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Satire, Toleranz und Dogma

Es war einmal vor vielen Jahren. Da erdreistete sich ein Satire-Journal und ging in den Heimatort eines gerade avancierenden Politikers. Da sich der Mann durch allerlei unbesonnene und absonderliche Äußerungen auszeichnete, versuchte das Redaktionsteam herauszufinden, wo es hätte passieren können, dass der Politiker als junger Mensch bereits hätte ausgleiten, herunterfallen oder abstürzen und sich den Kopf so stoßen können, dass er zerebrale Schäden hätte davontragen können. Das Satire-Magazin trug den Namen Titanic und die Story, um die es sich handelte, trug den Titel „Was brummt denn da im Kopf des Doktor Stoiber.“

Letzterer war damals noch Adlatus des Urviehs Franz Josef Strauß und er galt als der Hoffnungsträger der Partei. Es war zwar gefährlich, so etwas öffentlich zu äußern, solange der Übermächtige noch lebte, aber die verdeckten Strategen, die wussten, wovon sie sprachen. Edmund Stoiber, so munkelten sie, der wird mal der Chef aller Bayern und damit der Thronfolger des Konservatismus in Deutschland. Die Geschichte hat diese klugen, verdeckten Köpfe zumindest in der ersten Annahme bestätigt.

Ob die Story aus der Titanic eine gelungene war, sei dahingestellt. Wahrscheinlich kam sie in gewissen Kreisen gut an, in anderen wiederum wird sie vermutlich und berechtigterweise als sehr flach abgelehnt worden sei. Nur eines ist gewiss: Das, was dort die Redakteure des besagten Magazins veranstaltet hatten, war weder unüblich noch wurde es verunglimpft. Die damalige Satire war es gewohnt, kräftig auszuteilen und die damaligen Menschen hatten Übung darin, auch einmal richtig etwas einstecken zu müssen. Weder Titanic noch Stoiber haben in dieser Angelegenheit je über Gerichte kommuniziert.

Heute wäre hier, im zeitgenössischen Deutschland, die Sachlage eine andere. Wahrscheinlich wäre die Ausgabe der Titanic längst als Organ der Hasspredigt beschlagnahmt. Ob Stoiber als Vertreter seiner Generation Anzeige erstellen würde, ist unwahrscheinlich, ein Vertreter der jüngeren Generation hätte das längst getan und schnell würde eine Formulierung kursieren, die darauf hinausliefe, unsere Werte schlössen derartige Hassbotschaften aus. Damit wären wir in der Gegenwart angekommen und hätten das Senkblei genau in den Spalt fallenlassen, der die Humorlosigkeit unserer Welt beschreibt.

Andererseits! Und da sind wir schon an dem Debakel unserer Zeit, mischen wir ordentlich mit, wenn es sich um Hassbotschaften handelt, die sich gegen jene richten, die sich als unsere Feinde etabliert haben. Dann sind wir bereit, den letzten Schund in Kauf zu nehmen, um unser Weltbild zu bestätigen. Gegenwärtig existiert zum Bespiel ein ganzer Kanon von Büchern, die es der Reizfigur Donald Trump besorgen. Nichts dagegen, jemand, der so austeilen kann wie er, muss auch in der Lage sei, ebenso harte Botschaften einzustecken. Das gehört zur Übung und ich bin mir sicher, Trump ist der letzte, den das stört.

Was mich jedoch stört, ist das Ideologische daran. Es scheint eine Gilde von Moralrichtern zu geben, die meinen, sie könnten entscheiden, wem es die Satire besorgt. Wer sich über starkem Tobak gegenüber Donald Trump erfreut, bei ähnlichem gegenüber Hillary Clinton den Humor verliert, der hat den Sinn der Übung nicht verstanden. An Verkommenheit und repressiver Phantasie steht sie Donald Trump um nichts nach und daher muss sie Bestandteil satirischer Kritik sein. Es hat sich also sehr viel getan, im Laufe der Jahrzehnte, und der liberale Geist hat mächtig gelitten.

