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Die Umdeutung des europäischen Kontinents

Auch wenn oder gerade weil sich die schreibende Zunft immer weniger um ihr eigenes Metier kümmert, die Sprache ist das beste Indiz dafür, was in den Köpfen vor sich geht. Und obwohl mittlerweile eine breite, allerdings nicht subventionierte Öffentlichkeit darüber Kenntnis besitzt, dass die Zunft selbst alles hinter sich gelassen hat, was zu einem gewissen Ethos und einem Minimum an Professionalität gehört, ist es dennoch erstaunlich, mit welcher Hemmungslosigkeit wieder einmal das Spiel der Täuschung betrieben wird. Es ist kein Zufall, dass einem bei der gegenwärtigen Art, wie die aggressiven, irreführenden und verhetzenden Texte und Filme über das Publikum ausgekübelt werden, die Titel einer Trilogie des guten alten Leo Malets in den Sinn kommen: 1. Das Leben ist zum Kotzen. 2. Die Sonne scheint nicht für uns. 3. Träume, schlimmer als der Tod.

Zum einen fiel in den letzten Tagen auf, dass sich in den öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten zunehmend und konzentriert Spielfilme im Programm finden, die allesamt nur eines im Sinn haben, nämlich das alte, schreckliche Bild aus den Tagen des Kalten Krieges vom bösen Russen wieder zu beleben. Entweder wird Russland als das Reich des Bösen selbst beschrieben, wo exklusiv die Verbrecher das Sagen haben und rechtschaffene Leute terrorisiert werden. Oder das Russenpack hat sich in unserem schönen Berlin oder im ach so seriösen London festgesetzt und treibt aus der dunklen Unterwelt ein höllisches Spiel mit den Werten der Demokratie. Das es so etwas auch gibt, steht außer Frage, die Konzentration dieser Klischees zu den besten Zeiten des Abendprogramms bezeugen jedoch den Willen, neben den politischen Tiraden, die seit dem Konflikt um die Ukraine die Trommelfelle terrorisieren, nun auch die emotionalen Zorndepots aufzuladen.

Und nun die Wahlen in der Ukraine. So wie es aussieht, sind die Politiker, die heute die Ämter bereits innehaben, in ihrem Zugriff bestätigt worden. Zum einen wurde das auch höchste Zeit, denn legitimiert im Sinne demokratischer Denkweise waren sie vorher nicht. Dass in der bevölkerungsreichen Ost-Ukraine bis jetzt nicht gewählt wurde, wird mit dem lapidaren Satz erklärt, demnächst gäbe es ja noch Provinzialwahlen im Osten, aber die würden an dem Ergebnis wohl nicht viel ändern. So kann man es auch sehen, aus der Perspektive des Propagandisten versteht sich.

Die sprachlich allerdings markanteste Entlarvung geschieht durch ein anderes, wie heißt es so anglizistisch verbrämt, genau, Wording. Da wird nämlich davon gesprochen, das Wahlergebnis der Ukraine sei ein eindeutiges Votum für Europa. Zur Erklärung für alle Begriffsstutzigen: Europa wird hier synonym für die EU gebraucht. Für Europa heißt für die EU und die von ihr initiierte Politik der Osterweiterung der NATO. Oder anders herum erklärt: seit den Wahlen in der Mittel- und West-Ukraine hat der europäische Kontinent ca. 2500 Km Richtung Osten verloren. Er zählt nicht nur nicht mehr bis in die Ost-Ukraine, sondern auch nicht mehr bis Moskau und auch nicht mehr bis an den Ural. Der Umstand suggeriert eine prompte Asiatisierung eines Großteils des europäischen Kontinents quasi über Nacht. Aus einem von hier aus, d.h. den Studios in Mainz und Hamburg inszenierten semantischen Wandels eines Teils der Ukraine, Weissrusslands und Russlands selbst als asiatisch kann auch schnell eine asiatische Okkupation werden, die sich die Europäer zurück ins Reich des Guten holen müssen. Zuzutrauen ist diesen seidigen Opportunisten alles. Das haben sie bewiesen. Das riecht nach schlechtem Leben, wenig Sonne und höllischen Träumen.

