Archiv des Autors: Gerhard Mersmann

Gesellschaftliche Kohäsion

Die Frage, was die Welt zusammenhält ist vom Abstraktionsgrad vielleicht etwas anspruchsvoller. Jedoch wesentlich wichtiger, vor der kosmischen Dimension, scheint in vielen Gesellschaften, selbst in unterschiedlichen Zivilisationen, die Suche nach einer Antwort für das mentale Auseinanderdriften der Gesellschaften selbst zu sein. Was hält letztendlich Gesellschaften zusammen, was macht sie aus, die viel zitierte, aber kaum noch vernehmbare Kohäsion?

Die Symptome, die den Zerfall bezeugen, sind schnell aufgezählt. Da ist vor allem die Individualisierung, die zu dem geführt hat, was sich zynisch anhört und historisch auch wohl so etwas ist, das Post-Heroische. Warum, so die kritische Nachfrage, ist wird eigentlich etwas als Heroisch bezeichnet, das die Loyalität des Individuums zur Gemeinschaft beschreibt? Wie suizidal ist da bereits die Eigendynamik der Individualisierung, dass die existenzielle Komponente des Menschen, ein soziales Wesen zu sein, als eine Kuriosität aus dem Militärmuseum betrachtet wird? Und da ist die Kompensation des Sozialen durch den Konsumismus, der die Gestaltungskraft zerstört und die positiven Energien, die dem Erfolg durch Leistung zugrunde liegen, systematisch zerstört. Der Individualismus berauscht sich in einer strukturellen Passivität, die nichts zu erzeugen mag als Frustration.

Das Einzige, was noch zu funktionieren vermag, das sind die Schuldzuweisungen an die Gesellschaft. Genau das Gebilde, das von niemandem mehr bedient wird, diese ausgehöhlte Entität vergangener Zeiten, soll plötzlich die Ursachen geschaffen haben für die vielen Frustrationen und all die Zerstörung, die in den wenigen wachen Momenten noch wahrgenommen wird. Es ist ein klägliches Bild, das die von den ebenfalls im Zynismus versunkenen Soziologen als Hedonisten Bezeichneten abgeben. Sie scheren sich nicht um die Sache der Öffentlichkeit, das Gemeinwesen, aber sie bezichtigen das Gemeinwesen der systematischen Verschlechterung ihrer eigenen Lebensbedingungen.

Es sticht ins Auge, dass gesellschaftliche Kohäsion in diesem Spiel einen schlechten Stand haben muss. Und da der Stand schlecht ist, herrschen Erosion und zentrifugale Kräfte. Und dieser Prozess wiederum wird von den Protagonisten des Individualismus dem Gemeinwesen zugeschrieben. In der Logik nennt man so etwas eine Tautologie. Vom politischen Standpunkt her ist es einfach ein bereits großes Maß an Verkommenheit. Denn Politik ist immer die Dimension des Diskurses um das Gemeinwesen. Und bleibt sie bei dieser originären Verpflichtung, dann dürfte sie nur sprechen über die Dekadenz, die der egomanische, gefräßige Individualismus hervorgebracht hat.

Und jetzt befinden wir uns an dem Punkt, der wahrscheinlich das Wesentliche dieser Frage beschreibt: Wie kann ein Metier, das aus dem Diskurs um das Gemeinwesen geboren wurde, zu einer Branche werden, in der es legitim ist, nur noch das Partikulare zu vertreten? Es ist ein Zustand, der selbst in den beschleunigten Zerfallsphasen des römischen Imperiums nicht festzustellen war. Persönliche Bereicherung schon, aber die Res Publica, die Sache der Gemeinschaft, war die absolute Bezugsgröße einer jeden Argumentation im Senat. Wer dieses Paradigma in Frage gestellt hätte, dem hätte das Spartakistenschicksal an der Via Appia gewunken. Heute hingegen sind es Rechte des Individuums, die über dem Gemeinwohl stehen oder gar Sachzwänge.

Mit dem Einzug des Sachzwangs hat sich das politische Gemeinwesen auf jenen Tiefpunkt zubewegt, von dem aus nichts Positives hinsichtlich der Initiation von Gesellschaften mehr beschrieben werden kann. Es ergibt keinen Sinn, sich über mangelnde gesellschaftliche Kohäsion zu beklagen, wenn alle Voraussetzungen für gesellschaftlich sinnvolles und sinnstiftendes Handeln bereits ausgeräumt sind.

