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Joe Bidens Abschied und der Morbus Germanicus

Es ist schon ein Ereignis, mit dem es sich zu befassen lohnt. Da tritt ein alter Mann vor die Kameras, der noch vor wenigen Tagen von sich gab, die Welt zu regieren. In insgesamt 11 Minuten erklärt er seinen Rückzug vom Amt des amerikanischen Präsidenten, ohne es ausdrücklich zu verbalisieren. Stattdessen spricht er von Ehre, Respekt, Selbstverantwortung. Und er rückt noch einmal die Hierarchie zurecht, nach der ein Politiker Entscheidungen zu treffen habe: erst das Land, dann das Amt, dann die Partei und zuletzt die Person. Er, der gewählte Präsident, wird nicht noch einmal kandidieren, was er vor wenigen Tagen noch vorhatte. Der erstaunten Zuhörerschaft bleibt verborgen, ob ihm Ärzte dazu rieten oder Boten der Partei. Ob auf ihn Druck ausgeübt wurde oder nicht, wir werden es nicht erfahren. Ganz nach zumindest der Räson eines Parteiflügels, empfahl er, seine jetzige Stellvertreterin Kamala Harris zu unterstützen. Und das war es.

Als ich mir die zum Teil unsicher vorgetragene Erklärung anhörte, stellte ich mir zum einen die Frage, inwieweit der Inhalt in seiner Abstraktion mit dem Amt eines amerikanischen Präsidenten zusammenpasst. Immerhin einem Land, das seit Ende des II. Weltkrieges selbst unzählige Kriege, Staatsstreiche, Militärputsche etc. mit Millionen Toten angezettelt hat? Zumindest ist aus meiner Sicht die Bilanz zu blutig, um Begriffe wie Ehre und Respekt zu bemühen. Wer ganze Nationen über die Klinge springen lässt, um seine geostrategischen Interessen durchzusetzen, sollte das nicht machen. Aus Gründen der Glaubwürdigkeit. Das wäre das Mindeste. Aber gut, oder auch nicht.

Was mich fasziniert, ist die Tatsache, dass Sätze, wie sie Joe Biden in der letzten Nacht bemüht hat, doch einen Großteil der Amerikaner zu berühren in der Lage ist. Anscheinend genießen Begriffe wie Respekt, Ehre und Vaterlandsliebe noch eine emotionale Resonanz. Und das in einem Land, das durch Massenimmigration aus allen kulturellen Richtungen dieser Welt zustande gekommen ist. Manche sprechen von dem Wert und dem Ansehen, das die Verfassung dort noch genießt. Noch. Aber immerhin.

Und ich habe mir vorgestellt, hier, in der sich chronisch selbst überschätzenden Bundesrepublik, die sich immer schwer tat mit den faktischen Gegebenheiten, aber durchaus belehrend aus dem kleinen Fenster schaute, wie in dieser Republik Worte, wie sie Joe Biden bemüht hat, aufgenommen worden wären. Wenn ein Kanzler oder eine vorherige Kanzlerin von Respekt und Ehre gesprochen hätte. Wenn diese Person die Hierarchie noch einmal erklärt hätte. Erst das Land, dann das Amt, dann die Partei und ganz zuletzt die Person. Und wenn dann noch der Satz gefallen wäre von der Liebe zum eigenen Land. Können Sie sich das vorstellen? Ehrlich gesagt, ich kann mir nicht vorstellen, dass ein bundesdeutscher Politiker so etwas hervorbrächte. Was ich mir allerdings sehr gut vorstellen kann, wäre die Reaktion auf eine derartige Einlassung. Die Brandmarkung als alter weißer Mann mit antiquierten Vorstellungen und einem unvertuschbaren Hang zum Nationalismus wäre gewiss.

Joe Biden gilt bekanntermaßen in der bundesrepublikanischen Öffentlichkeit nicht als ein solches Exemplar. Da stellt sich doch die Frage, wo der Fehler liegt? Was seit langem auffällt, ist die mangelnde Konsistenz in der hier praktizierten politischen Logik. Man kann vielleicht auch schon von einem Morbus Germanicus sprechen, der sich in einer beängstigenden politischen Orientierungslosigkeit äußert. Und vieles spricht dafür, dass die Chancen auf Heilung sehr schlecht stehen.

