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Geteiltes Land

Das ging jetzt schnell. Nicht einmal ein Jahr nach den heftigen Protesten auf dem Maydan in Kiew ist das Land geteilt. Und so, wie es aussieht, wohl auf längere Sicht. Wäre die Situation nicht so traurig, dann könnte daraus eine Groteske gemacht werden. Nach dem Motto, wir zeigen, wie eine politisch komplizierte Situation komplett an die Wand gefahren wird. Das ist nämlich der Fall. Und zwar mit einer Beschleunigung, für die es Punkte geben muss. Und Sprache, diese Erkenntnis wiederholt sich in diesen Tagen in immer kürzeren, bedrückenden Abständen, Sprache ist das beste Indiz für die Ramponage im Kopf. Anlässlich der Wahlen in der Ost-Ukraine ist nun zu lesen, „der Westen“ akzeptiere diese Wahlen nicht. Wer damit gemeint ist, wird nicht mehr erklärt und es bleibt den Leserinnen oder Lesern überlassen, ob es die EU, die ukrainische Regierung in Kiew, die Vereinigten Staaten von Amerika, die NATO oder Angela Merkel ist. Der Westen jedenfalls, der findet die Wahlen in der Ost-Ukraine schlecht, weil sie tatsächlich wohl die Spaltung des Landes besiegeln.

Ja, so schnell geht das. Nicht einmal ein Jahr ist es her, da gehörte die Insel Krim noch zur Ukraine und die Ost-Ukraine auch. Da entstand eine berechtigte Opposition gegen einen monopolistisch orientierten Regierungschef, vielleicht auch von Moskaus Gnaden. Und dieser Protest war gut und verständlich. Was das Fatale daraus machte, war, dass dieser Protest instrumentalisiert wurde, um aus einem inneren einen internationalen Konflikt zu machen. Eine stabile, in Jahren des Widerstands gereifte Opposition gab es nicht, aber durchaus bereitwillige Politiker, die sich viel davon versprachen, sich von Russland zu lösen und an EU wie NATO zu binden. Ob das passte und die diversen Haltungen innerhalb der Ukraine repräsentierte, war dabei sowohl diesen Politikern als auch der EU und der NATO schon mal völlig egal. Die Gelegenheit, Russland nun direkt auf die Pelle zu rücken, war einfach zu schmackhaft.

Was folgte, war eine Politik, die Fakten schuf und die konsequent das Terrain von Verhandlungen mit allen Konfliktparteien verließ. Das ist neu, auch bezüglich der EU-Diplomatie. Und so neu dieses Vorgehen war, so desaströs sind die Ergebnisse. Die Bilanz ist traurig, das Land ist gespalten in Ost und West und die Krim ist dahin. Die Warnungen, die Russland seit eineinhalb Jahrzehnten aussprach, man möge seitens der NATO nicht versuchen, den Nachfolgestaat der Sowjetunion quasi im Nachklang zum Kalten Krieg einzuschnüren, verhallten im kontinentalen Wind. Und in der Ukraine kam es zur Sollbruchstelle. Hätte Russland nicht so konsequent gehandelt, wie es das in diesem Falle tat, wäre die nächste Aktion des „Westens“ bereits abzusehen gewesen: Revolten in Russland und eine Opposition, die die Gutmenschen im Westen um Hilfe bittet. Ein Muster, das immer wieder einmal zieht, aber gar nicht auf das Russland zutrifft, das hierzulande von einem teils fehlgesteuerten, teils überforderten Journalismus suggeriert wird.

Die Rechnung, die im Falle der Ukraine aufgemacht wurde, ging bis dato nicht auf. Anstatt ein Flächenland zu haben, das als Markt wie als Raketenabschussrampe nach Osten funktioniert, existiert in dieser Form nicht. Geostrategisch ging die Krim zurück nach Russland, wo sie seit zweihundert Jahren war, der industrialisierte Osten ist dem Kiewer Zugriff entzogen und der Rest, ein ziemlich ramponiertes, wirtschaftlich schwaches Land, wird sich nun von den neuen Freunden in Brüssel subventionieren lassen, weil es dem genialen Plan doch folgen wollte. Wer da noch von Diplomatie spricht, der sollte den Begriff noch einmal nachschlagen.

Ist das Prinzip des westfälischen Friedens passé?

