Schlagwort-Archive: französische Revolution

Das Gesetz des Gleichgewichts

Henry Kissinger. World Order

Nun ist er über Neunzig und umstritten wie eh und je. Und ja, sein Leben hat einiges zutage gebracht, er war einerseits ein genialer Stratege, andererseits ein eiskalter Machtpolitiker, einerseits Historiker und andererseits heißblütiger Parteigänger. Henry Kissinger, der mittelfränkische Jude, den die Verfolgung in die USA trieb, wo er es bis ins Zentrum der Macht brachte, hat dank seiner Wissenschaftskarriere auch die Fähigkeit, die Schätze an Geheimwissen wie der analytischen Schärfe ab und zu in ein Buch zu bringen. Gerade das vor nicht allzu langer Zeit erschienene Werk mit dem knappen Titel China war alles andere als die Memoiren eines alternden Politikers, sondern die Erkenntnisse eines Zeitgenossen, der aufgrund seiner exponierten Stellung mehr weiß als andere. Mit World Order ist jetzt ein neues Buch auf dem Markt, dass endlich das Thema zum Fokus hat, für das Kissinger in der Wahrnehmung der meisten Zeitgenossen steht: Diplomatie. Und um es vorweg zu sagen. Wer sich aufgrund des Autorennamens davon abschrecken lässt, es zu lesen, dem werden bestimmte Einsichten verwehrt bleiben.

In den ersten beiden Kapiteln von World Order beschäftigt sich Kissinger mit der Genese der modernen Diplomatie. Deren Geburtsstunde sieht er in den Verträgen zum Westfälischen Frieden aus dem Jahre 1648, welcher in Münster geschlossen wurde. Einmal abgesehen, dass auch in Osnabrück verhandelt wurde, dass keine Synchronisation der Positionen der einzelnen Parteien an den verschiedenen Orten vorgenommen werden konnte und keine Rückversicherungen den jeweiligen Verhandlungsführern gegeben werden konnten, was alles aus der Perspektive des digitalen Zeitalters sehr befremdlich erscheint, ist das Wesen des Vertrages die Grundlage der modernen Diplomatie. Nach dreißig Jahren des Zerrüttungskrieges sicherten sich die unterschiedlichen Parteien zu, dass ein Gleichgewicht der Macht entstünde, das unbesehen der einzelnen religiösen oder kulturellen Ausrichtung des jeweiligen Staates seine Grenzen, Souveränität und Autonomie respektiert werden müssten. Der Begriff, der für dieses Gleichgewicht der Kräfte steht, ist das Equilibrium.

Laut Kissinger basiert nicht nur die moderne bürgerliche Demokratie auf diesem Gedanken des Equilibriums. Kissinger geht noch weiter und schreibt dem Geist des Westfälischen Friedens den Charakter einer friedensstiftenden Außenpolitik generell zu und verweist darauf, dass bis hin zur Konstituierung der Vereinten Nationen dieses Gedankengut das Fundamentale war. Und immer, wenn durch die Einführung von Religion, Ideologie oder Moral aufgrund der eigenen Überhebung die Vorstellung eines Equilibriums geleugnet wurde, geriet das gesamte Projekt der Verständigung nicht nur in Gefahr, sondern mündete in einem Krieg. Dass bei diesem Prozess der Negation der bürgerlichen Vorstellung der Kommunikation ausgerechnet das revolutionäre Frankreich die Ursünde beging, wird nicht weiter vertieft, sondern nüchtern zur Kenntnis genommen.

Interessant sind vor allem die auf dieser Argumentation aufbauenden Analysen des Nah-Ost-Konfliktes und des ihr in vielen Fällen zugrunde liegenden Islam, der in seiner missionarischen Vision da Equilibrium tendenziell ausschließt. Und auch die USA, als Weltmacht aus den Kriegen des 20. Jahrhunderts hervorgegangen, hatten aufgrund ihres tiefen Glaubens an eine systemische Suprematie dazu beigetragen, eine auf Gleichheitsgrundsätzen beruhende Weltordnung dahin gehend obsolet zu machen, als dass sich die Prinzipien von Freiheit, Demokratie und Wohlstand nur durchzusetzen brauchten. Divergierende Perspektiven wie digitale Gleichzeitigkeit haben es so sehr schwierig gemacht, nach einer Verortung zu suchen, die alle als Ausgangspunkt einer neuen globalen Ordnung akzeptierten. Auch dort würde Kissinger das Equilibrium favorisieren. Jede Tagesnachricht aus der internationalen Politik dokumentiert, wie aktuell dieses Buch ist.

