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Krieg und Frieden

In einem monumentalen Werk beschrieb er ein monumentales Ereignis. Leo Tolstoi hat mit Krieg und Frieden eine Erzählung geschaffen, die einzigartig ist. Sie ist einzigartig, weil sie ein historisches Ereignis beschreibt, die Invasion der napoleonischen Armee nach Russland, und weil Tolstoi es vermocht hat, wahrscheinlich unter Tränen, diesen großen, und für alle Seiten so verheerenden Krieg zu beschreiben, ohne Partei im klassischen Sinne zu ergreifen. Er schrieb als Russe nicht für Russland und als Kritiker des Zarismus nicht für Napoleon. In Krieg und Frieden ergriff Tolstoi nur Partei für die Menschlichkeit, die in diesem wie in anderen Kriegen auf allen Seiten bedroht ist und vor die Hunde geht. Auch die Sieger zahlen ihren Preis und auch ihre Konten sind nach dem Krieg voll mit Leid und Groll. Auch die Guten waren böse und auch die Bösen haben gute Taten vollbracht. Das menschliche Leid, so muss das eine große Vermächtnis aus Tolstois Werk paraphrasiert werden, ist die einzige Konstante in einem Krieg.

Es ist töricht, allein aus dieser Erkenntnis heraus der Welt als Verzweifelter zu entschleichen. Immer wieder gibt und gab es Situationen, die nur durch einen Krieg im Hinblick auf eine sinnvolle Zukunft aufgelöst werden konnten. In der jüngeren Geschichte waren das zum Beispiel der Krieg gegen das faschistische Deutschland, der Krieg der Vietnamesen gegen Frankreich und dann die USA, der Krieg der Indonesier gegen die Niederlande oder auch der Krieg der Iren gegen Großbritannien. Eine zentrale Komponente bei diesen Kriegen war, auch im Kampf gegen Hitler, das Recht auf Selbstbestimmung. In keinem der genannten Kriege ging es um diese oder jene Staatsform, um keine Situation der Menschenrechte und um keinen Zustand des Rechtswesens.

Im Unterschied dazu sind die Kriege, die in der Historie als ungerecht einzustufen sind, immer ein Kampf um Ressourcen, Märkte oder geostrategische Vorteile gewesen. Die verehrte Leserschaft möge das durchdeklinieren, die Übung wird sie überzeugen. Insofern ist der Konflikt um die Vorkommnisse in der Ukraine, einmal abgesehen von der ungeheuren Brisanz, mit der sie auf Europa wirken, eine schöne Übung. Die Position des Westens ist insofern interessant, als dass sie versucht, den Aspekt der Selbstbestimmung in den Vordergrund zu stellen, aber den der Ressourcen (Russlands Öl und Gas), den der Märkte (Ukraine, vielleicht auch Russland) und den der Geostrategie (den Gürtel um Russland enger schnallen) nicht deutlich kommuniziert.

Selbstverständlich ist Russland keine Demokratie im bundesrepublikanischen Sinne, selbstverständlich werden in Russland Menschenrechte verletzt und selbstverständlich verfolgt Russland derweilen eine imperiale Politik. Aber mit diesen Merkmalen steht Russland auf der Welt nicht allein. Da könnte man auch gegen China, Indien oder, das wäre für einige ein Fest, auch den USA den Krieg erklären. Aber im Moment geht es um die Ukraine. Wenn es ein Diktum aus dem Westen geben muss, dann ist es das der Selbstbestimmung. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist ein hohes Gut und in diesem, und nur in diesem Fall, ist es angebracht, dem Tribunen Putin die Schranken zu weisen. Aber bellizistische Pläne mit seiner Regierungsführung zu begründen, das ist geistiges Tollhaus. Da böten sich bessere Felder. Zum Beispiel Ungarn. Was dort in Sachen Menschenrechten exerziert wird, sollte uns alle beschämen. Oder Bayern! Was dort in der Justiz passiert, passt in das Format orientalischer Despotien. Warum schicken wir keine NATO-Truppen nach Bayern? Das wäre bei den Begründungsansätzen, mit denen momentan mögliche militärische Interventionen unterlegt werden, sogar konsequent.

