Schlagwort-Archive: NATO

Am Boden

Jetzt hatten wir es wieder. Eine Bückling und ein Kniefall nach dem anderen. Mal real, mal figurativ. Wer sich die Frage stellt, wie eine selbstbewusste Politik aussieht, sollte in diesen Zeiten konsequent wegschauen. Neulich traf ich wieder einen von denen, die ihr ganzes Leben lang für eine andere, aus ihrer Sicht bessere Gesellschaft gekämpft haben und nun, im fortgeschrittenen Alter, auf die Knie sinken, um sich das schüttere Haupt von denen streicheln zu lassen, die sie für lange Zeit als die Vertreter der Interessen ausgemacht hatten, die für die widrigen Umstände verantwortlich zeichneten. Ein Krieg von russischer Seite, den USA und NATO über Jahre vorbereitet hatten, dient ihnen nun,  in den Chor der imperialistischen Claqueure mit einzufallen und von einem Völkerrecht zu schwadronieren, das gerade ihre neuen Patrone immer nur dann geachtet hatten, wenn es in den eigenen Kram passte. Die unzähligen Putsche, Kriege, Bombardements und Sabotageakte, gegen die eine heute seniorisiete und dekadente Linke in vergangenen Zeiten protestiert, demonstriert und gekämpft hatte, sind vergessen und bei der Wiederholung dieser Akte der Aggression ist man ganz vorne dabei. Mit der fragwürdigen Begründung der Rettung des Völkerrechts.

Kann es sein, dass Worte und Bilder im Halse stecken bleiben? Jedenfalls drängt sich der Eindruck auf, wenn man sich die mittlerweile staatlich subventionierten Hetztiraden von Leuten anhört, die sich mal Kommunisten nannten und jetzt, vom Staat und von kriminellen Oligarchen gefördert, in Funk und Fernsehen alle Menschen, die für den Frieden plädieren, bestenfalls als Volltrottel oder als fünfte Kolonne der gegnerischen Kriegspartei diffamieren. Oder wenn sich Abgeordnete vor den schlimmsten Schergen einer autoritären Staatsdoktrin, deren Revers noch von den Überresten enormer Korruption bekleckert ist, auf die Knie werfen, um die Lebensleistung zu preisen. Oder wenn die woken Damen im Pelzmäntelchen ihre Verkommenheit vor den Banderolen glitzernder Monopole grinsend zur Schau stellen. 

Das Beruhigende, auch wenn es im Ruin endet, ist die Prognose, dass dieser Krieg verloren ist. Alle Spekulationen über die Vernichtung des Gegners basieren auf einer Illusion, die fleißig in die Köpfe gehämmert wurde und die zu sitzen scheint. Hört man sich um, so frieren tatsächlich Menschen, die es sich leisten könnten, trotzdem bereits freiwillig für den Endsieg. Diejenigen, die appellieren, das zu tun, machen das sicher nicht und diejenigen, die frieren, obwohl sie es nicht wollen, haben im Moment keine Stimme, die den Unmut und den Willen zur Veränderung zum Ausdruck bringt. Diejenigen, deren Stunde jetzt schlagen würde, haben die Seite gewechselt. Auch wenn sie es nicht merken, ihr Kapitel in den Geschichtsbüchern ist bereits zugeschlagen. An dem, was noch kommen wird, werden sie nicht mehr beteiligt sein. Weil sie keiner mehr will. Wer nicht kämpft, hat schon verloren. Wer nicht mehr kämpft, auch.

Und wer von diesen Menschen tatsächlich glaubt, sein Seelenheil durch die Hinwendung zu Onkel Sam in dieser Kontroverse retten zu können, denen sei gesagt, dass sie damit wiederum falsch liegen. Denn bei der amerikanischen Administration verhält es sich so, wie mit Dostojewskis Großinquisitor aus den Brüdern Karamasow: Er glaubt selbst nicht an Gott. Und so ist es mit Trump wie Biden, beide glauben nicht an die amerikanische Demokratie. Dieselben Oligarchen. Anti-Amerikanismus? Ja, dort, bei denen, die den Krieg um Weltherrschaft reklamieren.  

