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Bauernopfer

Die Stadt Kobane, wie sie zumindest von ihren zumeist kurdischen Einwohnerinnen und Einwohnern genannt wird, wird wahrscheinlich als Bezeichnung eines tragischen Ereignisses in die Annalen eingehen. Vieles spricht dafür, dass die mittlerweile durch Flüchtlinge auf 100.000 angestiegene Bevölkerung in einem grausamen Spiel agierender Mächte geopfert werden wird. Das aus der Ferne betrachtete Chaos sich bekämpfender Mächte hat eine relativ klare Struktur. Es geht um Interessen, die auch in der Ukraine präsent sind und die wohl versteckt werden hinter dem Schicksal der jeweiligen Zivilbevölkerung.

Der seit zwei Jahren tobende Bürgerkrieg in Syrien hat etwas mit der Infrastruktur der Ölwirtschaft zu tun. Genau genommen geht es darum, ob eine Liaison von Syrien, Iran und Russland den Zugang für eine Pipeline ans Mittelmeer bekommt bzw. optional behält. Das steht den Interessen vor allem der USA und Saudi Arabiens entgegen, die ihrerseits diesen Zugang ein für alle Mal verhindern wollen. Um diese Interessen durchsetzen zu können, wurden vor allem Schergen sunnitischer Couleur protegiert, die diesen ökonomisch motivierten Auftrag politisch und religiös interpretieren. Dass letzteres dazu geführt hat, dass die einfachen Kämpfer nun auch gegen die USA mobilisieren, ist ein Kollateralschaden, der einst auch bei Al Qaida in Afghanistan zu verzeichnen war und der wohl einfach nicht auszuschließen ist.

Die Mobilmachung der öffentlichen Meinung in den USA, in Großbritannien und in Frankreich setzte erst ein, als jeweilige Landsleute von ISIS-Mitgliedern vor laufender Kamera geköpft wurden. Das ging auf die Galle, die Zigtausend zählenden Opfer im Irak, die dem voraus gingen, reichten im Emotionsdepot nicht aus, um eine militärische Intervention gegen ISIS zu begründen. So funktioniert das, selbst die moralische Entrüstung hat einen zentralen rassistischen und nationalistischen Aspekt. Dass bei dem Vormarsch von ISIS nun ausgerechnet die Kurden um ihre Existenz bangen müssen, hat einen besonderen Geschmack. Denn die Kurden waren vor allem im letzten Jahrzehnt in der Region der treueste Bündnispartner der USA in der Region.

So wundert es nicht, dass die USA offiziell vorgeben, Kobane vor der ISIS-Invasion retten zu wollen, andererseits aber eigenartigerweise mit ihren Drohnenschlägen dort nichts mehr treffen. Und die benachbarte Türkei, ihrerseits NATO-Vollmitglied, begreift erst jetzt, dass die Hinnahme des sunnitischen Blutrausches gegen die Kurden in der Grenzstadt den Bürgerkrieg im eigenen Land zu Folge haben kann. Es wird deutlich, dass insgesamt einige Verwirrung entstanden ist bei der Inszenierung des Chaos. Big Oil, bzw. Big Oils Kommissionäre sind gegenwärtig gezwungen, die verschiedenen Bündnispartner zu priorisieren. Dabei kann es vorkommen, dass die eine oder andere Volksgruppe dem fundamentalistisch begründeten Flächenbrand zum Opfer fallen kann. Es wird deutlich, dass die wirtschaftlichen Interessen alles andere dominieren, sozusagen im vollen Spektrum.

Umso schwieriger wird es nun, die geplanten militärischen Operationen moralisch zu begründen bzw. die Nicht-Intervention zu erklären. Letzteres wird momentan mit grotesk schwachen Phänomenen erläutert. Das Weiße Haus erzählt der staunenden Weltgemeinde, dass die Drohnen ihre Ziele verfehlen und die hiesige Verteidigungsministerin stellt sich vor die Kameras und erzählt dem verwirrten Publikum, die Flugzeuge der Bundesluftwaffe schafften es aufgrund technischer Mängel nicht bis an die kurdische Grenze. Nein, da wird eine Stadt geopfert, um danach moralisch begründet noch einmal so richtig aufrüsten zu können. Aber es sollte klar sein, dass es weder um Moral noch um Menschen geht. Es geht um die Legitimation gewaltsamen Zugriffs, jenseits von Wert und Moral. Um das zu erreichen, wird Kobane geopfert.

