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Konflikte in der NATO und ein deutscher Sonderweg

Militärbündnisse folgen dem Zweck, die Sicherheitsrisiken der einzelnen Mitglieder dadurch zu senken, als dass der Widerstand, den Aggressoren bei einem unfreundlichen Akt zu spüren bekommen, sich vervielfacht. Dass Militärbündnisse nicht immer unbedingt aus Gleichgesinnten bestehen müssen, hat die Geschichte des öfteren bewiesen. Aber meistens sind es doch Staaten, die sich über Verfassungen, Staatsformen oder wirtschaftliche Interessen ähnlich definieren, die sich zu Militärbündnissen zusammenschließen. In der jüngsten Vergangenheit waren dies vor allem NATO und Warschauer Pakt. Letzterer ging mit der Implosion der Sowjetunion in die Brüche, während die NATO fortlebte und in dem Vierteljahrhundert des Überlebens eine sehr merkwürdige Entwicklung vollzog.

Zum einen war es verwunderlich, dass eine Organisation, die gegründet wurde, um den militärischen Gefahren zu trotzen, die von der UdSSR ausgingen, nach deren Zusammenbruch  weiter so existierte, als sei nichts geschehen. Statt sich Gedanken darüber zu machen, ob es noch einen Zweck gab oder ob man einen neuen Zweck fände, taten die Strategen so, als existierte der alte Feind noch und operierte gegen den Rechtsnachfolger Russland als sei er weiterhin die Sowjetunion. Das kann man bezeichnen, wie man will, dem Frieden hat es jedenfalls nicht gedient.

Zum anderen wurde in den Zeiten, als immer klarer wurde, dass es den gemeinsamen Feind zumindest in der vergangenen Größenordnung nicht gibt, zunehmend von einer immer gefährlicher werdenden Welt gesprochen, die gleichzeitig aus den Waffenschmieden der NATO unablässig auf allen Seiten hochgerüstet wurde. In dieser Unsicherheit, so wurde argumentiert, seien es auch die Werte, die die NATO-Mitgliedstaaten miteinander verbänden.

In jüngster Zeit wurden Bruchstellen sichtbar, die durchaus jedes der aufgezeigten Adjektive als vieldeutig ausweist. Es wurde deutlich, dass die NATO von einem vermeintlichen Verteidigungsbündnis immer mehr zu einem Angriffsbündnis mutierte. Es ließ sich beobachten, dass die einzelnen Mitgliedsstaaten sich zunehmend voneinander unterschieden und beim besten Willen von gemeinsamen Werten nicht gesprochen werden kann. Die zumindest reklamierten gemeinsamen Werte lassen sich nicht mit den Waffengeschäften vereinbaren und schon gar nicht mit der Faschisierung der türkischen Gesellschaft. Betrachtet man allein diese Divergenzen, dann müssen alle Stresssymptome bei der Erwägung des Bündnisfalles zum Tragen kommen

Groß war die Entrüstung, als Trump noch als Präsidentschaftskandidat in den USA von der NATO als einem obsoleten Bündnis geredet hatte. Betrachtet man die Art der Finanzierung, die politische Divergenz der Mitgliedstaaten und unterschiedlichen Auffassungen und Interessen auf verschiedenen Konfliktfeldern, dann hat der jetzige Präsident der USA Recht gehabt. Und nun, quasi wie ein Sargnagel, kommt noch eine Differenz hinzu, die dazu geeignet ist, die NATO in ein Tollhaus zu verwandeln.

Dabei geht es um den Krieg in Syrien. Nach dem letztendlich erfolgreichen Eingreifen Russlands in den Konflikt und nach dem zeitgleichen Zurückschrecken der USA haben sich für die jetzige US-Administration Fakten realisiert, die als Kernaussage bedeuten, dass Präsident Assad fest im Sattel sitzt. Und während die USA diesen Sachverhalt nun so anerkennen und mit dem syrischen Präsidenten über einen Frieden verhandeln wollen, lässt die deutsche Bundesregierung verlauten, sie erkenne Assad nicht an und für sie könne es nur einen Frieden ohne den Präsidenten geben, verabschiedet sich diese Regierung von den Konsensrichtlinien der NATO  und trägt einen offenen Konflikt mit den USA innerhalb der NATO aus. Das Konfliktäre geht dabei weit über das Existenzproblem der NATO hinaus. Es könnte das Ende des Westens sein. Und der Anfang von einem weiteren deutschen Sonderweg.

