Archiv des Autors: Gerhard Mersmann

Nie wieder so wie Jetzt!

Manchmal ist es hilfreich, mit der Zeit zu spielen. Sich in eine andere historische Epoche zu versetzen und die Frage zu stellen, wie hätten sich die heutigen Verhältnisse dort gemacht? Wie hätte die Gesellschaft reagiert? Wären diese Verhältnisse überhaupt möglich gewesen? Oder, anders herum, historische Ereignisse auf das Heute zu hieven und durchzuspielen, wie die aktuelle Gesellschaft damit umgegangen wäre. Letzteres wird gerade in einer großen Kampagne gemacht. Da werden die heutigen Verhältnisse als Analogie zum Aufkommen des Nationalsozialismus gesetzt und daraus der Slogan gemacht: Nie wieder ist Jetzt! Vom Marketing-Aspekt ist das eine gelungene Volte. Ob der Vergleich stimmt, darüber lässt sich streiten. Denn vieles, was einer rechtsradikalen Gefahr zugeschrieben wird, ist ein zunehmend deutlicher werdendes Abbild dessen, was man zu bekämpfen sucht.

Bei der Übung, mit der Zeit zu spielen, drängt sich eine andere Variante auf. Zunächst sollte man sich der eigenen politischen Biographie bis vor wenigen Jahren vergegenwärtigen. Dann das letzte Jahrzehnt als große Abwesenheit nehmen. Und bei der Rückkehr würde vieles, womit man bei der Rückkehr konfrontiert würde, als undenkbar erscheinen und als groteske Regie in einem Spiel wirken, das man für unmöglich gehalten hätte. Da wäre allenthalben die Forderung zu lesen, schwere Waffen für Freiheit und Frieden zu liefern, da würden Bomben geworfen für unsere Werte, da würden Verbündete sich so verhalten, dass eigentlich der Bündnisfall ausgerufen werden müsste, da ließe man Menschen, die aus Gebieten geflüchtet sind, in denen das eigene Bündnis Kriege vom Zaun gebrochen hätte, wissentlich auf ihrem Weg im Meer ertrinken gelassen, da würden vermeintliche Feinde sanktioniert, wodurch das eigene Land mehr getroffen wird als die beabsichtigte Adresse und da werden alle, die auf diese Missstände hinweisen, ausgegrenzt und dessen bezichtigt, was man eigentlich selber verkörpert. Und damit aus allem ein Schuh wird,  werden sukzessive alle Rechte, die eine Demokratie ausmachen, beschnitten, ausgehebelt und durch proaktive Überwachungsmaßnahmen ersetzt.

Vor einem solchen Szenario mit dem Slogan konfrontiert zu werden: Nie wieder ist Jetzt! mutet an wie eine Montage aus den dystopischen Gesellschaftsromanen des XX. Jahrhunderts. 

Das Traurige an diesem Spiel ist nur, dass es sich um kein Spiel und um kein seminaristisches Setting handelt, sondern um die nackte Realität. Die Kriegsgeilen, die weder für die liberale Demokratie noch für die Freiheit irgend eines Landes stehen, sondern für die Börsenkurse der Waffenindustrie, werden gewürdigt als tapfere Demokraten. Und keine Perversion, die nicht doch noch zu steigern wäre. Jüngst war zu vernehmen, dass ein Erbe aus der Rüstungsdynastie Krauss Maffei, seinerseits Mitglied der Grünen, darauf hinwies, wie wichtig weitere Waffen für die Ukraine nun seien. Solche Zustände sind die Faktizität des Spotts. 

Bei der Betrachtung solcher Zustände kann die Schlussfolgerung nur sein, dass wir uns in einem neuen Zeitalter des Kannibalismus befinden. Und den Teufel treibt man nicht mit dem Beelzebub aus. Das ist eine alte, immer noch gültige Gewissheit. Der passende Slogan muss anders heißen: Nie wieder so wie Jetzt!  

Navalny und Assange: Ein Lehrstück!

