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Das Prinzip Mobilmachung

Die Wahrscheinlichkeit, dass ein Doppelagent über die Klinge springt, gehört zu den Gewissheiten des Metiers. Alleine die Skandalisierung dieses Sachverhaltes sollte zu denken geben. Kenner der Spionage halten sich üblicherweise zurück. Und die, die einen anderen Status haben, wie Schriftsteller, die bestimmte Erfahrungen in der Welt der gegenseitigen Erforschung von Geheimnissen sammeln konnten, erzählen ja immer wieder, wie es ist. Wenn es gut läuft, dann wissen zum Schluss beide Seiten nicht, für wen die jeweiligen Doppelagenten eigentlich unterwegs sind. Dann lohnt sich der Aufwand nicht mehr. Dann kann man die Figuren auch auslöschen. Und wenn man ganz gerissen ist, dann löscht man sie aus und beschuldigt die andere Seite, es getan zu haben. Das ist kein britischer Witz, sondern gehört zum Handwerkszeug der Spionage.

Dass sich, wie im jetzigen Fall des Sergej Skripal und seiner Tochter, die britische Regierung wieder einmal lauthals über einen russischen Anschlag beklagt, der höchstwahrscheinlich sei, belegt die alte Masche. Man ist nicht sicher, aber wahrscheinlich sind es die Russen. Erst polterte der Populistenkönig und Minister Boris Johnson damit im Parlament herum, dann folgte die politisch seit langem als tot geltende Premierministerin Theresa May. Die Verhandlungen zum Brexit laufen aus britischer Sicht schlecht, die Stimmung in der Bevölkerung kippt, da muss es doch ausreichen, wenn „höchstwahrscheinlich“ ein Nervengiftangriff auf einen russischen Doppelagenten verübt wird.

Um zu zeigen, wie Eskalation geht, hat sich NATO-Generalsekretär Stoltenberg auch gleich zu Wort gemeldet und seine Sorge zu Protokoll gegeben. GB sei ein Partner, und jeden Angriff auf dessen Souveränität nehme man sehr ernst. Da stehen widerrechtlich in Syrien operierende türkische Verbände mit Panzern gegen Zivilbevölkerung gegen zwei Russen auf einer Londoner Parkbank, von denen keiner so richtig weiß, was mit ihnen geschehen ist. Aber das weltpolitische Gewicht liegt selbstverständlich auf den beiden Zivilisten. Und damit der Stoltenberg nicht so alleine steht, haben sich die USA auch noch zu Wort gemeldet. Dass diese sowohl zur NATO als auch zum britischen Königreich stehen, versteht sich von selbst. Wozu bedarf es dabei an Beweisen?

Bei aller Empathie für persönliche Schicksale kann es keine Rolle spielen, eine internationale Krise heraufzubeschwören, wenn es sich um Doppelagenten handelt. Wer damit anfängt, der kann auch Kriege nach dem Ziehen von Glücksspielkarten beginnen. Dass die Briten, die am alten Glanz schon längst erstickt sind, deren Empire nicht mehr funktioniert und die selbst das goldene Zeitalter des Industrialismus hinter sich gelassen haben, um zu einem Eldorado der Finanzspekulation zu werden, in dessen Hallen die eigene Bevölkerung sich nicht mehr leisten kann zu leben, dass diese Briten sich nun als Zündler im Dienste der amerikanischen Falken allzu gerne anbieten, hängt mit ihrer erbärmlichen Lage zusammen. GB hat sich selbst auf die Größe eines zahlenmäßig großen, aber eben gewetteten Wechsels auf die Zukunft gebracht. Die erwartete Gewinnmarge kann allerdings in einem Land, das nur noch imaginäre Waren über den Tisch schiebt und selbst in der Wertschöpfung nicht mehr tätig ist, in einem zivilen, friedlichen Modus nicht mehr eingelöst werden.

Wären die Zeiten andere, dann würde über das britische Schmierentheater Witze gerissen. Stattdessen wird international mit dem Säbel gerasselt. Die NATO erweist sich in diesem Spiel wieder einmal als eine Organisation, der es weder um Frieden noch um Recht geht. Es scheint, als wäre sie herabgesunken zu einer Organisation, die ausschließlich die Mobilmachung im Auge hat.

