Archiv für den Monat März 2015

Krokodilstränen in Tunis

Manchen Ereignissen haftet etwas Absurdes an. Sie geschehen und es scheint so, als kämen sie aus heiterem Himmel. Bei näherer Betrachtung liegt jedoch der Schluss nahe, dass das, was aufgrund seiner Plötzlichkeit und seines Ausmaßes so schockierte, das Ergebnis einer langen Entwicklung ist, um die vor allem diejenigen, die nun das aktuelle Ereignis so laut beklagen, bereits lange wussten. Der Anschlag auf ein Museum im Zentrum von Tunis vor zwei Tagen, bei dem 19 Menschen ums Leben kamen, ist ein solches Ereignis.

Bereits kurz nach dem Sturz Ben Alis bei der so genannten Jasmin-Revolution im Jahr 2011 wurde sehr deutlich, dass sich in Tunesien, dem ersten Land, das von da an unter der Bezeichnung Arabellion figurierte, keine Mehrheit vorhanden war, die die Kontur des Landes für die Zukunft bestimmen konnte. Es existierte ein Patt zwischen einer säkularen, auf die Bildung demokratischer Institutionen ausgerichtete Bewegung und eine aus dem religiösen Charitarismus stammenden Fraktion. Letztere begann kurz nach den Wahlen, die eine Periode bestimmen sollten, in der eine Verfassung formuliert werden sollte, mit der Unterwanderung aller strategisch wichtigen Positionen im Staatsapparat. Zudem organisierte sie Schwadrone, die anlässlich religiös nicht korrekter Verhaltensweisen die Zivilbevölkerung terrorisieren. Die sich nach und nach als islamistisch entpuppende Ennahda war es dann auch, die für Morde an Oppositionspolitikern aus dem säkular-demokratischen Lager sorgte.

Es war der damals amtierende Außenminister Westerwelle, die Sonnenfinsternis deutscher Diplomatie, die mit Avancen an die Vertreter dieser Ennahda nicht sparte, obwohl in Tunesien bereits jeder Taxifahrer darüber berichten konnte, dass in der Wüste an der libyschen Grenze, eindeutig auf tunesischen Territorium, Ausbildungs- und Trainingslager für islamistische Krieger etabliert waren, die nichts Gutes verhießen. Die Entwicklung Tunesiens seit diesen frühen Stunden der Demokratie ist eine verhängnisvolle. Heute ist das Land eine der bedeutendsten Rekrutierungsstellen für den islamistischen Terror, das Parlament und der Versuch, das Land auf einen demokratischen Weg zu bringen, erscheint nahezu belanglos angesichts der tatsächlichen Kräfteverhältnisse im Land.

Strukturell stand das Land bei der Revolte gegen den Diktator Ben Ali vor einer großen Herausforderung. Nahezu 50 Prozent der in hohem Maße vorhandenen Akademiker war ohne Arbeit. Die tunesische Wirtschaft bot ihnen keine Möglichkeiten, was dazu führte, dass die Diplomaten der ersten Stunde des neuen Starts in Länder wie Deutschland reisten, um die jungen Tunesierinnen und Tunesier einem nach qualifizierten Arbeitskräften schreienden Markt anzubieten. Dort ignorierte man diese Angebote und reiste lieber nach Spanien, um dortige arbeitslose junge Menschen nach Deutschland zu holen. Weder hat sich die tunesische Wirtschaft in den letzten Jahren neu positionieren können noch ist mit dem Zweig, der immerhin noch Beschäftigung bot, dem Tourismus, nach der regelrechten Hinrichtung der Touristen in Tunis, in Zukunft zu rechnen. Das war gezielt, sehr gezielt. Somit sind strukturell massenhaft neue Arbeitskräfte für den islamistischen Terrorismus gesichert.

Das Fatale an der Situation ist die Möglichkeit, die Durchführung einer geplanten Strategie nahezu im Zeitlupentempo dokumentieren zu können. Alle Beteiligten wussten, wohin die Reise geht. Die demokratische Opposition, die selbst zu schwach war und keine Unterstützung aus dem Ausland bekam, eine Bundesregierung, die in Tunesien immer noch als Freund gilt, die aber auf Nichteinmischung pochte und das international vernetzte Terrorlager, das gerade machte, was es wollte. Dort, wo eine tatsächlich nach Demokratie strebende Opposition auf verlorenem Posten steht und gezielt gemeuchelt wird, besteht die Rhetorik Deutschlands aus dem Vokabular einer Diplomatie, die im Falle Ukraine längst geopfert wurde. 

