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Kriegstrommeln

Das PewResearchCenter ist kein unbeschriebenes Blatt. Es gilt als kompetent, wenn es darum geht, weltweit Haltungen und Trends zu untersuchen. Und es ist kein Zufall, dass nun, in der Sommerpause, von diesem Center eine Studie vorgestellt wird, die die Reputation Russlands und ihres Präsidenten Putins zum Inhalt hat. Das besagte Institut hat diese Fragen in vielen Ländern dieser Erde zu ermitteln versucht und kommt zu Ergebnissen, die die Auftraggeber sicherlich erfreuen werden, aber noch kein Grund dafür sind, sich mit dem jetzigen Stand zufrieden zu geben.

Insgesamt ist nach der Studie das Ansehen Russlands weltweit mit 51 % als kritisch bewertet, während immerhin noch 30 % der Weltbevölkerung mehrheitlich Sympathien hegen. Die Länder, in denen Russland sogar überwiegend positiv gesehen wird, sind Indien mit 43 % Sympathiewerten bei 17 % Ablehnung, China mit 51 % positiven bei 37 % kritischen Werten sowie Vietnam bei 75 % Sympathie und 10 % Skepsis. Anders natürlich der Westen, in den USA sind immerhin 67 % der dortigen Bevölkerung negativ gegenüber Russland eingestellt und nur 22 % haben gute Konnotationen. In Deutschland sind es 70 zu 30. Das bemerkenswerte dabei ist, dass seit der Weltfinanzkrise im Jahr 2008 sich dieser Wert in Deutschland gedreht hat. Da entschied man sich hierzulande endgültig für den Wirtschaftsliberalismus und folglich musste Russland als das stärkste Land des Staatsinterventionismus ideologisch zum Hauptfeind erklärt werden. Die in diesem Fall installierten Manipulationsmechanismen haben Wirkung gezeigt.

Kriege werden in unsren Tagen dann möglich, wenn eine emotional aufgeladene Öffentlichkeit für die Kriegsziele mobilisiert werden kann. Die Blaupausen für diese Erkenntnis in der jüngeren Vergangenheit waren die Kriegsvorbereitungen auf dem Balkan Ende der neunziger Jahre und die Kampagnen in den USA zur Intervention in den Irak zu Beginn des neuen Milleniums. In beiden Fällen wurde systematisch, permanent und zielgerichtet mit Fehlinformationen gearbeitet, um in der Bevölkerung eine Stimmung zu erzeugen, die eine militärische Intervention möglich machte. Die Angriffe auf Serbien mit deutscher Beteiligung beruhten auf einem Gefühl der moralischen Verpflichtung, die aus einer gezielt unvollständigen Berichterstattung über Sebrenica resultierte. Der dortigen Tragödie war ein Völkermord auf serbischem Gebiet vorausgegangen, worüber nie berichtet wurde. Und im Irak war es die Produktion von Atomwaffen, die die Amerikaner bedrohte, die dazu herhielt, um die Befürwortung eines militärischen Angriffs zu ermöglichen. Nachweise für diese Behauptung wurden nie gefunden, ganz im Gegenteil, selbst Regierungsmitglieder gestanden später, wissentlich gelogen zu haben.

Nun, nach Veröffentlichung der Studie über Russland, ist damit zu rechnen, dass die Propagandamaschine gegen Russland wieder angeworfen werden wird. Schon mit dem Bericht über die Studie setzen die ersten primitiven Verunglimpfungen gegen Russland und Putin wieder ein. Der Boden für diese Art der Propaganda ist fruchtbar, sonst hätte in sieben Jahren nicht der positive Wert gegenüber Russland in das negative Gegenteil verwandelt werden können. Es gilt, die Kompetenzzentren der Volksverhetzung und des Völkerhasses zu identifizieren und entsprechend anzugreifen. Es kann nicht mehr geduldet werden, dass Kriegstreiberei als Kavaliersdelikt akzeptiert wird.

Zudem sollte der Gedanke schnellstens verscheucht werden, mit einer noch stärkeren Ablehnung Russlands in der öffentlichen Meinung des Westens sei die Chance einer Bezwingung Russlands gleichermaßen gestiegen. Das ist Wunschdenken und Träumerei. Die neuen Allianzen, die sich auch aus der jetzt vorliegenden Studie ablesen lassen, sind in der Lage, Europa zu einem Hinterhof des Weltgeschehens mutieren zu lassen.