G 20: Avancen im Sarong

Eines der Bilder, die bereits um die Welt geschickt werden, zeigt Vertreter des Westens auf dem G20-Gipfel in Bali, gekleidet im Sarong. Der Sarong ist dort vergleichbar mit dem hiesigen Smoking. Dass die Bidens, Trudeaus und das Maskottchen Schwab so amüsiert wirken, deutet bereits darauf hin, dass sie das edle Gewebe mit einer Bauerntracht verwechseln. Aber was macht man nicht alles, um gute Stimmung zu erzeugen! Da kleidet man sich doch mal wie die Primitiven. Hauptsache, sie sind für die wesentlichen Positionen der westlichen Allianz zu gewinnen. Dass dieses Unterfangen bis jetzt trotz zahlreicher Versuche nicht gelungen ist, ist ein großes Ärgernis.  Aber, neben dem Bild mit den Sarongs, wird in den Qualitätsmedien bereits schwer spekuliert und auf eine Front gegen Russland und eine Isolation Chinas gehofft. 

Es gehört zu den Usancen westlicher Vertreter, dass sie in Asien anreisen und glauben, sich auf einen Kontinent der Geschichtsvergessenheit zuzubewegen. Folglich, so meinen sie, können sie aus tagespolitischen Erwägungen absondern, was sie momentan für richtig halten. Dazu gehört die Lobpreisung der ehemaligen britischen Verhältnisse in Hongkong, die Anmaßung in Sachen Taiwan, das Verschweigen der Massaker in Indonesien und das jahrelange Bombardement Vietnams, um nur einiges zu nennen. Zu letzterem gab der deutsche Bundeskanzler gerade auf seinem Vietnam-Besuch eine unglaubliche Kostprobe. Dass die betreffenden asiatischen Länder die Wunden von Kolonialismus und Imperialismus nicht verdrängt haben, kann jeder interessierte Besucher nach wenigen Stunden des Aufenthaltes herausfinden. Dass diese Erkenntnis die Ohren derer nicht erreicht, die sich auf einem gerechten Kreuzzug wähnen, wird täglich erneut deutlich.

Der indonesische Staatspräsident Joko Widodo, seinerseits Gastgeber des G20-Gipfels, warnte in seiner Einlassungsrede vor einer Spaltung der Welt. Vor ihm saßen nicht nur die Spalter, deren Ziel es ist, die Einheit unter ihrem Interessenschild herzustellen, sondern gewichtige Staaten, die ressourcen- wie bevölkerungsreich sind, die durchaus das Zeug mitbringen, eine Idee zu revitalisieren, die bereits in Indonesien ihren Anfang nahm. Dieser Umstand wird zumindest nicht in der Öffentlichkeit thematisiert. Auf der Konferenz von Bandung fand 1955 die erste asiatisch-afrikanische Zusammenkunft statt, die als Grundstein für die spätere Bewegung der Blockfreien gesehen werden muss. In ihr versammelten sich die Länder, die sich weder im Lager der Sowjetunion noch dem der USA sahen und die sich durch verstärkte Kooperation gegenseitig stützen wollten. Das Interessante an dieser Bewegung und ihrem Scheitern sind die vielen Interventionen, von Seiten der USA und zunehmend den Staaten, die sich heute in der NATO versammelt haben. Sie reichen von politischen Morden, inszenierten Staatsstreichen, der Finanzierung von Terroristen wie eigenen militärischen Handlungen, um die Bewegung der Blockfreien, die sie fürchteten wie den Teufel, zu vernichten. Der wohl letzte Akt war die Zerschlagung Jugoslawiens. Klingelt da etwa eine Glocke?

Dass Widodo, seinerseits Javaner und damit einer Kultur zugehörig, die die hohe Kunst des Tiefsinns und der Diplomatie exzellent beherrscht, erneut von einer notwendigen Einheit spricht,  hat nichts mit dem aus dem Westen geforderten Lagerdenken zu tun. Die dort gemeinte Einheit basiert auf Autonomie, Souveränität und freiwilligem Zusammenschluss. Wer da glaubt, als Redenschreiber für einen Widodo oder Lula auftauchen und Erfolg verbuchen zu können, hat, um es vornehm auszudrücken, ein schlichtes Gemüt. Da helfen Avancen im Sarong nicht. Aus den ehemaligen Kolonien sind selbstbewusste Nationen geworden, die wissen, was sie wollen. 

