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Foreign Affairs: Nachtfahrten

Und wieder kontaktieren mich Freunde aus aller Welt und fragen mich, was mit Deutschland und den in der EU verbündeten Staaten eigentlich los ist. Bitte erkläre mir, so ihre Worte, was schlecht daran sein soll, wenn sich die Vertreter der Parteien, die bei euch in Europa für den Krieg verantwortlich sind, treffen und über die Beendigung dieses Konfliktes reden wollen. Was wir vor allem aus Deutschland hören, hat den alten Klang der Weltmachtsphantasie, mit der das Land bereits zweimal in ein furchtbares Desaster geritten ist. Habt ihr alle den Verstand verloren?

Da, auch wenn es über die modernen Kommunikationsmittel über tausende Kilometer heute so leicht ist wie nie, fällt es dennoch schwer, die Stränge zusammenzuführen, die die gegenwärtige Befindlichkeit erklären. Und nicht nur ich, sondern viele, die sich täglich so fühlen, als hätten sie schlecht geträumt, bemühen sich immer wieder, das Dilemma verständlich zu machen. Und für alle, die an einem Sonntagmorgen ein starkes Getränk eingeschenkt bekommen wollen, hier noch einmal in aller Kürze das, was ich den Freunden in Asien wie in Amerika versuche darzulegen:

Die Bundesrepublik Deutschland ist dem von den us-amerikanischen Demokraten unter der Obama-Administration beschrittenen Weg gefolgt, Russland als besiegte Regionalmacht abzuqualifizieren und seine berechtigten Sicherheitsinteressen zu ignorieren. In der Ukraine wurde mit Hilfe der USA eine gewählte Regierung gestürzt, die sich dem Junktim von EU und NATO verweigerte. Dabei unterstützte und bewaffnete man offen faschistische Horden, die die zumeist russische Bevölkerung im Donbas und auf der Krim terrorisierten. Als Russland sich die Krim zurückholte, wurden alle Versuche, auf diplomatischem Wege nach Lösungen zu suchen, bewusst verhindert. Mit von der Partie waren eine Kanzlerin Merkel und ein Außenminister Steinmeier. Das amerikanische Recht auf imperiale Ausdehnungsversuche wurde von deutscher Seite zum Programm, das weder mit einer gedachten eigenen Souveränität noch mit realen eigenen Möglichkeiten korrespondierte.

Der Schlag Russlands gegen die Ukraine wurde als ein völkerrechtswidriger Angriff eingestuft und wird seitdem täglich, stündlich moralisierend als eine Überlebensfrage der wie auch immer gearteten westlichen Werte zelebriert. Sieht man sich heute TV-Magazine wie Report oder Monitor aus dem Jahr 2014 an, dann sind die hiesigen Aussagen bestätigt. In welchen Kellern die Redakteure bearbeitet wurden, die damals wie heute noch in diesen Formaten tätig sind, wird irgendwann auch noch an den Tag kommen.  Dass seit 2008 ein Kriegstreiber Biden mit einem schillernden Personalportfolio die Eskalation vorbereitete, ist kein Verdachtsfall, sondern gesichert.

Und dass die Vertreter der Bundesrepublik wie ihr Parteianhang nahezu schrittweise entmündigt und gedemütigt wurden, gehört zu der psychologischen Aufschlüsselung der von außen nicht mehr nachvollziehbaren Halstarrigkeit, mit der man heute noch an dem Irrglauben festhält, mit dem systemischen Sieg über die Sowjetunion hätte man auch Russland besiegt. Jeder Tag zeigt, und vor allem das Treffen des amerikanischen Präsidenten Trump mit dem russischen Präsidenten Putin, dass ohne Russland keine Entscheidung über Krieg und Frieden auf europäischem Boden möglich ist. Allein diese Erkenntnis gereichte zu einem neuen diplomatischen Ansatz, hätte man hier nicht alle Optionen bereits verspielt. Intrigantentum ist keine Diplomatie.

Die Beurteilung der geopolitischen Gegebenheiten beruht seit eineinhalb Jahrzehnten auf einem Irrtum und die fehlgeleitete Politik hat sich das zu diesem Höllenkurs geeignete Personal gesucht. Die einstige Büro-Liesel des Kanzlers Schröder hat es über das Außenministerium ins Präsidialamt gebracht, die Außenministerien wurden seitdem mit subalternen Dilettanten beglückt, die teilweise nicht einmal der deutschen Sprache mächtig waren und der jetzige Kanzler wurde aus den Requisiten der achtziger Jahre geholt. Was will man da noch erwarten? Nachtfahrten ohne Scheinwerfer. Mehr nicht. Seien wir ehrlich. Mit uns selbst und mit der Welt.  

