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Macron wie Trump

Vielleicht war die historische Analogie keine einmalige Sache. Die „Amerikaner“ um Benjamin Franklin, die im Paris des Ancién Regime weilten und um französische Waffenlieferungen warben, mit denen sie in Übersee den Erzfeind Großbritannien bekämpfen konnten, sie hatten den Gedanken der Revolution auf den alten Kontinent gebracht. Nichts war so heroisch, wie es die Geschichtsbücher berichten, weder der amerikanische Unabhängigkeitskampf gegen die Briten noch die spätere französische Revolution, aber es veränderte dennoch die Welt. Seit jener Zeit pflegen diese beiden Nationen ein besonderes Verhältnis, in dem sie beide sich als die Prototypen des bürgerlichen Zeitalters begreifen.

Obwohl von der europäischen Öffentlichkeit ganz anders wahrgenommen, existiert momentan wieder eine Analogie zwischen den USA und Frankreich. Sie ist gekennzeichnet durch eine so noch nicht da gewesene Abkehr der wahlberechtigten Bevölkerung von dem jeweils verfassungsrechtlich garantierten Wahlsystem. Sowohl in den USA als auch in Frankreich hat das so genannte politische Establishment bei den letzten Wahlen seine Demission erhalten.

Der gewählte Präsident Donald Trump trat in den USA gegen die Auswirkungen der Globalisierung an und machte gegen die bestehenden Akteure des politischen Systems mobil. Ob die politische Stoßrichtung, die er dabei wählte, zu einer neuen Qualität von Politik gereicht, sei zwar bezweifelt, aber diese Frage ist zunächst sekundär. Wichtig scheint, dass die Abkehr der Wahlbevölkerung von den bestehenden Protagonisten des jeweiligen politischen Systems so noch nicht da gewesen ist. Fest steht, dass vor allem die deutschen Kommentatoren außer Rand und Band geraten, wenn sie darüber zu berichten haben.

Anders hingegen in Frankreich. Da ist die Lage von den Fakten ähnlich, der neue, nicht dem politischen System entstammende Präsident Macron wird wie eine Heiligenfigur verehrt, obwohl seine Agenda sehr viele Parallelen zu der des Donald Trump aufweist. Mit seiner Liste, mit der er in die Parlamentswahlen ging, gewann er die Mehrheit und damit hatten die etablierten Parteien der Konservativen, der Sozialisten, der Linken wie der Rechten das Nachsehen. Und obwohl die 32 Prozent für seine Liste bei einer hälftigen Wahlbeteiligung nur 15 Prozent Unterstützung aus der Bevölkerung bedeuten, und obwohl nicht klar ist, was sein Mandat in der tatsächlichen Politik bedeuten wird, wird Macron hierzulande ebenso rational gefeiert wie Trump verdammt.

Wie der Hass gegen einen Bastard, der nicht ins etablierte politische Milieu passt, umschlagen kann in nahezu amouröse Zuneigung wie bei Macron, sei denen überlassen, die sich auf dem Feld von Psychoanalyse und Massenpsychose besser auskennen. Es scheint nur in hohem Maße irrational, was da gerade passiert und wie mit beiden Phänomenen umgegangen wird.

Was zu den unumstößlichen Fakten zählt ist die Analogie beider Länder im Bereich eines sich andeutenden Politikwechsels. So wie es scheint, haben sich die Funktionäre der Globalisierung in ihrer Massenwirkung gehörig verschlissen. Und so wie es scheint, reichen momentan einige Gesten aus, um sich von diesem Sozialtypus zu distanzieren. Trump hat dieses gemacht im typologisch reinen Sinne in Form des amerikanischen Selfmademans, hemdsärmelig und derb, während Macron daher kommt wie der unbefleckte Eliteschüler, der sich über den schmutzigen Willen der Funktionäre hinwegsetzt.

Macron wie Trump stellen das bisherige parlamentarisch-demokratische System in Frage. Bei haben als Agenda noch mehr Zurückdrängung von Politik zugunsten der Wirtschaft. Der eine wird dafür gefeiert, der andere verdammt. So ungerecht kann die Welt sein.