Und – ein Appell der immer gilt: Lassen Sie sich keine Märchen erzählen! Schauen Sie genau hin!    

Diplomatenkrise: Kausalität auf den Kopf gestellt!

Manchmal sind es Kleinigkeiten, an denen die großen Malaisen unserer Tage am besten illustriert werden können. Da standen die großen Strategen der internationalen Politik vor den Mikrophonen und gaben ihre Statements ab. Jetzt sei Schluss mit den Provokationen, der Rubikon sein überschritten, innerhalb des Bündnisses ginge man so nicht miteinander um. Und, viele Menschen waren ähnlich empört, hatte sich da doch ein Autokrat mit honorablen Staaten angelegt, um im eigenen Land weiter wüten zu können. 

Was war passiert? Insgesamt zehn Botschafter, darunter die der Bundesrepublik und der USA, hatten sich in einem Schreiben gegen die aus ihrer Sicht unrechtmäßige und willkürliche Behandlung des türkischen Kulturmäzens Kavala gewandt, der nicht nur seit langem inhaftiert ist, sondern dem noch lange Haftstrafen drohen, weil absurd klingende Anklagen seitens der Staatsanwaltschaft hinzugekommen sind und jetzt verhandelt werden sollen. Die Botschafter hatten dagegen protestiert und der türkische Präsident Erdogan hatte darauf mit der Drohung reagiert, diese als unerwünschte Personen ausweisen zu wollen. 

Solange die USA bei der Stange blieben, wurde hierzulande auch mit dem Säbel gerasselt. Dann aber vollzog sich ein Wandel. Die USA übersandten eine Note nach Ankara, in der sie versicherten, sie würden sich künftig an den Artikel 41 des Wiener Übereinkommens über diplomatische Beziehungen über die Verfahrensweise der Diplomatie halten und sich nicht mehr in die inneren Angelegenheiten eines anderen Landes einzumischen. Daraufhin nahm Präsident Erdogan die Drohung der Ausweisung zurück und gab sich mit dieser Erklärung, der sich die anderen Länder anschlossen, zufrieden. 

In unseren Leitmedien wurde die Wende des als Diplomatenkrise bezeichneten Konflikts mit der Türkei dann prompt als ein Zurückweichen Erdogans apostrophiert, was die Kausalität auf den Kopf stellt und wieder einmal einen Hinweis darauf gab, wie es um den Journalismus hierzulande steht. 

Denn tatsächlich hatten die zehn Diplomaten, auch wenn sie in ihrer Kritik in der Sache im Recht waren, die Statuten des diplomatischen Verkehrs verletzt, weil diese genau das vorschreiben, was man gerne für sich reklamiert: die Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten. Das Kuriose an dem Vorfall ist, dass eine schon seit langem gut eingeübte Praxis, sich in die Angelegenheiten anderer Länder auch auf diplomatischer Ebene einzumischen, nun – aus Perspektive der NATO – im eigenen Lager exerziert wurde und die Aktivisten die Rechnung ohne den Wirt gemacht hatten. Und es ist ein Spiegel einer völlig verzerrten Realität, dass in diesem Fall die Aktivisten die Diplomaten westlicher Länder waren und es sich bei dem Wirt um den türkischen Autokraten handelte. 

Der Vorfall wäre eine gute Gelegenheit, um sich mit etwas zu befassen, was in der Welt des internationalen Verkehrs gerne als Lessons Learned bezeichnet wird. Man könnte sich die Frage stellen, wie man es grundsätzlich mit den Regeln der Diplomatie halten will. Soll man sie weiter verletzen und darauf hoffen, dass das Gegenüber nicht so scharfe Waffen wie die geostrategische Bedeutung oder die Beherbergung von Millionen Kriegsflüchtlingen im Koffer hat? Oder soll man es einmal erörtern, welchen Gehalt das NATO-Bündnis in der jetzigen Form nach in Bezug auf das hohe Gut der Demokratie hat? Oder nimmt man das Ereignis zum Anlass, sich mit der eigenen Praxis der doppelten Standards zu befassen?

Sorgen um irgend etwas Gelerntes wird man sich nicht machen müssen, solange die Akteure gar nicht mehr merken, wenn sie Niederlagen einfahren und dabei in einen Pressespiegel schauen, der das Desaster in einen Sieg ummünzt.