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Sage mir, mit wem du dich umgibst

…und ich sage dir, wer du bist. So falsch gelegen haben die, die diese Weisheit manchmal auch bis zur Schmerzgrenze angewendet haben, dennoch nicht. Vom Freundeskreis über Geschäftspartnerschaften bis hin zu politischen Allianzen können soziologische wie psychologische Rückschlüsse gezogen werden, die einen hohen Erkenntniswert haben. Soziologisch spielen zumeist entweder analoge Sozialisations- oder Lebensmilieus oder sich als solche ergänzende Muster eine Rolle für das Zusammengehen. Bei der Psychologie sind es mehrheitlich die Motive von Zuneigung oder gemeinsamer Ablehnung. Oder es sind, jenseits sozilogischer oder psychologischer Deutungshoheit, ganz schlicht und kalt kalkulierte gemeinsame Interessen.

Übertragen in die internationale Politik können diese Erkenntnisse schon ungemütlich werden. Die Ereignisse der letzten Tage machen deutlich, dass bestimmte Allianzen lebensgefährlich sein können. Es ist abzuwägen, inwieweit die Allianz und das mit ihr einhergehende Risiko fundamentaler Verwerfungen bis hin zum Krieg es wert ist, weiter gepflegt zu werden.

Im Falle der Unterbrechung der Stromversorgung auf der Krim und dem gleichzeitigen Lieferstopp von Lebensmitteln dorthin hat sich ein Regime wieder in das Gedächtnis gedrängt, das seinerseits gekennzeichnet ist durch suspekte soziale Milieus, Korruption und Schuldknechtschaft. Nämlich relativ unbemerkt von einer in diesem Fall nicht informierten Öffentlichkeit hat nach dem inquisitorischen Theater um Griechenland die Ukraine, von der hier die Rede ist, einen 40 Milliarden Euro Kredit von IWF und EU bekommen. Selbstverständlich mit der wirtschaftsliberalistischen Rezeptur und der Aufforderung zu politisch angepasstem Verhalten. Ob die Aktion gegen russisch besetzte Krim aus einer solchen Abmachung resultiert, ist schwer zu beantworten. Sie korrelliert zumindest nicht mit den militärischen Möglichkeiten der Ukraine und wäre reiner Selbstmord, spielte man nicht den agent provocateur im Auftrag neuer Herren.

Das andere Beispiel ist die Türkei, in der der gerade im zweiten Anlauf, nach massiver Einschüchterung der Wählerinnen und Wähler, im Amt bestätigte türkische Ministerpräsidenten, der sich wieder einmal als Onkel Osman aufspielt und meint, es sei an der Zeit, ein russisches Militärflugzeug vom Himmel zu holen. Das ist ganz dicke Hose, die der ehemalige Kringelverkäufer nur machen kann, weil er sich in einem Bündnis namens NATO wähnt, das ihm gegen die bösen Russen zur Seite steht. Hingegen das Verdachtsregister gegen den neuen Herrscher vom Bosporus ist lang, es reicht von terroristischen Anschlägen gegen Oppositionelle im eigenen Land bis hin zur Unterstützung militanter Islamisten und auch der Abschuss eines anderen Flugzeuges, das 17 Sekunden im türkischen Luftraum präsent gewesen sein soll, dokumentiert eine Pistolero-Mentalität. Zudem glaubt der Herr, mit den 2 Millionen syrischen Flüchtlingen im eigenen Land genügend Geiseln zu besitzen, um mit einem in sich zerstrittenen und ängstlichen Zentral- und Westeuropa zu den eigenen Gunsten schachern zu können.

Es lohnt sich, die eingangs gestellte Fragestellung weiter durch zu deklinieren. Da tauchen noch andere Bündnispartner auf, die es in sich haben, zum Beispiel Saudi-Arabien, das alle Schurkenstaaten zu toppen in der Lage ist. Angesichts der wachsenden Gefahr, in kriegerische Handlungen mit Russland zu geraten, ist es jedoch zunächst ein wichtiges Anliegen, im Anblick dieser Option die Frage zu stellen, ob das Festhalten an einer komplett entstaatlichten Ukraine, die in der Hand von kriminellen Oligarchen ist, die Konfrontation zu suchen. Und die Antwort kann nur positiv beantworten, wer andere Interessen verfolgt oder den Verstand verloren hat. Das Gleiche gilt für Erdogan, dessen imperialer Größenwahn mit nichts an europäischem Eigeninteresse aufzuwiegen ist.

