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Vierzig Jahre Nelkenrevolution

Die Portugiesen sagen von sich selbst, sie seien immer und überall mit der Geschichte verbunden. So ist es nicht verwunderlich, dass heute, im Mai 2014, überall darüber gesprochen wird, was aus dem Land geworden ist. Denn nahezu genau vor vierzig Jahren, in der Nacht zum 25. April 1974, wurde zunächst das Lied Despois do Adeus im Radio gespielt, das als Signal vereinbart war. Danach fielen Schüsse im Lissabonner Nachthimmel und um 0.20 Uhr dann wurde wiederum aus dem Lied Grandola, Vila Morena rezitiert und damit klar, dass eine Diktatur, die 1932 mit Salazar begonnen hatte und seit 1968 durch Caetano weitergeführt wurde, vorbei war. Das Militär selbst hatte dem Spuk, der über vierzig Jahre das Land gelähmt, die Gefängnisse gefüllt und die Exilquote nach oben getrieben hatte, ein Ende bereitet. Ohne großen Widerstand wurden die wichtigsten strategischen Punkte eingenommen. Insgesamt forderte der Aufstand der Militärs vier Tote und e sollte als einer der friedlichsten von Uniformträgern in die Geschichte eingehen. Als Zeichen der Sympathie steckten die Menschen den Soldaten überall, wo sie auftauchten, rote Nelken in die Gewehrläufe.

Dass zum Zeitpunkt des Aufstands der junge Führer der sozialistischen Partei, Mario Soares, zufällig beim Vorsitzenden der Sozialistischen Internationale, Willy Brandt, in Berlin weilte, wird bis heute von den Zeitzeugen als purer Zufall beschrieben. Deutlich wurde jedoch, dass die portugiesischen Militärs keiner Demokratisierung im Weg standen und der Bildung von Verfassungsorganen nicht nur zustimmten, sondern sich diesen unterordneten. Es wurde sehr schnell deutlich, dass es einen Masterplan seitens der Sozialistischen Internationale, analog zu Spanien, auch für Portugal gab. Der sah eine verfassungsmäßige Demokratie und die Integration in die Europäische Union vor. Der Gedanke, der sich dahinter verbarg, war die nachvollziehbare Einsicht, dass das Land dringend Hilfe bei der Entwicklung einer zeitgemäßen Infrastruktur brauchte und zunächst auch Zugang zu den europäischen Märkten.

Heute, wenn sich Portugiesen über die Entwicklung seitdem unterhalten, dominiert zumeist der Zwiespalt. Der Wechsel von der Diktatur zu Verhältnissen, in denen sich die Bürger ohne Repression und politische Verfolgung äußern können, wird als großes Verdienst der damaligen Revolution und der Folgejahre bewertet, die wirtschaftliche Entwicklung ebenfalls, bis zu dem Punkt, an dem die Geldpolitik der EU einem qualitativen Wandel unterlag, unter dem das gesamte Südeuropa gelitten hat. Die Geldmenge, ins Land getrieben und nahezu gepresst von den Banken und großen Fonds des europäischen Establishments, hat die mit dem Risiko spielenden Kräfte im Land inspiriert und auch den Staat zu einem Konsumverhalten verleitet, der in keiner Relation zur tatsächlichen Liquidität stand. Bei vielen steht allerdings nicht die Sorge um die Verschuldung im Vordergrund, sondern die Unfähigkeit, in den nächsten Jahren zu investieren. Dass die EU dem Sparcredo des IMF in allen Belangen folgt, steht in umgekehrter Relation zu dem vorherigen Verhalten, als regelrecht mit dem Geldsack auf das Land eingeschlagen wurde.

Neben der mangelnden Fähigkeit, in die wirtschaftliche und wissenschaftliche Erneuerung zu investieren kommt eine Arbeitslosenquote von knapp sechzehn Prozent hinzu. Zudem ziehen viele junge, zumeist die qualifiziertesten Menschen ins Ausland ab, weil sie in Portugal selbst keine Perspektive sehen. Das ist, und da werden die Debattierenden jedesmal sanguinisch, das schlimmste, was uns passiert. Wer einem die Jugend raubt, der hat kein Herz. Das geht an die Adresse der Mächtigen in der EU, die hier, wo so vieles begann, das mit der europäischen Aufbruchstimmung beschrieben wurde, zunehmend als Problem, und nicht als Lösung betrachtet werden.