Harte Bandagen und wokes Geheule

Während hierzulande ein sich immer größeres Ungleichgewicht etabliert, sieht es in den USA nach der Renaissance der harten Boxkämpfe aus. Gemeint ist die Form der politischen Auseinandersetzung. Während diejenigen, die sich hier an der Macht wähnen, in immer häufigeren Fällen mit harten Attacken auszeichnen, ist die unter normalen Umständen faire Replik nicht erlaubt und verpönt. Wenn Vertreter der Regierungsparteien die unterschiedlichen Gegner als Putins Söldner, als Unterwerfungspazifisten, als Verschwörungstheoretiker, als Verbreiter von Hass und Hetze bezeichnet werden, wäre eine adäquate Replik, die von Amerikas Fünfter Kolonne, von Kriegshetzern, von Propagandisten oder von entrückten Sektenmitgliedern spräche, der Grund für einen Aufschrei, dem kurz danach die ersten Sondereinsatzkommandos folgten. Es ist höchste Zeit, ganz im Sinne einer alten, soliden Herrschaftskritik, dieses Ungleichgewicht genauer zu dokumentieren. Einer, der mittlerweile auch zu den Stigmatisierten gehört, weil er sich angemaßt hat, die Massakrierung des Aufklärungsgedanken durch diverse Ampelpolitiker und öffentliche Medien zu kritisieren, hat dies kürzlich mit der Illustration zwei medial verwendeter Adjektive getan: es handelte sich um die Begriffe „streitbar“ und „umstritten“. Damit traf er den Kern des Problems. Man kann es auch drastischer auf den Punkt bringen: während ein neureicher Pöbel seine Unverschämtheiten absondert, reagiert er mit woken Geheule, wenn das entsprechende Echo kommt.

Anders dagegen in den USA. Donald Trump wurde und wird hier seit langem, seit sich die jeweils amtierende Politik als Unterabteilung der amerikanischen Demokraten profiliert hat, gerne mit seinen rabaukenhaften und derben Formulierungen zitiert. Dass ein Joe Biden auch anders konnte als der etablierte Onkel Joe, lässt sich anhand zahlreicher Anlässe dokumentieren. Und seine zumindest von ihm und ihr selbst favorisierten Nachfolgerin, Kamala Harris, ist auch kein zartes Pflänzchen, sondern dem rauen Ton eines amerikanischen Präsidentschaftswahlkampfes durchaus gewachsen. Schon am ersten Tag nach Joe Bidens Verzicht auf die Kandidatur, gab sie zu Protokoll, dass sie als ehemalige Staatsanwältin wisse, wie Kriminelle aufträten und argumentierten. Deshalb sei sie für ein Duell mit Donald Trump bestens gerüstet. Man kann sich vorstellen, wie Donald Trump reagieren wird. In den USA gilt beides als erwarteter Ton in einem harten Duell. Man kann aber davon ausgehen, dass Trumps Replik hierzulande durch alle Gazetten als ein typisches Dokument seiner Frevelhaftigkeit gejagt werden wird.

In was das alles in den USA noch münden wird, bleibt abzuwarten. Man täte gut daran, sich den Zustand des Landes mit einigem emotionalen Abstand anzusehen. Dann wird man sicherlich besser begreifen, um was es dort geht. Diejenigen, die das Potenzial zu einer Wende einer desaströsen Wirtschafts- und Finanzpolitik hätten, nämlich die Demokraten, haben sich von ihrer eigenen politischen Klientel verabschiedet und bieten sich seit langer Zeit den neoliberalistischen Hegemonieverfechtern an. Und Trump sammelt viele der Verlierer ein, ohne selbst daran zu denken, ihnen eine grundlegend andere Politik anzubieten. Egal, wie dieser mit harten Bandagen ausgetragene Kampf ausgehen wird, es wird ein sozial und mental tief gespaltenes Land bleiben.

Letzteres ist vielleicht die einzige Lehre, die man aus dem ganzen Zirkus, der in diesem Präsidentschaftswahlkampf dargeboten wird, lernen könnte. Wenn man es ehrlich meinte. Wenn einem etwas am eigenen Land läge. Wenn man die Spaltung überwinden wollte. Und wenn man sich vor einem Kampf mit harten Bandagen nicht fürchtete. Wenn einem das woke Geheule letztendlich doch besser zu Gesicht steht.