Dreißig Jahre hatte das Gemetzel angedauert. Von Nord nach Süd, von Ost nach West hatten Horden den Kontinent überzogen, gebrandstiftet und geplündert. Aufgrund des damaligen Umgangs mit Zahlen kann man die Schäden kaum beziffern. Unbeschreibliches Leid hatte der europäische Kontinent erfahren, angefangen hatte alles wegen der Finanzierung eines Tempels in Rom und dann gab es kein Halten mehr. Die Welt, die für Europäer damals nur aus Europa bestand, war aus den Fugen geraten. Es ging, wie immer in der Geschichte, um Macht, Geld und Einfluss. Ausgetragen wurde das Ganze allerdings auf der Folie des Glaubens. Katholische Kirche oder Protestantismus. Unter dieser Fragestellung war vieles subsumierbar. Dass die beiden Glaubensvorstellungen allerdings auch für ein anderes Konzept der Nationenbildung und des Umgangs miteinander standen, spielte auf der Straße, beim Gemetzel, keine Rolle. Nachdem zwischen 1618 und 1648 unzählige Seelen ganz irdisch verbrannt worden waren und ein Kontinent im Dauerkriegszustand vor dem Kollaps stand, trafen sich die Protagonisten in einem Saal zu Münster und beschlossen etwas, das den Namen des westfälischen Friedens tragen sollte.

Ohne es zu wissen schrieben die Handlungsbevollmächtigten der Kriegführenden Parteien ein Prinzip fest, das weder den Westen noch den Rest der Welt jemals wieder loslassen sollte: Das Equilibrium. Gemeint ist das Gleichgewicht derer, die miteinander verkehren oder verhandeln, unabhängig von ihrer jeweils eigenen Disposition hinsichtlich von Faktoren wie Größe, Macht, Religion und Eigenbild. Der westfälische Frieden sanktionierte das Gleichgewicht sehr unterschiedlicher Parteien in einer ungleich gewordenen Welt. Der westfälische Frieden legte das Fundament für die moderne Vorstellung von Diplomatie. Er beendete die Idee von der Beherrschung der Welt durch eine Macht, die alles dominiert und somit die Standards für das Leben aller setzt. 30 Kriegsjahre mit ungeheurem Leid und entsetzlicher Zerstörung auf allen Seiten waren nötig gewesen, um allen diese Vorstellung als Lösungsmodell zugänglich zu machen.

Ohne es explizit zu wissen, haben sich die europäischen Staaten diese Vorstellung in den meisten Fällen zu eigen gemacht und bis hin zur Philosophie und den Grundsätzen der Vereinten Nationen lebt das Diktum des westfälischen Friedens fort. Equilibrium, das Trachten nach Gleichgewicht bei Akzeptanz der Unterschiede und Eigenheiten. Das war seit 1648 nicht immer so, aber immer wenn der Pfad des westfälischen Friedens verlassen wurde, wie im I. und II. Weltkrieg, wie bei den vielen „lokalen“ Kriegen, dann endete das Ganze im Desaster. Und immer, wenn in besonders schwierigen Situationen an den Prinzipien des westfälischen Friedens festgehalten wurde, wie z.B. bei der neuen deutschen Ostpolitik, dann konnten Erfolge erzielt werden, die vorher nicht für möglich gehalten worden waren.

Seit der Haltung der deutschen Außenpolitik Ende der Neunziger Jahre im Balkankonflikt und seit der aggressiven Interpretation des EU-Auftrages auf dem Kontinent im Falle der Ukraine ist eine radikale Abweichung von dem Paradigma des Equilibriums festzustellen. Das muss nicht apodiktisch so sein, ist aber ein gewichtiger Grund zur Beunruhigung. Zumal die Akteure, die im Auftrag vermeintlicher europäischer Interessen durch Ignoranz und Großmannssucht auf dem fragilen Gebilde des europäischen Kontinents herumtrampeln, nicht den Eindruck erwecken, als hätten sie eine Vorstellung von den möglichen Verheerungen, die ihre absurden Aktionen auszulösen in der Lage sind. Kleinbürgerlicher Moralismus, wie ihn der verdauungsphilosophische Mittelstand propagiert, war in Deutschland immer eine Garantie für temporäre Untergänge, die Abweichung von den Prinzipien des westfälischen Friedens birgt jedoch nahezu die Garantie für ein böses Erwachen.

