Zinksärge im Ministerjet

Nein, die Verantwortung für den Tod der drei Bundeswehrsoldaten im fernen Afghanistan trägt der Minister nicht. Das ist eine andere Geschichte, die zu suchen ist in der Frage, inwieweit sich die Industriemacht Bundesrepublik in geopolitischen Kontexten zu militärischem Engagement verpflichtet fühlt. Da gehen die Meinungen auseinander und eine schlüssige Position für die dortige Präsenz deutscher Truppen liegt bis heute nicht vor. Mit Menschenrechten ist das nicht zu erklären, auch wenn viele das gerne so sähen. Da gäbe es andere Konfliktherde auf dieser Erde, die sich ebenso empfehlen würden, von denen aber niemand spricht, weil dort zumindest die ökonomisch-imperialen Interessen nicht bedient würden. Aber irgendwie muss es dem Volk erklärt werden, und so irgendwie wird es dann auch gemacht.

Dirk Niebel, der Minister für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel weilte aus einem anderen Grunde in Afghanistan. Er leitet das von ihm selbst initiierte Projekt, die deutsche Entwicklungszusammenarbeit auf andere Füße zu stellen, als das bisher der Fall war. Bevor er antrat, vertrat er vehement die Position, dass das gesamte Ministerium eigentlich überflüssig sei. Nun, da er demselben Ministerium vorsteht, will er einen Paradigmenwechsel. Er will nicht nur die Arbeit verschiedener von der Bundesrepublik beauftragter Gesellschaften effektivieren, indem er sie fusionieren will. Das kann man machen, da geschieht tatsächlich einiges, was mit den Worten der strukturellen Redundanz und des Unkoordinierten beschrieben werden kann. Des Weiteren sieht der Minister vor, die Arbeit der Organisationen für Entwicklung und Technische Zusammenarbeit näher an das Interesse der Privatwirtschaft zu führen. Letzteres ist ein vehementer Eingriff in alles Bisherige, da frühere Regierungen immer sehr großen Wert darauf gelegt haben, ein Vertrauen jenseits der direkten wirtschaftlichen Verwertbarkeit aufzubauen. Diese Politik war über viele Jahrzehnte sehr erfolgreich und sie hat in vielen Fällen der Bundesrepublik strategische Vorteile gegenüber den USA oder Australien gebracht. Man legte Wert auf die Vermittlung von Know How, technisch, ökologisch, rechtlich und in der Regierungsführung. Viele Länder haben dieses der Bundesrepublik gedankt und so mancher Auftrag von Schwellenländern, der heute an deutsche Unternehmen geht, ist der Ertrag dieses hergestellten Vertrauens. Niebels Pläne, dieses zu ändern, haben ihm daher bereits nach wenigen Monaten den Namen Abrissbirne der deutschen Entwicklungszusammenarbeit eingetragen.

Der noch weiter gehende Plan allerdings, die deutsche Entwicklungszusammenarbeit in militärische Engagements einzubetten, kommt der Liquidierung aller bisherigen Sinnstiftungen gleich. Er diskreditiert die Position der vertrauensvollen Zusammenarbeit und reduziert sie auf einen Appendix von Kampftruppenpräsenz. Der Minister des BMZ war daher nicht zufällig in Afghanistan. Er wollte sehen, wie er das Projekt der Einbettung vorantreiben konnte. Und dann fielen zeitgleich drei Bundeswehrsoldaten in Kampfhandlungen. Und der Minister lässt es sich nicht nehmen, die Heimreise der Zinksärge in seinem Flugzeug vorzunehmen. Das ist ein Symbol, das weltweit wahrgenommen werden wird. Eine bessere Gelegenheit hätte sich kaum finden lassen können, um die Pläne zu verdeutlichen. Und wohl keine schlechtere, um die deutsche Entwicklungszusammenarbeit bisherigen Zuschnitts zu diskreditieren.