Archiv der Kategorie: comment

Turbulenzen bei Uncle Sam

Es sieht nicht gut aus bei Uncle Sam. Und diese Erkenntnis ist nicht neu. Nicht spätestens seit Donald Trump, nicht spätestens seit der Kandidatur Hillary Clintons, nein, spätestens mit George Packers Buch „Die Abwicklung“ war allen Beobachtern von außen klar, dass sich in den USA etwas tun musste. Was, war zwar auch nicht klar, aber dass sich etwas ändern musste, das war klar. Ein Land, in dem dermaßen gezockt worden war, dass ganze Bevölkerungs- und Sozialgruppen den Bach runter gegangen waren, in dem die Spekulation auf den ungebremsten Reichtum ganze Regionen verwüstet und ganze Schichten eliminiert hatte, ein solches Land konnte nicht das bleiben, was es war.

Und die USA haben sich geändert. Natürlich nicht nur durch die Herrschaft des Monetarismus, sondern auch durch die Dynamik von Einwanderung und Bevölkerung. Und so dramatisch, wie sich Geschichte manchmal beschreibt, fiel der soziale Kahlschlag zusammen mit einem juvenilen Impuls aus der eigenen Demographie. Um es deutlich zu machen: die mittlere Bourgeoisie fiel in großen Teilen zusammen und die langen, weißnäsigen Protestanten brachen als dominante Kohorte ebenso ein. Dafür gebar das Land auf der einen Seite eine ethnische, sozial oder religiös nicht mehr eindeutig identifizierbare Klasse von Couponschneidern und Funktionseliten aus dem asiatischen und latein-amerikanischen Raum. Das alte Haus von Onkel Sam ist nicht mehr wiederzuerkennen.

Donald Trump als Präsident dieses Landes ist der Reflex derer, die bei diesen Veränderungen auf der Strecke geblieben sind. Sie sind die großen Verlierer und sie werden es bleiben, trotz des Trump´schen Revisionismus. Weder Kohle und Stahl noch Protektionismus werden die Verhältnisse, wie sie einmal waren, wieder zurück bringen. America First ist nicht zum ersten Mal in der amerikanischen Geschichte ein verzweifelter Schrei nach radikalem Wandel. Nur war der schon und er hat das ganze Elend erst ermöglicht.

Nun ist es an der Zeit, sich in vielerlei Hinsicht neu zu sammeln. Welche sozialen Klassen mit Perspektive haben sich wie strategisch aufgestellt? Wie wollen die USA ihre Rolle als Weltmacht Nr. 1 gegenüber China wahrnehmen? Mit wem werden sie Allianzen eingehen, welche Perspektiven sehen sie oder haben sie gar im Sinn, sich aus dieser Rolle zu verabschieden? Um diesen Entscheidungsdruck sind die Amerikaner nicht zu beneiden, weil dieser Prozess immer einhergehen wird mit schweren inneren Verwerfungen. Denen wird niemand entgehen können, weil bestimmte Entscheidungen getroffen werden müssen.

Und so wie die Zeichen stehen, wird es ein Prozess sein, der von außen vielleicht beschleunigt werden wird, weil the wind of change von chinesischer Seite nach anfänglicher, taktischer Gelassenheit, nun kräftig angefacht werden wird. Es wird sich zeigen, dass die chinesische Strategie der amerikanischen in Sachen Nachhaltigkeit weit überlegen sein wird, weil die Planungshorizonte eine andere Dimension haben. Da wird sowohl die Denktradition einiges bewirkt haben als auch die Staatsform. Die amerikanische Herrschaft auf Zeit erschwert es schon, über Generationen zu planen.

Deshalb ist es momentan nicht so gemütlich bei Onkel Sam. Nicht alles, was von dort kommt, entstammt dem Willen, andere zu ärgern. Nein, oft ist es das tatsächliche Unvermögen, im eigenen Bereich vernünftig zu handeln. Die menschliche Unzulänglichkeit, über die wir uns hier in den Niederungen der Provinz immer wieder ärgern müssen, sie ist nun auch angekommen im Herzen des Imperiums. Das mutet schon wieder menschlich an, aber dennoch ist es brandgefährlich.

