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Geschichte, geklittert

Es wirkt alles nur noch wie eine Parodie auf ein diktatorisches Regime. Anlässlich der 25-jährigen Jubiläen in Sachen deutscher Wiedervereinigung jagen sich die emotional behafteten Bilder. Genscher auf dem Balkon der Botschaft. Sein nie zu Ende gehörter Satz, der im Jubel der Botschaftsbesetzer untergeht. Deutschland dahoam. Wie schön, wenn sich ein Volk wiederfindet und wie ergreifend, wenn die Betroffenen von damals noch heute vor der Kamera in Tränen ausbrechen. Ja, man kann es verstehen, ja, es ist ergreifend, wie das Leid geprägt hat und wie die gefühlte Befreiung übermannte.

Dann ein Schnitt: Die ARD-Sprecherin zusammen im Gespräch mit Genscher. Fast anekdotenhaft. Genscher erzählt von seinen persönlichen Eindrücken damals. Wie er das Gelände der Botschaft betreten hat, wo die Betten standen, wie es roch. Wie die Leute drauf waren und dass sie ihn gar nicht erkannt haben. Und dann, dass er erst zufrieden war, als der Zug mit den Geflohenen sicher im bundesrepublikanischen Hof angekommen war und er seiner Frau gesagt hat, jetzt machen wir ein Fläschchen auf.

Dann die Frage der ARD-Sprecherin, was denn geblieben sei. Genscher setzt an und versucht das Wesen einer Diplomatie zu erklären, die versucht, unterschiedliche Interessen zu arrangieren, Ängste zu nehmen. Er wirbt für den Versuch, Russland zu verstehen. Mitten im Satz wird ausgeblendet. Anscheinend hat es die STASI bis in die Hamburger Studios der ARD geschafft. Kalter Krieg, Made in reunited Germany.

Heute Abend eine der vielen Fortsetzungen. Gerd Schröder wird vor Industriellen einen Vortrag halten und hat schon einmal angekündigt, er sei stolz, ein Putin-Versteher zu sein. Die Bild-Zeitung greift den Plot bereits im Vorfeld auf. Der Audi-Kanzler reißt wieder das Maul auf. Schröder gilt als Trash, obwohl er als couragiertester Nachkriegsreformer in die Geschichtsbücher eingehen wird. Aber er lässt sich nicht vereinnahmen von den Kriegstrommlern dieser Tage.

Man könnte ein Journal schreiben. Jeden Tag wird die deutsche Bevölkerung mit Produkten primitivster Kriegs- und Hasspropaganda überschüttet, um Russland zu diskreditieren. Bezahlt aus den Zwangsgebühren für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Nicht nur skandalös, sondern beschämend. Wer rümpft die Nase über Hongkong? Die Produzenten dieser Art von Nachrichten und Berichterstattung? Der Intelligenzquotient liegt höher in Deutschland, als angenommen. Die Entfremdung von den staatlichen Institutionen nimmt immer mehr zu, die Entfremdung von den Institutionen, die die staatlichen Institutionen kontrollieren sollen, fällt gerade in den Galopp. Die schlechte Qualität der subventionierten Berichterstattung und ihre nicht zu leugnende Intentionalität führen geradezu in eine Systemkrise, deren Auswirkungen kein noch so starkes monetäres Placebo wird verringern können.

Momentan durchlaufen wir ein sehr interessantes Experiment. Es beobachtet, inwieweit die propagandistische Intervention in der Lage ist, das kollektive Gedächtnis zu verdrängen. Alle, egal welcher politischer Couleur, die den Kalten Krieg und den Prozess der Entspannung erlebt haben, wissen um die Mühsal des Weges, aber sie können ihn sehr genau beschreiben. Er verläuft konträr zu der gegenwärtigen Politik der Regierung wie der diese eskortierenden Berichterstattung. Die propagandistische Kriegstreiberei entspricht nicht dem Bild, das wir tatsächlich von den Akteuren haben sollten, wenn wir auf friedliche Lösungen aus sind. Die gezeichneten aggressiven Konturen des vermeintlichen Gegenübers sind das genaue Abbild derer, die gegenwärtig das Handwerk hier, auf unserer Seite, betreiben. Wer einfach nur noch verunglimpft oder schlichtweg den Strom abdreht, wenn es ihm nicht mehr in den Kram passt, der sollte schleunigst das Haus verlassen. Ansonsten muss man ihn herauswerfen.

