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Die Merkel-Dämmerung und die republikanische Verantwortung

Es geht ein Raunen durch die deutsche Sozialdemokratie. Dieses Raunen hat etwas mit der besonderen Situation zu tun, in der sie sich befindet. Und dieses Raunen ist der Ausdruck von Vorahnungen, was aus dem Projekt in nächster Zeit wohl werden wird. Entgegen der ersten und konsequent formulierten Aussage am Abend des 24. September 2017, aufgrund des Wahlergebnisses sich in den nächsten vier Jahren als Opposition zu sehen, steht nun, nach verschiedenen Ereignissen und Interventionen, eine erneute Große Koalition mit der SPD als Juniorpartner zur Debatte.

Als an jenem Septemberabend der Parteivorsitzende die Zukunft in Richtung Opposition zeichnete, da atmeten viele Sozialdemokraten befreit auf. Endlich, so konnte man hören, endlich wieder an einem eigenen Profil arbeiten, endlich der ewig marodierenden und beschwichtigenden Kanzlerin an den Kragen gehen und mit einer wuchtigen Opposition dem Populismus das Wasser abgraben. Auch viele Bürgerinnen und Bürger, die nichts mit dieser Sozialdemokratie am Hut haben, fanden diesen Zug der SPD nobel und notwendig.

Das Desaster, das sich anschloss unter dem unheilvollen Namen Jamaika, war das Ergebnis von allerlei klientelistischen Deals, die letztendlich an dem Eskapismus einer traumatisierten FDP scheiterten. Da saß der Schock über die politische Insolvenz, die der damalige Parteivorsitzende Guido Westerwelle als Merkels Juniorpartner hingelegt hatte, richtig tief. Am meisten verärgert waren wohl die Grünen, denn deren Protagonisten hatten sich wohl am meisten auf ein Ministeramt gefreut.

Was öffentlichkeitstechnisch während des Jamaika-Debakels gelang, war die Installation des Märchens von der republikanischen Verantwortung. Es war ein Fake, denn es ging und geht bei den Bemühungen um eine Regierungsbildung um nichts anderes als um ein Rettungsprogramm für Angela Merkel. Sie ist eine ehrenwerte Frau, aber sie gleichzusetzen mit dem Schicksal der Republik, das geht entschieden zu weit. Sie selbst redete von einer Unmöglichkeit, mit einer Minderheit zu regieren, Julia Klöckner sprach gar aus, was das letzte Glied einer monarchistischen Kette noch vorzubringen vermag: Wir sind doch nicht Dänemark! Merkel ist politisch nicht mehr zu retten, und das haben die sprunghaften Freidemokraten vielleicht am deutlichsten gemerkt.

Wenn hingegen von republikanischer Verantwortung gesprochen wird, dann sind Sozialdemokraten nicht weit. Das ehrt sie zum einen wie vielleicht niemanden sonst in unserer Geschichte. Das macht sie aber auch erpressbar und empfänglich für hirnrissige taktische Ratschläge. Und so ist es kein Wunder, dass niemand anderes als der sozialdemokratische Bundespräsident sich mit seinem Gerede von der Verantwortung zum Werkzeug von Angela Merkels Machterhalt entpuppt hat.

Durch die Intervention des Präsidenten hatte die SPD plötzlich den Schwarzen Peter in der Hand. Chapeau, kann man da nur sagen, da hat jemand die eigene Sache bei voller Beschleunigung gegen die Wand gefahren. Die SPD befindet sich bei jeder kritischen Position gegenüber einer Großen Koalition in sehr prekärem Begründungszwang, während die Union müde lächelnd und etwas gelangweilt den inneren Auseinandersetzungen zusieht und die gescheiterten Jamaika-Koalitionäre wohlfeile Ratschläge geben.

Die SPD befindet sich momentan in der wohl entscheidendsten Phase seit der Ära Brandt: verkauft sie sich als Restposten an eine zum Untergang geweihte Merkel-Kanzlerschaft oder gewinnt sie ein neues Profil. Schon liegen Offerten seitens der Linken auf dem Tisch, über eine Neustrukturierung der Sozialdemokratie nachzudenken. Sie werden kommen, wenn die SPD jetzt den Fehler macht, auch noch wortbrüchig zu werden und sich an einer Merkel-Regierung beteiligt. Dann kann sogar sein, dass links von der SPD der stärkere Part zu suchen ist. Es geht alles rasend vonstatten. Da ist es schwierig wie notwendig, einen kühlen Kopf zu bewahren.