Fragte man die, die eingangs zitiert wurden, was den Umgang betrifft, so hätten sie drastisch geantwortet. Da wäre sicherlich die Rede vom Umgang mit Gesocks gewesen, ein Ausdruck, der heute kaum noch gebraucht wird, der aber das Wesen dieser Freunde ganz gut beschreibt.

Portugal: Der Lohn für die Arroganz

Bereits im Falle Griechenlands musste deutlich werden, welchen Stellenwert demokratische Wahlen in der Architektur Europas noch haben. Nahezu die gesamte EU-Bürokratie sowie die komplette Bundesregierung aus Berlin begannen bereits Stunden nach der Auszählung, noch in der Nacht, der neuen Regierung zu erklären, was ginge und was nicht. Die Forderungen, die an die Syriza-Regierung umgehend gestellt wurden, waren in dieser harschen Form keiner Vorgängerregierung präsentiert worden. Das Ergebnis der Wahlen, eine linke Antwort auf die Austeritätspolitik, schmeckte den Mächtigen in der EU nicht.

Als am 4. Oktober die Wahlzettel in Portugal ausgezählt wurden, dauerte es nicht lange, bis das Bündnis um den Konservativen Politiker Coelho als Wahlsieger gefeiert wurde. In den internationalen Medien wie in der konservativen Parteizentrale. Das Ergebnis hatte nur einen Schönheitsfehler: Die konservative Mehrheit war dahin und ein Linksbündnis aus Sozialdemokraten, Grünen und Kommunisten verfügt nun über eine Mehrheit. Dass Republikpräsident Silva dennoch den Konservativen Coelho mit einer Regierungsbildung beauftragt hat, grenzt an einen Rechtsputsch. Er sprach damit einem Minderheitsvertreter, der keine Aussicht darauf hat, sich eine Mehrheit zu beschaffen, das Vertrauen aus. Begründet hat Silva diesen Schritt mit der Furcht vor der Unregierbarkeit des Landes. Damit gemeint ist die begründete Aussicht, dass ein Linksbündnis die für die nationale Politik verheerenden Maßnahmen der Zurückschneidung öffentlicher Leistungen und der Privatisierung, die aus Brüssel diktiert wurden, wieder rückgängig machen würde.

So ist es nicht verwunderlich, dass die Protagonisten des freien Europas sich in die portugiesische Angelegenheit bereits einmischten, als noch gar nicht klar war, wie das Wahlergebnis zu bewerten war. Denn noch bevor sich der sozialistische Bürgermeister von Lissabon, Costa, für das neue Bündnis entschieden hatte und es damit wahrscheinlich machte, dass ein Politikwechsel in Portugal möglich wird, schossen die Herren Juncker wie Schäuble bereits aus allen Rohren gegen das portugiesische Wahlvolk. Während Juncker sich an der Schreckensvision der Unregierbarkeit abarbeitete und damit natürlich eine Abweichung von den Sanierungs- und Privatisierungsdiktaten von EU und IWF meinte, donnerte Schäuble, der Großinquisitor des Wirtschaftsliberalismus, Wahlen hätten quasi keine Relevanz, es gebe Regeln.

Die portugiesische Geschichte wird natürlich weiter geschrieben und spätestens am 10. November, wenn Coelho dem Parlament seine neue Regierung vorstellen wird, wird er keine Mehrheit erhalten und abgewählt werden. Sehr interessant wird werden, wie die sich selbst mit einem nach dem anderen Preis kürenden öffentlich-rechtlichen Fernseh- und Rundfunkanstalten der Bundesrepublik sich mit diesem völlig normalen demokratischen Vorgang auseinandersetzen werden. Die erste Riege der politischen Klasse, auch dieser Republik, hat bereits in Person des hoch gerankten und überaus beliebten Zuchtmeisters Schäuble gezeigt, was sie von demokratischen Wahlen hält, die nicht so ausfallen, wie es ihr gefallen würde. Nämlich nichts.

Es ist sehr erstaunlich, wie der Kontext der gegenwärtigen Flüchtlingssituation dazu genutzt wird, an die europäischen Werte zu appellieren und seine Verzweiflung darüber zum Ausdruck zu bringen, wie unsolidarisch sich doch manche Staaten in dem Belastungsszenario verhalten. Das mag in dem einen oder anderen Fall zutreffen, die Giftpfeile, die allerdings von deutschem Terrain in Sachen europäischer Idee in den letzten Jahren abgeschossen wurden, sind die tödlichen. Mit dieser Doppelmoral, mit dieser heuchlerischen Arroganz und mit dieser Gier hat sich diese Bundesregierung die Gegnerschaft und den Unmut einiger europäischer Völker ehrlich und mit viel Fleiß erworben. Ergebnisse wie bei den Wahlen in Portugal sind nun die wohl verdiente Belohnung. Es wird nicht dabei bleiben.

