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Survivors in lifeboats near the sinking Titanic with crew signaling and dark stormy sky

Das Logbuch der Titanic

Man kann ihm ja vieles nachsagen. Dass er erratisch an die Dinge herangeht. Dass er bereits vor vierzig Jahren ein politisches Auslaufmodell war. Dass er sich dem Populismus verschrieben hat. Dass er lügt. Dass er betrügt. Dass er keine Vorstellung davon hat, wie der Großteil der Bevölkerung lebt. Dass er nur an sich und seine Interessen denkt. Dass er bei aller Vollmundigkeit in seinem tiefsten Inneren auch durch Angst gesteuert wird. Aber einmal, und zwar vor wenigen Tagen, da hatte er einen lichten Moment. Oder, um es anders auszudrücken, da war er der Wahrheit ganz nahe. 

Da war er einmal wieder eingeladen in so eine Polit-TV-Manege, da, wo er nichts zu befürchten hatte. Quasi in die Wohlfühl-Zone der politischen Selbstreflexion. Mit einem affirmativen Visa-vis in post-juveniler Frauengestalt, das ihm garantiert nicht auf den Leib rücken würde, selbstverständlich im rein politischen Sinne. Da konnte er sich wieder selbst darstellen, wie es ihm an diesem Abend opportun erschien. Da konnte er die grundlegenden Fehlannahmen seiner Politik reproduzieren. Da konnte er die Zweckentfremdung des größten Schuldenpaketes in der Geschichte dieses Landes schönreden. Da konnte er sein Credo wiederholen, dass die Anstrengungen derer, die den Laden am Laufen halten, gesteigert werden müssten, dass sich die Leistungen für diejenigen, die die Kassen füllten, auf dem Niveau sich nicht würden halten lassen, dass die Kosten, um das basale Leben zu bezahlen, wohl würden steigen müssen. Und dass der Staat trotzdem, wegen der Feinde ringsum, dennoch mehr Geld benötige. 

Das alles wurde so hingenommen, als gehöre es zur Normalität. Was bei genauerer Betrachtung seit vielen Jahren bereits stimmt. Die Effektivität staatlicher und para-staatlicher Leistungen lässt nach, die Legitimität des politischen Systems wird schwächer und schwächer und die propagierte Alternativlosigkeit einer fehlerhaften Politik hat etwas hervorgebracht, das an Absurdität die Klimax darstellt: Die alternativlose Politik hat einen Zustand erwirtschaftet, dass es so erscheint, als gäbe es zu dieser Form der Politik keine Alternative. Vielleicht ist das der einzige Punkt, in dem diese Art der Politik erfolgreich war.

Und genau da, an diesem Punkt, traf der König der Selbstverblendung ins Schwarze. Als ihn die Gesprächsmamsell dann doch einmal fragte, ob die gegenwärtige Regierung in ihrer Koalitionsform noch länger durchhalte, replizierte er völlig richtig, dass ihr Sturz auf keinen Fall etwas Besseres hervorbringen könne. 

Was wie ein parlamentarischer Treppenwitz klang, transportierte die traurige Wahrheit. Nämlich die Tatsache, dass die im Parlament Vertretenen zu keinem Kurswechsel fähig sind und dass selbst bei Neuwahlen wohl nichts zustande käme, was die Verhältnisse substanziell zu ändern in der Lage ist.

Der Besagte hatte damit nicht nur Recht, sondern er validierte damit das Testat, dass dieses Land es nicht nur mit einer Parteien-, sondern mit einer ausgewachsenen Systemkrise zu tun hat. Die Protagonisten, verfangen in alten Gewissheiten und verliebt in überkommene Lösungsansätze, werden den Kurs auf den Eisberg nicht mehr ändern können. Und – auch nicht wollen! 

Man muss sich nicht mehr echauffieren über die vielen Kübel Gift, die die verschiedenen Kontrahenten aus dem Lager der Überforderung übereinander ausschütten. Dabei kommt nichts mehr heraus. Die Lektüre, der wir uns widmen müssen, ist das Logbuch der zeitgenössischen Titanic. Niedergeschrieben in germanischen Runen.

