Archiv des Autors: Gerhard Mersmann

Die Doktrin des Regimewechsels

Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion sind die amerikanischen Falken berauscht von dem Terminus, dem Modell und der Philosophie des Regimewechsels. Das, was tatsächlich in der Sowjetunion passierte und was in vielen mit dieser assoziierten Staaten vonstatten ging, war das Ergebnis eines langen Erosionsprozesses, der durch die durch den militärischen Konflikt immens steigenden Kosten beschleunigt wurde. Die Vorstellung einer zentral organisierten Planwirtschaft und die sich längst etablierte Vorstellung von einer zentralistischen Steuerung der Gesellschaft hatte das Gegengewicht gegen den Zentralismus, den Rätegedanken, längst verspeist. Die Entwicklung wurde auch in Bezug auf die gesellschaftliche Teilhabe großer Teile der Bevölkerung immer ruinöser. Die Folge war die physische wie psychische Massenflucht und der Niedergang dieses Modells.

Die Ursache für die Erosion des Sozialismus war nicht die ungeheure Attraktion des Kapitalismus und der westlichen Demokratien. Nach ihnen sahen sich jedoch diejenigen, die dem alten Zentralismus und staatlichen Despotismus entflohen waren, hilfesuchend um. Mangels einer eigenen Programmatik für die eigene Zukunft konnte der Westen in dieses Vakuum eindringen und sein eigenes Paradigma etablieren. Bis heute, 25 Jahre später, drängt sich der Eindruck auf, dass das Modell, das in diesen Gesellschaften zumeist etabliert ist, wie ein Fremdkörper über den Köpfen hängt und sich in den Zonen außerhalb der neuen Legalität andere, tatsächlich greifende, informelle Verkehrsformen entwickelt haben, die für das neue, herrschende System ebenso gefährlich werden können wie zu Zeiten des strahlenden Zentralismus. Russland zählt übrigens nicht zu diesen Ländern, weil es mit dem Ende Jelzins diese Entwicklung angehalten hat.

Dennoch: die amerikanische Maxime lautet seit dem Ende der Sowjetunion Regimewechsel. Gleich einem Mantra wird dieser Terminus wiederholt und überall, wo eine Inkongruenz zwischen den vermeintlichen Interessen der USA besteht, wird das Wort aus dem Arsenal geholt und mit einem längst erprobten Instrumentarium in Anwendung gebracht.

In den letzten zweieinhalb Jahrzehnten wurden unzählige Regierungen gestürzt und neue Regierungen etabliert. Oft traf es auch schlimme Despoten, aber in nahezu allen Fällen wurden die Lebensverhältnisse für große Teile der Bevölkerung noch schlechter. Die alten Despoten wurden entweder durch einen noch größeren Despoten ersetzt oder das Gemeinwesen wurde radikal enteignet, alles privatisiert und die Kluft zwischen Arm und Reich in kosmische Dimensionen getrieben. Das Fazit der von den USA betriebenen Regimewechsel ist desaströs und alle, die sich im Tross dieses zerstörerischen Programmes bewegen, tragen ihre Verantwortung für die immer stärker um sich greifenden Folgen. Massenemigration ist eine davon. Die mehr und mehr um sich greifende Theorie, dass das Ziel der amerikanischen Doktrin des Regimewechsels nicht der jeweils tatsächliche Wandel zum Besseren, sondern in der gesamten Orchestrierung in dem Erzeugen von Chaos bestehe, gewinnt immer mehr Plausibilität und Logik. Kein Wunder, dass die Skepsis weltweit wächst.

Unabhängig von der Doktrin einer Hegemonialmacht, die zum Ausdruck bringt, wie man sich dort die Beherrschbarkeit der Welt vorstellt, lässt sich auch ein Lehre aus dem ziehen, was mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion begann und vielleicht im arabischen Frühling endete. Bewegungen, die das eigene, despotische Regime bekämpfen und die nach einem anderen Gesellschaftsformat streben, sind gut beraten, eine eigenes Modell und eine eigene Vorstellung von der neuen Gesellschaft und ein Programm für die eigene Vorgehensweise zu entwickeln. Andernfalls schaffen sie, selbst wenn sie zunächst erfolgreich sind, ein Vakuum, in das der Beelzebub jubilierend eindringt.

