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Ist das Prinzip des westfälischen Friedens passé?

Dreißig Jahre hatte das Gemetzel angedauert. Von Nord nach Süd, von Ost nach West hatten Horden den Kontinent überzogen, gebrandstiftet und geplündert. Aufgrund des damaligen Umgangs mit Zahlen kann man die Schäden kaum beziffern. Unbeschreibliches Leid hatte der europäische Kontinent erfahren, angefangen hatte alles wegen der Finanzierung eines Tempels in Rom und dann gab es kein Halten mehr. Die Welt, die für Europäer damals nur aus Europa bestand, war aus den Fugen geraten. Es ging, wie immer in der Geschichte, um Macht, Geld und Einfluss. Ausgetragen wurde das Ganze allerdings auf der Folie des Glaubens. Katholische Kirche oder Protestantismus. Unter dieser Fragestellung war vieles subsumierbar. Dass die beiden Glaubensvorstellungen allerdings auch für ein anderes Konzept der Nationenbildung und des Umgangs miteinander standen, spielte auf der Straße, beim Gemetzel, keine Rolle. Nachdem zwischen 1618 und 1648 unzählige Seelen ganz irdisch verbrannt worden waren und ein Kontinent im Dauerkriegszustand vor dem Kollaps stand, trafen sich die Protagonisten in einem Saal zu Münster und beschlossen etwas, das den Namen des westfälischen Friedens tragen sollte.

Ohne es zu wissen schrieben die Handlungsbevollmächtigten der Kriegführenden Parteien ein Prinzip fest, das weder den Westen noch den Rest der Welt jemals wieder loslassen sollte: Das Equilibrium. Gemeint ist das Gleichgewicht derer, die miteinander verkehren oder verhandeln, unabhängig von ihrer jeweils eigenen Disposition hinsichtlich von Faktoren wie Größe, Macht, Religion und Eigenbild. Der westfälische Frieden sanktionierte das Gleichgewicht sehr unterschiedlicher Parteien in einer ungleich gewordenen Welt. Der westfälische Frieden legte das Fundament für die moderne Vorstellung von Diplomatie. Er beendete die Idee von der Beherrschung der Welt durch eine Macht, die alles dominiert und somit die Standards für das Leben aller setzt. 30 Kriegsjahre mit ungeheurem Leid und entsetzlicher Zerstörung auf allen Seiten waren nötig gewesen, um allen diese Vorstellung als Lösungsmodell zugänglich zu machen.

Ohne es explizit zu wissen, haben sich die europäischen Staaten diese Vorstellung in den meisten Fällen zu eigen gemacht und bis hin zur Philosophie und den Grundsätzen der Vereinten Nationen lebt das Diktum des westfälischen Friedens fort. Equilibrium, das Trachten nach Gleichgewicht bei Akzeptanz der Unterschiede und Eigenheiten. Das war seit 1648 nicht immer so, aber immer wenn der Pfad des westfälischen Friedens verlassen wurde, wie im I. und II. Weltkrieg, wie bei den vielen „lokalen“ Kriegen, dann endete das Ganze im Desaster. Und immer, wenn in besonders schwierigen Situationen an den Prinzipien des westfälischen Friedens festgehalten wurde, wie z.B. bei der neuen deutschen Ostpolitik, dann konnten Erfolge erzielt werden, die vorher nicht für möglich gehalten worden waren.

Seit der Haltung der deutschen Außenpolitik Ende der Neunziger Jahre im Balkankonflikt und seit der aggressiven Interpretation des EU-Auftrages auf dem Kontinent im Falle der Ukraine ist eine radikale Abweichung von dem Paradigma des Equilibriums festzustellen. Das muss nicht apodiktisch so sein, ist aber ein gewichtiger Grund zur Beunruhigung. Zumal die Akteure, die im Auftrag vermeintlicher europäischer Interessen durch Ignoranz und Großmannssucht auf dem fragilen Gebilde des europäischen Kontinents herumtrampeln, nicht den Eindruck erwecken, als hätten sie eine Vorstellung von den möglichen Verheerungen, die ihre absurden Aktionen auszulösen in der Lage sind. Kleinbürgerlicher Moralismus, wie ihn der verdauungsphilosophische Mittelstand propagiert, war in Deutschland immer eine Garantie für temporäre Untergänge, die Abweichung von den Prinzipien des westfälischen Friedens birgt jedoch nahezu die Garantie für ein böses Erwachen.

Der rote Zar

Oft ist nicht die Frage interessant, dass uns eine Erinnerung wieder einholt, sondern, warum sie ausgerechnet zu einem bestimmten Zeitpunkt auftaucht. Diese Frage werde ich beantworten müssen und auch wollen, aber sie geht nur mich etwas an. Aber die Erinnerung selbst ist es wert, erzählt zu werden.