Foreign Affairs: Nachtfahrten

Trump: Erleichterung wie Entsetzen

Es kann durchaus vorkommen, dass derselbe Akteur durch sein Handeln auf der einen Seite Erleichterung und auf der anderen Entsetzen auszulösen imstande ist. Der amerikanische Präsident Donald Trump führt momentan eine solche Übung vor. Nicht, dass jemand auf die Idee käme, der Mann sei konzeptionell erratisch. Nein, nur ist er kein Politiker, der in einem bestimmten Setting sozialisiert wurde und so etwas wie den gesellschaftlichen Zeitgeist in sich trüge. Nein, Donald Trump ist eine Registrierkasse, die konsequent der eigenen Logik folgt. Zwar schmückt er zuweilen seine Absichten mit humanistischen oder freiheitlichen Girlanden, aber das ist unwesentliches Beiwerk.

Sein Versprechen, den Krieg in der Ukraine schnell zu beenden, entspricht der Strategie, die direkte Konfrontation mit Russland zu beenden und das zu spielen, was in Washington mittlerweile unverblümt die russische Karte genannt wird. Bei der Formulierung handelt es sich um eine Anspielung auf die von Richard Nixon in den siebziger Jahren des letzten Jahrhunderts als chinesische Karte bezeichnete Politik, d.h. eine freundliche Annäherung an die Volksrepublik China, um den Hauptkonkurrenten UdSSR zu schwächen. Und Donald Trump geht es um genau das: ein Modus Vivendi mit Russland zu schaffen, um die wachsende Allianz von China und Russland zu schwächen. Und dass in der Ukraine Seltene Erden auf Bergung warten, die man momentan aus China beziehen muss, ist eines der Argumente, das die Kasse klingeln lassen könnte. So könnte eine Prognose lauten, dass der jetzige Frontverlauf zur neuen Grenze zwischen Russland und der Ukraine wird, langfristige Verträge über die Lieferung Seltener Erden geschlossen werden und eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine vom Tisch ist. Und glaube bitte niemand, dass eine derartige Finalisierung des Konfliktes in der Ukraine wie in Russland zu großer Verzweiflung führen würde! 

Und was bei dem erwähnten Konflikt zu großer Erleichterung bei vielen Menschen in Europa führen würde, löst bei Trumps Vorstellungen über die Möglichkeit der Neugestaltung des GAZA-Streifens Entsetzen aus. Da beinhaltet der Rausch eines Immobilienmaklers den größten Bruch des Völkerrechts und aller humanitärer Prinzipien im 21. Jahrhundert. Mal eben die zwei Millionen Palästinenser nach Ägypten und Jordanien verfrachten und den einstigen Lebensraum, der in eine Kriegswüste verwandelt wurde, zu planieren und dort eine Luxuslandschaft für globale Couponschneider entstehen zu lassen, ist an Zynismus tatsächlich mit dem zu vergleichen, was anlässlich der vielen Gedenkfeiern zur Befreiung von Auschwitz noch einmal in vielen Beiträgen geschildert wurde: genauso menschenverachtend und genauso technokratisch. Dass bei der Entwicklung dieser Vision ein israelischer Premier applaudierend daneben steht, zeigt, wie vieles andere, dass Akteure wie Opfer des letzten welthistorischen Debakels nichts aus dem Desaster gelernt haben. Nichts. Gar nichts.

Und so ist es kein Wunder, dass in der westeuropäischen politischen Nomenklatura momentan große Verwirrung herrscht und längst deutlich geworden ist, dass sowohl die alten wie die schnell entworfenen neuen Konzepte, die irgendwie die bestehende „Ordnung“ aufrecht erhalten wollen,  untauglich sind. Alle, die sich in der Vergangenheit als Experten haben profilieren können, schauen nun ratlos umher und stürzen sich auf alles, was sich bewegt, um zu beweisen, dass sie noch da sind. Nur beeinflussen können sie nichts mehr. Wenn sie ehrlich wären, würden sie den alten Spruch bemühen, der da besagt, dass da höhere Mächte am Werk sind, die den weiteren Gang bestimmen werden und man selbst keinen Einfluss hat. Die Namen dieser Mächte sind bekannt, nur wollen die kleinen Figuren auf dem Brett sie nicht nennen. Würde ja auch die eigene Bedeutung erheblich schmälern. 