Diplomatisches Vabanque

Die Geschichte der Diplomatie lässt sich einfach zusammenfassen: Es ist das Austarieren verschiedener Akteure, inwieweit sie in einem Konglomerat verschiedener Interessen ihre eigne Politik maximal durchsetzen können. Zumeist geht es dabei um Macht und Einfluss, zuweilen aber auch um den Erhalt des Friedens. Wenn Diplomatie versagt und genügend Nationen mit unterschiedlichen Vorstellungen unterwegs sind, dann sprechen nicht selten die Waffen. Das wussten alle, die heute in den Annalen als große Diplomaten, auch im übertragenden Sinne, zu finden sind. Sie setzten auf etwas, das man heute als die gängige Vernunft beschreiben könnte. Und ein wesentlicher Baustein einer vernünftigen, auf der Feststellung unterschiedlicher Interessen basierenden Diplomatie war immer das Anerkennen der Vorstellungen des anderen als berechtigt. Alles andere mündete in Geheimdiplomatie, Spionage und Kriegsvorbereitung. Manchmal spielen die verschiedenen Varianten auch ineinander, und zwar für den Fall, dass eine Seite beginnen sollte, das Diktum einer gemeinsamen Intentionalität zu ignorieren.

Zu Zeiten eines Richelieu oder Bismarck konnten Staaten noch ohne große Empörung offen über die teils imperialen Interessen ihrer Politik reflektieren. Niemand schrie auf, weil die inneren Herrschaftsverhältnisse geklärt waren. Das änderte sich mit der Etablierung von Massendemokratien, in denen die handelnden Akteure darauf zu achten haben, ob das, was sie da im Namen des Landes auf dem internationalen Parkett treiben, im Inneren auf Zustimmung stößt, denn die nächsten Wahlen stehen bekanntlich immer vor der Tür.

Während die Diplomatie der Bundesrepublik Deutschland während der Regierungszeit Willy Brandts eine Sternstunde erlebte, weil sein diplomatisches Corps transparent handelte, imperiale Ansprüche zum Unrat der Geschichte warf und vor allem anerkannte, dass in dem kochend heißen Gegensatz zwischen Ost und West lebensgefährliche Gefahren lauerten, sollten die Interessen der Supermächte gefährdet werden. Es bohrte die berühmten dicken Bretter und die letztendliche friedliche Veränderung der europäischen Friedensordnung war eine Rendite diese hochkarätigen Diplomatie.

Wie anders jedoch hat sich nun zum wiederholten Mal, nach dem Balkankrieg, Afghanistan und nun der Ukraine diese Politik geändert. Die Ursünde, die 1999 begangen wurde und zur militärischen Zerstörung des ehemaligen Jugoslawiens beigetragen hat, basierte auf der Einführung moralischer Kategorien in die internationale Politik. Es war eine Konsequenz aus der Friedensbewegung, die nicht auf Interessenausgleich, sondern moralischer Suprematie basierte. Dass die Bundesrepublik mit ihrer Außenpolitik vor allem wirtschaftliche Interessen verfolgt, die immer abgeglichen werden muss mit dem Risiko des Einsatzes, ist bei dieser Haltung geflissentlich unter den Tisch gefallen.

Dass auf dem Balkan mit Menschenrechten argumentiert wurde, wäre redlich, wenn es nicht einseitig gewesen wäre, aber noch lange kein Grund, Krieg zu führen. Denn alle Länder dieser Welt leben unter anderen Grundsätzen von Moralität. Die Etablierung der Moral als Leitstern von Außenpolitik und Diplomatie war die Einführung der Despotie in die Ordnung internationaler Beziehungen. Das Debakel um die Ukraine ist das mittlerweile grausamste Beispiel für diese Abart des Vabanque. Die Allianz, mit der sich die Politiker gen Osten aufmachten, um für einen vermeintlichen Frieden zu streiten, ist ein Kabinett des Grauens und hat mit friedlichen Absichten nichts mehr zu tun. Aus unterdrückten Bauern, Menschenrechtlern und einer vermeintlichen städtischen Intelligenz sind faschistische Schlägertrupps und Oligarchen geworden. Dafür wurde ein Feindbild etabliert, das mit der Realität nichts zu tun hat. In der Konsequenz wurde Russland enger an Asien, vor allem an China gerückt. Eine großartige Ausbeute, die nur zurückzuführen ist auf die Demontage der Grundsätze von Diplomatie. Die Akteure sind schlichtweg Sektierer, eine Gefahr für Land und Leute.