Shot down in May

Das Wortspiel aus Frank Sinatras „That´s Life“ möge erlaubt sein. Genauer heißt es dort, „flying high in April, shot down in May“. Der Text geht auch noch weiter, aber das tut hier nichts zur Sache. Von Interesse sind zum einen die Verhältnisse in Großbritannien und zum anderen die zunehmenden, gravierenden Fehldeutungen der sich mit Politik befassenden demoskopischen Institute und der dazu gehörenden Medien. Nach dem totalen Desaster um die Wahl des us-amerikanischen Präsidenten Trump, dem besagte Welt keine Chance eingeräumt hatte und gegen den eine auch von diesen Medien ungeahnte Kampagne gefahren wird, seitdem er im Amt ist, kam nun die Wahl Theresa Mays zur neuen und alten Ministerpräsidentin Großbritanniens. Sie ist es zwar wieder geworden, aber das Ergebnis ist so schlecht, dass sie es vielleicht nicht lange überlebt.

Das Groteske, welches in den Köpfen der betrachtenden Welt anscheinend keine Rolle mehr spielt, aber dennoch maßgeblich den Ausgang der Wahlen bestimmt, sind die Erfahrungen der Menschen mit den Auswirkungen von Politik. In den USA, und das sollten sich alle hier in Europa gestalten wollenden Politikerinnen und Politiker noch einmal genau ansehen, hat der Protest der Verlierer des Wirtschaftsliberalismus den dem Establishment angehörenden, aber das Establishment anklagenden Wüterich Donald Trump die Stimme gegeben. Aber, und das wird in der Regel nicht mehr gerechnet, auch im Lager der Demokraten profilierte sich für lange Zeit der Kampagne sehr prächtig und mit Unterstützung der Jugend Bernie Sanders. Dieser formulierte die Kritik am Wirtschaftsliberalismus sehr deutlich mit Worten einer konsequenten Sozialdemokratie. Mit diesem Programm, so die These, hätten auf mittlere Sicht auch die irrlichternden Verlierer aus dem Trump-Lager gewonnen werden können.

Und nun, nachdem May gedacht hatte, der Zeitpunkt sei günstig, um das Volk noch einmal zu befragen, ob es denn ihr populistisches Programm bei den Verhandlungen um den Brexit unterstütze, taucht ein Jeremy Corbyn bei Labour auf, auch er, ähnlich wie vordem Bernie Sanders als ein alter, verträumter und weltfremder Sonderling dargestellt, der nicht mehr so richtig in die Zeit passt, und präsentiert ein Programm, das sich um die Belange derer kümmert, die nicht an der Londoner Börse Coupons schneiden. Diejenigen, die besonders in Großbritannien seit Dekaden keine Rolle mehr spielen und die mit ihrer Stimmabgabe sehr deutlich machten, dass sie noch da sind und mit ihnen auch noch zu rechnen ist. Um es kurz zu machen: Sanders wie Corbyn haben gezeigt, dass es möglich ist, das Soziale, das Kollektive und das Staatliche zu einer Attraktion bei der Veranstaltung von Wahlen zu machen.

Das Signal, das von dieser Erkenntnis ausgeht, sollte in den anderen europäischen Ländern, in denen sich in den nächsten zwei bis drei Jahren Parteien zur Wahl stellen, genau registriert werden. Eine feste, politisch die Arbeitenden und Ausgestoßenen ansprechende soziale Politik scheint nämlich in der Lage zu sein, das Abdriften in Populismus und Irrationalismus zu verhindern. Große Teile der Bevölkerung haben schlicht die Nase voll von den sich ständig wiederholenden Phrasen der Börsenratio. Selbstverständlich müssen Worte auch praktische Folgen haben, sonst wächst nur die Enttäuschung. Und, wieder einmal, aber nachdrücklich zur Kenntnis genommen: Die demoskopischen Institute sind Bestandteil des Wahlkampfes: Sie behaupten Dinge, die die Position der Herrschenden festigen sollen. Zunehmend häufiger stellen sich diese Prognosen als Wunschdenken heraus, das nichts mit der Realität, die unter dem virtuellen Dach brodelt, zu tun hat.

Manchester hin oder her!

