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“Gib mich Knete, mach mich glücklich!“

Wenn alle von Spaltung sprechen, wenn sie davor warnen, dass dieses oder jenes die Gesellschaft noch mehr spalten könnte, dann ist eines gewiss: die Spaltung ist längst vollzogen! Und, wie immer, sind sich alle ziemlich sicher, wer für diese Spaltung verantwortlich ist. Vernünftig wäre es allerdings, angesichts einer äußerst heterogenen Veranstaltung wie einer durch Industrie, internationalen Handel und den Globus umspannende Kommunikation geprägten Gesellschaft zunächst einmal die Frage zu stellen, wie viel Spaltung bzw. wieviel Uniformität eine solche Gesellschaft überhaupt verträgt. Die einen, die von ihrer Diversität schwärmen, leugnen nicht selten die schmerzhaften Schnitte, die soziale Verwerfungen hinterlassen können und die anderen, die die Komplexität verdammen, kommen mit Reinheitsgeboten und der Reduktion auf Uniformes um die Ecke, um ihre Vision einer Alternative anzupreisen. Beides, so meine bescheidene Meinung, führt zu nichts.

Die Frage kann auch anders gestellt werden: Was ist das bindende Glied? Welcher Konsens ist so stark, dass die einzelnen Glieder vieles aushalten, was ihnen nicht so gefällt. Und der erste Punkt, der einem dabei in den Sinn kommt, ist die Feststellung, dass es überhaupt etwas Gemeinsames geben muss. Der Konsens, dass man zusammenleben will und dass man bereit ist, für dieses Zusammenleben auch etwas zu bezahlen und einzubringen. Dass alle Gesellschaften, die historisch dokumentiert sind, immer Glieder aufwiesen, die davon abwichen und sich die Güter unter den Nagel reißen wollten, ist kein Geheimnis. Dass aber die Gesellschaften, die ein konsensuales Bindeglied hatten, diese parasitären Interventionen gut überlebt haben.

Leider ist bei der Bilanzierung unserer Gesellschaft, wie sich sich heute darstellt, zu verzeichnen, dass eine Fliehkraft existiert, die vieles zu dominieren scheint. Der Versuch, sich selbst zu versorgen und kein Auge mehr für die allgemeinen Belange, die res publica zu haben, wirkt wie ein schleichendes Gift in Bezug auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Und, so wie es aussieht, ist alles, was eigentlich dem Markt und seiner Verwertung entzogen werden und als Sache der Allgemeinheit zu deklarieren und zu leben wäre, bereits vor einiger Zeit der Illusion preisgegeben wurde, durch die Gesetze des Marktes durchaus seine gesellschaftliche Aufgabe erfüllen zu können. Diese grandiose Idee, die immer noch sehr verbreitet ist und die quasi als Staatsräson gilt, hat ihre Spuren hinterlassen. Ob im Gesundheitswesen, in der Bildung oder in der Infrastruktur, überall setzten sich die Marktschreier durch. Die Überzeugung, dass bestimmte Sektoren keine Waren, sondern ein gesellschaftliches Gut sind, für das sich alle verantwortlich fühlen, ist seit dem hysterisch ausgerufenen Ende der Geschichte 1990 ad acta gelegt worden. Dass damit die Produktivität, die Pluralität und der Ideenreichtum der Gesellschaft zu einer standardisiert herstellbaren Ware gemacht wurde, kommt seit einiger Zeit schmerzhaft zur Geltung. 

Der mit dieser Entwicklung gewachsene Konsens, dass jeder seines Glückes Schmied ist, hat die Gesellschaft tatsächlich tief gespalten. Ein großer Teil bleibt außen vor. Und ein kleiner lebt nach dem Motto: Gib mich Knete, mach mich glücklich! Es ist müßig, sich über das eine oder andere Spaltungsmanöver zu echauffieren. Das gab es immer und das gehört zum Spiel der Macht. Die Grundidee, an der sich alles orientiert, ist eine falsche. Und da fragen sich viele Menschen, für die das Leben mehr bedeutet als der Kontostand: Soll das alles gewesen sein?