Physische und geistige Heimat

Der Begriff der Heimat ist wieder up to date. Nach den Rauschphasen, in denen Internationalismus und Kosmopolitismus das non plus ultra darstellten, nach einer allgemein angenommenen und akzeptierten Globalisierung, scheint plötzlich dieser Begriff wieder auf, der besonders in Deutschland immer darunter litt, dass er ideologisch überfrachtet war. Für die in Europa großen Auswanderernationen, zu denen die Deutschen im Hinblick auf die USA auch gehören, gelten weniger politisch belastete Heimatbegriffe. Italiener und Iren, die es in weitaus höherem Maße rund um den Erdball verschlagen hat, definierten ihren Heimatbegriff außer der Sprache immer mehr über Küche und Familie, Musik und Tradition. Nur in der deutschen Variante schwang immer auch eine reaktionäre politische Attitüde mit. Was nicht davon abhalten soll, die Renaissance des Begriffs Heimat ernst zu nehmen und zu überlegen, was dahintersteckt.

Zum einen: auch die Deutschen haben ein Recht auf Heimat. Sie haben ein Recht darauf, sich darüber auseinanderzusetzen und dieses öffentlich zu tun. Gerade die Geschichte der politischen Kontaminierung macht es zwingen erforderlich, über Heimat in der Öffentlichkeit zu sprechen und zu definieren, was sie für die zeitgenössischen Generationen bedeutet.

Eine Erklärung für die neuerliche Hausse der Heimat kann sicherlich in der Globalisierung gesehen werden. Mit ihr einher ging die große Unordnung und Orientierungslosigkeit für immer mehr Menschen. Indem sie ihre Aufmerksamkeit auf den Raum lenken, in dem sie sich selbst ganz konkret mit ihrer Existenz physisch bewegen, holen sie sich den Gegenstand der Debatte in ihren eigenen Lebensbereich. Das ist gut so, denn wir wissen, die Welt liegt im Detail. Sollte es gelingen, an dem konkret erlebbaren Mikrokosmos Exempel für das soziale und kulturelle Leben zu statuieren, die in der allgemeinen Debatte um die Globalisierung unter dem Vorzeichen des Wirtschaftsliberalismus unterzugehen drohen oder bereits untergegangen sind, dann wäre etwas sehr Positives erreicht. Dann könnte die Diskussion um Heimat eine überaus wichtige Rolle spielen bei der Aufarbeitung verlorener Identitäten und zunehmender Entfremdung. Insofern der Appell: Bitte die Diskussion um Heimat nicht im Keine diskreditieren, sondern aktiv die Faktoren formulieren, die wichtig sind, um Heimat zu bestimmen.

Denn Heimat ist bei aller Konkretisierung ein Begriff der Meta-Ebene. Selbst wenn ihr ganz konkrete Geographien, Gerüche, ethnische Ensembles oder musikalische Muster unterlegt werden, sie bleibt ein Konstrukt in den Köpfen derer, die sich darauf einigen. Alle anderen, die an diesem fiktiven Ort ebenso präsent sind, sich aber nicht auf den gelebten Begriff einlassen wollen, sind die Outcasts im eigenen Land.

Und gerade weil Heimat immer ein Begriff der Meta-Ebene ist, sollte nicht versäumt werden, neben den konkreten Lebensbräuchen, der Gestaltung des öffentlichen Raumes und der kulturellen Tradition auch über das zu streiten, was in der deutschen Sprache mit dem treffenden Terminus der geistigen Heimat beschrieben wird. Das könnte der Schlüssel sein zu einer revolutionären Wendung in einer ansonsten verstaubten Auseinandersetzung. Die bewusste Hinzunahme der geistigen Voraussetzungen für die Definition der Heimat verhindert die verdeckte Ideologisierung der Heimat hinter der Küchenschürze. Der Ort und die Konkretion, derer Heimat bedarf, hat in der Definition der geistigen Heimat nichts zu suchen. Da ist der Mensch zuhause, wo er auf Wesen trifft, die das Leben in gleicher Weise leben wollen, jenseits der Geographie, des Klimas oder der Zunge. So wird der Entwurf aussehen müssen.