NATO: Systemwandel inklusive

Eine militärische Organisation ist sui generis wohl eine vollendete Form der Zweckbestimmung. Denn alles, was dort rekrutiert und ausgerüstet wird, richtet sich nach der Strategie des Verbandes selbst. Ist die militärische Organisation auf Angriff ausgelegt, entscheidet dieses über die Art der Verbände und Waffengattungen und ist das militärische Ziel gar geopolitisch bereits definiert, dann kann dies abgelesen werden an Heeres- und Flottenstärke etc.. Sieht man sich die Militärdoktrinen der einzelnen Länder an, fällt es nicht mehr schwer, Prognosen zu gegenwärtigem wie zukünftigem Stand des vorhandenen Militärs anzustellen. Rein defensive Streitkräfte, zu denen einst die Bundeswehr zählen sollte, verfügen vor allem über ein starkes Heer und auf Abwehr ausgerichtete Ballistik. Offensivstreitkräfte, die in fremden Ländern und Regionen operieren, besitzen sehr starke Luftstreitkräfte und diese unterstützende Systeme wie Flugzeugträger. Das beste und beeindruckendste Beispiel sind in diesem Fall die USA.

Bei Militärbündnissen ist dieses nicht anders. In den Grundsatzpapieren der NATO steht auch immer wieder geschrieben, dass es sich um ein Verteidigungsbündnis handelt, obwohl Staaten wie die USA und, vom Charakter analog, zu Angriffen bestimmte Streitkräfte wie die britischen und französischen vertreten sind. Der in der NATO präsente Hegemonialkörper nun hat in den vergangenen zweieinhalb Jahrzehnten darauf gedrängt, immer mehr Mitglieder aufzunehmen, die aus dem direkten Einflussbereich des einstigen Hauptrivalen Sowjetunion stammten. Die Ängste von Polen oder Ungarn vor einer erneuten russischen Einmischung in die inneren Angelegenheiten ihrer Länder können sehr gut mit den historischen Erfahrungen dieser Länder erklärt werden, bei den Staaten des Baltikums ist das schon etwas schwieriger, aber darum geht es auch nicht.

Alles dreht sich vielmehr um die Frage, wie ein auf Verteidigung ausgerichtetes Bündnis instrumentalisiert wird, um aus Verteidigungswillen Angriffsfähigkeit zu machen, ohne diesen Systemwandel zu kommunizieren. Nicht kommunizierte Strategiewechsel sind in der Regel das Werk einer geheimen Agenda. Im Informationszeitalter bleibt allerdings vieles nicht lange geheim, selbst die Geheimnisse nicht. Die Formulierung Russlands als militärisches Ziel ist von unterschiedlichen amerikanischen Think Tanks längst vorgenommen worden. Deren Mitarbeiternetz reicht bis in die Nachrichtensender und historischen Institute auch in Deutschland und dementsprechend wird von dort aus unter dem Mantel der Branche die Notwendigkeit einer Neuausrichtung der NATO propagiert.

Die Argumente, warum immer mehr Truppen direkt an die russische Grenze verlegt werden,  werden dabei immer abenteuerlicher. Waren es bis vor wenigen Tagen noch die Ängste vor allem von Polen und Balten, so ist es jetzt die russische Truppenstärke auf russischem Territorium. Ja, richtig gehört, die Stärke des russischen Militärs auf russischem Hoheitsgebiet ist legitimes Argument für ein Verteidigungsbündnis die eigenen Kontingente, und nebenbei, auch Truppen von Nicht-Mitgliedern wie der Ukraine, an der Grenze zu Russland aufzustocken.  Wer dieser Logik folgen möchte, möge das tun, nur auf die Logik selbst darf er sich danach nie wieder berufen.

Da diese Argumentation auch von offizieller Seite verwendet wird, ist deutlich, dass neben der Umfunktionierung der NATO in ein Angriffsbündnis nun auch das Mittel der Demagogie offiziell wieder in die Politik eingeführt ist. Ebenso muss festgestellt werden, dass innerhalb der Bundesregierung niemand anzutreffen ist, der sich gegen diesen gravierenden, gefährlichen Systemwandel zu stellen bereit ist. Zwar existieren Nuancen in einem Außenminister, dem nicht wohl dabei zu sein scheint und einer Verteidigungsministerin, die man sich auch mit einem Sprenggürtel um den Leib geschnallt vorstellen kann. Ein Friedensstandpunkt, Appeasement ausgeschlossen, ist in der Republik offiziell zu Zeit nicht vorhanden.