Shot down in May

Das Wortspiel aus Frank Sinatras „That´s Life“ möge erlaubt sein. Genauer heißt es dort, „flying high in April, shot down in May“. Der Text geht auch noch weiter, aber das tut hier nichts zur Sache. Von Interesse sind zum einen die Verhältnisse in Großbritannien und zum anderen die zunehmenden, gravierenden Fehldeutungen der sich mit Politik befassenden demoskopischen Institute und der dazu gehörenden Medien. Nach dem totalen Desaster um die Wahl des us-amerikanischen Präsidenten Trump, dem besagte Welt keine Chance eingeräumt hatte und gegen den eine auch von diesen Medien ungeahnte Kampagne gefahren wird, seitdem er im Amt ist, kam nun die Wahl Theresa Mays zur neuen und alten Ministerpräsidentin Großbritanniens. Sie ist es zwar wieder geworden, aber das Ergebnis ist so schlecht, dass sie es vielleicht nicht lange überlebt.

Das Groteske, welches in den Köpfen der betrachtenden Welt anscheinend keine Rolle mehr spielt, aber dennoch maßgeblich den Ausgang der Wahlen bestimmt, sind die Erfahrungen der Menschen mit den Auswirkungen von Politik. In den USA, und das sollten sich alle hier in Europa gestalten wollenden Politikerinnen und Politiker noch einmal genau ansehen, hat der Protest der Verlierer des Wirtschaftsliberalismus den dem Establishment angehörenden, aber das Establishment anklagenden Wüterich Donald Trump die Stimme gegeben. Aber, und das wird in der Regel nicht mehr gerechnet, auch im Lager der Demokraten profilierte sich für lange Zeit der Kampagne sehr prächtig und mit Unterstützung der Jugend Bernie Sanders. Dieser formulierte die Kritik am Wirtschaftsliberalismus sehr deutlich mit Worten einer konsequenten Sozialdemokratie. Mit diesem Programm, so die These, hätten auf mittlere Sicht auch die irrlichternden Verlierer aus dem Trump-Lager gewonnen werden können.

Und nun, nachdem May gedacht hatte, der Zeitpunkt sei günstig, um das Volk noch einmal zu befragen, ob es denn ihr populistisches Programm bei den Verhandlungen um den Brexit unterstütze, taucht ein Jeremy Corbyn bei Labour auf, auch er, ähnlich wie vordem Bernie Sanders als ein alter, verträumter und weltfremder Sonderling dargestellt, der nicht mehr so richtig in die Zeit passt, und präsentiert ein Programm, das sich um die Belange derer kümmert, die nicht an der Londoner Börse Coupons schneiden. Diejenigen, die besonders in Großbritannien seit Dekaden keine Rolle mehr spielen und die mit ihrer Stimmabgabe sehr deutlich machten, dass sie noch da sind und mit ihnen auch noch zu rechnen ist. Um es kurz zu machen: Sanders wie Corbyn haben gezeigt, dass es möglich ist, das Soziale, das Kollektive und das Staatliche zu einer Attraktion bei der Veranstaltung von Wahlen zu machen.

Das Signal, das von dieser Erkenntnis ausgeht, sollte in den anderen europäischen Ländern, in denen sich in den nächsten zwei bis drei Jahren Parteien zur Wahl stellen, genau registriert werden. Eine feste, politisch die Arbeitenden und Ausgestoßenen ansprechende soziale Politik scheint nämlich in der Lage zu sein, das Abdriften in Populismus und Irrationalismus zu verhindern. Große Teile der Bevölkerung haben schlicht die Nase voll von den sich ständig wiederholenden Phrasen der Börsenratio. Selbstverständlich müssen Worte auch praktische Folgen haben, sonst wächst nur die Enttäuschung. Und, wieder einmal, aber nachdrücklich zur Kenntnis genommen: Die demoskopischen Institute sind Bestandteil des Wahlkampfes: Sie behaupten Dinge, die die Position der Herrschenden festigen sollen. Zunehmend häufiger stellen sich diese Prognosen als Wunschdenken heraus, das nichts mit der Realität, die unter dem virtuellen Dach brodelt, zu tun hat.

Mit der NATO in den Krieg?