Die Kultivierung von Mafia-Methoden

Die strikte Rekonstruktion von Ursache und Wirkung verhilft das eine oder andere mal zu sonderbaren Einsichten. Es hilft, die Trennlinie von Schein und Sein schärfer zu ziehen. Ein Beispiel dafür ist aktuell. Der geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel empfängt den türkischen Außenminister bei sich zuhause in Goslar und spricht von einer Normalisierung des derzeit belasteten Verhältnisses zwischen Deutschland und der Türkei.

Um noch einmal in das vielleicht etwas ramponierte Gedächtnis zurückzurufen: Die Türkei hat, nach dem vermeintlichen Putschversuch vor zwei Jahren, einen rasanten Kurs auf einen totalitären Staat genommen. Die Unabhängigkeit der Justiz wurde liquidiert, die in Teilen freie Presse wurde zerschlagen, Armee wie Bildungsinstitutionen wurden gesäubert und Hunderttausende verschwanden ohne Prozess in Gefängnissen. Es wurden völkerrechtswidrige militärische Vorstöße auf syrisches Territorium unternommen und Bombardements auf kurdische Städte auf eigenem Territorium durchgeführt.

Als Vertreter der Bundesrepublik sich erlaubten, Kritik an diesem Kurs einer Faschisierung zu üben, begann das Regime Erdogans, deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger als Geiseln zu nehmen. So verschwanden vornehmlich türkischstämmige Journalisten mit deutschem Pass hinter Gittern. Das erregte hierzulande großes Aufsehen und erhitzte die Gemüter besonders. EU-gesteuerte Sanktionen führten dazu, dass sich die Türkei wirtschaftlich zunehmend auf einem nach unten zeigenden Kurs befinden. In diesem Kontext ist die eine oder andere Entlassung von widerrechtlich Inhaftierten zu sehen.

Nun wird gerade letzteres als ein Kurswechsel der Türkei von deutscher Seite gepriesen. Eine derartige Einschätzung ist eher als ein Indiz der Sinnestrübung als ein politischer Erfolg zu werten. Man kann und muss es andersherum sehen: Um die deutsche Seite wieder an den Verhandlungstisch zu bekommen, wurden deutsche Staatsbürger als Geiseln genommen. Deren Freilassung wird jetzt zu dem Preis einer Normalisierung des Verhältnisses vollzogen. Das heißt, der Kurs auf den Totalitarismus hat keine Relevanz mehr bei den deutsch-türkischen Beziehungen. Vielmehr scheint nun auch der Außenminister zu glauben, die Lösegeldzahlungen an ein totalitäres Regime seien eine besonders smarte politische Aktion. Und um das zu demonstrieren, lädt man einen der Geiselnehmer auch noch zu sich nach Hause ein.

Diese Geschichte fordert nahezu weitere Fragen heraus, deren Beantwortung nur in einem Orkan der Verzweiflung enden kann. Glaubt der Außenminister tatsächlich, die Türkei ändere ihren Kurs? Wenn ja, ist er ein Sicherheitsrisiko für alle Beteiligten. Sieht die mediale Öffentlichkeit die Angelegenheit genauso wie der Außenminister? Vieles spricht dafür, denn kritische Nachfragen blieben bis jetzt aus. Wenn das so ist, so erhärtet sich der Verdacht, dass die vierte Gewalt zu einem Regierungsorgan verkommen ist. Und, last not least, wie reagiert die türkische Community in Deutschland darauf? Was sagen die Erdogan-Unterstützer, und was seine Gegner? Momentan scheint beide Seiten die Leichenstarre zu beschleichen.

Was im Grunde in der öffentlichen Wahrnehmung als ein positives Zeichen für die Lernfähigkeit des türkischen Regimes gehalten wird, ist von seinem Kern her eine Kultivierung von Mafia-Methoden. Geiselnahme durch kriminelles Handeln, Verhandlungspartner werden an den Tisch gezwungen, die Art und Höhe der Zahlung bleibt im Verborgenen, politisch wird die Nötigung als Erfolg verkauft und der Delinquent in seinem Vorgehen bestärkt.

Die Naivität ist niederschmetternd. Bleibt abzuwarten, wann die nächsten Geiseln fällig sind. Und bleibt abzuwarten, welcher Preis dann gefordert wird.