Es handelt sich nämlich um eine Frau, die in ihrer Zeit Furore machte und die viele Menschen durch ihr Tun und Handeln geprägt hat. Geboren wurde sie Ende des neunzehnten Jahrhunderts in einer kleinen Industriestadt an der Schnittstelle zwischen Ruhrgebiet und Münsterland. Sie heiratete, wie das in der Zeit und der vom Katholizismus geprägten Gegend üblich war früh. Ihr Mann war ein Kaufmann, der sehr jung ein damals so genanntes Kolonialwarengeschäft aufgemacht hatte. Dort gab es neben den westfälischen Kartoffeln und Rüben eben auch Nüsse und besondere Obstsorten. Der Mann der jungen Frau, die auf den Namen Maria hörte, gehörte zu denen, die in dem kleinen Städtchen die Sozialdemokratische Partei Deutschlands gegründet hatten. Das war, zu Beginn des 20. Jahrhunderts in der Provinz, ein schweres Vergehen. Als dann 1914 ganz Europa von denen, die das Treiben des jungen Kolonialwarenhändlers nicht mochten, in den Krieg geritten wurde, bekam der sofort einen Stellungsbefehl. Ihm erging es nicht anders als vielen anderen, die seine Auffassung teilten. Sie steckten ihn sofort in Todeskommandos in die erste Frontreihe und nur kurze Zeit nach Kriegsbeginn bekam Maria die Nachricht, dass sie jetzt Witwe sei.

Maria ging zu diesem Zeitpunkt mit einem zweiten Kind schwanger. Eine Tochter war bereits geboren und der Sohn, der es dann wurde, sollte seinen Vater nie kennen lernen. Doch Maria war eine starke Frau. Sie übernahm den Kolonialwarenladen in eigener Regie, was das gesamte Umfeld in helle Panik versetzte. Eine Frau ist kein Geschäftsmann, hieß es. Doch sie ließ sich nicht beirren. Sie führte den Laden mit eiserner Hand und behauptete sich gegen eine von Männern dominierte Welt. Und schon wenige Jahre nach der Geburt heiratete sie wieder und bekam mit einem zweiten Mann noch einmal zwei Kinder. Der Glaube, in dem sie tief ruhte, gab ihr Kraft und Vertrauen, Pfarrer, die auf sie einredeten, sie dürfe so nicht leben, schmiss sie kurzerhand auf die Straße. Legendär waren auch ihre Auftritte auf den Hamburger Märkten, zu denen sie fuhr, um für ihr Geschäft die Überseeware einzukaufen. Auf diesem Pflaster des Männermonopols schlug sie auf, feilschte wie ein alter Fuchs und kaufte sich windige Zeitgenossen. Schon bald kannten alle die Maria aus dem Münsterland, wie sie dort genannt wurde und so manch einer war sogar enttäuscht, wenn er sie nicht traf.

Als sich die Nacht über dem ganzen Land ausbreitete, war es für Maria keine Frage, dass sie, als die Verfolgungen zur Tagesroutine wurden, den jüdischen Viehhändler, den alle im Beinamen Männken nannten, über den ganzen Krieg mit Lebensmitteln belieferte, die sie selber zu dem Bauern brachte, der ihn versteckte, da sie nicht wollte, dass andere der Gefahr des Erwischtwerdens ausgesetzt würden. Als der krieg vorbei war und Männken, der später ein bekannter und bedeutender Mann wurde, sich bei ihr bedanken wollte, antwortete sie nur „Dummes Zeug“ und beendete das Gespräch.

Maria und ihre Stadt überlebten die Nazis wie den Krieg, während dessen sie den Bergarbeiterfamilien mit Lebensmitteln half, deren Männer wegen ihrer politischen Überzeugungen von den berüchtigten LKWs im Morgengrauen abgeholt worden waren. Mittlerweile war Maria eine respektable Person geworden, die auch physisch durch ihre Größe und ihre tiefe Stimme beeindruckte. Wegen ihrer Eigenschaften, dem Glauben an einen Gott, dem Herzen, das links schlug und der Existenz als Geschäftsfrau und wegen ihres Auftretens, das mit fortschreitendem Alter noch ein breiter Pelzkragen und ein Stock mit einem mächtigen Silberknauf gekrönte, wurde sie im Volksmund der rote Zar genannt.

So ist sie auch mir in Erinnerung geblieben. Ich lernte sie als bereits betagte Frau kennen, die in einem Sessel saß, sich auf den mächtigen Stock stützte und mit allen, die sie besuchten, über Politik diskutierte. Seitdem sie die Geschäfte abgegeben hatte las sie die Zeitungen und Bücher und war bestens über alles informiert. Sie wurde zu einer politischen Enzyklopädie und vertrat mit einer ungeheuren Dynamik ihre politischen Ansichten, die immer links blieben, aber stets das Dogma mieden. Im Zentrum ihres Lebens stand die Menschlichkeit, zu der sie sich gegen alle Widerstände bekannte. Als sie merkte, dass es ans Sterben ging, rief sie nach dem Pfarrer und beorderte die gesamte Familie an ihr Bett. Bevor sie sich die letzte Ölung geben ließ, rief sie diejenigen, die aufschluchzten, zur Ordnung und verwies auf die Vergänglichkeit eines jeden. Dann forderte sie alle auf, das Lied Maria, breit den Mantel aus zu singen. Danach empfing sie den Segen und starb. Der rote Zar war tot. Der rote Zar war eine Frau.