Es führt kein Weg daran vorbei, sich darüber Gedanken machen zu müssen, ob die Mitgliedschaft in der NATO noch eine Garantie für Sicherheit oder eine Option auf das höchst mögliche Risiko darstellt. Denn passé sind die Zeiten einer bipolaren Welt, in der sich zwei feindliche, vom Gefahrenpotenzial lange vergleichbare Blöcke gegenüberstanden und der berühmte Satz von denen des Sowohl als auch, die als erste eine Kugel im Bauch haben, die Runde machte. Nach dem Zusammenbruch der alten Sowjetunion herrschte für kurze Zeit ein amerikanisch-westlicher Triumphalismus, bevor die neue Welt der Freiheit ihr nicht minder destruktives Gesicht zeigte. Das, was selbst gemäßigte Politiker aus westlichen Demokratien begannen als Raubtierkapitalismus zu bezeichnen, wurde zum Markenzeichen der Epoche nach dem Kalten Krieg.

Die USA, vermeintlicher Sieger aus dem Ringen um Weltherrschaft, hatten allerdings die Schwelle dessen, was dazu beitrug, sich strategisch zu überheben, längst überschritten, was allerdings erst mit der Weltfinanzkrise im Jahr 2008 manifest wurde. Die einzige Supermacht ist innenpolitisch wie weltweit ins Wanken geraten, und jeden Morgen, wenn die Sonne aufgeht, zeigt sich dem taumelnden Riesen eine gewaltige chinesische Kontur, die sich im Licht der Morgensonne genüsslich räkelt.

Untergangsszenarien beruhigen die Seele von Herrschern nicht, und daher haben die USA bereits unter der Regentschaft von Bill Clinton damit begonnen, das alte Feindbild zu reaktivieren und damit die guten alten Zeiten heraufzubeschwören. Unter der Chiffre NATO-Osterweiterung wurde aus einem definierten Beistandspakt aus dem Kalten Krieg bereits in den neunziger Jahren ein wiederbelebtes Aggressionsbündnis gegen Russland. Gerade vor ein paar Tagen wurde mit Montenegro das dreizehnte Land nach 1990 mit in das Bedrohungsszenario gen Osten aufgenommen.

So sehr die USA lange auf die wohltuende nostalgische Wirkung des Bündnisses setzten, so sehr verzettelten sie sich in eigenen Aktionen mit wechselnden Bündnispartnern im Nahen Osten. Eine Agenda von forcierten Regime Changes forcierten das dort herrschende Chaos und schuf so ein Panorama, das sehr an den Vorabend des I. Weltkrieges erinnert: die Komplexität der wirkenden Widersprüche ist kaum noch zu überbieten und die einfältigsten propagandistischen, durch nichts zu beweisenden Hasstiraden finden massenhaft reißenden Absatz.

Das vermeintlich Geostrategische der NATO hat dazu geführt, immer mehr Staaten aufzunehmen oder zu halten, mit denen sich westliche Demokratien in guten Zeiten nicht abgeben würden. Aber die suggerierte allgemeine Kriegsgefahr trieb sie mit ins Bett von traumatisierten Ländern wie Polen und Ungarn und hielt sie bei der Stange mit einer rasend in einen zeitgenössischen Faschismus abgleitenden Türkei. In allen Fällen gilt der NATO-Passus des Bündnisfalles. Was das bei einem Land wie der Türkei heißt, wird immer deutlicher.

Vieles spricht dafür, dass die NATO eher zu einem Kriegsgaranten denn zu einem Kriegsverhinderer geworden ist. Da empfiehlt es sich, die eigene Interessenlage noch einmal auf den Punkt zu bringen: Geht es um riskante, mit militärischen Mitteln erwirkte Zugriffsrechte auf Ressourcen und Märkte, oder geht es um eine gesicherte Landesverteidigung? Auf letzteres, das ist die bittere Erkenntnis, ist die Bundesrepublik nicht vorbereitet. Da war der Schutzschirm der nun schlingernden und immer gefährlicher werdenden Supermacht USA lange Zeit einfach zu bequem. Nun kommt das böse Erwachen. Nachträglich allerdings in die NATO-Kassen zu zahlen, wofür die schneidige Verteidigungsministerin steht, wäre allerdings die schlechteste aller Optionen.