Zeit für guten Journalismus

Angesichts oft tagelanger Diskussionen über Nichtigkeiten, mit denen sich die mediale Berichterstattung beschäftigt und angesichts geringer Aufmerksamkeit für Geschehnisse, die durchaus sehr entscheidend sein können, stellt sich immer wieder die Frage nach dem Zustand der Medien und derer, die sie produzieren. Oft wird ein Phänomen für das offensichtliche Debakel aufmerksam gemacht, manchmal sind es auch zwei oder drei. Wichtig ist es und Konsens scheint zu sein, dass es so, wie es ist, nicht mehr weitergehen kann. Das beinhaltet allerdings Voraussetzungen, die über Nacht nicht geschaffen werden können.

Die Auswahl des Themas hat etwas zu tun mit Struktur und Selbstverständnis. Es muss ein Begriff darüber existieren, zu welchem Zweck und mit welcher Absicht Geschehnisse ausgewählt werden. Fühlt man sich bestimmten Interessen verpflichtet, wird die Entscheidung, welche der unzähligen Ereignisse ausgewählt werden sollen, leichter. Wer keinerlei Selektionskriterium im Kopf hat, wird im Strom des Weltgeschehens schneller ersaufen, als er vermutet. Wer weiß, was ihn oder natürlich sie interessiert, der oder die wird es leichter haben, der Flut standzuhalten.

Nach der Auswahl der Information beginnt der eigentlich komplizierte Teil der journalistischen Arbeit. Auch wenn nicht geleugnet werden soll, dass bei dem ersten bereits viele des Metiers scheitern. Aber nun geht es zunächst darum, den Sachverhalt zu beschreiben. Und zwar sehr nüchtern, distanziert, ohne Vermengung mit eigenen, individuellen Interessen, Sympathien oder Antipathien. Gute der Branche leiten die Anreihung der Fakten dann über in eine Betrachtung aus unterschiedlichen Perspektiven. Das erhöht zwar die Komplexität, ermöglicht aber auch eine Analyse, die den Namen verdient. Das Bewerten der Kräfte, die in diesem Ereignis wirken, ist der wohl anspruchsvollste Teil, allerdings auch der, den diejenigen, die Geld für diese Aufbereitung bezahlen, sich eigentlich als Gegenwert vorstellen. Richtig gute Journalistinnen gehen dann noch in die Perspektive zweiter Ordnung, d.h. sie verstehen es, die von ihnen beschriebenen Zusammenhänge von einer höheren Ebene auch auf sich selbst zu betrachten, um die Relativität des eigenen Urteils deutlich zu machen. Das ist dann aber schon große Kunst, und die zu erleben, das ist nur noch den Versierten vorbehalten, die wissen, wo derartig geheimnisvolle wie wertvolle Ware im Zeitalter des Info-Trash noch zu haben ist.

Die dritte Dimension einer Vermittlung guter Informationen auf hohem journalistischem Niveau ist die eigene wirtschaftliche Basis derer, die sie auch verkaufen wollen. Zumeist haben wir es mit der verhängnisvollen Täuschung zu tun, dass Auflage oder Quote unweigerlich nur mit der Vermittlung des vermeintlichen gesellschaftlichen Mainstreams zu vermitteln ist. Mit der Aufbereitung dieser mediokren Botschaften seien dann die Inserate zu akquirieren, die den eigentlichen wirtschaftlichen Gewinn markieren. Diese Discountmentalität hat jedoch dazu geführt, dass Auflagen und Quoten sinken, weil das Publikum tendenziell den Qualitätsverlust nicht goutiert. Die Reaktion der Häuser ist absurd, weil sie sich all the way down weiter bewegen, ohne die richtigen Schlüsse zu ziehen.

Es sei an dieser Stelle einmal erlaubt, den Überdruss an schlechtem Journalismus mit einer positiven Beschreibung dessen, was weiterbringen würde, in wenigen kargen Sätzen zu beschreiben: Es ist die Zeit für einen guten Journalismus, der deutlich macht, welchen Interessen er folgt und warum er etwas thematisiert. Der beschreibt, was er beobachtet, und zwar so distanziert wie möglich und der es sich leistet, die Perspektive zu wechseln, um die Wirkungskräfte zu erklären. Wenn er es dann noch schafft, die eigene Beschränktheit bei der handwerklich dennoch exzellenten Arbeit zu thematisieren, dann haben die Konsumenten seiner Arbeit einen erkennbaren Mehrwert erhalten. 