Spaltung am Tag der Einheit

Vor einem Vierteljahrhundert war eine Situation eingetreten, die der viel zitierte Lenin mit einem wunderbaren Wort seinerseits hätte hinterlegen können: Eine revolutionäre Situation entsteht dann, wenn die unten nicht mehr wollen und die oben nicht mehr können. So einfach kann das sein. Ganz so einfach war es aber nicht. Sicher ist, dass die Bevölkerung der damaligen DDR so nicht mehr weiter leben wollte. Und sicher ist auch, dass die dort herrschende Parteibürokratie in der bewährten Weise nicht mehr weiter regieren konnte. Das Geflecht, in dem diese revolutionäre Situation entstanden war, beinhaltete allerdings Faktoren wie die beiden Supermächte USA und vor allen Dingen die UdSSR. Letztere hätte den Zusammenbruch der DDR durchaus militärisch verhindern können. Und es ist ebenso sicher, dass die andere Supermacht deshalb keinen neuen Krieg vom Zaun gebrochen hätte. Die UdSSR standen allerdings selbst vor massiven inneren Problemen und die politische Maxime Michail Gorbatschows, Glastnost und Perestroiika, heute das Motiv eines jeden Change-Prozesses, trug dazu bei, dass unter bestimmten Zusicherungen die UdSSR ihr eisernes Veto nicht abriefen. Die Zusicherungen seitens des Westens und des neuen Deutschlands bezogen sich auf Neutralitätsgarantien im mittel- und osteuropäischen Raum.

Diejenigen, die von der Öffnung am meisten profitiert haben, eine junge Elite am Rande der damaligen ostdeutschen Nomenklatura, hat es seither weit gebracht. Heute stehen mit der Bundeskanzlerin und dem Bundespräsidenten genau die Profiteure dieser Friedens- und Gewährungsgeste in den zentralen Positionen der politischen Macht. Was beiden anlässlich der Feiern zu dem Vierteljahrhundert von sich gaben, deutet von einer Ignoranz und einem Zynismus, der erschüttert. In ihren Reden wurden keine Bezüge zu der historischen Konstellation hergestellt und es reduzierte sich alles auf den mit brennenden Kerzen vorgetragenen Widerstand dieser Tage. Das trifft einen Teil, der nicht geschmälert werden soll, aber es ist der kleinere. Und das mit Absicht.

Seit der Jahrtausendwende folgte die Bundesrepublik der aggressiven Politik George W. Bushs, die eine gezielte und planmäßige Osterweiterung der NATO zum Ziel hatte. Bislang sind es neun Staaten im ehemaligen Sicherheitsgürtel der UdSSR, die als Mitglieder aufgenommen wurden. Mit der Ukraine geht es nun um den zehnten Staat, dessen Ostteile historisch eng mit Russland verwoben sind. In diese Richtung gingen dann auch die Formulierungen Angela Merkels, die die Lehren aus dem Erfolg der Wiedervereinigung dahin gehend formulierte, dass man wehrhaft und entschlossen bleiben müsse. Das ist starker Tobak, sagt es doch aus, dass die Lehre aus der Vereinigung die Härte gegen die damaligen Befähiger sein müsse. Politisch ist das absurd, propagandistisch passt es zu dem Höllenritt, der in voller Vorbereitung ist.

Zeitgleich berichteten die Medien, dass die gegenwärtige Verteidigungsministerin bereits den Einsatz einer Bundeswehrtruppe mit Drohnenbesteck zur Überwachung der Friedensvereinbarung in der Ostukraine plane. Angefragt hat niemand, aber das scheint die trunkene Vorstellung von Proaktivität auch nicht zu erfordern. Gleichzeitig will der CSU-Minister für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung einen LKW-Konvoi mit Hilfsgütern in die Ostukraine schicken, dieses wiederum ohne Absprache mit dem eigenen Auswärtigen Amt und anderen internationalen Akteuren. Wer als Kanzlerin so mit dem Ölkännchen an den Feuerstellen spazieren geht, darf sich nicht wundern, dass die hauseigenen Hasardeure aus ihren dunklen Löchern geschossen kommen und sich an dem Feuerwerk beteiligen wollen. Es sind wahre Lehrstunden, die anlässlich des Festes der Deutschen abgehalten wurden. Wieder nichts gelernt, könnte man sagen. Mit dieser Haltung wird die europäische Spaltung militant voran getrieben und die Politik diskreditiert, die zu den Erfolgen der Verständigung geführt hat.