Jenseits der Gerechtigkeit

Die bürgerliche Revolution, so wie sie im benachbarten Frankreich urgeschichtlich gestanzt wurde, lebte von dem faszinierend einfachen Slogan Freiheit-Gleichheit-Brüderlichkeit. Man sollte eben nie vergessen, wer bestimmte Revolutionen trägt und darin seine vornehmlichen Interessen vertritt. Übersetzt in die zeitgenössische Terminologie bedeutete die Freiheit in diesem Kontext das Recht des unabhängigen Subjektes, zu gestalten. Mit Gleichheit schlugen die Revolutionäre das ganze System der feudalen Privilegien zusammen und setzten an deren Stelle die formale, rechtliche Gleichheit. Und Brüderlichkeit suggerierte dieser radikalen Massenbewegung sogleich das Bindemittel für die neue Gesellschaft: Es sollte ein gemeinsames Verständnis und eine gemeinsame Intentionalität sämtlicher Akteure geben. Alles andere ist Sozialromantik, die man später gerne hinzufügte, um den kalten Hintern der Bourgeoisie etwas zu bedecken. Aber auch ohne Schurz war das wirtschaftlich freie und gleiche Bürgertum, das eine Einsicht in die Notwendigkeiten der Gemeinschaft mitbrachte, der wohl größte Quantensprung in der Entwicklung zur Moderne.

Wie so oft im unerbittlichen Schreiten des Chronos goutiert sich die Nachwelt an immer neuen Interpretationsversuchen derartiger historischer Einschnitte. Zum Teil ist so etwas sogar notwendig, beschreibt es doch Fragen, die aufgeworfen werden müssen, wenn Komplexität und Diversität zunehmen. So klingt die formale Freiheit vielen als Zynismus, die de facto nie die Bedingungen antrafen, derer es bedurft hätte, um wirklich frei zu handeln. Ein Mittelloser, der über wenig Bildung und Selbstvertrauen verfügt, egal aus welchem Grunde, empfindet schon die unternehmerische Freiheit als ein Privileg, das ihm immer verwehrt sein wird. Und er wird auch die formale Gleichheit vor dem Gesetz nur dann genießen können, wenn er sich mit seinesgleichen vergleicht. Gesellschaftlich Starke, die können sich gute Anwälte leisten, die verfügen über einflussreiche Netzwerke und die wirken in die Meinungsbildung hinein. Und der Mittellose wird sich ebenfalls eher verhöhnt fühlen, wenn er beobachtet, wieweit die Einsicht der Starken in die Notwendigkeit des Ganzen gesunken ist.

In Deutschland, wo die bürgerliche Revolution schon in ihrem Urstadium eine relativ bescheidene Sache war, haben sich weder die Rechtsgrundsätze der bürgerlichen Revolution noch ihre den Werten verpflichtete Ethik je so richtig etablieren können. Wie selten in der Geschichte wurde hier ein Stück aufgeführt, bei dem das freie Subjekt des handelnden, gestaltenden Bürgers nahezu keine Rolle spielte. Entweder kamen überzeugte Monarchisten dem Bürgertum zuvor und reformierten das Gemeinwesen von „oben“, d.h. dirigistisch und despotisch, oder die proletarischen Massen beendeten den letzten, vom Monarchismus angezettelten Krieg und bereiteten den Weg für eine dem Ancién Regime friedlich gesonnene republikanische Regierung, die auf dem rechten Auge blind war. Das Bürgertum lag immer in heißem Wachs, etwas düpiert, doch meistens regungslos.

So mag es nicht verwundern, dass sich ein Fragment der späteren, proletarischen Revolution, die übrigens auch in Deutschland keine Chance hatte, in den zeitgenössischen politischen Diskurs eingeschlichen hat, das enorme Sprengkraft bürge, würde es auch umgesetzt. Es handelt sich um den Begriff der Gerechtigkeit, der viel weitergehend ist als die formale Gleichheit, der aber durch seine Nähe zu einer kommunistischen Vision kaum eine Chance hat, je Realität zu werden. Und so unterliegt das Diktum der Gerechtigkeit einem Schicksal, das ihm gar nicht Recht sein kann. Es wird benutzt, um Illusionen zu schüren über die sozialen Möglichkeiten von Politik. Der Ansatz führt in die Irre. Formale Gleichheit und Freiheit sowie eine nachweisbare Einsicht in die Notwendigkeiten des Gemeinwesens sind hier und heute immer noch ein sehr radikaler Maßstab.