Das neue Haus der EZB und die wachsenden Zorndepots

Jetzt schafft auch ein symbolischer Akt Fakten. In der kommenden Woche wird die Europäische Zentralbank ihren neuen Hauptsitz in Frankfurt am Main einweihen. Die mächtige Organisation, die derweil den europäischen Geldmarkt mit Geldströmen flutet, setzt bei der architektonischen Komposition auf die Symbolik der Macht. Diese Entscheidung ist folgerichtig und sie repräsentiert sowohl vom Ort, als auch von der Architektur wie der personellen Besetzung her, woher und wohin der Wind im gegenwärtigen Europa weht. Es herrscht die Großfinanz, es herrscht der Marktliberalismus und es herrscht der Monetarismus. 

In einer konzertierten Aktion mit dem Internationalen Währungsfond und der Weltbank werden Staaten in Europa saniert, die das Opfer einer Finanzoffensive geworden sind. Ihre Sanierung selbst folgt den immer wieder falsifizierten Konzepten von Weltbank und IWF: radikale Privatisierung öffentlicher Leistungen auf der einen Seite und eine Liberalisierung auf dem Arbeitsmarkt auf der anderen. Das Ergebnis ist weltweit immer das gleiche: Verbreitete Armut und beschleunigte Bereicherung auf engem Raum. Der fragwürdige Glanz eines postkolonialen Geldhauses strahlt jetzt auch über der Skyline Frankfurts, mitten in Deutschland und mit maßgeblicher deutscher Beteiligung.

Nun, Tage vor der offiziellen Eröffnung, kommt etwas Unruhe auf. Sowohl die lokalen Sicherheitskräfte als auch die EZB selbst vermuten doch etwas größere Proteste, als sie diese in der letzten Zeit im Zentrum ihres Wirkens gewohnt waren. Zwar sind noch Proteste gegen das Wirken des Finanzkapitals in Erinnerung, wie z.B. im Jahr 2012, als 20.000 Menschen auf die Straße gingen und friedlich blieben. Und die Aktion im  Jahr 2013, als die Polizei im Frankfurter Bankenviertel 900 Demonstranten für  über 12 Stunden einkesselte und gefangen hielt, sich die hiesige Berichterstattung sehr zurück hielt und seitdem die Frage angebracht scheint, mit welchem Aufwand ein solches willkürliches Vorgehen bearbeitet worden wäre, wenn es in der Türkei oder Moskau passiert wäre. Allein in der Berichterstattung war das ein Lackmus-Test, an derartigen Ereignissen hat die hiesige Trendpresse ihre Unschuld auf dem Weg zur Propaganda-Karriere verloren.

Aber die Frage, die die Einweihung der neuen EZB-Zentrale tatsächlich und neu aufwirft, ist die, ob sich hier im Zentrum der gegenwärtigen Europagestaltung der Widerstand gegen eine EU-Steuerung mehrt, die rasant nur noch die wirtschaftlich Mächtigen begünstigt und die ebenso rasant ihre Interessen bis hin zur Steuerung auf heiße Konflikte ausrichtet. Die bisherige Sanftmut des Widerstandes wurde immer öfter mit der Sättigung aller im Zentrum des Gewinns erklärt. Das ist, in Bezug auf die Sozialdaten, zunehmend eine Schimäre, dennoch kann ein Konnex zur allgemeinen Befindlichkeit nicht geleugnet werden. Das hieße Stillstand.

Wären da nicht die Ereignisse in und um die Ukraine, in der eine Osterweiterung der NATO synchron zu derselben der EU versucht worden wäre und gescheitert ist. Damit hat die EU ihre zivile Sphäre verlassen und sich in den Windschatten militärischer Überlegungen gebracht und damit den Frieden in Zentraleuropa gefährdet. Hinzu kommt die neue Qualität, mit der ein Land wie Griechenland, das von der europäischen Kreditpolitik in die Falle getrieben wurde, nun in einem bestürzenden Propagandaszenario verteufelt wird. Krieg und Propaganda sind unheilvolle Zwillinge, und sie sitzen momentan in den Steuerungseinheiten der EU.

So wird der Tag der Einweihung eines Bankhauses, das mitnichten treuhänderisch mit den Einlagen seiner Einleger umgeht, zu einem Test dafür, wie groß auf der anderen Seite die Zorndepots derer sind, gegen deren Interessen immer vehementer agiert wird.