Der Iwan und der Winter

Die Anstrengungen der EU, mit Russland über die Deeskalation des Ukraine-Konfliktes ins Gespräch zu kommen, haben eine sehr nahe liegende Ursache. Der Winter steht vor der Tür und ohne russisches Gas wird es nicht nur in der Ukraine sehr kalt werden. Selbst bei der Nachbetrachtung um die vergangenen Drosselungen von Gaslieferungen durch Russland an die Ukraine werden wilde Legenden gesponnen, die zur emotionalen Aufladung dienen, aber nicht den Tatsachen entsprechen. Die seinerzeit von Russland zu lediglich 40 Prozent des Weltmarktpreises an die Ukraine gelieferten Gaskontingente wurden von der damaligen Präsidentin, Frau Timoschenko, für den vollen Weltmarktpreis weiter ins Ausland verkauft. Als das aufflog, verabschiedete sich Russland von der Subvention eines befreundeten Nachbarstaates, weil die Unterstützung korrupter Oligarchen dort nicht zu dem Kampf gegen dieselben im eigenen Land gepasst hätte.

Die vereinnahmten Journalisten hierzulande machen daraus die Geschichte, dass der unberechenbare Iwan wie schon immer den Winter bei seinem heimtückischen Kampf gegen die Zivilisation nutzt. Dabei sind Ursache und Wirkung sehr klar und im schlimmsten Falle als völlig normales kaufmännisches Verhalten zu kritisieren. In diesem Kontext ist es geradezu frivol, wie sich die deutsche Kanzlerin in den Verhandlungen mit Russlands Präsidenten aufspielt und Bedingungen stellt, um zu normalen diplomatischen und wirtschaftlichen Beziehungen zurück kehren zu können. Auch die Rondo-artige Wiederholung des Themas der Krim macht den Wahrheitsgehalt nicht größer: Ein durch keine Wahl legitimiertes Regime der Ukraine kann allen Ernstes nicht als Anwalt des Völkerrechts zitiert werden. Wer zu tief ins Glas der Legendenbildung schaut, den bestraft das Leben.

Vielleicht sollte die Tatsache des bevorstehenden Winters die eine oder andere Figur doch mit der Nase auf die Fährte stoßen, die zu den Ursachen und nicht den Anlässen des Konfliktes führt. Denn es geht von Anfang an um die energetischen Rohstoffe, über die Russland verfügt und auf die man gerne Zugriff hätte. Russland hat zu viel eigenen Willen. Die Brain Trusts in den USA, die ihre schaurige Philosophie des European Heartlands, auf die man Zugriff haben müsse, um das Spektrum der uneingeschränkten Dominanz herstellen zu können, erwägen es, durch Krieg und Bürgerkrieg dem Ziel näher zu kommen. Diese Strategie hat hitlerische Dimensionen, der bekanntlich auf von der ukrainischen Kornkammer und den Ölfeldern um Baku faselte, bis ihm die Völker Russlands im Großen vaterländischen Krieg bei Stalingrad das Licht ausbliesen.

Dass ausgerechnet eine Kaste aus der protestantischen Pastorenopposition in staatlich zentralen Funktionen des Nachfolgestaates des deutschen Reiches an einer Rekonstruktion dieser Expansionspläne beteiligt ist, hat die Qualität, die eine revolutionäre Opposition herausfordert. Die Metamorphose des Weltherrschaftsgedanken hat allerdings derartig abstruse Phasen durchlaufen, dass es auch nicht so einfach ist, ihn zu identifizieren. Denn es ist nicht nur der ostdeutsche Protestantismus, der den Charakter eines deplatzierten Revanchismus angenommen hat. Hinzu kommt die Variante des ökologischen Moralismus, dem seit dem Bombardement Belgrads bei jeder Weltregung, die nicht den Vorstellungen der eigenen Frömmlerethik entspricht, nach einer militärischen Intervention schreit. Das ist schlecht und nicht gut, und ein gutes Ende wird es auch nicht haben. Wenn sich keine Opposition gegen dieses Hasardspiel im eigenen Land bildet, dann kann nur gehofft werden, dass uns ein langer und kalter Winter bevorsteht. Der klärt vielleicht mehr auf über die Kräfteverhältnisse in der Welt als die Berichterstattung über Konferenzen, die der Inszenierung größerer und kleinerer Märchen dienen.