Der Iwan und der Winter

Die Anstrengungen der EU, mit Russland über die Deeskalation des Ukraine-Konfliktes ins Gespräch zu kommen, haben eine sehr nahe liegende Ursache. Der Winter steht vor der Tür und ohne russisches Gas wird es nicht nur in der Ukraine sehr kalt werden. Selbst bei der Nachbetrachtung um die vergangenen Drosselungen von Gaslieferungen durch Russland an die Ukraine werden wilde Legenden gesponnen, die zur emotionalen Aufladung dienen, aber nicht den Tatsachen entsprechen. Die seinerzeit von Russland zu lediglich 40 Prozent des Weltmarktpreises an die Ukraine gelieferten Gaskontingente wurden von der damaligen Präsidentin, Frau Timoschenko, für den vollen Weltmarktpreis weiter ins Ausland verkauft. Als das aufflog, verabschiedete sich Russland von der Subvention eines befreundeten Nachbarstaates, weil die Unterstützung korrupter Oligarchen dort nicht zu dem Kampf gegen dieselben im eigenen Land gepasst hätte.

Die vereinnahmten Journalisten hierzulande machen daraus die Geschichte, dass der unberechenbare Iwan wie schon immer den Winter bei seinem heimtückischen Kampf gegen die Zivilisation nutzt. Dabei sind Ursache und Wirkung sehr klar und im schlimmsten Falle als völlig normales kaufmännisches Verhalten zu kritisieren. In diesem Kontext ist es geradezu frivol, wie sich die deutsche Kanzlerin in den Verhandlungen mit Russlands Präsidenten aufspielt und Bedingungen stellt, um zu normalen diplomatischen und wirtschaftlichen Beziehungen zurück kehren zu können. Auch die Rondo-artige Wiederholung des Themas der Krim macht den Wahrheitsgehalt nicht größer: Ein durch keine Wahl legitimiertes Regime der Ukraine kann allen Ernstes nicht als Anwalt des Völkerrechts zitiert werden. Wer zu tief ins Glas der Legendenbildung schaut, den bestraft das Leben.

Vielleicht sollte die Tatsache des bevorstehenden Winters die eine oder andere Figur doch mit der Nase auf die Fährte stoßen, die zu den Ursachen und nicht den Anlässen des Konfliktes führt. Denn es geht von Anfang an um die energetischen Rohstoffe, über die Russland verfügt und auf die man gerne Zugriff hätte. Russland hat zu viel eigenen Willen. Die Brain Trusts in den USA, die ihre schaurige Philosophie des European Heartlands, auf die man Zugriff haben müsse, um das Spektrum der uneingeschränkten Dominanz herstellen zu können, erwägen es, durch Krieg und Bürgerkrieg dem Ziel näher zu kommen. Diese Strategie hat hitlerische Dimensionen, der bekanntlich auf von der ukrainischen Kornkammer und den Ölfeldern um Baku faselte, bis ihm die Völker Russlands im Großen vaterländischen Krieg bei Stalingrad das Licht ausbliesen.

Dass ausgerechnet eine Kaste aus der protestantischen Pastorenopposition in staatlich zentralen Funktionen des Nachfolgestaates des deutschen Reiches an einer Rekonstruktion dieser Expansionspläne beteiligt ist, hat die Qualität, die eine revolutionäre Opposition herausfordert. Die Metamorphose des Weltherrschaftsgedanken hat allerdings derartig abstruse Phasen durchlaufen, dass es auch nicht so einfach ist, ihn zu identifizieren. Denn es ist nicht nur der ostdeutsche Protestantismus, der den Charakter eines deplatzierten Revanchismus angenommen hat. Hinzu kommt die Variante des ökologischen Moralismus, dem seit dem Bombardement Belgrads bei jeder Weltregung, die nicht den Vorstellungen der eigenen Frömmlerethik entspricht, nach einer militärischen Intervention schreit. Das ist schlecht und nicht gut, und ein gutes Ende wird es auch nicht haben. Wenn sich keine Opposition gegen dieses Hasardspiel im eigenen Land bildet, dann kann nur gehofft werden, dass uns ein langer und kalter Winter bevorsteht. Der klärt vielleicht mehr auf über die Kräfteverhältnisse in der Welt als die Berichterstattung über Konferenzen, die der Inszenierung größerer und kleinerer Märchen dienen.