Oligarchen und Plutokraten

1991, als die Sowjetunion zusammenbrach, setzte eine Zeit der Rechtlosigkeit auf dem Territorium der ehemaligen Supermacht ein, die nicht zu vergleichen ist mit dem, was sich zum Beispiel in der ehemaligen DDR abgespielt hat. Dort wickelte bekanntlich eine Treuhhandgesellschaft die vermeintlich nicht rentablen Betriebe ab und veräußerte diese an Dritte, zumeist Investoren aus dem Westen. Das alles geschah in einer sehr ausgeprägten Atmosphäre der Euphorie, endlich war man im Westen, blühende Landschaften warteten auf die Brüder und Schwestern aus dem Osten. In Russland hingegen herrschten Depression und Angst. Der unvergessene polnische Journalist Ryszard Kapuscinski hatte in seinem grandiosen Buch Imperium. Sowjetische Streifzüge den Niedergang eingefangen. Er beschrieb, wie Direktoren von Waffenfabriken, Helden der Sowjetunion, plötzlich Kühlschränke produzieren sollten und sich stattdessen mit der Jagdflinte erschossen.

In Russland wütete Anarchie, die sich vor allem Menschen zunutze machten, die aus dem bestehenden Herrschaftsapparat kamen und ihn kannten. Sie hatten die so genannten wichtigen Netzwerke und Zugänge zu einer Armee, die ebenfalls sehen musste, was aus ihr wurde. Den Skrupellosesten dieser Kohorte gelang es, die großen, krisensicheren Geldquellen des alten Staates unter sich aufzuteilen. Das machten sie in einer Art Krieg aus, mit Waffen, Morden, Geiselnahmen und Plünderungen, aber sie setzten sich durch. Wie, so die Frage, würde man solche Leute wohl nennen, wenn sie es hier bei uns trieben? Sie jedenfalls erschienen in unserem Bewusstsein hier unter dem ominösen Begriff der Oligarchen. Oligarchie, das ist die Herrschaft Weniger. Und wie immer, wenn eine große kriminelle Dimension im Spiel ist, sorgt die Sprache für bösartige Verharmlosung. Denn, da sich Russland irgendwann konsolidierte und den notwendigen Kampf gegen die Oligarchen begann, um das Land und seine Güter zu schützen, waren immer wieder derartige mafiöse Pistoleros die Kronzeugen westlicher Außenpolitik gegen Russland.

Aber, die Vorsicht ist eine kluge Dimension der Politik, nichts sollte die Illusion bewahren, als hätte der Zerfall der Sowjetunion nicht auch etwas mit Veränderungen zu tun, unter denen der Westen zu leiden gehabt hätte. Mit dem Ende der bipolaren Welt und der damit verbundenen atomaren Kriegsgefahr sank der Einfluss der Politik und der staatlichen Apparate. Das Ende der Geschichte, wie es euphorisch proklamiert wurde, bereitete dem Wirtschaftsliberalismus einen Triumphzug sondergleichen. Und ein Grundsatz dieser Ideologie des Reichtums ist der, dass Staat zurückgebaut und staatlicher Einfluss minimiert werden muss. Besonders im ehemaligen Osteuropa wurden Blaupausen für diese Doktrin geschaffen, die noch verheerende Wirkungen zeitigen werden und die nun auch auf südeuropäische Länder wie Griechenland, Portugal und Spanien angewandt werden.

Die großen Gewinner des Zusammenbruchs des bipolaren Weltmodells auf westlicher Seite waren die Plutokraten. Plutokratie meint die Herrschaft des Geldes. Es sind die Superreichen, die mit dem Jonglieren ihres Kapitals ganze Länder in die Krise stürzen und zum Abschuss freigeben können. Das haben sie unzählige Male bewiesen, sie haben die Weltfinanzkrise mit zu verantworten und sie sind dabei, erneut Länder zu destabilisieren, um politische Brände zu verursachen, die dazu dienen sollen, neues Niemandsland für den Wirtschafts- und Marktliberalismus zu schaffen.

Oligarchen und Plutokraten sind für Volkswirtschaften und demokratische Staatswesen eine existenzielle Gefahr. Weder die Gefahr noch die Gemeinsamkeit spielen im öffentlichen Diskurs unserer Tag eine Rolle. Das liegt an dem Tagesinteresse, die östlichen Oligarchen als Kronzeugen gegen die russische Politik benutzen zu wollen. Wenn etwas für die russische und gegen die westliche Politik spricht, dann ist es der Kampf gegen die Oligarchen. Wenn etwas für die westlichen Staaten spräche, dann wäre es der Kampf gegen die Plutokraten. Bis jetzt herrscht Stille. 