Das Logbuch der Titanic
Parliament House building on fire with smoke, flames, emergency vehicles, and pedestrians crossing street

Die falsche Formation

Kritik am politischen System wie an der Regierungsführung hat es immer gegeben. Übrigens in allen Zeiten. Es gehört zu dem Prozess, den die einen den Fortschritt, die anderen die Zivilisation und Dritte vielleicht den Weg zur Erkenntnis nennen. Im politischen Sinn, versteht sich. Da wir besonders in diesem Jahrzehnt in einer Zeit leben, in der vieles falsch gemacht wurde und mächtige Veränderungen im Weltgefüge zu verzeichnen sind, ist jede Form der Kritik willkommen zu heißen. Auch die, die so abwegig ist wie die rückwärts gewandten Strategien eines Kurses. Wer die Vergangenheit ignoriert, ist nicht zukunftsfähig. Wer allerdings in Denken und Handeln an ihr festhält, wird auch nicht erfolgreich sein.

Das, was sich nach 1990, dem Ende der bipolaren Welt und des Kalten Krieges, dann in Folge der Weltfinanzkrise 2008 und schließlich in und nach der Corona-Krise 2020 ff. geschah, ist eine Abfolge von Fehleinschätzungen, die die Strukturkrise des westlichen politischen Systems manifest gemacht haben. 1990 wurde davon ausgegangen, dass nun der Triumph des Kapitalismus die Welt absolut beherrschen wird. 2008 war das Ende der uneingeschränkten Herrschaft durch die durch exzessive Gelage des Konfetti-Kapitalismus verursachte Krise bereits manifest. Und 2020/21 griff man zu den allerletzten Mitteln, um die kritischer werdende Gefolgschaft in einen kollektiven wie permanenten Angstzustand zu versetzen. 

Nicht, dass das kriselnde System nicht gelernt hätte, seine Strategien zu ändern. Die korporierte Produktion von Angst korrespondierte zunehmend mit einer Spiegelung der Gesellschaft in Form eines Rollenspiels. Der Staat bestellte zunehmend Organisationen, die vorgaben, Gewächse der Gesellschaftskritik zu sein. Er alimentierte sie und machte sie somit abhängig und zu Satelliten des eigenen Willens. Diejenigen allerdings, die sich nicht vereinnahmen ließen, wurden gebrandmarkt als die Verursacher der Krisen. Ob aus eigenem Antrieb heraus, was auch in dem einen oder anderen Fall durchaus zutraf, oder im Auftrag eines äußeren Feindes. Denn neben der lancierten Angst produzierte man Feindbilder, die an die düstersten Kapitel der eigenen Geschichte erinnerten. 

Es ist nicht so, als dass Strategie und Taktik der Regierenden eines Systems, das in Bezug auf Effizienz und Legitimität zunehmend gravierende Mängel aufzeigt, nicht der Kritik unterzogen würde. Allerdings weder aus dem Parlament noch aus dem Reservoir der so genannten Qualitätsmedien. Was nach Jahrzehnten des propagierten Wirtschaftsliberalismus und dem Ende des historischen sozialistischen Lagers allerdings im Boden der Bedeutungslosigkeit nahezu versickert ist, sind die kritischen Ansätze einer linken Politik. Einer Politik, die um den Widerspruch von Kapital und Arbeit weiß und die die zyklischen Krisen des Kapitalismus begreifen kann. Die vom korporierten Staat vereinnahmten Initiativen und Parteien nennen sich zwar links, aber sie können es aufgrund ihres Auftrages nicht sein.

Was existiert, ist eine Kritik, die jenseits bestimmter Evidenzen hinsichtlich fundamentaler Fehleinschätzungen seitens der Regierungsführung, wie das hirnlose Hineinschlittern in einen neuen Ost-West-Konflikt, aus dem sich der eigentliche Initiator vornehm zurückzieht und der psychopathischen Kriegstreiberei richtige Positionen vertritt. Allerdings machen diese Kräfte mit ihrem Slogan, das links-grün-versiffte Treiben müsse ein Ende haben, ihre Nähe zum Totalitären allzu deutlich. Da kommt einem nicht nur das jüdisch-marxistische-Freimaurertum aus der nazistischen Ideologie-Schmiede in den Sinn. Da ist auch nicht eine Idee zu identifizieren, wie an einer Gesellschaft gearbeitet werden kann, in denen die meisten Menschen eine Chance haben, um in Frieden und Wohlstand zu leben. Bei denjenigen, die mit den geschilderten Formulierungen unterwegs sind, handelt es sich garantiert um eine falsche Formation. Sich allerdings seitens derer, die durch ihr Handeln aktiv die akute Krise mit herbeigeführt haben, von einer Kritik daran abbringen zu lassen, wäre ein ebenso großer Fehler. 

