Archiv des Autors: Gerhard Mersmann

Eine Lesart der Europawahl

Der Skandal liegt nicht im Ergebnis. Das Ergebnis ist, wie der Begriff unmissverständlich zum Ausdruck bringt, das Resultat dessen, was vorher passiert ist. Nicht nur beim reduzierten Prozess der Wahl. Sondern auch und vor allem als Reaktion auf die sehr konkrete Politik, die vorher stattgefunden hat. Sie hat Auswirkungen und sie wird bewertet. Durch das Votum und durch die Anzahl derer, die überhaupt ein Votum abgeben. Wer zur Wahl stand und jetzt darüber jammert, dokumentiert, dass er oder sie den Sinn der ganzen Angelegenheit nicht verstanden hat. Wahlen sind immer das Ergebnis dessen, was beim Souverän ankommt. Diejenigen, die die Macht nach dem Wesen demokratischer Spielregeln auf Zeit innehaben, haben keinen Grund sich über die Reaktion des Souveräns auf ihre Politik zu beklagen. Und auf den Souverän zu schimpfen schon gar nicht. Es zeigt nur, welcher Qualität sie sind bzw. wie weit sie sich von denen entfernt haben, in deren Auftrag sie eigentlich unterwegs sind.

Nun sind die Ergebnisse der Europawahl tatsächlich in vielerlei Hinsicht nicht erfreulich, aber sie dokumentieren Erfreuliches. Das klingt absurd, ist aber logisch. Nicht erfreulich sind Ergebnisse wie die in Frankreich, bei denen der Front National unter Marie le Pen stärkste Partei wurden, 10 Prozent vor den regierenden Sozialisten. Das ist ein herber Schlag für das Land. Analog wurden Kräfte in Großbritannien gestärkt, die zwar kein rechtsextremes Profil wie im Falle Frankreichs aufweisen, aber dennoch Zeichen setzen, die Richtung Xenophobie weisen. Auch sie haben die Regierungspartei übertrumpft. In Griechenland wiederum hat die Linke einen triumphalen Sieg zu verzeichnen, der Süden Europas tickt anders als der in der EU etablierte Norden.

Was die Ergebnisse allesamt zeigen ist ein Schrumpfen der gegenwärtigen Dominanz von bürgerlich/sozialdemokratisch und eine Stagnation resp. ein leichter Rückgang der Ökologen. Alle drei Kräfte waren treibend bei der Verstärkung der Zentralisierung und bei dem Ausbau der Regulierung und damit der Unterhöhlung der lokalen Selbstbestimmungsrechte. Dafür haben sie eine schallende Ohrfeige bekommen. Daraus zu lesen, Europa treibe nach Rechts oder Links, ist töricht. Daraus zu schließen, dass der bisherige Kurs zunehmend weniger mehrheitsfähig wird, ist weise.

Wenn dem so ist, dann sollte man analysieren, woran es liegt. Als Reaktion darauf die Wählerschaft zu beschimpfen, ist absurd. Aber anscheinend hat die Brüsseler Existenz so manchem das Symptom beschert, dass das Absurde von der Aura des Normalen umgeben wird. Die Fähigkeit, nach den Europawahlen genau dort in einen Diskurs zu gehen, wo die Quittung harsch präsentiert wurde, ist in vielen Fällen durch das Ausgrenzen während des Wahlkampfes blockiert. Nun zahlt sich aus, was angelegt wurde: Die Diskriminierung der Kritik an der Amtsführung gleichzusetzen mit einer extremistischen, anti-europäischen Haltung, grenzt nun die Amtsführenden aus. Da haben sie sich ohne Not selbst ins Knie geschossen. Den Schmerz müssen sie nun aushalten.

Das Beglückende an den Europawahlen ist, dass diejenigen, die zur Wahl gegangen sind, ein Votum gegen den Status Quo abgegeben haben. Dass sie sich zum Teil für Optionen entschieden, die, realisierten sie sich tatsächlich, den Jetztzustand als etwas Wunderbares erscheinen ließen, gehört nicht nur zur Ironie der Geschichte, sondern ist auch eine essenzielle Gefahr. Die Kritik an der europäischen Amtsführung muss substanzieller werden, aber sie muss dem Wesen nach immer demokratisch sein. Sonst führt sie zu Zuständen, die nur wenige Kritiker wollen.