EU: Vom Ressentiment zur originären Idee

Die Geister, die gerufen wurden, sind so wach wie nie. Dabei war es ein schleichender Prozess. Von der Idee, Wirtschaftsbeziehungen zu pflegen, um Frieden fühlbar zu machen, lässt sich immer noch vieles abgewinnen. Sie hat aber ihre Attraktivität im Laufe der Jahrzehnte verloren. Der Krieg in Europa ist lange her und viele haben keine Vorstellung mehr davon, was ein Krieg bedeutet. Selbst die Konstrukteure des heutigen Europa sehen in der Retrospektive vieles anders. Nur eines muss klar sein: Die Gründungsidee war eine den Frieden schaffende. Mit der Entwicklung der EU zu einem militärisch agierenden Bündnis, dass auf Expansion setzt, hat sie nicht nur schön lange ihre Unschuld verloren, sondern ihren Geist ins Pfandhaus getragen. Eine Entschuldigung dafür gibt es nicht. Und das Empörende bei der Entwicklung ist die Tatsache, dass die Akteure dachten, sie könnten diesen fundamentalen Paradigmenwechsel über die Bühne bringen, ohne in kommunizieren zu müssen.

In ihrer Geschichte stand auch die EU vor Fragen, die sich irgendwann jeder wachsenden Organisation stellen. Die entscheidende ist die nach Wachstum und Expansion. Wie wichtig ist es, groß und einflussreich zu werden und wie notwendig ist es, das Wachstum mit Qualität und Befähigung zu paaren? Wen kann die Organisation aufnehmen, um sich als Organisation weiterzuentwickeln und welches neues Mitglied treibt sie in eine neue Richtung? Als viele Länder en gros aufgenommen wurden, die a priori ökonomisch mit den Anforderungen heillos überfordert waren, müssen die machtpolitischen, expansiven Ziele bereits eine Rolle gespielt haben.

Der Kurs der EU wurde immer in starkem Maße von Deutschland und Frankreich und in nicht sichtbarer Linie von den Niederlanden und Dänemark bestimmt. Bis dato hat es keine Koalition jenseits dieser Länder vermocht, diese zu überstimmen respektive einen anderen Kurs zu bestimmen. Die Verantwortung für den Status Quo der EU in Berlin und Paris zu suchen, ist nicht falsch. Die Nachsicht, mit der diese Koalition seit Jahrzehnten auf britische Impertinenzen, die immer auf Eigeninteressen reduziert werden konnten, hat zu dem jetzigen Brexit geführt. Auch eine Lehre: Wer die Konsequenz fehlen lässt, wird irgendwann bestraft.

Böse würde es, als das ökonomische System den Mittelmeerländern zum Verhängnis wurde. Der Flutung mit billigem EU-Geld folgte der Zahltag und dem Zahltag, der ausblieb, die Sanierungskonzepte durch den IWF mit seiner traditionellen Austeritätspolitik. Es war die Geburtsstunde des neuen, bösen Ressentiments in Europa. Kein Regierungsmitglied, auch in Deutschland, hielt sich mehr zurück. Es ist zu degoutant, um es hier zu wiederholen, aber die alten Vorurteile, die die europäischen Kriege des 20. Jahrhunderts beflügelt hatten, waren plötzlich wieder da. Und viele wussten, dass sich damit der mentale Bankrott ankündigte, bis auf die Akteure, die sich vor laufenden Kameras auch noch schlau vorkamen.

Die Rechte wird es nichT richten. Sie würde, bekäme sie das Mandat, die Fehlentwicklung konsequent zu ende führen. Es sind jedoch nicht die Fehler, die exekutiert werden müssen, sondern die originäre Idee muss reaktiviert werden. Wer derzeiten denkt, das wäre der Fall, hat sich vom realen Geschehen sehr entfernt. Das Gezocke um Subventionen und Sonderrechte bezieht sich momentan nur noch auf den machtpolitischen Gegenwert, den die EU daraus ziehen könnte. Aus Polen, aus Ungarn und vom Balkan. Es ist das Ende einer Dienstreise, die in die falsche Richtung geführt hat. Orientierung kann nur gewinnen, wer eine klare und mehrheitsfähige Idee hat.