Alles hat seine Folgerichtigkeit. Auch das Grauen. Wer vermutet, irgendwo in den letzten Winkeln dieser Welt hätten sich Desparados verschworen, um der westlichen Zivilisation aus einem nicht vollziehbaren Hass den Garaus zu machen, der hat sich seinerseits der Realität entzogen. Der Terror, der nach Europa kommt, hat eine Spur aufgenommen. Und die Spur liegt in Ländern wie dem Irak, in Syrien, in Libyen, im Jemen, im Sudan oder in den Bergen des noch gar nicht als Staat existierenden Kurdistans. Dort, in diesen Regionen, die zu einem großen Teil ihrerseits durchaus das Attribut einer Zivilisation erworben hatten, erschienen schwarze Vögel am Horizont, die ihre Todesladung abwarfen und Dörfer, Städte und Märkte dem Erdboden gleichmachten. Sie töteten genau jene Teile der Bevölkerung, die in der Regel nicht für das politische Agieren ihrer Führer verantwortlich gemacht werden können. Man nennt das Terror. Zumal wenn das Entsenden der großen schwarzen Vögel ohne die Sanktion des Völkerrechts erfolgt.

Nach dem Imperium, das seit Jahrzehnten dem Programm des Regime Change folgt und überall dort, wo die eigenen Interessen gefährdet sind, völkerrechtswidrig gewählte und nicht gewählte Regierungen wegbombt, existieren noch zwei Länder, die beide eine kolonialistische Vergangenheit haben und die immer sehr gerne bei dem Spiel dabei sein wollen. Frankreich und Großbritannien. Letzteres ist immer sehr schnell mit von der Partie. Sobald das Imperium die Absicht ankündigt, es wolle wieder einmal losschlagen, sind die Jets der Royal Air Force bereits in der Luft. In der Begründung gegenüber der eigenen Bevölkerung wird immer an die alten imperialen Gefühle appelliert. Immer populistisch, zumeist erfolgreich. Ob Thatcher oder Blair.

Die jetzige Ministerpräsidentin, Theresa May, ihrerseits aus einem besonders feinen populistischen Stoff gemacht, will nun den Anschlag auf ein Konzert in Manchester dazu nutzen, um diese alterprobte Stimmung wieder hochkochen zu lassen. Der Ausnahmezustand wurde ausgerufen, durch alle Städte marschiert kriegsbereites Militär und die Botschaft ist eindeutig: Großbritannien lässt sich nicht von irgendwelchen Attentätern einschüchtern. Wir stehen zu uns und unserer Kultur. Angesichts des Anschlagcharakters eine Aussage, die spontan auf Zustimmung stößt. Die Beschreibung derartiger Terrorakte als „feige“ und „hinterhältig“ durch das leitende politische Personal mögen ein Hinweis darauf sein, dass sie tatsächlich glauben, dass es Anschläge mit ähnliche Wirkungen geben muss, die weder feige noch hinterhältig sind. Man kann sich vorstellen, welche sie meinen.

Bei dem Entsetzen und der dieses nutzen wollenden Rhetorik fällt auf, dass ein Zusammenhang zwischen der eigenen kriegerischen Politik ohne völkerrechtliches Mandat in den Regionen der Welt, aus denen in der Regel die Attentäter kommen oder zu denen sie enge Beziehungen haben, nicht hergestellt werden soll. Es besteht nicht die Absicht, sich von einer falschen Politik zu verabschieden, die folgerichtig Terror im eigenen Land nach sich zieht. Nein, es geht, und hört man besonders Frau May gut zu, darum, noch wilder und aggressiver in der Welt agieren zu wollen. Dazu soll die Bevölkerung psychologisch vorbereitet werden.

In Frankreich, das ähnlich unter Terroranschlägen auf eigenem Territorium leidet, sieht es ähnlich aus und die Politik in Deutschland verfolgt eine analoge Logik, obwohl Deutschland bis dato nicht wegen besserer Sicherheitsbehörden noch relativ glimpflich davonkam, sondern wegen einer weniger durch direkte Angriffe auf andere Zivilbevölkerungen verfolgten Taktik. Aber wenn die Verteidigungsministerin von mehr Verantwortung redet, weiß man, was sie meint. Manchester hin oder her, die Politik wird nicht geändert. Und das ist die Botschaft. Zynischer geh es nicht.