Die gaucksche Normalverpeilung

Es ist abenteuerlich. Während man sich hierzulande über die Verstöße gegen diplomatische Gepflogenheiten seitens Russlands echauffiert, reist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik in die Türkei und zeigt der Welt, was er unter Diplomatie versteht. Die Art und Weise, wie er dies tat und die Anlässe, die er wählte, sind beredte Dokumente für ein Paradigmenwechsel in der deutschen Politik. Der Schwenk von einer säkularen Strategie in der internationalen Politik zu einer irrationalen Kreuzfahrermentalität ist vollzogen. Das, was der Priester aus Rostock in der Türkei abgezogen hat, ist dazu geeignet, die Bundesrepublik international zu isolieren. Und das zu Recht.

Der erste Anlass war ein gut gemeinter: Der Präsident besuchte ein Flüchtlingslager an der syrischen Grenze und lobte die Türkei für die zweifelsohne großen Anstrengungen ihrerseits, um den Flüchtlingen aus dem kriegerischen Nachbarland zu helfen. Doch dann machte Gauck sich, von allen guten Geistern verlassen, bei einem Besuch der deutschen Truppe vor Ort, die zum Nato-Krisenmanagement gehört, über Russland her und klage dessen Doppelzüngigkeit und Zynismus angesichts der Situation in der Ukraine an. In der Türkei! Vor einer Formation des deutschen Militärs! Eine Anklage gegen Russland! Ohne Vorlage von Beweisen! Das sind „diplomatische“ Akte, die das Zeug haben, in tödliche Spiralen zu führen. Chapeau!

Dann, einen Tag später, hat Gauck den nächsten Auftritt, in einer Universität, vor handverlesenen Studenten, hält er einen Vortrag über das Wesen von Demokratie, über die Rolle einer kritischen Presse und über die Bedeutung einer unabhängigen Justiz. Er, der Mann aus der zweiten deutschen Diktatur in einem einzigen Jahrhundert, fährt mal eben zum Bosporus und erklärt den zurück gebliebenen Anatolen, wie die Demokratie funktioniert. Chapeau!

Dass dieser Mann ins Amt gekommen ist, weil sein aus Eitelkeit verklebter Vorgänger bei seinen Auftritten nur noch kollektiven Schmerz auslöste, macht ihn tatsächlich nicht automatisch zu einer qualitativ besseren Alternative. Vielmehr ist die Nominierung Gaucks zu einem Indikator für eine politische Entwicklung in der Bundesrepublik geworden, die die Schwelle zu kriegerischen Handlungen absenkt. Dieses hat mit der Moralisierung der internationalen Politik zu tun. Im Mittelpunkt stehen tatsächlich nicht mehr staatliches Handeln, die Verfolgung nationaler Interessen und die Respektierung des Prinzips der gegenseitigen Nichteinmischung, sondern die Strategie der Belehrung, der Skandalisierung und notfalls der Intervention. Beide Auftritte Gaucks in der Türkei sind ein beredtes Dokument für diese These und in der Beschreibung möglicher Konsequenzen scheint nichts mehr übertrieben zu sein.

Vergegenwärtigt man sich die derzeitigen, angesichts des einhundertjährigen traurigen Jubiläums der Entstehung des I. Weltkrieges geschriebenen neuen Geschichtsbücher und Dokumentationen, fragt man sich schon, ob wir es mit einer kollektiven Amnesie zu tun haben, dass kein Aufschrei durchs Land geht, wenn der Präsident derartig Amok läuft oder der Außenminister ganz nonchalant darüber plaudert, im Falle der Ukraine sei man in eine unvorhersehbare Sache geschliddert. An diesem Wesen wird kein Land genesen. Nicht das eigene, und andere schon gar nicht.

Als der türkische Ministerpräsident Erdogan vor zwei Jahren Auftritte in Köln und Berlin hinlegte, bei denen er vor den dortigen türkischen Communities davor warnte, sich im Gastland zu assimilieren, da sprachen viele nicht zu Unrecht von einer groben Verletzung diplomatischer Gepflogenheiten und von einer Attitüde imperialer osmanischer Phantasie. Nun, nach Gaucks Auftritt in der Türkei, könnte man von einer imperialen deutschen Geste sprechen. Oder vielleicht doch nur von einer typisch gauckschen Normalverpeilung? Wären da nicht so fatale Konsequenzen!