EU: Inquisitorisches Selbstbewusstsein

Jetzt, nach dem Brexit, wäre die historische Chance, sich zurückzulehnen und die Entwicklung der Europäischen Union einmal in Ruhe zu betrachten. Wenn ein Land, aus welchen vorder- und aus welchen hintergründigen Motiven auch immer, sich entschlossen hat, die EU zu verlassen, zumal vom Kaliber Großbritanniens, sollte soviel Selbstreflexion zu der Räson gehören, die erforderlich ist, ein derartiges Netzwerk am Leben zu erhalten. So, wie es aussieht, hat der Brexit jedoch dazu geführt, dass die Hardliner, die die Argumente gegen eine Weiterentwicklung der EU zuhauf geliefert haben, die Oberhand behalten und noch eine Schüppe drauflegen.

Die Motive, die EU zu verlassen sind vielschichtig, aber der Ruck, der Europa als Protest gegen die EU erschüttert, basiert vor allem auf zwei Faktoren, die immer wieder und von politisch sehr unterschiedlichen Perspektiven genannt werden und die es vermögen, große Massen zu mobilisieren. Das ist zum einen die Wirtschafts- und Finanzpolitik, die in den letzten Jahren riskante Finanzgeschäfte geduldet, luftige Kreditvergaben befürwortet und das folgende Desaster durch eine bis dahin ungekannte Austeritätspolitik gegen die Mitgliedsländer finanziert hat.

Der andere, den Ärger nährende Faktor sind die demokratisch nicht legitimierten Kommissare, die mit ihren bürokratischen Vollstreckern eine Reglementierung zustande gebracht haben, die unter dem Stichwort der Standardisierung die zum Teil die nationale Identität begründenden Eigenheiten nivelliert haben und zudem von einer Weltfremdheit dominiert wurden, die ihresgleichen sucht.

Wenn die EU zu einem Geschäftsterrain für die Reichen mutiert und mit bürokratischer Bevormundung agiert, dann ist es kein Wunder, dass irgendwann Protest um sich greift. Neben den harten Fakten, zu denen noch einige hinzugefügt werden können, wie zum Beispiel die monströse Liaison mit dem Militärbündnis NATO, ist die Kommunikation über die wesentlichen Punkte dieser Politik einer Psychologie verfallen, die nur zwei Zustände zur Folge haben kann, entweder Aufruhr oder Depression.

Denn die Kritik, die von allen Teilen des Kontinents an dieser Programmatik formuliert wird, wird als das Werk von Europahassern diskriminiert. Das ist eine absolutistische, totalitäre Logik. Wer sich nicht dem Kurs der Dominanten anschließt und diesen kritisiert, der hasst das Konstrukt Europa. Diese kommunikative Logik ertönt jeden Abend über die öffentlich-rechtlichen Kanäle und sie richtet mehr Schaden an als so manche nationalistische Phrase. Denn, kalt betrachtet, ist diese Logik das Besteck der Inquisition. Wer sich so sicher fühlt, wer sich so wenig um die Kritik aus allen Teilen des Kontinents schert und wer diese Kritik als das Werk des Hasses verdammt, der hat die Leibspeise des Großinquisitors bereits samt Nachtisch verdrückt und ist zu keiner rationalen Wahrnehmung mehr fähig.

So ist es kein Zufall, dass nach dem Brexit zum ersten Mal die EU-Kommission beschlossen hat, gegen zwei Länder, die die EU-Stabilitätskriterien verletzt haben, Sanktionen zu verhängen. Es handelt sich dabei um Portugal und Spanien, die die EU-Verschuldungsgrenze im einen Fall um 1,4, im anderen um 2,1 Prozent überschritten haben. Es handelt sich um zwei Länder, die wirtschaftlich am Boden liegen, weil ihnen die Kreditschwemme genauso wenig bekommen ist wie die folgende Austeritätspolitik. Der Chef der Eurogruppe Dijsselbloem und der deutsche Finanzminister Schäuble sind die Treiber dieser Sanktion. Sie scheinen es darauf anzulegen, keine Gefangenen mehr zu machen, sondern alles niedermetzeln zu wollen, was sich ihrer Ideologie in den Weg stellt. Der Wirtschaftsliberalismus, der in den USA, woher er kam, längst beerdigt ist, tanzt mit diesen Figuren einen letzten, schaurigen Makabré. Es geht so weiter, und der Brexit war der Anfang.