Archiv des Autors: Gerhard Mersmann

Der nationalistische Flächenbrand in der Türkei

Das, was faktisch als Machtkampf in der Türkei beschrieben wird, ist mehr als das. Die tiefe Schmach, die Erdogan empfunden haben muss, als er mit seiner AKP die absolute Mehrheit verloren hatte, entspricht eher einer psycho-pathologischen Reaktion als einer ganz normalen politischen Enttäuschung. Seit der Wahl laufen nicht nur der Ministerpräsident des Landes, sondern auch die ihn unterstützende AKP und immer mehr Teile der Bevölkerung Amok. Das, was in unseren Medien als eine Kampagne gegen die Kurden beschrieben wird, die immer wieder in dem einen oder anderen Pogrom endet, ist weitaus schlimmer und verheerender, als es die Berichte in der Presse vermuten lassen.

Liberale, nochmals, liberale Kreise in der Türkei sprechen von Verhältnissen wie zu Hitlers Zeiten in der Reichspogromnacht. Da werden kurdische Landarbeiter in der Nähe Ankaras gemeuchelt und ein johlender Mob trägt die Trophäen, menschliche Überreste, durch die Straßen, da werden in Istanbul Intellektuelle, die sich weigern, sich mit Slogans wie Die Türkei den Türken ablichten zu lassen, brutal von ihresgleichen, mit denen sie bis vor wenigen Wochen noch gemeinsame Veranstaltungen im Geiste der Humanität durchgeführt haben, grün und blau geschlagen und diese Bilder triumphierend in der Tagespresse veröffentlicht und da müssen immer wieder Zeitungen daran glauben, die nicht auf der Hasslinie sind und deren Redaktionen brennen, ob nun Journalisten in den Räumen sind oder nicht. Die Türkei ist erfasst von einem nationalistischen Flächenbrand.

In Deutschland geht das alles ein wenig unter angesichts der Flüchtlinge, die sich vom Balkan und aus Syrien auf das Zentrum zubewegen. Politik und die Berichterstattung über Politik können nicht immer alles simultan mit der gleichen Intensität bearbeiten, auch das Vermögen einer demokratischen Öffentlichkeit, sich mit schwerwiegenden Ereignissen auseinanderzusetzen, ist begrenzt. Doch die Ereignisse in der Türkei, die eine neue, grausame Dimension angenommen haben, nahezu gänzlich unter den Tisch fallen zu lassen und auf einige Auseinandersetzungen zwischen türkischen Sicherheitskräften und Vertretern der kurdischen PKK mit tödlichem Ausgang zu reduzieren, ist weitaus zu wenig.

Wie heftig wurde zum Teil darüber diskutiert, ob die Türkei ein Mitglied der EU werden könne oder nicht, in Zeiten, in denen die AKP einen satten wirtschaftlichen Aufschwung hinlegte und bestimmte liberale Reformen im politischen Portfolio Erdogans noch zu finden waren. Da pochte vor allem die deutsche Regierung auf weitere Reformen. Mit der Weltfinanzkrise wendete sich das Blatt, die Türkei kam wegen einer konsequenten und restriktiven Bankenpolitik nahezu unlädiert aus dem Debakel und es wuchs eine Haltung, in der die Frage dominierte, was man von einer Eu-Mitgliedschaft eigentlich habe. Mit dem zu Beginn des Jahrzehnts einsetzenden wirtschaftlichen Problemen der Türkei wuchs Erdogans Kurs eines osmanischen Großmachtanspruchs, einer Nationalisierung der Politik nach innen wie außen. Zunehmend wurden die agraisch-traditionellen Massen, Basis der AKP, gegen die städtische und intellektuelle Bevölkerung mobilisiert und auf Zustände zugearbeitet, die heute zu erleben sind.

Die Toleranz gegenüber einer derartigen Entwicklung der Türkei seitens der EU-Staaten kann auch unter dem Blickwinkel gesehen werden, dass die türkische Regierung mächtige Assets in der Hand hält, mit denen sie pokern kann. Mit zwei Millionen syrischen Flüchtlingen im Land kann man schon einmal drohen, und mit der Bündnistreue in einem heißer werdenden Konflikt im Kampf um das Ölmonopol im Nahen Osten schon einmal locken. Die türkischen Demokraten jetzt, in dieser Situation, alleine zu lassen, ist der eigentliche Verrat an den eigenen Prinzipien.