Auf ein Neues

Es ist zu beobachten, dass, je größer die zeitliche Distanz zu den ehemaligen Regierungsgeschäften wird, desto weniger interessiert das Operative. So mitten im täglichen Geschäft, da geht es oft um das Handwerkliche oder um Prozentsätze, aus der Ferne interessiert das nicht mehr sonderlich. Da wollen die meisten Menschen große Linien erkennen und sich darüber unterhalten. In dieser Falle scheint momentan auch die Merkel-Administration zu sein, die ihrerseits immer für die Beherrschung der Routine gelobt wurde. Sperrt man die Ohren auf und hört, was Thema auf der Straße ist, so geht es plötzlich um die großen Linien. Das ist ein sehr interessantes Phänomen und spricht dafür, ab und zu eine regierungsfreie Zeit einzulegen.

Eine Regierung, die sich immer wieder mit der Formulierung „Wir fahren auf Sicht“, besonders in bestimmten Krisen hervortat, deren Arbeit muss irgendwann doch bilanziert werden. Und bei der Bilanz, da geht es auch um strategische Themen, die, ob nun ein veritables Programm der Regierenden vorliegt oder nicht, einen hohen Stellenwert haben, von dem jeder weiß. Und so diskutiert das regierungslose Volk momentan Themen wie das der Bildung, der Infrastruktur, der Digitalisierung, der inneren und äußeren Sicherheit, der Besitzverhältnisse und insgesamt der Globalisierung.

Da wir alle wissen, dass das mit dem „Auf Sicht fahren“ nicht hieß, ohne Handlungsmaxime zu sein, wollen wir sie auch beim Namen nennen. Der Mentor, oder je nach dem, der Saboteur des gegenwärtigen Desasters in Bezug auf die strategische Ausrichtung des Landes saß im Finanzministerium. Sein Kompass war ausgerichtet auf den Abbau staatlicher Leistungen und den Ausbau der Privatisierungen. Gepaart wurde dieses Credo mit der Entschuldung des Staates, was einerseits positiv anmutet, andererseits aber dafür verantwortlich ist, dass genau die strategisch relevanten Handlungsfelder chronisch unterversorgt wurden. Und im Land des virulenten Mittelstandes wird der Zustand, in dem sich die Republik momentan in Bezug auf Bildung, Infrastruktur, Digitalisierung und Modernisierung befindet, mit einem typischen „Guts Nächtle!“ quittiert.

Der gröbste Fehler, der bei den in wenigen Tagen bevorstehenden Verhandlungen zu einer Regierungsbildung von allen Seiten gemacht werden könnte, wäre eine nahtlose Fortsetzung der Diskussion über die seit Jahren bestehenden Regierungsagenda, die sich in Details und im Operativen verliert. Jetzt wollen die Wählerinnen und Wähler hören, wie die Strategie aussieht und nicht Zeugen eines Gefeilsches werden, dass dokumentieren würde, dass die Verantwortlichen ihre Lektion nicht gelernt haben. Zu befürchten, ja wahrscheinlich, ist es dennoch. Und dann, irgendwann bei der nächsten Wahlschlappe, werden vor allem die Sozialdemokraten sich wieder fragen, wie das denn sein könne, sie hätten doch alles getan. Und dann zählen sie wieder die unzähligen Belege ihres positiven Handelns auf, als befänden sie sich in der Sprechstunde eines Finanzbeamten.

Das schöne an der Welt ist, dass alle Menschen auf diesem Globus, gleich welcher Ethnie, welcher Sprache, welcher Geschichte und welcher Spiritualität, bestimmte Ansprüche an ein funktionierendes Gemeinwesen stellen. Da können die Chefideologen des Wirtschaftsliberalismus reden soviel sie wollen, das wollen alle. Da geht es zunächst um die äußere Sicherheit, d.h. es geht um Krieg und Frieden. Dann geht es um die innere Sicherheit, d.h. um Gesetze und ihre Einhaltung. Des Weiteren um eine funktionierende Infrastruktur und die Bildung der nachkommenden Generation. Das wollen alle, weltweit, und alle wollen gerne von ihrer Regierung wissen, wie sie das einlösen kann oder ob sie das überhaupt will. Und das wollen wir auch!