Die falsche Formation
German flag flying on a hill with sunbeams shining through cloudy sky

Der Preis ist noch nicht bezahlt

Es mutet eigentümlich an. Da ist ein Land, das sich nicht nur vor kaum 100 Jahren dazu berufen fühlte, die ganze Welt zu unterwerfen, sich dabei allerdings überschätzte und dennoch nach der Niederlage zumindest zu einem Teil wieder insofern erholen konnte, dass es wirtschaftlich wiederauferstand. Das, nachdem sich zwei der Siegermächte, die sich nach dem Gemetzel dann gegenseitig bedrohten, erschöpft hatten und eine davon in die Knie ging, dann sogar das Geschenk einer Wiedervereinigung bekam. Das es dann allerdings versäumte, sich auf eigene Beine zu stellen, sondern im Windschatten des vermeintlichen universalen Siegers zu verweilen. Inklusive seiner imperialen Interessen. Aber im Windschatten, versteht sich. Das Land hatte gelernt. Bloß nicht mit der Fahne voraus, immer schön in der Etappe halten, aber an den Früchten der Weltherrschaft an einem schattigen Plätzchen teilhaben. 

Die frommen und ernst gemeinten Wünsche, aus dem eigenen Debakel zu lernen und sich zu bemühen, zu verhindern, dass das Land erneut in Kalamitäten gerät, blieben Luftschlösser. Wer mit einem aggressiven, die Welt beherrschenden Imperium unterwegs ist, ist nicht neutral. Und wer nichts dafür tut, souverän zu werden, der darf sich nicht wundern, wenn die Schutzmacht irgendwann die Rechnung präsentiert. Und wer die Geschichtsbücher nie aufgeschlagen hat und nicht einmal den Paten von Francis Ford Coppola geschaut hat, der kann wahrlich überrascht werden, wenn der Don kommt, und um einen Gefallen bittet.

Und so ist es gekommen. Das politische Wiedererstarken des einstigen Konkurrenten im Osten war dem Imperium ein Dorn im Auge. Und deshalb wurde das im Krieg unterworfene Land nach einer sehr langen Zeit, in der es sich auf vielen Feldern selbst als Weltmeister sah, nur nicht auf dem der militärischen Gewalt, darum gebeten, bei Provokationen gegen die konkurrierende „Familie“ mitzuwirken, koste es, was es wolle. Und das Debakel kam, wie es eben kommen musste. Die schöne Fassade von der eigenen Größe erwies sich als Fata Morgana. Man kann den Eindruck gewinnen, dass das Land mit seiner Leistungskraft und seine spirituellen Befindlichkeit sang- und klanglos implodiert. 

Wenn man so will, ist das Land mit den fehl geschlagenen Weltmachtplänen aus einem Traum erwacht. Der Anblick schmerzt. Und die Reaktionen sind sehr unterschiedlich. Während die einen so tun, als wäre alles noch in bester Ordnung, wollen andere die vorherrschende Verwirrung nutzen, um selbst noch einen Vorteil zu erzielen. Was aber gefragt wäre, ist eine realistische Einschätzung der eigenen Lage. 

Dazu gehört eine schonungslose Analyse der eigenen Schwächen und Stärken, dazu gehört eine Bilanz der bisherigen politischen Führung des Landes, wie die Prozesse und Institutionen untersucht werden müssen, die den Willen unterstützen sollen, der in den feiertäglichen Sonnenstunden als Volonté Générale bezeichnet wird.

Bei näherer Betrachtung findet sich niemand, der sich nur annähernd mental dieser Aufgabe auch nähert. Stattdessen werden die Aktionen des Imperiums, das sich längst global anders fokussiert, lauthals beklagt. Selbst die Ankündigung, seine militärische Präsenz in dem besiegten Land geringfügig zu verringern, führt zu Zeter und Mordio. Was dem selbstbewussten Akteur eine Freude wäre, wird dem Untertanen zum Verhängnis. So, wie es aussieht, ist der Preis für die Anmaßung, sich die ganze Welt unterwerfen zu wollen, bis heute noch nicht bezahlt. 

Der Preis ist noch nicht bezahlt