Friedensbewegung: Wie die minderjährige Witwe

Clausewitz´ Satz, dass der Krieg die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln sei, ist seit seiner Niederschrift unzählige Male verifiziert worden. Vorausgesetzt, die Politik, die da fortgesetzt wurde, unterlag einer Strategie, die das Erkennen einer Kontur erlaubt hat. Wenn das Ziel klar ist und es mit zivilen Mitteln und einer ihr entsprechenden Politik nicht erreichbar ist, dann liegen triftige Gründe vor, warum das so ist. Einer der wichtigsten ist das Interesse eines anderen Landes, dass dem entgegen steht. Ist der Wunsch nach Zielerreichung groß genug, dann wird zur martialischen Option gegriffen. Vorausgesetzt, die blutige Option ist im eigenen Land durchzusetzen. Denn neben dem vermeintlichen Feind zahlt auch immer das eigene Volk. Sieht dieses nicht den Sinn in dem angestrebten Ziel, kann es intern schwierig werden bei einer kriegerischen Auseinandersetzung mit dem vermeintlichen Feind.

Die Auseinandersetzungen zwischen der EU und Russland im Streitfall der Ukraine verdienen, leider wiederholt, eine kritische Reflexion. Nehmen wir das Clausewitz-Zitat, dann fragen sich viele, was denn eigentlich das Ziel der europäischen Politik sei. Eine klare, den Bevölkerungen der Europäischen Union vorliegende Zielsetzung ist den meisten in diesen Ländern nicht bewusst. Man sollte sich jedoch von dem irrationalen Glauben lösen, die Akteurinnen und Akteure der EU-Außenpolitik seien Somnambulisten, die nicht wüssten, was sie tun. Ein Blick in die Verträge, die zunächst Janukowitsch und dann einer erhofften, positiv gestimmten ukrainischen Regierung vorgelegt wurden und jetzt vorgelegt werden sollen, beinhalten sehr klare Ziele: Die Ukraine im EU-Markt, mit vollem Besteck, d.h. Euro, und das Land im aktiven Sicherheitskordon der NATO. Klarer geht es nicht, genauso wie die Verschleierung dieser Ziele nicht intensiver sein könnte, wenn es um die Mobilisierung der Aggression geht.

Die Begründung von Kriegen gegenüber der eigenen Bevölkerung, sofern es sich nicht um Verteidigungskriege, sondern um Aggressionen handelt, korrespondiert selten mit den tatsächlichen Zielen. Die probateste Legende, die in Deutschland seit dem unsäglichen Außenminister Josef Fischer verbreitet wird, ist die der moralischen Entrüstung. Sie scheint perfekt zugeschnitten zu sein auf den aus Friedensbewegung und Ökologie entstandenen neuen Mittelstand. Diese Entrüstung reichte, um Belgrad zu bombardieren, sie reichte, um Truppen nach Afghanistan zu schicken und sie soll reichen, um sich in einen Konflikt mit Russland zu stürzen, der wesentlich heißer ist als er sowieso schon erscheint. Es ist die perverseste Argumentation, die möglich ist. Die Argumente der Friedensbewegung zu konvertieren in eine Kriegsbegründung. Das ist der Schoss, der noch fruchtbar ist, die Analogien sind verblüffend.

Und nicht, dass gedacht werden könnte, in dem seit nunmehr neun Monaten schwelenden Prozess sei irgend jemand zur Räson gekommen. An der Eskalationsschraube wird weiter gedreht, schon brennt der Handelskrieg, als dürste man nach einem richtigen Krieg und könne es kaum noch erwarten. Wirtschaftliche Kontakte sind der letzte zivile Posten vor der Katastrophe. Leider sitzen die Mentoren im Westen. Und leider ist die Friedensbewegung mausetot. Sollte sie aufwachen, dann wird sie feststellen, wie geschändet sie wurde, wie in Brechts Dreigroschenoper die minderjährige Witwe. Die Begründung einer möglichen Intervention wird nicht mehr revidiert. Der Aufstand von in der Ukraine lebenden, zum Teil regional numerisch dominierenden Russen wird exklusiv als Aggression von außen umgedeutet und die Rückgewinnung einer völkerrechtswidrig von Chruschtschow an die Ukraine verschenkten Krim durch ein Plebiszit wird ihrerseits wird als Völkerrechtsbruch bezeichnet. Beides ist grober Unsinn. Beides dient der Mystifikation. Der Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln.

