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Wahrheit macht nur schlechte Träume

Wo bleiben die Szenarien? Ist es ratsam, immer nur in Vierjahreszyklen zu denken? Wie wird es wohl weiter gehen mit dem europäischen Gebilde? Ist das rasende Tempo der Erweiterung, getrieben von Kapitalverwertung und vermeintlichen Sicherheitsinteressen auch in nur einem kleinen Punkt krisenfest? Oder treibt bereits alles auseinander? Wie geht es weiter mit einem West- und Mitteleuropa, in dem Formen der Assimilation und Integration längst eingeübt sind und einem Osten, der sich noch gar nicht von einer gnadenlosen Wirtschaftsreform erholt hat, aus dem viele der Jungen in den vergleichsweise prosperierenden Westen gezogen sind und in dem die Geriatrie die Infrastruktur von Morgen bestimmt? Und wie sieht das der Rest der Welt? Orientieren die USA sich nicht längst Richtung Pazifik, wo ein gewaltiges China wartet, das nich schwächer wird, wenn sich ein großes Russland mit ihm wieder verbündet? Wo wird das Konstrukt Europa bleiben, das seine Stärke, die Wertschöpfung, dem schönen Schein der Finanzspekulation zunehmend opfert, dessen Staaten den Raum der politischen Gestaltung verlieren und von dem bald nur noch eine ineffektive Bürokratie als eine scheppernde Normierungsbehörde übrig bleibt? Kann es da noch Visionen geben, die einen Neuanfang beflügeln?

Zugegeben, es ist Vollmond. Und bei Vollmond dominieren, zumindest bei den Fühligen, die skeptischen Gedanken. Irgendwie herrscht der Blues, und alles, was da kommt und auf der Bildfläche erscheint, hat das Gesicht einer Gefahr oder eines schlechten Omens. Aber, und das ist das Schmerzhafte, so ganz beschwingt wird niemand, auch die nicht, die sich als flammende Europäer bezeichnen, diese Fragen beantworten und ihr einen positiven Teint verleihen können. Die Lage ist kritisch. Und wenn die Lage kritisch ist, dann ist es hilfreich, über den Tellerrand hinauszuschauen. Wie sagen die alten Weisen, um Trost zu spenden, doch so gerne: Es mag jetzt weh tun, aber in ein paar Jahren wirst du über das Missgeschick, dass dir jetzt widerfährt, vielleicht sogar lachen.

Nun, nochmal, bei Betrachtung der Fragen wird sich einiges auftürmen, das nicht in einigen Jahren als eine kleine Episode vom Tisch sein wird. Denn von selbst wird sich nichts zum Guten wenden. Damit das geschieht, müssen beherzte Kräfte ohne falsche Rücksichtnahme die Fehler kritisieren und die Lage analysieren. Und eines steht fest: Wenn sich die Dinge zum Besseren entwickeln sollen, dann muss sich vieles, sehr vieles ändern. Russen und Amerikaner, die die Macht haben, denken in größeren Zeiträumen, von den Chinesen ganz zu schweigen, die sind es gewohnt, in wahrlich geschichtlichen Dimensionen zu agieren. Allein die Frage, wo Deutschland und Europa wohl in dreißig Jahren stehen wird, würde dem politischen Personal hierzulande wohl die Verlegenheit ins Gesicht treiben. Von hundert oder fünfhundert Jahren ganz zu schweigen. Der anfängliche Fragenkatalog, der längst nicht komplett ist, bei dem veränderte Bündnisse und wechselnde Partnerschaften nur der Rand sind, bei dem aber ökologische Verschiebungen und neue Ressourcen noch gar keine Rolle spielen, zeigt, dass zunächst die richtigen Fragen gefunden werden müssen. Dieser Fragenkatalog zeigt aber auch, dass die amöbenhafte Geschichtsbetrachtung dafür sorgen wird, dass im Spiel der Mächte längst andere am Ruder sind, die am Konstrukt der Zukunft arbeiten.

Die Wahrheit, so sagen die Russen, die immerhin über siebzig Jahre ein Parteiorgan ertrugen, das diesen Namen trug, die Wahrheit macht nur schlechte Träume. Das mag so sein, aber wer sie nicht aushält, diese schlechten Träume, der ist raus aus dem Spiel.