Die Renaissance der alten Feindbilder

Manche können sich noch daran erinnern. Die Welt hatte klare Bilder. Da gab es die Guten und die Bösen. Wer Zweifel an den fest gefügten Bildern hatte, der hatte sehr schnell ein ernstes Problem. Da war man schnell ein Brunnenvergifter. Gemeint waren damit diejenigen, die dem eigenen Stamm die Lebensgrundlage entzogen. Und wer nicht gleich dieses Stigma bekam, dem wurde zumindest geraten, doch einfach „rüber“ zu gehen. Das war das Lager des Feindes. Kurz: Die Welt war in Ordnung.

Um es zu konkretisieren! Der Russe, oder auch der Iwan, waren die Metaphern für das Böse schlechthin. Alles, was aus dem Westen kam, war gut und alles, was aus dem Osten kam, war eine bolschewistische Verschwörung. Der wohl kurioseste Begriff aus jener Periode stammte eigentlich aus der Zeit, als die Weltgemeinschaft am deutschen Wesen genesen sollte, seitdem sprachen manche bei Opposition jeder Art vom jüdisch-marxistischen Freimaurertum. Der Russe, der stand bereits vor der Tür und wartete nur darauf, bei uns in die gute Stube eindringen zu können, um unsere Mütter, Schwestern und Töchter zu vergewaltigen, unsere Autos zu beschlagnahmen und die Fabriken abzubauen und hinter den Ural zu schleppen. „In 15 Minuten“, so sang Udo Lindenberg in seiner ironischen Weise, „sind die Russen auf dem Kurfürstendamm…“

Seitdem hat sich die Welt verändert. Zwischenzeitlich glaubte man sogar in Europa, dass die alten Feindbilder der Geschichte angehörten. Deutschland durfte sich wiedervereinigen, die Sowjetunion brach zusammen und wich einer losen Staatengemeinde mit einem russischen Zentrum, die Amerikaner konzentrierten sich mehr auf den Nahen Osten als auf Europa und ein ewiger Frieden schien auf lange Sicht möglich. Zwar gab es den einen oder andren Stolperstein bei er Befriedung Europas, wie zum Beispiel auf dem Balkan, aber selbst dort, bei dem Angriff auf Serbien, waren russische und amerikanische Soldaten auf derselben Seite.

Diejenigen, die nach 1990 geboren wurden, hatten für eine kurze Periode ihres jungen Lebens das große Glück, ohne die alten, hässlichen Feindbilder aufwachsen zu dürfen. Das ging so lange gut, wie die verschiedenen Mächte, die sie ja alle blieben, versuchten, bei ihrem Handeln die Befindlichkeiten der anderen mit ins Kalkül zu ziehen. Doch dann begannen Kräfte zu walten, die sich mit dem Status Quo nicht mehr zufrieden gaben und nach mehr Einfluss lechzten. Alte, aber ökonomisch zeitübergreifende Begehrlichkeiten, wie das Streben nach neuen Märkten und die Verfügung über Rohstoffe begannen, sich der Akteure zu bemächtigen und deren Handeln zunehmend zu beeinflussen. Und plötzlich drängte die NATO und die EU stramm Richtung Osten und Russland schmiedete Bündnisse im Nahen Osten, die Westlern die Sprache verschlugen. Und so ging das dann weiter, Schritt für Schritt, auf beiden Seiten.

Während in Russland ein archaischer Patriotismus das Denken vieler Menschen bestimmt, der vieles legitimiert und sogar fordert, ist diese Form imperialer Betrachtungsweise in bestimmten westlichen Kreisen eher rudimentär vorhanden. Als Pendant oder als Nachfolge dieser Einstellung hat sich allerdings eine genauso aggressive Weltsicht etabliert. Es ist die der moralischen Überlegenheit über den Rest der Welt. Da sind nicht mehr die arischen Gene beim Streben nach Hegemonie relevant, sondern das politisch korrekte Bewusstsein. Und obwohl das alles neu erscheint, haben wir, nicht ohne innere Logik, die Renaissance der alten Feindbilder. Auf allen Seiten: Der barbarische Russe, die faulen und korrupten Südeuropäer und der arrogante Deutsche als Überzeugungstäter. Fortsetzung folgt.