 

 

Satire, Toleranz und Dogma

Es war einmal vor vielen Jahren. Da erdreistete sich ein Satire-Journal und ging in den Heimatort eines gerade avancierenden Politikers. Da sich der Mann durch allerlei unbesonnene und absonderliche Äußerungen auszeichnete, versuchte das Redaktionsteam herauszufinden, wo es hätte passieren können, dass der Politiker als junger Mensch bereits hätte ausgleiten, herunterfallen oder abstürzen und sich den Kopf so stoßen können, dass er zerebrale Schäden hätte davontragen können. Das Satire-Magazin trug den Namen Titanic und die Story, um die es sich handelte, trug den Titel „Was brummt denn da im Kopf des Doktor Stoiber.“

Letzterer war damals noch Adlatus des Urviehs Franz Josef Strauß und er galt als der Hoffnungsträger der Partei. Es war zwar gefährlich, so etwas öffentlich zu äußern, solange der Übermächtige noch lebte, aber die verdeckten Strategen, die wussten, wovon sie sprachen. Edmund Stoiber, so munkelten sie, der wird mal der Chef aller Bayern und damit der Thronfolger des Konservatismus in Deutschland. Die Geschichte hat diese klugen, verdeckten Köpfe zumindest in der ersten Annahme bestätigt.

Ob die Story aus der Titanic eine gelungene war, sei dahingestellt. Wahrscheinlich kam sie in gewissen Kreisen gut an, in anderen wiederum wird sie vermutlich und berechtigterweise als sehr flach abgelehnt worden sei. Nur eines ist gewiss: Das, was dort die Redakteure des besagten Magazins veranstaltet hatten, war weder unüblich noch wurde es verunglimpft. Die damalige Satire war es gewohnt, kräftig auszuteilen und die damaligen Menschen hatten Übung darin, auch einmal richtig etwas einstecken zu müssen. Weder Titanic noch Stoiber haben in dieser Angelegenheit je über Gerichte kommuniziert.

Heute wäre hier, im zeitgenössischen Deutschland, die Sachlage eine andere. Wahrscheinlich wäre die Ausgabe der Titanic längst als Organ der Hasspredigt beschlagnahmt. Ob Stoiber als Vertreter seiner Generation Anzeige erstellen würde, ist unwahrscheinlich, ein Vertreter der jüngeren Generation hätte das längst getan und schnell würde eine Formulierung kursieren, die darauf hinausliefe, unsere Werte schlössen derartige Hassbotschaften aus. Damit wären wir in der Gegenwart angekommen und hätten das Senkblei genau in den Spalt fallenlassen, der die Humorlosigkeit unserer Welt beschreibt.

Andererseits! Und da sind wir schon an dem Debakel unserer Zeit, mischen wir ordentlich mit, wenn es sich um Hassbotschaften handelt, die sich gegen jene richten, die sich als unsere Feinde etabliert haben. Dann sind wir bereit, den letzten Schund in Kauf zu nehmen, um unser Weltbild zu bestätigen. Gegenwärtig existiert zum Bespiel ein ganzer Kanon von Büchern, die es der Reizfigur Donald Trump besorgen. Nichts dagegen, jemand, der so austeilen kann wie er, muss auch in der Lage sei, ebenso harte Botschaften einzustecken. Das gehört zur Übung und ich bin mir sicher, Trump ist der letzte, den das stört.

Was mich jedoch stört, ist das Ideologische daran. Es scheint eine Gilde von Moralrichtern zu geben, die meinen, sie könnten entscheiden, wem es die Satire besorgt. Wer sich über starkem Tobak gegenüber Donald Trump erfreut, bei ähnlichem gegenüber Hillary Clinton den Humor verliert, der hat den Sinn der Übung nicht verstanden. An Verkommenheit und repressiver Phantasie steht sie Donald Trump um nichts nach und daher muss sie Bestandteil satirischer Kritik sein. Es hat sich also sehr viel getan, im Laufe der Jahrzehnte, und der liberale Geist hat mächtig gelitten.