Medialer Bellizismus

Zwar ist das Ende des II. Weltkrieges fast siebzig Jahre her, aber wohl kaum ein Volk hat ihn so in der mentalen Präsenz wie die Deutschen. So zumindest glaubten die meisten. Von innen wie außen aus betrachtet haben die Deutschen seit dem Desaster, das der Faschismus mit seinen kriegerischen Exzessen auf fremden Territorien und den terroristischen Orgien im eigenen Land begangen hatte, eine nahezu psycho-pathologische Beziehung zur Politik schlechthin. Das schlechte Gewissen wie die noch vorhandenen Traumata haben dafür gesorgt, dass sich in diesem Land eine Friedensbewegung herausgebildet hatte, die vor allem in den heißen Phasen des Kalten Krieges zum Ausdruck brachte, dass zumindest hier niemand eine durchschaubare und vordergründige Kriegstreiberei würde betreiben können. Kriegserfahrungen, Exil und diese psychische Disposition der Deutschen im Rücken führten auch zu der einzigartigen Friedensarchitektur eines Willy Brandt, der es verstand, Behutsamkeit in waffenklirrenden Zeiten zu kultivieren.

Es bedurfte gerade einmal acht Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung, als ausgerechnet ein grüner Außenminister während der Bürgerkriege auf dem Balkan der deutschen Friedensbewegung den Todesstoß versetzte: Mithilfe von Marketingagenturen wurden vermeintliche und tatsächliche Kriegsverbrechen propagandistisch so aufbereitet, dass die Positionen der Nichteinmischung und Neutralität sowie der Weg von Verhandlungen und politischen Sanktionen durch das Momentum der moralischen Verpflichtung ersetzt wurde. Der Moralismus ersetzte die in Jahrzehnten wieder erworbene Politikfähigkeit in den internationalen Beziehungen und wurde der Schlüssel zu einer neuen Politik militärischer Präsenz.

Seit dem Balkankrieg ist die Bundeswehr wieder weltweit unterwegs und es ist bereits ein geflügeltes Wort, dass die deutsche Freiheit auch am Hindukusch verteidigt werden muss. Dass sich eine ökonomische und damit auch politische Macht wie die Bundesrepublik nicht aus den Wirrungen und Kalamitäten der Weltpolitik heraushalten kann, wie sie das lange unter dem Schutzschild der USA durfte, ist die eine Seite der Medaille. Die andere besteht aber wohl in der Frage, wie die Grundlagen für eine bellizistische Intervention politisch definiert werden. Das ist bis heute nicht der Fall und somit haben wir es mit einem Roulette zu tun. Um genauer zu sein: Dem Anlass entsprechend mit einem russischen Roulette.

Die Bundesregierung ist gut beraten, ihre gegenwärtigen Aktivitäten eher im Verborgenen vonstatten gehen zu lassen, denn eine deeskalierende Strategie sei ihr unterstellt. Was in öffentlich rechtlichen Medien dagegen gegenwärtig geschieht ist eine Form der bellizistischen Mobilmachung, die in der Geschichte dieses Landes seit den Nazis nicht mehr stattgefunden hat. Die – und das ist die Kritik an der Friedensbewegung wie an der ökologisch durchtränkten Demokratietheorie – moralistische Begründung von Politik hat dazu beigetragen, die alten Aggressionspotenziale erneut zu mobilisieren. Für das Gute holt der Deutsche die Sense heraus, heißt es, da ist er der berüchtigte Meister aus Deutschland. Nur stelle man sich da bloß keinen Sensenmann vor oder eine Schlägertype in Nazi-Uniform. Heut erschienen junge Frauen im besten Alter in ansprechender Garderobe und propagieren unverblümt die Aggression. „Haben wir die Krim schon aufgegeben?“ (Maybrit Illner), „Geben wir die Krim schon auf?“ (Anne Will) oder wir bekommen in einer Didaktik für IQ-Downer von Marietta Slomka die Welt erklärt, natürlich mit der Konklusio, dass Truppen auf die Krim müssen.

So kompliziert die Lage sein mag, so archaisch der russische Präsident mit dem Gestus der militärischen Stärke auch spielen mag, können und wollen wir uns eine öffentlich rechtliche Propaganda-Abteilung leisten, die derart verkommen unsere Geschichte negiert?