Bauernopfer

Die Stadt Kobane, wie sie zumindest von ihren zumeist kurdischen Einwohnerinnen und Einwohnern genannt wird, wird wahrscheinlich als Bezeichnung eines tragischen Ereignisses in die Annalen eingehen. Vieles spricht dafür, dass die mittlerweile durch Flüchtlinge auf 100.000 angestiegene Bevölkerung in einem grausamen Spiel agierender Mächte geopfert werden wird. Das aus der Ferne betrachtete Chaos sich bekämpfender Mächte hat eine relativ klare Struktur. Es geht um Interessen, die auch in der Ukraine präsent sind und die wohl versteckt werden hinter dem Schicksal der jeweiligen Zivilbevölkerung.

Der seit zwei Jahren tobende Bürgerkrieg in Syrien hat etwas mit der Infrastruktur der Ölwirtschaft zu tun. Genau genommen geht es darum, ob eine Liaison von Syrien, Iran und Russland den Zugang für eine Pipeline ans Mittelmeer bekommt bzw. optional behält. Das steht den Interessen vor allem der USA und Saudi Arabiens entgegen, die ihrerseits diesen Zugang ein für alle Mal verhindern wollen. Um diese Interessen durchsetzen zu können, wurden vor allem Schergen sunnitischer Couleur protegiert, die diesen ökonomisch motivierten Auftrag politisch und religiös interpretieren. Dass letzteres dazu geführt hat, dass die einfachen Kämpfer nun auch gegen die USA mobilisieren, ist ein Kollateralschaden, der einst auch bei Al Qaida in Afghanistan zu verzeichnen war und der wohl einfach nicht auszuschließen ist.

Die Mobilmachung der öffentlichen Meinung in den USA, in Großbritannien und in Frankreich setzte erst ein, als jeweilige Landsleute von ISIS-Mitgliedern vor laufender Kamera geköpft wurden. Das ging auf die Galle, die Zigtausend zählenden Opfer im Irak, die dem voraus gingen, reichten im Emotionsdepot nicht aus, um eine militärische Intervention gegen ISIS zu begründen. So funktioniert das, selbst die moralische Entrüstung hat einen zentralen rassistischen und nationalistischen Aspekt. Dass bei dem Vormarsch von ISIS nun ausgerechnet die Kurden um ihre Existenz bangen müssen, hat einen besonderen Geschmack. Denn die Kurden waren vor allem im letzten Jahrzehnt in der Region der treueste Bündnispartner der USA in der Region.

So wundert es nicht, dass die USA offiziell vorgeben, Kobane vor der ISIS-Invasion retten zu wollen, andererseits aber eigenartigerweise mit ihren Drohnenschlägen dort nichts mehr treffen. Und die benachbarte Türkei, ihrerseits NATO-Vollmitglied, begreift erst jetzt, dass die Hinnahme des sunnitischen Blutrausches gegen die Kurden in der Grenzstadt den Bürgerkrieg im eigenen Land zu Folge haben kann. Es wird deutlich, dass insgesamt einige Verwirrung entstanden ist bei der Inszenierung des Chaos. Big Oil, bzw. Big Oils Kommissionäre sind gegenwärtig gezwungen, die verschiedenen Bündnispartner zu priorisieren. Dabei kann es vorkommen, dass die eine oder andere Volksgruppe dem fundamentalistisch begründeten Flächenbrand zum Opfer fallen kann. Es wird deutlich, dass die wirtschaftlichen Interessen alles andere dominieren, sozusagen im vollen Spektrum.

Umso schwieriger wird es nun, die geplanten militärischen Operationen moralisch zu begründen bzw. die Nicht-Intervention zu erklären. Letzteres wird momentan mit grotesk schwachen Phänomenen erläutert. Das Weiße Haus erzählt der staunenden Weltgemeinde, dass die Drohnen ihre Ziele verfehlen und die hiesige Verteidigungsministerin stellt sich vor die Kameras und erzählt dem verwirrten Publikum, die Flugzeuge der Bundesluftwaffe schafften es aufgrund technischer Mängel nicht bis an die kurdische Grenze. Nein, da wird eine Stadt geopfert, um danach moralisch begründet noch einmal so richtig aufrüsten zu können. Aber es sollte klar sein, dass es weder um Moral noch um Menschen geht. Es geht um die Legitimation gewaltsamen Zugriffs, jenseits von Wert und Moral. Um das zu erreichen, wird Kobane geopfert.