nicht nur besagte Länder, sondern auch alle in der Reihe stehenden Aspiranten sind gut beraten, wenn sie die Branchen und Segmente, die funktionieren, erhalten wollen und sich nichts in den Kopf setzen lassen, was unrealistisch ist.

Vieles spricht dafür, dass die vielen Länder der EU besser damit führen, wenn ihre Ökonomien, deren Zielsetzungen allerdings nie identifiziert wurden, geschützt würden vor dem großen Zugriff der Giganten vor allem aus Deutschland und Frankreich. Stattdessen ist deren Liquidierung die Vorbedingung überhaupt, um mit der EU ins Geschäft zu kommen. Noch bevor der Euro als Währung Einzug erhält, sind die nationalen Dienstleister und Produzenten weg vom Fenster und je schneller, desto mehr wird in Brüssel das Erreichen von Kriterien gelobt.

Europäische, solidarische Politik bedeutet Sicherheit, nicht Expansion, bedeuten Freiheiten und Rechtszustände, die für alle gelten, nicht Toleranz gegenüber Intoleranz. Europäische, solidarische Wirtschaft bedeutet die Förderung der jeweiligen nationalen Besonderheiten und Potenziale, nicht die Liquidierung all dessen und die Etablierung einer Monoökonomie, die alles dominiert, in Abhängigkeit versetzt und in der Tragödie der Phantasielosigkeit endet. Von alledem spricht das offizielle Brüsseler Europa nicht. Und genau das dokumentiert, dass das offizielle Brüssel nicht Europa ist.