Silberhochzeit

Die Feiern, so wie sie abgehalten werden, machen deutlich, dass die Kernfrage, um die es geht, nicht angekommen ist. Sich in Reminiszenzen zu wälzen ist nett, den Fortschritt zu preisen ist schön, aber die Frage nach dem Sinn zu stellen ist schwierig. Der größte Irrtum in Bezug auf die deutsche Einheit ist denn auch heute, zur Silberhochzeit, das zentrale Thema. Die Unterschiede zwischen Ost und West. Es wird immer beklagt, sie existierten noch, womit nur die Einkommensverhältnisse gemeint sein können, aber, so die Hoffnung, bald sei das Vergangenheit. Gut, aber dann? Die Eigenheiten und Unterschiede der einzelnen Teile sind der Reichtum, das sollte festgehalten werden, auch wenn es erstaunt, dass es bemerkt werden muss. Eine Vorstellung über Wesen und Charakter eines geeinten Deutschlands herrscht nicht. Schlimmer, diese Frage wagt niemand zu stellen, weil die zeitgenössische absolutistische Ideologie diejenigen, die das täten, gleich in eine extremistische Ecke stellten.

Die Wiedervereinigung beider deutscher Staaten folgte der westdeutschen Regie. Westdeutschland, oder die alte BRD, hatte keine Vorstellung von der Rolle eines geeinten Deutschland im internationalen Kontext. Ostdeutschland noch weniger. Die westdeutsche Regie führte zu einer sehr schnellen Herstellung eines gemeinsamen, funktionierenden Staates, der sich vor allem um die ökonomische Entwicklung kümmern konnte. Die damaligen Akteure wussten, wie riskant ein eigenes nationales Profil gewesen wäre, waren doch die Bedenken in Sachen Wiedervereinigung in der westlichen Hemisphäre größer als im Osten. Dass sie es deshalb unterließen, an einem Prozess an einer nationalen Vision arbeiten zu lassen, hatte verschiedene Gründe, war aber kein Verdienst.

Eine Nation ist mehr als ein Staat. Eine Nation hat zwei Dinge, die weit über die staatliche Funktionalität hinaus gehen, die Sprache wie die Geschichte. Aus ihnen heraus leitet sich ein kollektives Gedächtnis ab, das aus schmerzhaften Lernprozessen und besonderen Fähigkeiten eine Vorstellung von einer gemeinsamen Zukunft generieren kann. Nur muss diese Frage gestellt werden. Da allerdings das oft zitierte gemeinsame Haus im Westen stand, war es schwer, die Frage zu stellen, ohne sofortige Reibung in den eigenen Bündnissen zu erzeugen. Das aus den USA angekündigte Zeitalter vom Ende der Geschichte wie der Taumel, in dem sich die Europäische Union aufgrund wirtschaftlicher Erfolge befand, führten zu der Wunschvorstellung, die sich als Illusion herausstellte, das Stadium nationaler Selbstbestimmung sei im Zeitalter der Globalisierung längt überwunden. Ideologisch eskortiert wurde dieser Trugschluss von den Zirkusnummern eines neuen Mittelstandes, der an Feiertagen an den Rechauds eines multikulturellen Büffets anstand und glaubte, es handele sich um ein reales Abbild der Welt.

Die gegenwärtige Krise der EU führt zu unterschiedlichen Schlüssen. Seltsamerweise bestärken die meisten dieser Schlüsse nur die Ursachen der Krise. Weder wird von der wirtschaftsliberalistischen, privatistischen Ideologie, die den Einfluss der Politik zurückdrängt, Abstand genommen noch die Forderung fallen gelassen, die Organe der EU zu stärken, anstatt die nationalen Verfassungsorgane zu stärken. Dass das bevölkerungsreichste und wirtschaftlich stärkste Land Europas, die Bundesrepublik Deutschland, diese riskante und destruktive Politik maßgeblich inszeniert, ist das Dramatische, ja Monströse an dieser Entwicklung. Und dass die Bevölkerung dieser Inszenierung individueller Bereicherung und der Übergabe nationaler Souveränität an ein Netzwerk kaum noch identifizierbarer Bürokratien zusieht, liegt nicht nur, aber in starkem Maße auch daran, dass sie keine Vorstellung darüber entwickelt hat, was das Land, in dem sie lebt, für einen Charakter haben soll. Diese Vorstellung muss entwickelt werden, und jede Stunde, die verstreicht, spielt denen in die Hände, die jetzt schon Antworten haben, die uns nicht gefallen werden.