Unter Freunden

So kann es kommen. Auch und gerade unter Freunden. Im Augenblick der Hochstimmung schwört man sich einen Pakt für das ganze Leben. Es geht gut an, der Weg ist lang. Schwierigkeiten werden gemeinsam gemeistert, der Erfolg kommt irgendwann und man schaut sich tief in die Augen und ist stolz auf den Schwur. Mit dem Erfolg kommt die Macht und mit der Macht Verhältnisse, die nicht mehr so sind, wie sie waren. Und nicht selten ist das die Sollbruchstelle. Bleibt man seinen alten Idealen treu und versucht, sie zu verwirklichen, oder gewinnt die Macht einen solchen Charme, dass sie alles überstrahlt.

Die Erfolgsgeschichte der türkischen AKP ist von einer solchen Freundschaft geprägt gewesen. Es ist, es war die Freundschaft zwischen den Politikern um Tayyip Erdogan und der geistig-religiösen Bewegung um Fetullah Gülen. Das große Ziel, das ihnen vorschwebte, war die Modernisierung der Türkei, untermauert von einem Ethos, der in der Lage war, den großen Massen des Landes jenseits der Metropolen vor allem Istanbul und Ankara die Angst zu nehmen, alles an Traditionen und Werten zu nehmen, was ihnen wichtig war. Nahezu eine Dekade hielt die Erfolgsgeschichte dieses Bündnisses, dem immer eine Arbeitsteilung zugrunde lag. Die Elite und Erdogan sorgte für die harten politischen Fakten, die Bewegung um Gülen kümmerte sich um soziale und kulturelle Teilhabe für diejenigen, die sui generis mit der Modernisierung Verluste zu fürchten hatten.

Dann, als es darum ging, die Macht zu sichern, wurde sie der AKP um Erdogan wichtiger als die ursprünglichen Ziele. Die politisch herrschende Klasse verwandelte sich in eine Gruppe, die sich nach und nach in nichts mehr Unterschied von dem, was man einst bekämpft hatte. Korruption und Ämterkauf machten sich breit und der Umgang mit Andersdenkenden wurde zu einem Beispiel für den drakonischen Umgang mit der Opposition im Stile einer wachsenden Diktatur. Die Gülen-Bewegung mochte diesen Weg nicht mitgehen. Sie wehrte sich, durch ihre Mitglieder in Justiz, Bildung und der Presse. Die Mitglieder aus Justiz und Bildung sind längst entmachtet und sitzen teilweise hinter Gittern. Und nun, gleich einem kalten Plan, folgt die Presse.

Zaman, zu Deutsch die Zeit, oder das Zeitalter, ist die auflagenstärkste Zeitung der Türkei. Sie betrachtete die Entwicklung aus der Perspektive derer, die sich einst eine neue Ordnung geschworen hatten. Da waren Korruption und Verfolgung noch kein Thema. Zaman, ein konservatives Blatt, blieb dieser Sicht treu. Das wurde ihr nun zum Verhängnis. Seit heute ist Zaman militärisch besetzt und wird von einem Erdogan treuen Tross weiter betrieben. In Deutschland existiert ein Begriff aus finsteren Zeiten, der hier ohne Polemik trifft: Zaman, und das ist auch eine treffende Metapher, Zaman ist seit heute gleichgeschaltet. Die Diktatur geht ihren Weg.

Aus den USA kam der offizielle, warnende Kommentar, die Türkei solle an der Pressefreiheit festhalten. Das ist Trug. Sie existiert bereits seit einiger Zeit nicht mehr. Nur trifft sie nun auch das bürgerliche, gemäßigte Lager. Bösartig gesprochen, und diese Regung ist hier angebracht, hat es die NATO wieder einmal fertig gebracht, einen Diktator in den eigenen Reihen zu haben und die EU sitzt nun mit einem solchen am Tisch, um die Flüchtlingsursachen zu bekämpfen. Der Bruch alter Freundschaften ist tragisch, die Suche neuer Freunde, obwohl deutlich ist, dass es gar keine sein können, ist schlichtweg Irrsinn.