Tiefe Züge aus der Shisha

Bei Betrachtung der westlichen Politik gegenüber dem, was in den USA der Mittlere und in Europa der Nahe Osten genannt wird, ist es nicht abwegig, auf die Idee zu kommen, dass die Geschichten aus 1000 und einer Nacht zu dem Pate gestanden haben, was als das Verständnis dieser Weltregion gilt. Nicht, dass ein solcher Eindruck exklusiv aus westlicher Sicht entstünde. Nein, auch aus der inneren Perspektive dieser Welt kommt der Eindruck zuweilen auf, es handele sich um unglaubliche Geschichten mit hohem Symbolcharakter. Aber, und das ist immer ein guter Ratgeber bei der Untersuchung fremder Verhältnisse, es existieren stets Fragen außerhalb der Vermessenheit der Beteiligten, die zu einem Bild verhelfen können, das mehr erklärt als verklärt.

Eine Frage, die aus den kalten Gemächern der westlichen Vernunft kommt und die Politik dort für eine ganze Epoche revolutioniert hat, ist die nach dem Interesse. Das heißt, wer vertritt in einem Konflikt welche Interessen. Das hilft schon bei zwei Parteien, und es hilft noch mehr, wenn es viele sind. Momentan haben wir wieder so einen Konflikt im Nahen Osten, nämlich in Syrien, und der wird jetzt auch aufgrund der Flüchtlinge, die er hervorbringt, richtig heiß. Dieser Konflikt, der besser ein lokaler Krieg genannt wird, währt mittlerweile seit vier Jahren und hat bis jetzt laut einer heutigen Meldung von BBC 280.000 Opfer geordert. Oberflächlich kämpft der Herrscher Assad gegen das eigene Volk und unterstützt wird er, wie sollte es anders sein, von den Russen. Ein Produkt dieses Konfliktes, so wird es fälschlicherweise kommuniziert, ist ISIS, dem aus westlicher Sicht genauso der Kampf angesagt werden muss wie Assad. Und falls es nicht aufhört, notfalls auch Russland.

Soweit die Sicht aus dem erwähnten Opus aus 1000 und einer Nacht. Assad, selbst Mitglied der alawitischen, nicht zu verwechseln mit den auch zahlreich in der Türkei beheimateten Aleviten, Glaubensgemeinschaft, steht geopolitisch für eine relativ unabhängige Position und ist bzw. wäre die Passage des schiitisch dominierten Iran zum Mittelmeer. Der Kampf zwischen dem sunnitischen Saudi Arabien und dem schiitischen Iran ist das Magnetfeld, auf dem die Konflikte der Region erklärt werden können. D.h. auch ISIS ist vermutlich eine weitere grausige Schöpfung des im Westen fest verankerten Saudi Arabien, geschaffen, um die nicht sunnitischen Muslime wie die relativ zahlreichen Christen in Syrien zu massakrieren, um den Weg frei zu machen für einen sunnitischen Staat, der den schiitischen Iran weiter isoliert. In diesem Lichte betrachtet ist die Stützung des Assad-Regimes durch Russland zu sehen und macht, im Sinne des Gleichgewichts der Kräfte und einer daraus resultierenden Stabilität, sogar Sinn.

Im Westen wird dieser große Interessenkonflikt bis heute nicht kommuniziert, weil er weitreichende Folgen für die eigene Bündnispolitik haben müsste. Die Erkenntnis führte nämlich zu dem Schluss, Saudi Arabien auf die Liste der Schurkenstaaten zu setzen. Stattdessen wird an den Symptomen des Konfliktes laboriert, wie die vereinzelte, aber unstete Unterstützung von Bündnispartnern wie der Kurden, Drohnen-Attacken gegen ISIS und die Aufnahme von Flüchtlingen. So wie es aussieht, sind nicht nur die Märchen aus 1000 und einer Nacht für das westliche Verständnis der Region verantwortlich, sondern auch eine große Treue zu Saudi Arabien. Beides ist fatal, aber nicht fatal genug. Nun, wie sollte es anders sein, kommt noch die Moralistenkeule gegen Russland. Das bewirken die tiefen Züge aus der Shisha, der Verstand verflüchtigt sich und weicht dem Traum.