Das Metier von Untertanen

Jedes Volk hat so seine Vorlieben. Den Franzosen sagt man nicht zu Unrecht nach, dass sie nichts so lieben wie die Freiheit, eine üppige Pastete und den Wein, den Briten ist mehr nach reservierter Größe und Fairplay, den Spaniern sagt man nach, ihnen sei nichts wichtiger als die Hitze des Temperaments, den Chinesen sind es für uns unvorstellbare Dimensionen des Denkens und schlichter Reichtum, den Amerikanern die Jagd nach dem Glück und den Russen das Maß an Vergeudung. Uns Deutschen ging es immer ums Kollektiv. Das klingt zwar auf den ersten Blick befremdlich, lässt sich aber dokumentieren an dem Wert, der dem Begriff der Gerechtigkeit zugemessen wird. Die Gerechtigkeit ist jedoch die Sphäre, in der das Kollektiv sich bewegt, in der geklärt ist, unter welchen Umständen die einzelnen Glieder sich zu arrangieren haben.

Ja, der Slogan der französischen Revolution, der das Bürgertum emanzipierte und seine Epoche einleitete, beinhaltete die Gerechtigkeit nicht. Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit bezogen sich auf das Individuum. Es ging um die individuelle Freiheit, die formale Gleichheit und die Toleranz, es ging aber nicht um die Regulierung der Beziehungen der vielen Individuen zueinander. Das trauten alle revolutionären Denker dieser Zeit, von Montaigne bis Voltaire, von Saint-Just bis Danton den freien Individuen zu. Es ist die Note der deutschen Interpretation, die bürgerliche, die ihr nach folgende proletarische wie die wohlfahrtsstaatliche Epoche mit dem Diktum der Gerechtigkeit zu dominieren. In jeder Nuance wird sie bemüht. Dass sie dem Regulativ des sozialen Vergleichs entspringt und auf einer so profanen Regung wie dem Neid beruht, sollte durchaus bei der kritischen Betrachtung eine Rolle spielen.

Wie emanzipatorisch kann eine Idee sein, wenn sie in der Regung allgemeiner Missgunst beginnt und jedem Individuum a priori zutraut, sich auf Kosten des Kollektivs bereichern oder Vorteile verschaffen zu wollen? Das Pendant zur Programmatik der Gerechtigkeit ist die Form des übermächtigen Staates, der die einzelnen, womöglich freien Bestien im Zaum zu halten und zu bevormunden hat. Das Konzept der bürgerlichen Revolution, das freie und selbstreferenzielle Individuum, ist dem mit dem Monopol auf die Gerechtigkeit ausgestatteten Staat ein Gräuel. Das sollten wir uns vor Augen führen, wenn wir zum Beispiel in dem neuen Koalitionsvertrag der Regierung lesen. Dort ist von Chancengerechtigkeit, Generationengerechtigkeit, gerechter Bildung und gerechter Weltordnung die Rede, es geht dort altersgerecht, tiergerecht und geschlechtergerecht zu. Das sind Kampfansagen an die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger und eine Ermächtigung der Justiziare des Gleichmaßes. So sozialrevolutionär die Forderung nach Gerechtigkeit auch verkauft wird, ein Staat ist die letzte Institution, die den Zustand garantieren kann.

Es sind die freien, selbstbestimmten Individuen, die der Staat in ihrem Handeln schützen sollte, die aus ihren Handlungen das herstellen können, was als eine Annäherung an den Zustand der Gerechtigkeit begriffen werden kann. Wie morbid ist der Gedanke, dass Bürokratien durch Bestimmungen und Verordnungen dafür sorgen können, dass sich die einzelnen Glieder der Gesellschaft dem Stadium von Freiheit und Glück, dem Fanal aller Revolutionen der Neuzeit, nähern könnten? Solange der Fluch der Gerechtigkeit über unseren Köpfen schwebt, sind wir tatsächlich unter dem Joch von staatlicher Intervention und Bevormundung. Die Freiheit und die Fähigkeit des aufgeklärten Individuums, mit ihr umzugehen, sind der Weg, der zu nahezu gerechten Verhältnissen führen kann. Als Mittel gegen Diskriminierung mag das Programm der Gerechtigkeit sich eignen, als Maß der Befreiung taugt sie nicht. Denn Gerechtigkeit in Unfreiheit, das ist ein Metier, das nur überzeugte Untertanen bereit sind zu lieben.