Schlagwort-Archive: Geostrategie

Das Lied des Falken

John Bolton. The Room Where It Happened. A White House Memoir

John Bolton ist kein unbeschriebenes Blatt. Der Mann war in Sachen Sicherheit bereits für die Präsidenten Bush senior wie Bush junior unterwegs, er war Botschafter der USA bei den Vereinten Nationen und, zuletzt, Nationaler Sicherheitsberater von Präsident Trump. Neben seiner politischen Karriere hatte er eine florierende Anwaltskanzlei in Washington und er war als Publizist und Kommentator tätig, auch und vor allem bei dem stramm konservativen Nachrichtensender Fox News. Boltons Engagement bei Donald Trump dauerte gerade einmal eineinhalb Jahre. Seinem Namen als Falke machte er auch dort alle Ehre. Kaum ein amerikanischer Politiker weist eine derartige Stringenz auf. Aus dem knappen Zeitraum, dem er nach eigenen Angaben selbst ein Ende setzte, erwuchs nun ein Buch von 500 Seiten. Es ist eine akribische Berichterstattung über die eigenen Aktivitäten unter und mit Präsident Trump. The Room Where It Happened. A White House Memoir. 

Sollte man sich die Mühe machen, fünfhundert Seiten zu lesen, aus der Feder eines Falken? Die Antwort ist eindeutig Ja! Es lohnt sich, wie sich kaum ein Buch der letzten Jahre gelohnt hat. Und dafür gibt es gleich mehrere Gründe. Zum einen wird die Leserschaft Zeuge über die Organisation und die Personalpolitik im Hause Trump. Zum anderen wird sehr deutlich, nach welchen Interessen und Maßstäben die Politik der USA betrieben wird. Da geht es immer, wiederholt immer, um Macht, um Ressourcen, um Geostrategie. Bolten schreibt darüber in der Kühle und Klarheit eines Menschen, wie er nach dem Fürsten Machiavellis modelliert sein könnte. Und zu diesen Informationen kommt noch eine besondere Note die Beschreibung des Individuums Trump, mit seinen Neigungen, Orientierungen und erratisch erscheinenden Entscheidungen.

Die Organisation des Weißen Hauses geht anders vonstatten als bei allen vorherigen Präsidenten. Das, was man als einen tradierten Wechsel innerhalb gesetzter Organisationen beschreiben kann, wurde außer Kraft gesetzt durch ein Beziehungsgeflecht, das den volatilen Launen des Präsidenten entsprechend immer wieder neu geformt wird. Ergebnis: Chronische Instabilität und die wachsende Neigung zu Hofintrigen.

Die ausführliche Schilderung der US-Politik gegenüber China, Russland, Syrien, Iran und Nord-Korea belegt die These von der Exklusivität des machtpolitischen geostrategischen Primats. In diesem Lichte erscheinen die misslungenen Deutungsversuche einer bis zur Unkenntlichkeit geschredderten Presse als das, was sie sind: das Ende eines kritischen, investigativen Journalismus. Da sind die Zeilen des Falken nahezu eine Erholung. Im Falle Venezuelas, eher einem Randgebiet seiner Schilderungen, wird das alles jedoch wie bei einer schönen Klavieretüde deutlich. Da wurden Kandidaten für den Regime Change gekürt, da wird darüber spekuliert, ob der amtierende, gewählte Präsident ermordet oder außer Landes geschafft werden soll und da wird das Regiebuch für den Putsch geschrieben. Und natürlich, da geht es um Öl und die unerwünschte Präsenz von Russen und Chinesen vor der Haustür. 

Donald Trump, der in der hiesigen Berichterstattung zu einer grotesken Satirefigur verkommen ist, wird differenziert betrachtet. Seine Fähigkeit, die geostrategische, machtpolitische Relevanz schnell zu erfassen korrespondiert mit dem Willen, Beschlüsse zu fassen und schnell umzusetzen.  Die besondere Note des Stils von Trump zeichnet sich dadurch aus, dass er alles im Lichte von Deals sieht, die geschlossen werden sollen und die sich messen lassen, vor allem monetär. Und Trump hat eine klare Agenda: er will alles, was er vor der Wahl versprochen hat, auch umsetzen, wie zum Beispiel den Abzug der Truppen aus Syrien und Afghanistan zeigen. Daraus abgeleitet sind die auch für den Betrachter Bolton merkwürdigen persönlichen Beziehungen, die Trump zu denen entwickelt, mit denen er Deals machen will. Da will er ein aus seiner Sicht bestehendes Vertrauen nicht zerstören, auch wenn es sich um Diktatoren handelt.