Das Kuriose bei autoritären Regimes ist die Tatsache, dass bei ihrer Beurteilung die allein  Möglichkeiten ausreichen, um Geschichten zu etablieren. Ob sie stimmen oder nicht. Die Gewissheit, dass eine durch nichts kontrollierte Herrschaft alles nur Erdenkliche zu tun in der Lage ist, ohne dass irgendwer sie aufhielte. Und diese unbegrenzte Möglichkeit gibt der Phantasie eine Carte Blanche in der Beurteilung dessen, was tatsächlich geschieht. Autokraten interessiert es wenig, was über sie erzählt werden kann. Ihre Macht ist durch kritische Geschichten in der Regel nicht gefährdet. Es sei denn, es werden derer zu viele und irgendwann dreht sich die erzwungene Duldsamkeit um in offene Rebellion. Das sind dann die Stunden, wo die überall auf dem Sockel stehenden Despoten plötzlich irgendwo in Unterhose auf der Flucht in einem Hinterhof gesichtet  werden. 

Die Geschichtsbücher sind voll von diesen Erzählungen. Und dass es einmal in Russland anders ausgehen wird, ist eher unwahrscheinlich. Wer sich zu mächtig fühlt, begeht den ersten Fehler. Und wer Selbstkritik für eine nicht notwendige Übung hält, unterliegt einem weiteren Irrtum. Nicht, dass die Geschehnisse in Russland und der Tod eines Oppositionellen, der übrigens kein Kämpfer für die Demokratie war, nicht als Beispiel für die genannten Thesen geeignet wäre. Ganz im Gegenteil. Es allerdings für die eigene Unversehrtheit der Seele zu nehmen und weder um die eigene Macht zu fürchten noch der Selbstkritik den erforderlichen Raum zu geben, ist ein Irrtum, der sogar als Indiz für einen eigenen eingeschlagenen Weg zum Autoritatismus genommen werden kann. 

Die Bilanz der sich liberale Demokratien nennenden Staaten ist alles andere als unbefleckt. Und ein markanter Fleck, der dem des russischen ebenbürtig ist, ist der des Julian Assange. Sein Fehler war es, amerikanische Kriegsverbrechen aufzudecken. Seitdem wurde er weltweit gejagt, verleumdet, unsinnigen Anklagen ausgesetzt, in einer konzertierten Aktion so genannter lupenreiner Demokratien inhaftiert. Seit Jahren dämmert er in einem britischen Gefängnis seiner Auslieferung an die USA, die für die von ihm aufgedeckten Kriegsverbrechen zur Rechenschaft gezogen werden müssten, entgegen. Sein Tod ist gesetzt und vorprogrammiert. Statt sich für ihn einzusetzen wird über ihn geschwiegen und regnet es Bundesverdienstkreuze für eingebetteten Kriegsjournalismus. 

Man sehe sich die Protagonisten an, wie sie bei ihrem Kriegsrat in München reihenweise Krokodilstränen über den Tod Navalnys vergossen haben! Und betrachtet man die Tatsache, dass nicht einer den Mut, die Haltung und den Anstand hatte, in diesem Zusammenhang an Julian Assange zu erinnern und seine Freiheit zu fordern, so ist sicher, dass nicht nur die Doppelmoral, sondern auch die heimliche Akzeptanz autokratischer Strukturen und Praktiken ein Massenphänomen der dort Versammelten darstellt.

Die Ereignisse haben wieder einmal das Zeug zu einem Lehrstück. Sie zeigen Analogien in der Auffassung, wie man die eigenen Einflusssphären sichern und erweitern kann. Wer so disponiert ist, denkt nicht an Frieden, und auch nicht an Sicherheit. Es geht um Krieg. Und die strategischen Sandkastenspiele bezüglich der notwendigen europäischen Verantwortung mit ihrer inkludierten Militarisierung sollen den USA den Rücken frei machen in Bezug auf die Auseinandersetzung im südchinesischen Meer. In diesem Szenario gibt es keine Guten und Bösen. Das Böse wirkt in viele Richtungen. Das geht eine zeitlang gut. Bis die erzwungene Duldsamkeit in offene Rebellion umschlägt.  

Französische Verhältnisse?