Turbulenzen bei Uncle Sam

Es sieht nicht gut aus bei Uncle Sam. Und diese Erkenntnis ist nicht neu. Nicht spätestens seit Donald Trump, nicht spätestens seit der Kandidatur Hillary Clintons, nein, spätestens mit George Packers Buch „Die Abwicklung“ war allen Beobachtern von außen klar, dass sich in den USA etwas tun musste. Was, war zwar auch nicht klar, aber dass sich etwas ändern musste, das war klar. Ein Land, in dem dermaßen gezockt worden war, dass ganze Bevölkerungs- und Sozialgruppen den Bach runter gegangen waren, in dem die Spekulation auf den ungebremsten Reichtum ganze Regionen verwüstet und ganze Schichten eliminiert hatte, ein solches Land konnte nicht das bleiben, was es war.

Und die USA haben sich geändert. Natürlich nicht nur durch die Herrschaft des Monetarismus, sondern auch durch die Dynamik von Einwanderung und Bevölkerung. Und so dramatisch, wie sich Geschichte manchmal beschreibt, fiel der soziale Kahlschlag zusammen mit einem juvenilen Impuls aus der eigenen Demographie. Um es deutlich zu machen: die mittlere Bourgeoisie fiel in großen Teilen zusammen und die langen, weißnäsigen Protestanten brachen als dominante Kohorte ebenso ein. Dafür gebar das Land auf der einen Seite eine ethnische, sozial oder religiös nicht mehr eindeutig identifizierbare Klasse von Couponschneidern und Funktionseliten aus dem asiatischen und latein-amerikanischen Raum. Das alte Haus von Onkel Sam ist nicht mehr wiederzuerkennen.

Donald Trump als Präsident dieses Landes ist der Reflex derer, die bei diesen Veränderungen auf der Strecke geblieben sind. Sie sind die großen Verlierer und sie werden es bleiben, trotz des Trump´schen Revisionismus. Weder Kohle und Stahl noch Protektionismus werden die Verhältnisse, wie sie einmal waren, wieder zurück bringen. America First ist nicht zum ersten Mal in der amerikanischen Geschichte ein verzweifelter Schrei nach radikalem Wandel. Nur war der schon und er hat das ganze Elend erst ermöglicht.

Nun ist es an der Zeit, sich in vielerlei Hinsicht neu zu sammeln. Welche sozialen Klassen mit Perspektive haben sich wie strategisch aufgestellt? Wie wollen die USA ihre Rolle als Weltmacht Nr. 1 gegenüber China wahrnehmen? Mit wem werden sie Allianzen eingehen, welche Perspektiven sehen sie oder haben sie gar im Sinn, sich aus dieser Rolle zu verabschieden? Um diesen Entscheidungsdruck sind die Amerikaner nicht zu beneiden, weil dieser Prozess immer einhergehen wird mit schweren inneren Verwerfungen. Denen wird niemand entgehen können, weil bestimmte Entscheidungen getroffen werden müssen.

Und so wie die Zeichen stehen, wird es ein Prozess sein, der von außen vielleicht beschleunigt werden wird, weil the wind of change von chinesischer Seite nach anfänglicher, taktischer Gelassenheit, nun kräftig angefacht werden wird. Es wird sich zeigen, dass die chinesische Strategie der amerikanischen in Sachen Nachhaltigkeit weit überlegen sein wird, weil die Planungshorizonte eine andere Dimension haben. Da wird sowohl die Denktradition einiges bewirkt haben als auch die Staatsform. Die amerikanische Herrschaft auf Zeit erschwert es schon, über Generationen zu planen.

Deshalb ist es momentan nicht so gemütlich bei Onkel Sam. Nicht alles, was von dort kommt, entstammt dem Willen, andere zu ärgern. Nein, oft ist es das tatsächliche Unvermögen, im eigenen Bereich vernünftig zu handeln. Die menschliche Unzulänglichkeit, über die wir uns hier in den Niederungen der Provinz immer wieder ärgern müssen, sie ist nun auch angekommen im Herzen des Imperiums. Das mutet schon wieder menschlich an, aber dennoch ist es brandgefährlich.