Boltons Buch ist das Lied eines Falken. Hören Sie zu!

Krieg und Frieden

In einem monumentalen Werk beschrieb er ein monumentales Ereignis. Leo Tolstoi hat mit Krieg und Frieden eine Erzählung geschaffen, die einzigartig ist. Sie ist einzigartig, weil sie ein historisches Ereignis beschreibt, die Invasion der napoleonischen Armee nach Russland, und weil Tolstoi es vermocht hat, wahrscheinlich unter Tränen, diesen großen, und für alle Seiten so verheerenden Krieg zu beschreiben, ohne Partei im klassischen Sinne zu ergreifen. Er schrieb als Russe nicht für Russland und als Kritiker des Zarismus nicht für Napoleon. In Krieg und Frieden ergriff Tolstoi nur Partei für die Menschlichkeit, die in diesem wie in anderen Kriegen auf allen Seiten bedroht ist und vor die Hunde geht. Auch die Sieger zahlen ihren Preis und auch ihre Konten sind nach dem Krieg voll mit Leid und Groll. Auch die Guten waren böse und auch die Bösen haben gute Taten vollbracht. Das menschliche Leid, so muss das eine große Vermächtnis aus Tolstois Werk paraphrasiert werden, ist die einzige Konstante in einem Krieg.

Es ist töricht, allein aus dieser Erkenntnis heraus der Welt als Verzweifelter zu entschleichen. Immer wieder gibt und gab es Situationen, die nur durch einen Krieg im Hinblick auf eine sinnvolle Zukunft aufgelöst werden konnten. In der jüngeren Geschichte waren das zum Beispiel der Krieg gegen das faschistische Deutschland, der Krieg der Vietnamesen gegen Frankreich und dann die USA, der Krieg der Indonesier gegen die Niederlande oder auch der Krieg der Iren gegen Großbritannien. Eine zentrale Komponente bei diesen Kriegen war, auch im Kampf gegen Hitler, das Recht auf Selbstbestimmung. In keinem der genannten Kriege ging es um diese oder jene Staatsform, um keine Situation der Menschenrechte und um keinen Zustand des Rechtswesens.

Im Unterschied dazu sind die Kriege, die in der Historie als ungerecht einzustufen sind, immer ein Kampf um Ressourcen, Märkte oder geostrategische Vorteile gewesen. Die verehrte Leserschaft möge das durchdeklinieren, die Übung wird sie überzeugen. Insofern ist der Konflikt um die Vorkommnisse in der Ukraine, einmal abgesehen von der ungeheuren Brisanz, mit der sie auf Europa wirken, eine schöne Übung. Die Position des Westens ist insofern interessant, als dass sie versucht, den Aspekt der Selbstbestimmung in den Vordergrund zu stellen, aber den der Ressourcen (Russlands Öl und Gas), den der Märkte (Ukraine, vielleicht auch Russland) und den der Geostrategie (den Gürtel um Russland enger schnallen) nicht deutlich kommuniziert.

Selbstverständlich ist Russland keine Demokratie im bundesrepublikanischen Sinne, selbstverständlich werden in Russland Menschenrechte verletzt und selbstverständlich verfolgt Russland derweilen eine imperiale Politik. Aber mit diesen Merkmalen steht Russland auf der Welt nicht allein. Da könnte man auch gegen China, Indien oder, das wäre für einige ein Fest, auch den USA den Krieg erklären. Aber im Moment geht es um die Ukraine. Wenn es ein Diktum aus dem Westen geben muss, dann ist es das der Selbstbestimmung. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist ein hohes Gut und in diesem, und nur in diesem Fall, ist es angebracht, dem Tribunen Putin die Schranken zu weisen. Aber bellizistische Pläne mit seiner Regierungsführung zu begründen, das ist geistiges Tollhaus. Da böten sich bessere Felder. Zum Beispiel Ungarn. Was dort in Sachen Menschenrechten exerziert wird, sollte uns alle beschämen. Oder Bayern! Was dort in der Justiz passiert, passt in das Format orientalischer Despotien. Warum schicken wir keine NATO-Truppen nach Bayern? Das wäre bei den Begründungsansätzen, mit denen momentan mögliche militärische Interventionen unterlegt werden, sogar konsequent.