Die Kultivierung von Mafia-Methoden

Die strikte Rekonstruktion von Ursache und Wirkung verhilft das eine oder andere mal zu sonderbaren Einsichten. Es hilft, die Trennlinie von Schein und Sein schärfer zu ziehen. Ein Beispiel dafür ist aktuell. Der geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel empfängt den türkischen Außenminister bei sich zuhause in Goslar und spricht von einer Normalisierung des derzeit belasteten Verhältnisses zwischen Deutschland und der Türkei.

Um noch einmal in das vielleicht etwas ramponierte Gedächtnis zurückzurufen: Die Türkei hat, nach dem vermeintlichen Putschversuch vor zwei Jahren, einen rasanten Kurs auf einen totalitären Staat genommen. Die Unabhängigkeit der Justiz wurde liquidiert, die in Teilen freie Presse wurde zerschlagen, Armee wie Bildungsinstitutionen wurden gesäubert und Hunderttausende verschwanden ohne Prozess in Gefängnissen. Es wurden völkerrechtswidrige militärische Vorstöße auf syrisches Territorium unternommen und Bombardements auf kurdische Städte auf eigenem Territorium durchgeführt.

Als Vertreter der Bundesrepublik sich erlaubten, Kritik an diesem Kurs einer Faschisierung zu üben, begann das Regime Erdogans, deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger als Geiseln zu nehmen. So verschwanden vornehmlich türkischstämmige Journalisten mit deutschem Pass hinter Gittern. Das erregte hierzulande großes Aufsehen und erhitzte die Gemüter besonders. EU-gesteuerte Sanktionen führten dazu, dass sich die Türkei wirtschaftlich zunehmend auf einem nach unten zeigenden Kurs befinden. In diesem Kontext ist die eine oder andere Entlassung von widerrechtlich Inhaftierten zu sehen.

Nun wird gerade letzteres als ein Kurswechsel der Türkei von deutscher Seite gepriesen. Eine derartige Einschätzung ist eher als ein Indiz der Sinnestrübung als ein politischer Erfolg zu werten. Man kann und muss es andersherum sehen: Um die deutsche Seite wieder an den Verhandlungstisch zu bekommen, wurden deutsche Staatsbürger als Geiseln genommen. Deren Freilassung wird jetzt zu dem Preis einer Normalisierung des Verhältnisses vollzogen. Das heißt, der Kurs auf den Totalitarismus hat keine Relevanz mehr bei den deutsch-türkischen Beziehungen. Vielmehr scheint nun auch der Außenminister zu glauben, die Lösegeldzahlungen an ein totalitäres Regime seien eine besonders smarte politische Aktion. Und um das zu demonstrieren, lädt man einen der Geiselnehmer auch noch zu sich nach Hause ein.

Diese Geschichte fordert nahezu weitere Fragen heraus, deren Beantwortung nur in einem Orkan der Verzweiflung enden kann. Glaubt der Außenminister tatsächlich, die Türkei ändere ihren Kurs? Wenn ja, ist er ein Sicherheitsrisiko für alle Beteiligten. Sieht die mediale Öffentlichkeit die Angelegenheit genauso wie der Außenminister? Vieles spricht dafür, denn kritische Nachfragen blieben bis jetzt aus. Wenn das so ist, so erhärtet sich der Verdacht, dass die vierte Gewalt zu einem Regierungsorgan verkommen ist. Und, last not least, wie reagiert die türkische Community in Deutschland darauf? Was sagen die Erdogan-Unterstützer, und was seine Gegner? Momentan scheint beide Seiten die Leichenstarre zu beschleichen.

Was im Grunde in der öffentlichen Wahrnehmung als ein positives Zeichen für die Lernfähigkeit des türkischen Regimes gehalten wird, ist von seinem Kern her eine Kultivierung von Mafia-Methoden. Geiselnahme durch kriminelles Handeln, Verhandlungspartner werden an den Tisch gezwungen, die Art und Höhe der Zahlung bleibt im Verborgenen, politisch wird die Nötigung als Erfolg verkauft und der Delinquent in seinem Vorgehen bestärkt.

Die Naivität ist niederschmetternd. Bleibt abzuwarten, wann die nächsten Geiseln fällig sind. Und bleibt abzuwarten, welcher Preis dann gefordert wird.