Eine bedrückende Quintessenz

Robert Harris. The Ghost

Neu ist sie nicht, die Erkenntnis, dass Literatur durchaus imstande ist, Geschichte zu antizipieren. Dazu gehören allerdings Schriftstellerinnen und Schriftsteller, die etwas mitbringen von der Fähigkeit, die der extravagante Tom Wolfe einmal als going into the dirt beschrieben hat. Genau er hatte die Erfahrung gemacht, als er in die verschiedenen, abstrusen und skurrilen Milieus der Stadt New York abtauchte, um aufzusagen, was er in dem Fortsetzungsroman Jahrmarkt der Eitelkeiten spann. Das Projekt wurde ein Welterfolg und viele Leser wunderten sich, dass später Dinge eintrafen, die vorher schon in einer Folge thematisiert waren.

Robert Harris ist Brite und nicht so ein Freak wie Tom Wolfe, aber das going into the dirt ist ihm bei einem Roman tatsächlich ganz besonders gelungen. Es handelt sich dabei um den Roman The Ghost, der Harris persönliche Abrechnung mit dem einstigen Freund und britischen Premierminister Tony Blair wurde. Erst bei der Lektüre wird hier vom Kontinent aus deutlich, wie viele Menschen und Weggefährten über den späteren Kurs des Erfolgspolitikers Tony Blair gelitten haben müssen. Vor allem unter dem, was dieser für sie bedeutet hatte und dem, was er später tat.

Anhand einer gut überlegten Story, die den Auftrag an einen Ghost Writer beinhaltet, an der Autobiographie weiterzuarbeiten, die ein anderer, der unter mysteriösen Umständen ums Leben gekommen war, begonnen hat, wird das politische Leben des mittlerweile nicht mehr amtierenden Premiers noch einmal Gegenstand der Handlung. Vor allem die Kapitel seiner aktiven Laufbahn, die sich um die Kooperation mit den befreundeten USA und deren Kampf gegen den Terrorismus drehen, werden zu einem von Konspiration, Seichtigkeit und Wahnvorstellungen dominierten Szenario, aus dem der ganze Irrsinn dieses von George W. Bush deklarierten Krieges spricht. So ist es kein Wunder, dass der arme Ghost Writer bei seinen Recherchen über immer mehr Widersprüchliches und Eigenartiges stolpert, bis er selbst in die nicht unberechtigte Phobie abgleitet, er selbst sei mit Leib und Leben bedroht.

In überzeugender Weise beschreibt Harris die Vorgehensweise der amerikanischen wie britischen Geheimdienste, die aus der Traumatisierung der Anschläge von 9/11 einen politischen Blankoscheck erhielten und loszogen, wie sie es sich immer einmal gewünscht haben. Und siehe da, die ehe lakonischen, nebensächlichen Beschreibungen von Abhöraktivitäten, Überwachungen, Bespitzelungen bis hin zu martialischen Verhörmethoden sind nahezu präzise Beschreibungen dessen, was heute die Öffentlichkeit in manchem demokratischen Land in Rage versetzt. Harris Roman stammt aus dem Jahr 2007, das nur nebenbei, und vielleicht als Note in den Journalen der politischen Entrüstung.

Sicher ist, dass Robert Harris ein Schriftsteller ist, der sehr gründlich recherchiert und dessen Recherchen sich nicht beschränken lassen auf den Besuch von Bibliotheken. Daher verwundert es nicht, dass vieles so realistisch herüber kommt, was uns heute bewegt. Das Absurde und Beunruhigende an diesem Roman ist, dass ein Szenario, welches vor sieben Jahren noch als eine aus politischer Enttäuschung skizzierte übertriebene Handlung zu interpretieren versucht wurde, heute nahezu als eine Dokumentation durchgehen könnte.

Das ist eine Note – und damit sind wir bereits bei der Klassifizierung – guter Literatur. Die Fähigkeit nämlich, Tendenzen, die bereits existieren, so zu zeichnen, dass sie eine Materialisierung in der Zukunft vorwegnehmen. Wenn es dann noch, wie bei Robert Harris nahezu garantiert, hoch spannend und in einer exakten Sprache geschieht, umso besser. Ein sehr guter Roman, aber eine bedrückende Quintessenz.