Ignoranz und Propaganda

Wer kennt sie nicht, die Situation! Man steht vor einem Machwerk an Argumentation oder Interpretation und weiß gar nicht, wo man anfangen soll, sich damit auseinanderzusetzen, weil es dermaßen von Fehlannahmen, Sottisen, Irrationalitäten und Boshaftigkeiten strotzt, dass man am liebsten das Elaborat ignorieren wollte und stattdessen das Dasein genießt. Aber manchmal wäre das eben unverantwortlich, weil weder Ideologie noch Ignoranz etwas Gutes nach sich ziehen. Momentan häuft sich diese Situation. Anlass dafür sind nicht selten die Ereignisse in und um die Ukraine.

Im Spiegel Online, kurz und zutreffend SPON genannt, passiert momentan vieles, das mit Verharren in blankem Entsetzen quittiert werden müsste, wollte man nicht standhalten. Neben einer Kolumne, in der sich Sybille Berg vor kurzem dazu verstieg, alle, die nicht ihr Weltbild teilen, als deutschnationale Frauenhasser zu diskriminieren und in der sie eine Hetzschrift verfasste, lässt nun ein gewisser Sebastian Fischer einen Artikel vom Stapel, der sich folglich in bester Gesellschaft befindet. Unter dem Titel In der antiamerikanischen Nische macht er nämlich folgendes aus: Die heutigen Putinversteher, übrigens eine Wortkreation aus der Welt unbewältigter Beziehungskisten, seien eigentlich antiamerikanische Pubertierende.

Dann kann man nur staunen. So einfach ist das Weltgeschehen. Allen, die sich nicht auf Abenteuer einlassen und Eroberungslüste auf dem Terrain der internationalen Politik verspüren, wird mal so eben ein pubertäres Autoritätsproblem attestiert, von einem Organ, das selbst im Rahmen der NSA-Affäre, die ihrerseits nichts anderes ist als die Zerstörung einer adoleszenten Illusion, die bösesten Auslassungen gegen die USA und ihre Bevölkerung produziert.

Nur eine leise Ahnung von Diplomatie und ein rudimentäres Grundverständnis vom Völkerrecht hätte eigentlich zu folgendem führen müssen: Bei einem antagonistischen Gemisch wie der Ukraine, politisch wie ethnisch und kulturell, wird es schwierig sein, eine konkordante Lösung für die Zukunft zu finden. In einer Situation akuter politischer Krise auf den ersten daher gelaufenen Bündnispartner, der durch nichts legitimiert ist, zu setzen, führt zu Eskalation. Einen Prozess des Vorrückens gegen das Terrain der ehemaligen Supermacht Sowjetunion in zwei Dekaden nicht wahrzunehmen und nicht in der Lage zu sein, sich auch nur temporär in die Situation Russlands zu versetzen, führt zur sicheren Diagnose des politischen Autismus. Russland als Aggressor darzustellen ist in diesem Kontext lausige Propaganda. Und die Ereignisse auf der Krim als völkerrechtswidrig zu bezeichnen, dokumentiert Dummheit wie Unverfrorenheit zugleich.

Das Völkerrecht, wiewohl ein spätes Ergebnis des Kolonialismus, basiert vor allem auf einer so genannten Drei-Elemente-Lehre, die auf den Faktoren Staatsgebiet, Staatsvolk und Staatsgewalt basiert. Eine Kongruenz dieser drei Begriffe ist weder auf der Krim noch in der ganzen Ukraine gegeben. Schaut man sich die Historie an, weiß man auch warum. Eine zweite Frage ist, wie man damit umgehen sollte, wenn das Völkerrecht wichtig erscheint. Aber weder den momentanen Bündnis-Oligarchen des Westens noch dem Westen selbst scheint daran besonders gelegen zu sein. Die einzige Macht in der Region, die noch einen kausal vertretbaren Ansatz in puncto Völkerrecht vorbringen kann, ist tatsächlich Russland. Das ist pure Logik. Und der ausgemachte Antiamerikanismus ist pure Projektion. Die Kritik richtet sich vor allem gegen die Europäische Union und die Bundesrepublik. Das, was da an der Tag gelegt wurde, könnte als Lehrstück für pubertäres Agieren genommen werden. Ginge es da nicht um handfeste Interessen, die in diesem Falle nun einmal nicht friedensstiftend sind.