Soziale Wüste und Eldorado dekadenter Libertinage

George Packer. Die Abwicklung. Eine innere Geschichte des neuen Amerika

Ein wachsendes Unbehagen hat die Welt ereilt. Es betrifft die Entwicklung der USA seit den neunziger Jahren des 20. Jahrhunderts. Hatte ein Präsident Bill Clinton nach dem Crash der klassischen Ost-West-Konfrontation noch versucht, die übrig gebliebene Supermacht von ihrem Wertesystem her zu modernisieren, so waren aus der Gesellschaft heraus selbst eigenartige Reflexe erfolgt, die vielleicht als Antwort auf so manches überzogene Ansinnen aus der political correcness erschienen, mit der Wahl George W. Bushs zum Präsidenten allerdings ein Signal setzte, das Hilflosigkeit dokumentierte und den Teufel mit dem Beelzebub auszutreiben suchte. Es wurde eine Fraktion der amerikanischen Elite ermächtigt, eine Tendenz zu vollenden, die Millionen von US-Bürgerinnen und -Bürger desillusionierte und das Land in eine tiefe Depression versetzte. Auch der Versuch, dieser Entwicklung mit der Wahl Präsident Obamas ein Ende zu bereiten, stellte sich als zu spät heraus.

Der US-amerikanische Journalist George Packer hat nun eine Arbeit vorgelegt, die verschiedene Stränge der jüngsten Entwicklung anhand biographischer Verläufe nachverfolgt und so einem Bild Kontur verliehen, das ansonsten vielleicht nicht so hätte gelingen können. Unter dem deutschen Titel Die Abwicklung. Eine innere Geschichte des neuen Amerika legt Packer das Ergebnis seiner Recherchen vor. Es sind die Geschichten bestimmter Individuen und Orte, die zunächst harmlos beginnen und erst im Verlauf darauf deuten, was in den USA der letzten Jahrzehnte unwiederbringlich zerstört wurde. Es geht um einen Energieinnovativen in der Provinz namens Dean Price, es geht um den Konservativ-Ideologen der Republikaner Newt Gingrich, es geht um den im Glauben an die demokratischen Tugenden beginnenden Jungfunktionär, es geht um den WalMart-König Sam Walton und um die schwarze Fabrikarbeiterin Tammy und den Herrscher über die Institutionen Robert Rubin. Und es geht um die Region Tampa, in der die Immobilienblase platzte und das Mekka des unvorstellbaren Reichtums, Silicon Valley, und die aus ihm hervorgegangene Figur Peter Thiel.

Die Geschichten dieser Personen und Orte zeigen etwas, das den alten Traum Amerikas endgültig zerstört hat. Es geht um das Auseinanderklaffen der Gesellschaft in den Teil, der Existenz wie Hoffnung endgültig verloren hat und den Teil, der in der Entkoppelung der Wall Street von jeglicher nationaler Verantwortung ins Elysium astronomischen Reichtums geglitten ist. Die politischen Institutionen waren bereits derartig von den plutokratischen Lobbys unterwandert, dass es kein Halten mehr gab. Anhand der Geschichten des herzbrechenden Scheiterns auf der einen Seite und der von jeglicher Leistung abgekoppelten Bereicherung auf der anderen Seite wird deutlich, dass sich das Land der unbegrenzten Möglichkeiten zu einer sozialen Wüste für die einen und einem Eldorado der dekadenten Libertinage für die anderen entwickelt hat. Alle Versuche, die vermeintlich einzig übrig gebliebene Hegemonialmacht von innen heraus zu reformieren, mussten aufgrund der Haltlosigkeit und grenzenlosen Verkommenheit der Gewinner dieser Abwicklung scheitern. Was Packer anhand der Geschichten gar nicht mehr erzählen musste, liegt auf der Hand. Eine Veränderung zum Guten ist ohne radikale soziale und politische Ansätze nicht mehr möglich, der einstige gesellschaftliche Konsens wurde geschreddert wie eine überflüssige Verpackung.

Die Lektüre dieses unter die Haut gehenden Buches ist unbedingt zu empfehlen. Und es reicht nicht, erleichtert den überheblichen Blick über den Atlantik zu schicken, ohne sich sehr sorgfältig darüber Gedanken zu machen, was von diesem Geist der Abwicklung einer Gesellschaft bereits in Europa angekommen ist. Ein nahe liegender schluß wäre, endlich einmal von Amerika zu lernen. Das heißt auch zu wissen, wie es auf keinen Fall kommen soll.