Zypriotische Tektonik

Bild

Aus der Ferne betrachtet wirkt vieles sehr einfach. Manchmal ist auch genau das der Sinn der permanenten Distanz. Die Krise Zyperns scheint so etwas zu sein. Denn alles, was sich auf oder um Zypern tut, scheint mit einer Komplexität befrachtet zu sein, vor der das manische Ansinnen nach Vereinfachung von politischen Zusammenhängen tatsächlich in die Knie gehen muss. Die Botschaften, die uns bisher von Medien und Regierung erreichten, sind sehr schlicht: Die Zyprioten haben über ihre Verhältnisse gelebt, sie haben Kredite genommen zu unverschämt niedrigen Zinsen, sie haben eine katastrophale Geschäftsmoral und unterhalten einen völlig überladenen, leistungsschwachen öffentlichen Dienst. Zudem, und das scheint strafverschärfend gemeint zu sein, liegen dort die stinkreichen, faulen Russen an den Stränden herum und werfen mit ihren Petro-Rubeln nur so um sich.

Die Geschichte lässt sich, wie bei dem Geschäftsmodell Europa üblich, auch so beschreiben: die zentraleuropäischen Banken haben Zypern wie anderen südeuropäischen Ländern das Geld nahezu aufgedrängt. Die zypriotische Regierung machte allerdings den Fehler, weder Infrastruktur, noch technisches Gerät noch militärische Ausrüstung aus dem Hause Deutschland zu kaufen, sondern sie investierte hier und da, verhängnisvollerweise auch in Griechenland und ließ eine immense Investition in die lokale Bauwirtschaft zu. Da die Kredite nicht zu Einkäufen bei den Kreditgebern führten, wurde das Eintreiben der Schulden nicht mit Hilfspaketen abgefedert, sondern diesmal recht rigoros betrieben. Fair ist das nicht, aber wenn es um Macht und Einfluss geht, ist das auch eher selten.

Mit Blick auf das offizielle Deutschland könnte man sagen, es ist wie immer, d.h. Innenpolitik ist gleich Außenpolitik und die rein ökonomische Sichtweise dominiert. Bei dem Konflikt sollte man nicht aus dem Blick verlieren, dass es sich bei Zypern immer noch um eine geteilte Insel handelt, auf deren andere Hälfte nur über die Türkei zu gelangen ist. Für eine sich zunehmend in der islamisch-arabischen Welt als Big Player profilierenden Türkei ist ein derartiges ökonomisches Desaster innerhalb der EU ein gefundenes Fressen. Zum anderen sollte man die zypriotische Regierung nicht unterschätzen, was das Austarieren neuer Bündnisoptionen anbelangt.

Nicht aus Zufall ist die Vermutung von großen Flüssiggasvorkommen vor der Küste Limassols Grundlage für Gespräche zwischen Israel und Zypern, bei denen bereits von einem energetischen Bündnis gesprochen wird. Es beinhaltet bereits den Konsens, dass bei einer Bestätigung des Ressourcenvolumens eine strategische Partnerschaft zwischen Israel und Zypern geschlossen wird, bei der zypriotisches Gas mit israelischem Know-how geborgen werden und beiden Ländern zugute kommen soll. Und so stellt sich wieder einmal heraus, dass der machtpolitische Konflikt im östlichen Mittelmeerraum jenseits des Koordinatensystems der Bundesregierung liegt.

Analog zur fatalen Balkanpolitik, bei der die Zerschlagung des ehemaligen Jugoslawiens und die Isolierung des stärksten Teiles dieses Vielvölkerstaats, Serbiens, ganz oben auf der Agenda stand und zu diesem Zweck mit islamistischen Befreiungsbewegungen wie mit kriminellen Vereinigungen eifrig fraternisiert wurde, was übrigens zu einem recht stabilen Bündnis zwischen Israel und Serbien geführt hat, wird die verpasste Lektion auf Zypern wieder versemmelt. Das, wovon einst der machttrunkene Sarkozy gefaselt hat, einer Entente mediterranee, hat weder Frankreich noch die hinterher hechelnde Bundesregierung bis dato zustande gebracht. Israel kann das Versagen der EU wie ihrer Großmächte derzeit gut für eine eigene Sicherheitsstrategie nutzen, was ihm zu gönnen ist. Die bloße Krämerseele befähigt hingegen nicht zum Global Player.