Unstetige logische Entrees

Wer von falschen Annahmen ausgeht, der kommt nicht zu den richtigen Ergebnissen. Dieser Satz aus der Logik trifft meistens zu, nicht immer. In der Geschichte der Entdeckungen war das so eine Sache. Da wurde oft von Hypothesen ausgegangen, die absurd waren, aber dennoch zu großartigen Ergebnissen führten. Der Entdecker Magellan steht da für viele. Aber was in den wilden Zeiten der Welteroberung galt, sollte in der Analyse von Politik eher vermieden werden, soll das nicht alles in ein Abenteuer führen, dass vielleicht auch besser als Katastrophe beschrieben werden müsste.

Die Hypothesen, von denen die hiesige Berichterstattung ausgeht, haben den Charakter eines unstetigen logischen Entrees. Egal, womit sich vor allem der Staatssender ZDF in seinen Nachrichtenmagazinen wie dem Heute Journal beschäftigt, es sind wagemutige, realitätsferne Annahmen, die den Weg der journalistischen Arbeit eröffnen. Aktuell sind vor allem der Konflikt zwischen Hamas und Israel sowie der um die Ukraine und die Verurteilung Russlands als Ursache für diesen die prominentesten Themen.

Im Falle der Berichte über Gaza/Israel wird seitens dieser Sendungen darüber berichtet, als handele es sich um einen Konflikt zwischen dem Staat Israel und dem in Gaza lebenden palästinensischen Volk. Diese Grundannahme hätte die Legitimation zu der moralischen, allerdings oft sektenhaften Haltung, mit der die Berichte präsentiert werden. Aber sie ist falsch. Es handelt sich um eine Auseinandersetzung zwischen der Terrororganisation Hamas, die in Gaza das palästinensische Volk unterdrückt, schikaniert und als Geisel nimmt und vom Territorium Gaza den Staat Israel alle zehn Minuten mit einem Raketenbeschuss angreift. Letzteres bereits seit Wochen, ohne dass darüber berichtet würde. Die Gleichsetzung einer Terrororganisation mit einem Volk ist propagandistisch wohl der kolossalste Bock, den je ein aus Steuergeldern finanziertes Medium in der Republik geschossen hat.

Im Falle der Ukraine wird von der Annahme ausgegangen, Russland hätte den Demokratisierungsprozess in dem Land von außen torpediert und versuche nun das Land aus machtpolitischem Kalkül zu spalten. Auch diese Annahme ist falsch. Sicher ist, dass der momentane Konflikt in der Ukraine und um die Ukraine hervorgegangen ist aus einem Machtkampf. An diesem waren alle möglichen Kräfte beteiligt, von demokratischen Kräften dabei zu sprechen, scheint angesichts der jetzigen politischen Äußerungen gerade in der West-Ukraine ein Euphemismus gewesen zu sein. Internationalisiert wurde der Konflikt durch das Angebot des Westens an eine neue Regierung, nicht nur Mitglied der EU, sondern auch der NATO werden zu sollen. Das war ein aggressiver Akt, der selbst innerhalb der Ukraine keine Mehrheit hatte. Im Falle der Reklamierung der Krim als völkerrechtlich zur Ukraine zugehörig gesellte man sich zu der Auffassung, dass ein Land, das in einer Wodkalaune von einem Herrscher innerhalb seines Imperiums verschenkt wurde, diesen Status als historisch legitim zu akzeptieren habe.

Seit dem inneren Konflikt, der durch das Angebot des Westens ein internationaler wurde, wird der russische Präsident Putin als der Kriegstreiber par excellence dargestellt. Was sich im Vorgehen der Propagandaabteilung aus Mainz zeigt, ist nicht nur die fatale Konsequenz falscher Hypothesen, sondern auch die wissentliche Ausblendung jeglicher Ursachenforschung, um Konflikte besser begreifen und daraus vernünftige, das Problem lösende Konsequenzen ziehen zu können. Das beginnt in den Köpfen der Menschen und darum geht es, wenn von kritischem Journalismus gesprochen wird. Stattdessen wird Stimmung gemacht, unterfüttert von einem Moralismus, der aggressiv und verlogen ist und zu nichts führt als zu Antisemitismus, Kriegsgeschrei und Ressentiment.