Die mystische Dialektik des Übergangs

Es wirkt fremdartig, unheimlich und vielleicht auch verheißungsvoll. Manchmal stellt sich ein Gefühl ein, das diejenigen, die es ereilt, nicht so richtig erklären können. Zunächst meinen die einzelnen Individuen, es würde etwas passieren, das nicht vorhersehbar war und von dem sie auch nicht wissen, wohin es sich entwickelt. Aber sie behalten die Beobachtung für sich. Denn das, was sie zu sehen glauben, bewegt sich jenseits der offiziellen Wahrnehmung und erklärenden Texte. Wie es so schön heißt, es beschleicht ein Gefühl. Interessant wird es, wenn sich mehrere dieser Individuen treffen und während ihrer Interaktion auf das bis dato Unausgesprochene zu sprechen kommen. Dann können sie registrieren, dass das individuell Beobachtete doch zu einer kollektiven Angelegenheit geworden ist.

Das, was die neue Gemeinschaft nun an Informationen austauscht, ist etwas, das als ein Charakteristikum des Wandels beschrieben werden kann. Große Veränderungen kommen nicht immer mit einem Sprecher um die Ecke, der eine große Pressekonferenz einberuft, um die neue Zeit zu verkünden. Große Veränderungen geschehen oft einfach nur im Kleinen, ohne dass ein Bewusstsein darüber herrschte, was da eigentlich vor sich geht. Oft sind es nur kleine, kaum merkliche Veränderungen, die plötzlich das ausmachen, was auch als Übergang von Quantität in eine neue Qualität bezeichnet werden kann. Plötzlich ist das Neue da, und diejenigen, die merken, dass die Routine plötzlich keine Routine mehr ist, sondern bereits eine Premiere, reiben sich verdutzt die Augen.

Und so schafft sich das Neue Bahn und erweckt den Eindruck, als geschehe es ohne den Willen derer, die schon immer dem konkreten Szenario verhaftet waren. Aber auch das stimmt nur zum Teil, denn unterbewusst, im Traumwandlerischen des Bekannten, haben alle bereits auf den Wandel hingearbeitet. Und der kommt dann tatsächlich von vielen Seiten so, als sei er nicht mehr aufzuhalten. Und weil der Schein so ist, darum wirkt er auch auf viele so ernüchternd, weil er den Eindruck vermittelt, es ginge alles nach einem großen Plan vonstatten, der unabhängig von den agierenden Menschen waltet und gegen den nichts auszurichten ist. Doch das Wesen des Scheins ist sein Unterschied zum eigentlichen Wesen. Deshalb sollte es nicht überraschen, wenn so manche Veränderung, die schleichend kommt und die unaufhaltbar erscheint, doch auf Gegenbewegungen trifft, die so wenig vorgesehen waren wie der Wandel selbst und die genauso mächtig in die Szenerie preschen.

So verstörend es oft ist, dass diejenigen, die quasi gesellschaftlich gesetzt sind als konkrete Kräfte im Kampf um die Verhältnisse, sich von den schleichenden neuen Phänomenen so entmutigen und zu Komparsen degradieren lassen, so erregend ist es, wenn plötzlich, wie aus dem Nichts, regelrechte Titanen erwachen, die der neuen Entwicklung zeigen, wer die Rechnung ohne den Wirt gemacht hat. Sie hatte niemand auf dem Zettel, und gerade sie sind es, die scheinbar alles verändern. Das ist so etwas wie die mystische Dialektik des Übergangs, der, und das ist eine Gewissheit, einmal so und einmal so ausgeht.

Diese Zeilen hätten keinen Wert, wenn sich nicht geprüft werden könnten anhand unterschiedlicher Veränderungsprozesse, die in den einzelnen Biographien oder historischen Annalen stehen. So manche Neuerung kam so zum Erliegen, und so manche Verschlechterung stieß dabei an ihre Grenzen. Es besteht also kein Grund, die mystischen Faktoren in Veränderungsprozessen exklusiv depressiv zu beklagen. Denn und zum Beispiel: bei Krieg und Frieden kann sich nicht nur die Zerstörung, sondern auch der Aufstand als faktisches Resultat herausstellen. Das sollten wir nicht vergessen, in Deutschland.