Ein gewaltiger Denkfehler befördert die Regierung immer wieder ins mentale Ghetto. Sobald Wahlergebnisse mehr nach einer Abstrafe als nach Zustimmung aussehen und sobald sich Proteste formieren, die gegen die Regierungspolitik gerichtet sind, wird nach Ursachen gesucht. Letztere werden nahezu serienmäßig irgendwelchen extremistischen Wirrgeistern zugeschrieben oder sie sind das Ergebnis schlechter Kommunikation. Wer kennt nicht den Satz „Wir müssen unsere Politik besser erklären?“ Er beinhaltet, neben dem blinden Auge in Bezug auf die eigene Agenda, eine Vorstellung maximaler Begriffsstutzigkeit auf Seiten der Bevölkerung. 

Letztere hat tatsächlich einen schweren Stand. Denn vieles, was die Regierung als alternativlos ansieht, ist in den Augen eines Großteils der Bevölkerung ein verhängnisvoller Fehler. Ohne eigene Strategie dem Showdown um die Weltherrschaft den USA bedingungslos zu folgen und zunehmend auf das Mittel von Kriegen zu setzen, ist gesellschaftlich trotz eines immensen Werbeaufwandes nicht konsensfähig. Die daraus immer wieder abgeleiteten Maßnahmen mit verheerenden wirtschaftlichen Auswirkungen werden ebensowenig von der Bevölkerung geteilt. Ein weiterer Denkfehler seitens der Regierung besteht darin, dass man in der Lage wäre, durch eine Gesetzesinitiative nach der anderen jede Form des Dissenses zu kriminalisieren und unmöglich machen zu können. Das Kalkül entstammt aus der Täuschung, dass die eigene Blase, in der man sich befindet, ein Abbild der gesamten Gesellschaft darstellt. Letzteres suggeriert auch die Berichterstattung, die sich ihrerseits zu einer Selbstbestätigungsveranstaltung entwickelt hat.

So existiert auf der einen Seite die Vorstellung, man mache alles richtig und nur Irre oder Staatsfeinde könnten anderer Auffassung sein und auf der anderen Seite existiere ein Volk, dass rückständig sei und nichts begreife. Wenn sich die Verhältnisse so darstellen, wie geschildert, wundert es nicht, dass die weitere Entwicklung nicht ohne gewaltige Eruptionen vonstatten gehen wird. Und, egal, um wen es sich und um welche Proteste es sich auch handelt, zunächst wird versucht, die Richtigkeit der eigenen Politik zu unterstreichen. Dann folgt die Belehrung, damit auch jeder versteht, wie gut das alles ist. Und wenn das nichts mehr nützt, kommt die Extremismus-Keule. Dann ist der Protest längst unterwandert von der AFD, den Neofaschisten etc.. Neben dieser gewaltigen Fehleinschätzung greift dann noch der Sympathie-Reflex für diejenigen, die eigentlich abwartend daneben stehen und sich nur die Hände reiben können.

Um es deutlich zu sagen: Dilettantismus ist kein politisches Programm. Und störrische Rechthaberei ebensowenig. Da hilft auch keine Publikumsbeschimpfung. Der Verweis auf handwerkliche Fehler mag in der einen oder anderen Frage zutreffen, aber er trifft nicht den Kern.  Mit diesem Programm der Klärung ist die bestehende Opposition keine Alternative. Erst eine Klärung der Grundpositionen und die Darlegung einer eigenen und eigenständig entwickelten Strategie würden die ernst nehmen, in deren Auftrag Mandate vergeben werden. 

So, wie es aussieht, ist nicht damit zu rechnen, dass auf Regierungs- wie Oppositionsseite mit einem Kurswechsel zu rechnen ist. Also stehen, trotz der hektischen Anti-Was-Auch-Immer-Gesetzgebung, die Zeichen auf Sturm. Er wird sich ausweiten und heftiger werden. Und das Geschrei wird lauter werden. Feinde ringsum! Ein Sprecher der Polizeigewerkschaft sprach jetzt davon, man solle Traktoren als Vehikel bei Demonstrationen verbieten. Und er warnte vor französischen Verhältnissen. Das wäre ja noch schöner. Mit dem letzten Satz hatte er allerdings recht!