Staatsversagen

Da werden Straßen und Brücken gesperrt, da sind Gebäude abgeriegelt, ganze Netze über sie geworfen und Treppenhäuser geschlossen. Der Zustand der öffentlichen Infrastruktur und öffentlicher Gebäude ist in vielen Fällen zu beklagen. Was sich aus der Retrospektive sicher sagen lässt, ist die jahrzehntelange Vernachlässigung der Unterhaltung von Straßen und Gebäuden. Ein Phänomen, das noch vor nicht allzu langer Zeit exklusiv den so genannten Entwicklungsländern nachgesagt wurde. Dort, so hieß es immer wieder, zeige man sich gerne im Prunk des Neuen, habe aber kein Auge für die tägliche Pflege. Ja, man schaute ganz gerne auf die dortigen Eliten herab, zeichneten sie doch in ihrer einfältigen Verschwendungssucht für den schnellen Verfall der Substanz verantwortlich. Und hier? Und heute? Ist die Erklärung nun einfach umzukehren, d.h. haben unsere politischen Eliten die gleiche Entwicklung genommen? 

Neben den Schäden, die eine mangelnde Unterhaltung öffentlicher Gebäude und öffentlicher Infrastruktur zur Folge hatte, kommt noch ein weiterer Aspekt zum Vorschein, der genauso besorgen muss. Es handelt sich um die Bauzeiten. Nach der ersten Verzweiflung aufgrund einzelner Vorkommnisse, wie dem des Berliner Flughafens, dem der Elbphilharmonie oder dem des Stuttgarter Bahnhofs, herrscht mittlerweile der blanke Zynismus. Entweder sind die Bauzeiten absurd hoch, oder die Kosten steigen ins Astronomische. Und wenn ein Bau einmal einigermaßen im Zeit- und Kostenrahmen fertig wird, dann ist er kurz darauf bereits wieder ein Sanierungsfall. Von den Autobahnen, die die Republik durchziehen, redet man besser erst gar nicht. Baustellen, auf denen niemand zu sehen ist, Absperrungen, die über Jahre unberührt sind. 

Ja, es klingt wie ein allzu bekanntes Lamento. Und ja, es muss darüber zu reden sein. Denn hinter dem zu beobachtenden seit langem nicht mehr existierenden Willen, in den Unterhalt des Bestehenden zu investieren und der nicht mehr vorhandenen Fähigkeit, Neues zu erstellen, kann ein System identifiziert werden, das seit langem greift. Es handelt sich dabei um bestimmte Mechanismen, die fatal ineinandergreifen.

Zum einen ist es für Politikerinnen und Politiker uninteressant, Mittel in das Bestehende zu stecken. Die Aufmerksamkeit fokussierende gesellschaftliche Kommunikation honoriert nur diejenigen, die etwas Neues einweihen, aber nicht diejenigen, die dafür sorgen, dass es über Jahre auch funktioniert. Es handelt sich um einen psychologischen Effekt, den zu adressieren nicht sonderlich schwer sein sollte. Die Berichterstattung wird erst dann wieder relevant, wenn etwas nicht mehr funktioniert und dieser Zustand dann skandalisiert werden kann. Die mediale Aufmerksamkeitsneurose peitscht somit die Politik in eine Richtung, die fatal ist.

Zum anderen sind Planung, Monitoring und Rechtsabsicherung von Bauvorhaben zu einem schier unlösbaren Problem geworden. Das liegt an der Verrechtlichung und Vorschriftsexplosion, die zum einen eine Bürokratien inhärente Erscheinung sind. Das Primat der Politik ist, und das ist das substantielle Problem, einer Bürokratisierung derselben gewichen. Was vor allem im Konnex mit dem unsäglichen Legitimationswunsch der EU-Bürokratie lanciert wird, handhaben die einzelnen Mitgliedsstaaten sehr unterschiedlich. Doch was in Frankreich oder Italien erst einmal auf seine Kommensurabilität im eigenen Land überprüft und dann pragmatisch justiert wird, erfährt in Deutschland seine Potenzierung durch ein außer Rand und Band geratenes Berufsbeamtentum, seinerseits ein grotesk museales Stück aus Kaisers Zeiten im digitalen Zeitalter. 

Was die hiesige Politik unterschätzt hat und unterschätzt, ist der aus diesen Tendenzen hervorgehende Zustand eines nicht anders als zu bezeichnenden Staatsversagens. Wohin das geführt hat und weiter führen wird, ist täglich zu beobachten. Es ist die originäre Aufgabe von Politik, den Fokus auf das zu richten, was gesellschaftlich erforderlich und notwendig ist. Und es ist die Aufgabe von Politik, die Institutionen und Apparate dahin zu bringen, das Gedachte umzusetzen. Gelingt dies nicht, folgt, wie die Baubranche im Moment am besten belegt, Staatsversagen. Wer seine Apparate nicht im Griff hat, riskiert die Existenz.  