Das griechische Votum

Es ist erst ein paar Wochen her, und dennoch erscheint es, als lägen Jahre zwischen der Ankündigung von Konsequenz und Strafe gegenüber einem Griechenland, das sich angemaßt hatte, an dem Sinn und dem Gebaren der europäischen Sanierungsbürokratie massiv zu zweifeln. Vorausgegangen waren Neuwahlen, aus denen eine vormalige linke Splitterpartei mit dem größten Stimmenanteil hervorgegangen war. Deren charismatisches Duo, Varoufakis und Tsipras, hatten die Chuzpe besessen, die so genannte Troika nach ihrem Mandat zu fragen und aus den Athener Regierungsfluren zu verjagen. Die Verursacher der Krise, die Regierungen, die unsolide Kreditvergaben an Länder wie Griechenland gedeckt hatten, schrien nun, angesichts eines linken Gespenstes, die Welt gehe unter und man lasse sich nicht erpressen.

Ganz nach dem Kodex der Mafia machte man das, was einer befürchteten Erpressung ebenbürtig ist, man erpresste selber. Und zwar eine demokratisch gewählte Regierung, die versuchte, sich an ihr eigenes Wahlversprechen zu halten. Auf beiden Seiten wurde mit harten Bandagen gekämpft und im Nachhinein muss konstatiert werden, dass beide Seiten gewonnen wie verloren haben. Verloren die EU wohl ihre Maske als Erneuerer, und die Regierung Syriza ihr Versprechen, die modernen Invasoren aus dem Land zu treiben. Gewonnen beide, weil sie sich auch in Zukunft als Verantwortliche gegenüber sitzen werden. Das ist ein tragischer Klassiker. Und es müsste der Einschätzung vieler gefolgt werden, die in der Beobachtung des Zerwürfnisses zwischen der offiziellen EU und einem Mitgliedsland mit einiger Kontinuität gefolgt sind, dass es sich um ein Desaster sondergleichen handelt, das sich dort ereignet.

Wären da nicht die griechischen Wähler, die nicht nur Syriza über Nacht zu einer Regierungspartei gemacht hätten, die angesichts der Starrköpfigkeit der europäischen Wirtschaftsliberalen in einem Volksentscheid mit Nein gestimmt hätten und die jetzt, nach dem die letzte Kraft fehlte, sich noch einmal aufzulehnen, Syirza im Vertrauen bestätigte und die alten Kollaborateure der EU im eigenen Land zu Splitterparteien degradierte. Das ist bemerkenswert und sollte auch von denen registriert werden, die im Zentrum Europas für eine chauvinistische Stimmung sondergleichen erzeugt hatten. So wie es aussieht, laufen jenseits vor allem der deutschen Grenzen in Europa bestimmte Wahrnehmungs- und Lernprozesse, von denen zumindest die hiesige Presse unbeeindruckt bleibt.

So sind die Reaktionen im deutschsprachigen Raum auf die Bestätigung von Syriza ein Orkan des Grauens, wenn man sich die Konzentration von Ignoranz vor Augen führt, die damit verbunden ist. Da wird immer noch auf Griechenland als einem Land eingeschlagen, das sich dem europäischen Regelwerk willentlich widersetzt habe, da wird darüber geschrieben, dass es sich als richtig erwiesen habe, von einem Schuldenschnitt abzusehen und es wird das Verhökern des griechischen Tafelsilbers auf dem privaten Auktionsmarkt als der Höhepunkt jeglicher Reformkultur gefeiert.

Angesichts der wie auch immer begründeten brachialen Verletzungen gegen europäische Regeln in der Flüchtlingsfrage, angesichts eines von niemandem legitimierten Schuldenschnitt gegenüber der Ukraine und angesichts terroristischer Angriffe auf nationalstaatliche Institutionen lässt sich nur noch die Frage wiederholen, wann im Land des 14-Stundentages und des Lohnstillstandes die Bevölkerung einen Zusammenhang entdeckt wird zwischen der Plünderung anderer Länder und Fluchtbewegungen, zwischen den doppelten Standards in der moralischen Begutachtung von Handlungsweisen und der Sinnimplosion des europäischen Gedankens und der Zerstörung von Gemeingut und dem Schwinden von Gemeinsinn?

Wie die Wahlen in Griechenland gezeigt haben, ist es nicht so, als änderte sich nichts. Doch dort, wo die Veränderungen nicht mehr wahrgenommen werden, lebt sich letztendlich am gefährlichsten.