Feuer nach dem dritten Vorhang!

Es ist ja nichts Neues. Gegeben hat es sie schon immer. Die Schwärmer und tolldreisten Philosophen, die Interpretierer der Welt mit all ihren Abstrusitäten. Da geht es, wie im richtigen Leben auch, um Macht und Wahn, um Dominanz und Deutung, um Schlüssel und Schlösser. Von was allem war da nicht schon die Rede, von der Lufthoheit über Kinderbetten, von Geheimdokumenten und klandestinen Botschaften, von Dechiffrierungen und von schlichten Bergen von Unrat. Die Welt, so die kollektive Botschaft der Mondsüchtigen, die sich sicher wähnen, der Menschheit einen Dienst erweisen zu müssen, die Welt steht vor dem Abgrund und nur wer sich dieser Wahrheit öffnet, kann sicher sein, dann doch ins Paradies zu kommen.

Letzteres ist aber spärlicher ausgestattet als die Hölle, denn wer sich im Okkulten auskennt, weiß, dass das Böse immer die komfortablere Variante des Daseins zu bieten hat. In der Hölle, das bemerkt sogar der Volksmund, ist so viel Publikum, dass sich das Engagement von Sterneköchen regelrecht lohnt, während bei der Notbesetzung im Himmel der liebe Petrus mangels Bettenbelegung jeden Abend Leberwurstbrote zu schmieren hat. Ja, selbst der versuchte Befreiungsschlag führt ins folgenlose Nirvana, aber es hält natürlich nicht davon ab, es weiter zu versuchen.

Und alles war schon einmal da! Ob Fin de Siécle oder Dada, die Kunst hat die Überforderung der Seele versucht zu manifestieren. Das bewusste Einsetzen des Schocks hat in dem einen oder andren Falle zum Nachdenken bewogen. Aber hat es auch etwas gebracht? Ist es jemals gelungen, den Widerspruch von gebündelter Rationalität zu einem völlig irrationalen Endzweck befriedigend aufzulösen? Jeder einzelne Schritt in der Trauerhalle der Moderne birgt eine eigene Rationalität und Schönheit, aber am Ende des Ganges gähnt der von jedem Sinn gelangweilte Tod. Theodor Wiesengrund Adorno und Max Horkheimer, die Zeugen dieses Irrsinns aus erster Hand, nannten es Dialektik der Aufklärung. Wer, wenn nicht die Prototypen dieser Dialektik, gäbe ihnen heute noch Unrecht?

Und dennoch, die, wie es in Norddeutschland so schön heißt, die Spökenkieker, es ist Hochkonjunktur für sie, die selbst ernannten Simultanübersetzer des Kosmischen. Sie stehen einsam in der freien Natur, mitten in der Nacht und flüstern ihre Erkenntnis ihren Schafen vor. Dieser Spezies, die nahezu ersoffen ist in einer Flut von Zugängen, die sie aber nicht verkraften konnte, weil es an einem Ordnungsbegriff fehlte.

Ja, alle, die in den lustvollen Kanon des Chaos verfallen sind, sie alle taten sich schwer mit dem Pendant zum Aufstand, zur Rebellion, zum Chaos. Zu allem, was Ordnung auflöst, gehört eine Vorstellung von der neuen Ordnung. Da diese aber nicht vorhanden war, driftete die ganze Herde ab in das kollektive Stöhnen des Untergangs und, noch schlimmer, in die Passivität vor dem großen Schlachten.

Nun, kurz bevor es wieder losgeht, mit dem nächsten Hype oder der nächsten Katastrophe, ist die Stunde günstig, sich zu entscheiden zwischen Fata Morgana und Verstand. Wer Mut hat, kann auch bei der Fata Morgana bleiben. Das wäre mal etwas, ein Schauspiel, ein Theaterstück mit echten Toten und zum Schluss, nach dem dritten Vorhang, der ganze Kulturpalast in Brand. Ein Ereignis für viele Leben, die ohne extravagante Welterklärung in Langeweile und Durchschnitt verkämen, gleich den Taten des Onan in der Wüste. Es möge vergolten sein. Es war ein innerer Drang.