Der Konnex von Subvention und Mut

Es liegt in der Natur der Sache, dass Pressemeldungen verkürzen. Nähme man sie als Maßstab für die hinter ihnen verborgene Komplexität, so käme man zu einer Interpretation der Welt, die nur unter der Überschrift „Irrtum“ Bestand hätte. So ist es auch in diesen Tagen, in denen über eine große Koalition in Deutschland verhandelt wird. Beide Parteien, die momentan am Pokertisch sitzen, haben ihre Agenda. Und beide Parteien verfügen über Programme, mit denen sie einerseits nach ihren Vorstellungen das Land weiterbringen und zum anderen ihre eigene Klientel bedienen wollen. Darüber zu lamentieren ist zwecklos. So funktioniert die Veranstaltung, die für sich den Namen Demokratie reklamiert.

Eine Frage jedoch sollte beunruhigen. Betrachtet man die Verhandlungslisten der beiden Parteien, dann steht dort vieles, was selbstverständlich in Angriff genommen werden sollte, aber nichts, was als eine Investition in die Zukunft bezeichnet werden könnte. Auch Themen wie Bildung und Infrastruktur, zweifelsohne die Zukunftsthemen par excellence, stehen nur deshalb auf der Liste, weil sowohl die bundesrepublikanische Infrastruktur einen beträchtlichen Investitionsstau aufweist als auch der Bildungssektor als ein System bezeichnet werden muss, in dem in den letzten Jahrzehnten die Partikularinteressen diverser Lobbygruppen kollektiv eine Veränderung zu mehr Qualität verhindert haben. Es handelt sich um Nachholbedarf, um Versäumtes, das vielleicht dafür sorgt, dass bereits heute vieles nicht mehr ohne gewaltige Kraftakte gerichtet werden kann. Mit der Frage nach Zukunft hat das dennoch alles nichts zu tun, dieses Feld wird nahezu systematisch gemieden, da Investitionen in Zukunft die Frage aufkommen lassen müssen, wie man das finanziert. Und da könnten aktuelle Besitzstände gefährdet sein, da ginge es an die Heiligtümer des Zeitgeistes.

Aber auch die gegenwärtigen Agenden der Parteien müssen finanziert werden. Glaubt man den Pressemeldungen, dann will die CDU das mit Haushaltsdisziplin, die SPD hingegen mit Steuererhöhungen. Der Akt der Steuererhöhung wiederum soll eine Geste der Gerechtigkeit sein, weil die Besserverdienenden zur Kasse gebeten werden sollen. Alles d´accord, so könnte man sagen, wäre letzteres nicht ein Indiz für die Unlust, sich mit einem Zeitgeist auseinanderzusetzen, der letztendlich eine Weiterentwicklung des Landes verhindert. Die Volksfront nämlich, die sich dafür einsetzt, dass alle Formen der Zuwendung für immer so bleiben, seien es Steuervorteile oder Abschreibungsmöglichkeiten, seien es direkte oder indirekte Subventionen, seien es Aufwandspauschalen oder Sonderrechte. Wenn man so will, ist die Republik im Laufe ihrer Entwicklung zu einem subtilen System der Massenkorruption verkommen, das kaum noch etwas mit dem ursprünglichen Gedanken der sozialen Intervention zugunsten der Schwachen zu tun hat. Da sind regelrechte Industrien entstanden, die sich mit misslungener sozialer Integration oder dem Versagen des Bildungssystems und im Bildungssystem beschäftigen. Und diese Subsysteme sind so stark geworden und haben eine solche Eigendynamik entwickelt, dass sie jegliche konstruktive Veränderung verhindern.

Unabhängig von der Einkommenssituation hat sich eine Erwartungshaltung gegenüber den Leistungen des Staates etabliert, die es sehr schwer macht, auf das Eigentliche zu verweisen: Welche Investition aus Steuern bringt das Gemeinwesen voran, und welche ist nur dazu da, den Futterneid der anderen Subventionsempfänger zu beruhigen. Leider findet sich im Moment keine Partei, die das offen artikuliert. Es wäre sinnvoller, dem System der Massenkorruption den Kampf anzusagen als sich über neue Geldbeschaffungsmethoden Gedanken zu machen. An Geld fehlt es nicht in diesem Land. Aber an Mut.