Journalismus wie zu Zeiten des Bürgerkönigs

Honoré de Balzac war es, der in seinem Roman Verlorene Illusionen, der im Paris des neunzehnten Jahrhunderts entstand und spielte, in seiner atemberaubenden Art sehr detailliert beschrieb, wie der Beruf des Journalisten entstand. Die Figur, die aller Illusionen beraubt wird, ist ein junger talentierter Mann, der aus der Provinz in das lasterhafte, schnelle, korrupte und zu Kapitalismus und Börse stürmende Paris des Bürgerkönigs kommt und sich als Schriftsteller durchsetzen will. Das gelingt ihm nicht und er landet bei einer Zeitung. Ihn ehrt die Naivität, dass er nach der Wahrheit sucht und meint, das sei der Auftrag des Journalisten. Die Herausgeber der Zeitungen lehren ihn jedoch, was es heißt, sich auf einem Markt mit Konkurrenten behaupten zu müssen und wie man vorgehen muss, um hohe Auflagen zu erzielen. Der Roman ist neben vielem, was Balzac wie sonst in in vielen seiner Romane genial, aber in kaum einem in dieser Perfektion und Güte gelingt, ein Lehrstück über den Markt, auf dem sich Journalismus bewegt.

Die letzten Monate waren in vielerlei Hinsicht auch ein Lehrstück. Auch über den Journalismus. Aber hier und heute, in der Bundesrepublik Deutschland, in einer aus dem Selbstgefühl heraus definierten Demokratie, mit einem Monopol öffentlich-rechtlicher Berichterstattung in Radio und Fernsehen, mit dem Auftrag, der den Medien in der Verfassung zukommt: als kritischer Spiegel der Macht.

Alles, was wir erleben konnten, hatte mit diesem Auftrag nichts zu tun, mit den Geschichten hingegen aus Verlorene Illusionen des Honoré de Balzac sehr viel. Wir wurden Zeugen einer reinen Spekulation auf die politische Manipulation der Bevölkerung, was die Interessen der Mächtigen betraf und betrifft. Und wir wurden Zeugen, welcher Mittel man sich dabei bedient. Sie entsprechen ebenfalls den Tricks und Finessen des Genres aus den Zeiten des Bürgerkönigs zu Paris. Die großen Themen, mit denen wir es zu tun hatten, die Ukraine und die Europawahlen, gerieten zu Propagandafeldzügen, inszeniert mit ungeheuren Schauergeschichten, die immer nur an niedere Instinkte appellierten, die immer darauf aus waren, Opposition zu diskriminieren, selten aufklärten und zumeist den Mächtigen zunutze waren.

Die wilden Geschichten sollen hier nicht wiederholt werden, denn das führt zu nichts. Man kann nur reklamieren, dass der Auftrag, der in der Verfassung steht und aus dem der damalige Bundesverfassungsrichter Roman Herzog das geradezu unangefochtene Monopol der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten abgeleitet hat, nicht erfüllt worden ist. Das hat fast zu einem Krieg geführt und dazu beigetragen, Europa zu spalten. Denn bei dem Krim-Konflikt wurde bereits von militärischen Interventionen gesprochen, die nun notwendig seien und bei den Europawahlen wurden alle, die Kritisches zu der gegenwärtigen Führung der EU zum Ausdruck brachten, kurzerhand als Europahasser deklariert.

Man kann es von zweierlei Standpunkten aus betrachten. Einerseits ist es böse Propaganda, was die öffentlich-rechtlichen Anstalten, und als solche sollten sie weiterhin bezeichnet werden, produzierten. Andererseits sind dort Menschen am Werk, die schlichtweg in den Zeiten des ach so demokratischen Internets sozialisiert wurden, die gar keinen Schimmer davon haben, was guter, kritischer und seriöser Journalismus bedeutet. Frau Krone-Schmalz hat das in einem längeren Interview alles sehr kritisch unterlegt und es sei jedem empfohlen, weil sie immer sehr sachlich blieb und sich auf das journalistische Handwerk beschränkte.

Interessant ist es zu wissen, wie die Russen in dem Konflikt empfinden, wie die Opposition gegen Putin jenseits von Pussy Riot oder Chodorkowski aussieht und welche Mechanismen wirken bei der Meinungs- und Parteienbildung in diesem großen, untrennbar zu Europa gehörenden Land. Und ebenso wichtig ist es, eine Idee davon zu bekommen, wie sich die zahlreichen, und nicht unberechtigt zahlreichen Kritikerinnen und Kritiker der gegenwärtigen EU-Politik ein anderes Europa vorstellen, das besser funktioniert. Zu allem davon existiert kein Wort aus den Membranen eines zu 100 Prozent subventionierten Monopols. Wenn sich daran nichts ändert, blühen uns böse Zeiten. Man mache sich keine Illusionen.