Volle Destruktion voraus!

Obwohl die Wahlen in Frankreich, in Großbritannien und zum EU-Parlament eine deutliche Sprache dahingehend gesprochen haben, dass es, nach dem Willen vieler Wähler, nicht mehr so weiter gehen soll, wie bisher, sind die Weichen anders gestellt worden. Nicht, dass der Wählerwille eindeutig eine neue Strategie umrissen hätte! Nein, aber er hat zum Ausdruck gebracht, was ihm missfällt. In Großbritannien hieß es, dass man nach 14 Jahren einer außer Rand und Band geratenen, arroganten und neoliberalen Politik eine Absage erteilen wollte, obwohl die meisten zum Ausdruck brachten, dass die gegenwärtige Labour-Alternative eigentlich keine sei. Die Grundstimmung im Land ist depressiv.

Analog und doch anders geartet verhält es sich in Frankreich. Macrons Erfolge in der Vergangenheit entsprangen dem Überdruss gegenüber einem sich in allen entscheidenden Punkten lähmenden Parteiensystems. Und nun, zu Ende Marcons zweiter Amtsperiode, haben sich die Verhältnisse umgekehrt. Alle, die sein Bündnis ausmanövriert hatte, haben fusioniert, um eine Wende herbeizuführen, die anscheinend aufgrund der gegenseitigen Blockaden ausbleiben wird. Im Gegensatz zu Großbritannien überwiegt in der französischen Bevölkerung jedoch die Wut.

Und in der EU, die sich unter unter deutscher Leitung in den letzten Jahren zu einer Unterabteilung der NATO entwickelt hat, ist der Unwille gegen den bedingungslosen Kriegskurs groß. Die Konsequenz ist eine Fortführung der gehabten Politik unter einer großen Koalition, die aus denen besteht, die auch national im Abbau der institutionellen Demokratie Großartiges leistet. Der Fingerzeig gegen die rechte Gefahr ist die gewählte Taktik, um die eigenen Interessen in Autokratenmanier durchzusetzen.

Dass das Schauspiel in den USA die Vermutung nahelegt, irgendwann würde sich schon alles wieder rütteln, ist eine reine Illusion. Die Demokraten haben sich mit ihrem Spitzenkandidaten, der sich als unbrauchbare Marionette herausstellt, komplett verzockt. Und auch das Ansinnen, einen Donald Trump, der immer noch die Verlierer des neoliberalistischen Feldzuges in der Lage zu mobilisieren ist, durch Gerichtsverfahren oder Schießübungen aus dem Verkehr zu ziehen, ist vorerst gescheitert. Und, auch das möge man im Auge behalten, wenn es gelänge, winkte dem Land ein kugelpfeifender Bürgerkrieg. Bei der dort existierenden allgemeinen Volksbewaffnung ist das keine übertriebene Vorstellung.

Besähe man sich das dargelegte Szenario von außen, ob aus Russland, aus China, aus Indien oder aus Brasilien, dann käme man sehr schnell zu dem Schluss, dass in dem immer noch von sich selbst eingenommenen wie überzeugten Westen entweder der gleißende Wahnsinn die Herrschaft übernommen oder ein suizidaler Defätismus um sich gegriffen hätte. Da ist nichts mehr von Souveränität, da glänzt niemand mehr durch Leistung, da herrscht der Argwohn und die Verdächtigung und die Schlechtesten haben die wichtigsten Posten für sich reklamiert.

Man verstehe mich, einen kleinen Beobachter der Szenerie, nicht falsch: ich wäre beglückt, wenn die demokratischen Tugenden gepflegt würden, wenn man sich mit den tatsächlichen Fakten beschäftigte und wenn die Öffentlichkeit das täte, was in der Demokratie ihre ureigenste Aufgabe ist: wenn sie, inklusive der Medien, den Funktionsträgern der Macht auf die Finger schauen würden und für jeden Schritt Rechenschaft verlangten. Stattdessen lässt man sie machen. Die vielen gekauften, mediokren und demagogischen Figuren, deren Namen nicht den Raum wert sind, den ihre Niederschrift erforderte, sie setzen ihren Kurs fort: Volle Destruktion voraus! Für wen sollte das noch eine Attraktion darstellen?