Von der Utopie zur Bedrohung

Für eine Organisation, in der immerhin 28 Staaten als Mitglieder fungieren, bei deren Gründung in erster Linie politische Ziele genannt wurden, könnte die Lage nicht spannender sein. Die große Lehre, die aus den beiden verheerenden Kriegen allein des 20. Jahrhunderts auf europäischen Boden gezogen werden sollte, war ein friedliches Miteinander der europäischen Völker in einer Welt, in der sich die Kräfteverhältnisse verschoben. Das alte Kernland, aus dem die EU entstehen sollte, das waren zunächst die Handelskulturen Belgien, Holland und Luxembourg und dann die beiden Großmachtantipoden Frankreich und Deutschland. Der Weg zu dem Ziel einer politischen Einheit sollte über die wirtschaftliche Kooperation führen. Das schöne an Wirtschaftstheorien scheint zu sein, dass sie regelmäßig bei der Erklärung politischer Zusammenhänge versagen. Denn, so damals die Devise nach einer gängigen dieser Theorien, wo man Geschäfte macht, da wird man sich schon einig, oder, wo man Handel treibt, da greift man nicht zur Waffe.

Die politische Utopie, die sich hinter der EU verbirgt, ist so etwas wie die Vereinigten Staaten von Europa, in denen die Nationalstaaten zwar noch souverän sind, aber die gemeinsame Gesetzgebung die essenziellen Belange aller betrifft und von einer starken Exekutive flankiert wird. Das heißt, ins Reine gesprochen, mehr Macht für Brüssel. Letzteres hat immer einen faden Geschmack, solange die demokratische Kontrolle wie die demokratische Legitimation derer, die dort unterwegs sind, jeweils so schwach ist. Und ob das die einzelnen Staaten auch so wollen, danach wurden ihre Bewohnerinnen und Bewohner noch nie gefragt.

Das Dilemma, in dem sich diese EU befindet, besteht gleich aus mehreren Faktoren, die momentan alle in beeindruckender Weise wirken. Weder sind die in Brüssel versammelten Protagonisten die besten, die man sich in Europa vorstellen kann, noch hat es auch nur ein Staat vermocht, die politische Botschaft seiner Bevölkerung zu verdeutlichen. Die wirtschaftliche Entwicklung innerhalb der EU war vor allem in den letzten Jahren seit der Finanzkrise im Jahre 2008 eine weitere, radikale Umverteilung des Reichtums und die Sanierung besonders betroffener Staaten kommt einer Ent-Nationalisierung gleich, d.h. politische Entscheidungsprozesse wie politische Handlungen werden in immer mehr europäischen Ländern zunehmend schwerer. Derzeit erscheint Europa eher als ein Käfig, in dem die Raubtiere dicker und das lebende Futter dürftiger wird.

In der Art und Weise, wie über die Ursachen der Flucht nach Europa reflektiert wird, verdeutlicht sich, dass es weder eine kollektive Vorstellung davon gibt, wie in einer derartigen Situation vorgegangen werden soll, noch wagt bis dato innerhalb der Organisation jemand, die eigene, destabilisierende Politik gegenüber anderen Staaten als Ursache zu benennen. Das ist schwierig, weil die Destabilisierung auch im Binnenland vollzogen wird. Die Massenflucht spanischer junger Menschen nach Norden wird nicht als solche bezeichnet, aber sie wird gleich von mehreren Industrie- und Handelskammern organisiert. Für Spaniens Zukunft ist der Massenexodus ein fataler Schlag, für den hungrigen Magen eines deutschen Arbeitsmarktes hingegen ein Segen. Und den Spaniern folgen Portugiesen und Griechen, und sie treffen nicht auf Zäune, aber vom Wesen ist es der Zusammenhang zwischen der Zerstörung politischer Systeme und die daraus resultierenden Unerträglichkeit des Seins. Und solange diese schlichte Erkenntnis nicht kommuniziert wird, solange wird die EU immer mehr Menschen als das erscheinen, was sie gegenwärtig ist. Und das ist keine kollektiv akzeptierte Utopie mehr, sondern eine Gefahr, der sich niemand gerne freiwillig aussetzt.