Wahrheit macht nur schlechte Träume

Wo bleiben die Szenarien? Ist es ratsam, immer nur in Vierjahreszyklen zu denken? Wie wird es wohl weiter gehen mit dem europäischen Gebilde? Ist das rasende Tempo der Erweiterung, getrieben von Kapitalverwertung und vermeintlichen Sicherheitsinteressen auch in nur einem kleinen Punkt krisenfest? Oder treibt bereits alles auseinander? Wie geht es weiter mit einem West- und Mitteleuropa, in dem Formen der Assimilation und Integration längst eingeübt sind und einem Osten, der sich noch gar nicht von einer gnadenlosen Wirtschaftsreform erholt hat, aus dem viele der Jungen in den vergleichsweise prosperierenden Westen gezogen sind und in dem die Geriatrie die Infrastruktur von Morgen bestimmt? Und wie sieht das der Rest der Welt? Orientieren die USA sich nicht längst Richtung Pazifik, wo ein gewaltiges China wartet, das nich schwächer wird, wenn sich ein großes Russland mit ihm wieder verbündet? Wo wird das Konstrukt Europa bleiben, das seine Stärke, die Wertschöpfung, dem schönen Schein der Finanzspekulation zunehmend opfert, dessen Staaten den Raum der politischen Gestaltung verlieren und von dem bald nur noch eine ineffektive Bürokratie als eine scheppernde Normierungsbehörde übrig bleibt? Kann es da noch Visionen geben, die einen Neuanfang beflügeln?

Zugegeben, es ist Vollmond. Und bei Vollmond dominieren, zumindest bei den Fühligen, die skeptischen Gedanken. Irgendwie herrscht der Blues, und alles, was da kommt und auf der Bildfläche erscheint, hat das Gesicht einer Gefahr oder eines schlechten Omens. Aber, und das ist das Schmerzhafte, so ganz beschwingt wird niemand, auch die nicht, die sich als flammende Europäer bezeichnen, diese Fragen beantworten und ihr einen positiven Teint verleihen können. Die Lage ist kritisch. Und wenn die Lage kritisch ist, dann ist es hilfreich, über den Tellerrand hinauszuschauen. Wie sagen die alten Weisen, um Trost zu spenden, doch so gerne: Es mag jetzt weh tun, aber in ein paar Jahren wirst du über das Missgeschick, dass dir jetzt widerfährt, vielleicht sogar lachen.

Nun, nochmal, bei Betrachtung der Fragen wird sich einiges auftürmen, das nicht in einigen Jahren als eine kleine Episode vom Tisch sein wird. Denn von selbst wird sich nichts zum Guten wenden. Damit das geschieht, müssen beherzte Kräfte ohne falsche Rücksichtnahme die Fehler kritisieren und die Lage analysieren. Und eines steht fest: Wenn sich die Dinge zum Besseren entwickeln sollen, dann muss sich vieles, sehr vieles ändern. Russen und Amerikaner, die die Macht haben, denken in größeren Zeiträumen, von den Chinesen ganz zu schweigen, die sind es gewohnt, in wahrlich geschichtlichen Dimensionen zu agieren. Allein die Frage, wo Deutschland und Europa wohl in dreißig Jahren stehen wird, würde dem politischen Personal hierzulande wohl die Verlegenheit ins Gesicht treiben. Von hundert oder fünfhundert Jahren ganz zu schweigen. Der anfängliche Fragenkatalog, der längst nicht komplett ist, bei dem veränderte Bündnisse und wechselnde Partnerschaften nur der Rand sind, bei dem aber ökologische Verschiebungen und neue Ressourcen noch gar keine Rolle spielen, zeigt, dass zunächst die richtigen Fragen gefunden werden müssen. Dieser Fragenkatalog zeigt aber auch, dass die amöbenhafte Geschichtsbetrachtung dafür sorgen wird, dass im Spiel der Mächte längst andere am Ruder sind, die am Konstrukt der Zukunft arbeiten.

Die Wahrheit, so sagen die Russen, die immerhin über siebzig Jahre ein Parteiorgan ertrugen, das diesen Namen trug, die Wahrheit macht nur schlechte Träume. Das mag so sein, aber wer sie nicht aushält, diese schlechten Träume, der ist raus aus dem Spiel.