Feiger Mord und politische Courage?

Wenn ein Menschenleben durch fremde Gewalt vernichtet wird, greifen Politiker, sollte es in das eigene politische Portfolio passen, gerne zu der Formulierung, es handele sich um einen feigen, brutalen und/oder hinterhältigen Mord. Wie gesagt, wenn es passt! Ich habe mich in solchen Situationen immer gefragt, ob es mutige Morde überhaupt geben kann? Lange habe ich diese Frage verneint, bis mir der Tyrannenmord in den Sinn kam. Dieses Gedankenspiel ist sogar im Grundgesetz beschrieben. Ja, darüber kann man streiten. Aber ansonsten? Zumindest kommt niemand auf die Idee, bei einem gewöhnlichen Mord von einer mutigen Tat zu sprechen.

Aber, wie es so ist, vieles hat sich in unseren Sprachgebrauch eingeschlichen, das unsinnig ist und trotzdem gerne benutzt wird. Nähme man das alles ernst,  dann würde vieles anders verlaufen. Und, wenn wir schon dabei sind, von Mut zu sprechen, wie verhält es sich mit einer Bundesregierung, die miterlebt, dass eine wesentliche Ader der kritischen Infrastruktur wie die Nord Stream Pipeline, vernichtet wird, und man alles daran setzt, um die Ursache im Verborgenen zu lassen? Man erinnere sich: der Angriff auf das World Trade Center im Jahr 2001 wurde nicht nur als ein Angriff auf die kritische Infrastruktur der USA angesehen, sondern es führte sogar zur Ausrufung des NATO-Bündnisfalls und zu einem 20 Jahre dauernden Krieg in Afghanistan, der nebenbei, völkerrechtlich nicht legitimiert war. 

Nähme man dieses Handlungsmuster, das, rückblickend betrachtet, an Absurdität nicht zu überbieten ist, und wendete es auf Nord Stream an, dann ist nicht auszudenken, was passieren müsste. Der NATO-Bündnisfall müsste ausgerufen werden, weil tatsächlich ein massiver, verheerender Angriff auf die kritische Infrastruktur stattgefunden hat. Und, vieles spricht dafür, es käme zu einem Bündnisfall innerhalb des Bündnisses. Da tanzt der Teufel natürlich auf dem Tisch und singt mit galliger Stimme zynische Lieder. Was für ein Irrsinn.

In diesem Zusammenhang sollte Vorsicht geboten sein, die Kategorie „Mut“ in diesem Kontext gegenüber der Bundesregierung zu bemühen. Die Verantwortlichen werden wissen, wie prekär die Lage ist, wenn öffentlich wird,  wie innerhalb des eigenen Bündnisses agiert wird.  Dass in diesem Kontext das Gebrüll gegenüber Russland besonders laut ist, muss, dieses Urteil liegt auf der Hand, als eine Übersprungshandlung gewertet werden. Das wissen die Beteiligten. Und deshalb halten sie auch an dem Narrativ fest, das sie täglich, ununterbrochen und bis zum Erbrechen verbreiten. Dass die so geheiligte NATO als verlängerter Arm einer zunehmend aggressiver werdenden USA (sofern eine Steigerung im Hinblick auf die Zeit nach dem II. Weltkrieg überhaupt noch möglich ist) im Wissen um Russlands rote Linien den Krieg mit verursacht haben und seitdem immer weiter eskaliert, gehört ebenso zu den Wahrheiten, die in Bezug auf die Selbstverortung existenziell sind.

Vielleicht ist das Schweigen im Hinblick auf diese Faktenlage sogar so etwas wie eine mutige Aktion. Die Akteure wähnen sich vielleicht sogar als politisch couragiert. Allerdings mit dem Risiko, dass, sollte endlich herauskommen, wer in diesem Spiel welche Rolle spielt und gespielt hat, es zu einer Entladung kommt, die sich niemand vorzustellen vermag. Wenn herauskommt, dass die Bundesrepublik Deutschland nichts anderes ist als ein Protektorat der USA, das als Einsatz im Spiel um die Weltherrschaft auf dem Tisch liegt und das mental komplett auf den Hund gekommen ist? Selbstachtung? Selbstbewusstsein? Mut? Behauptungswille? Das wäre ja alles nicht auszudenken! Wohin würde das führen?