Friedensbewegung: Wie die minderjährige Witwe

Clausewitz´ Satz, dass der Krieg die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln sei, ist seit seiner Niederschrift unzählige Male verifiziert worden. Vorausgesetzt, die Politik, die da fortgesetzt wurde, unterlag einer Strategie, die das Erkennen einer Kontur erlaubt hat. Wenn das Ziel klar ist und es mit zivilen Mitteln und einer ihr entsprechenden Politik nicht erreichbar ist, dann liegen triftige Gründe vor, warum das so ist. Einer der wichtigsten ist das Interesse eines anderen Landes, dass dem entgegen steht. Ist der Wunsch nach Zielerreichung groß genug, dann wird zur martialischen Option gegriffen. Vorausgesetzt, die blutige Option ist im eigenen Land durchzusetzen. Denn neben dem vermeintlichen Feind zahlt auch immer das eigene Volk. Sieht dieses nicht den Sinn in dem angestrebten Ziel, kann es intern schwierig werden bei einer kriegerischen Auseinandersetzung mit dem vermeintlichen Feind.

Die Auseinandersetzungen zwischen der EU und Russland im Streitfall der Ukraine verdienen, leider wiederholt, eine kritische Reflexion. Nehmen wir das Clausewitz-Zitat, dann fragen sich viele, was denn eigentlich das Ziel der europäischen Politik sei. Eine klare, den Bevölkerungen der Europäischen Union vorliegende Zielsetzung ist den meisten in diesen Ländern nicht bewusst. Man sollte sich jedoch von dem irrationalen Glauben lösen, die Akteurinnen und Akteure der EU-Außenpolitik seien Somnambulisten, die nicht wüssten, was sie tun. Ein Blick in die Verträge, die zunächst Janukowitsch und dann einer erhofften, positiv gestimmten ukrainischen Regierung vorgelegt wurden und jetzt vorgelegt werden sollen, beinhalten sehr klare Ziele: Die Ukraine im EU-Markt, mit vollem Besteck, d.h. Euro, und das Land im aktiven Sicherheitskordon der NATO. Klarer geht es nicht, genauso wie die Verschleierung dieser Ziele nicht intensiver sein könnte, wenn es um die Mobilisierung der Aggression geht.

Die Begründung von Kriegen gegenüber der eigenen Bevölkerung, sofern es sich nicht um Verteidigungskriege, sondern um Aggressionen handelt, korrespondiert selten mit den tatsächlichen Zielen. Die probateste Legende, die in Deutschland seit dem unsäglichen Außenminister Josef Fischer verbreitet wird, ist die der moralischen Entrüstung. Sie scheint perfekt zugeschnitten zu sein auf den aus Friedensbewegung und Ökologie entstandenen neuen Mittelstand. Diese Entrüstung reichte, um Belgrad zu bombardieren, sie reichte, um Truppen nach Afghanistan zu schicken und sie soll reichen, um sich in einen Konflikt mit Russland zu stürzen, der wesentlich heißer ist als er sowieso schon erscheint. Es ist die perverseste Argumentation, die möglich ist. Die Argumente der Friedensbewegung zu konvertieren in eine Kriegsbegründung. Das ist der Schoss, der noch fruchtbar ist, die Analogien sind verblüffend.

Und nicht, dass gedacht werden könnte, in dem seit nunmehr neun Monaten schwelenden Prozess sei irgend jemand zur Räson gekommen. An der Eskalationsschraube wird weiter gedreht, schon brennt der Handelskrieg, als dürste man nach einem richtigen Krieg und könne es kaum noch erwarten. Wirtschaftliche Kontakte sind der letzte zivile Posten vor der Katastrophe. Leider sitzen die Mentoren im Westen. Und leider ist die Friedensbewegung mausetot. Sollte sie aufwachen, dann wird sie feststellen, wie geschändet sie wurde, wie in Brechts Dreigroschenoper die minderjährige Witwe. Die Begründung einer möglichen Intervention wird nicht mehr revidiert. Der Aufstand von in der Ukraine lebenden, zum Teil regional numerisch dominierenden Russen wird exklusiv als Aggression von außen umgedeutet und die Rückgewinnung einer völkerrechtswidrig von Chruschtschow an die Ukraine verschenkten Krim durch ein Plebiszit wird ihrerseits wird als Völkerrechtsbruch bezeichnet. Beides ist grober Unsinn. Beides dient der Mystifikation. Der Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln.